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Diário de Notícias - Portugal | Mittwoch, 25. November 2015

Portugals Regierung nur scheinbar linksextrem

Nach knapp zwei Wochen ohne Regierung hat Portugals Präsident Aníbal Cavaco Silva am Dienstag den Chef der Sozialisten, António Costa, zum neuen Premier ernannt und mit der Regierungsbildung beauftragt. Seine Minderheitsregierung, die sich im Parlament auf zwei linke Gruppen stützt, ist nicht so radikal, wie sie scheint, meint die liberal-konservative Tageszeitung Diário de Notícias: "Costa weiß, dass die nächste Zeit von permanenten Verhandlungen geprägt und dass seine Regierung ständig auf dem Prüfstand stehen wird: in Portugal selbst wie im Ausland. Kein Zufall also, dass die Zusammensetzung dieser Regierung in einer ersten Analyse eine Kampfregierung vorausahnen lässt. ... Betrachtet man die ideologische Positionierung der Minister, wird aber klar, dass es sich bei ihnen um keine gefährlichen Linksextremisten handelt - auch wenn sie vom Linksblock und den Kommunisten akzeptiert wurden. Es wird wohl eher eine Regierung sein, die aus der Mitte und mit Unterstützung der Linksparteien regieren wird."

» zur gesamten Presseschau vom Mittwoch, 25. November 2015

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