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NRC Handelsblad - Niederlande | Mittwoch, 20. Januar 2016

Kampf gegen IS ist kein Mord

In den Niederlanden sind gegen den ehemaligen Elitesoldaten Jitse Akse strafrechtliche Ermittlungen wegen Mordes eingeleitet worden, weil dieser in Syrien am bewaffneten Kampf der kurdischen YPG-Miliz gegen IS-Terroristen teilgenommen hat. Die große Empörung der Bevölkerung über das Vorgehen des Staats ist verständlich, betont die liberale Tageszeitung NRC Handelsblad: "Die Festnahme von Akse hat vor allem einen symbolischen, rechtspolitischen Charakter. ... Sie wird in einen inländischen strafrechtlichen Rahmen gestellt, als eine Art unvermeidlichen Schritt. Mord ist 'nun einmal' verboten, sagt der Staat, der Waffen und Soldaten liefert, die demselben Zweck dienen. Rechtlich ist das zwar ein anderer Fall, aber auch moralisch? Um dieser Logik zu folgen, muss man schon sehr gelehrt sein. Auch niederländische Kämpfer wollen durch den Kampf gegen den IS terroristische Anschläge (in Europa) verhindern. Im Prinzip verfolgen sie also dasselbe Interesse wie der Staat. Sie dafür wegen 'Mordes' zu verfolgen, ist nicht gerade naheliegend."

» zur gesamten Presseschau vom Mittwoch, 20. Januar 2016

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