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Die Tageszeitung taz - Deutschland | Donnerstag, 19. Januar 2012

Orbán fühlt sich als Sieger über EU

Ungarns Premier Viktor Orbán hat am Mittwoch vor dem Europaparlament in Straßburg gesagt, dass die von der EU beanstandeten Gesetze "schnell und einfach" korrigiert werden können. Die linke Tageszeitung taz bleibt skeptisch: "Bei der Debatte selbst aber zeigte sich die Spaltung des Europäischen Parlaments, das sich außerstande zeigte, das am Dienstag beschlossene Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn geschlossen zu verteidigen. Wie in den vergangenen Monaten stellte sich die [konservative] EVP-Fraktion … schützend vor den ungarischen Parteifreund. Die Konservativen und Christdemokraten … feierten das überfällige Ersetzen der stalinistischen Verfassung durch ein modernes Grundgesetz, das Minderheiten schütze und Grundrechte garantiere. ... Das zufriedene Lächeln, das während der Debatte immer wieder über Orbáns Gesicht huschte, verriet, dass sich Ungarns Premier bereits als Sieger fühlt. Er wird gegenüber der eigenen Klientel kleinere Abstriche von den kritisierten Gesetzen als Korrektur nebensächlicher Details darstellen können und sich gleichzeitig den Wünschen Brüssels beugen."

» zur gesamten Presseschau vom Donnerstag, 19. Januar 2012

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