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Polityka - Polen | Mittwoch, 20. Januar 2016

Streit mit Polen Symbol für EU-Konflikt

Polens Regierungschefin Beata Szydło hat am Dienstag im EU-Parlament erklärt, dass weder der Umbau des Verfassungsgerichts noch das neue Mediengesetz europäische Vorschriften verletzen würden. Der Konflikt zwischen Polen und der EU spiegelt die Spaltung des Kontinents wider, meint das linksliberale Nachrichtenmagazin Polityka: "Heute verläuft diese Konfliktlinie zwischen den Pro- und Anti-Europäern. Zum Lager der Befürworter zählen die Christdemokraten, Liberalen und die Sozialdemokraten, während die Gegner bei den Nationalisten, Populisten und Anti-Liberalen zu finden sind. Polen hat zwar bisher eindeutig nur einem Lager angehört - nämlich dem der Proeuropäer. Doch wechselt es nun unter der Führung der PiS ins Lager der EU-Gegner und schlägt damit denselben Weg ein wie Ungarn unter Premier Orbán."

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