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The Guardian - Großbritannien | Montag, 18. Januar 2016

Eine neue Genfer Konvention ist notwendig

Eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen ist mit geltendem Asylrecht nicht vereinbar, das hat am Montag der Präsident des Europäischen Gerichtshofs, Koen Lenaerts, in einem Interview erklärt. Dann muss das Asylrecht grundsätzlich geändert werden, fordert die linksliberale Tageszeitung The Guardian: "Eine neue Genfer Flüchtlingskonvention ist nötig. Diese könnte für mehrere Bereiche Grenzen festlegen: bei der Anerkennung ganzer Gruppen als Flüchtlinge; beim Recht Flüchtender, außerhalb ihrer Heimatregion Schutz zu suchen, oder beim Zeitraum, den jemand bleiben darf. Diese neue Konvention könnte versuchen, Sicherheitszonen für Zivilisten innerhalb von Kriegsgebieten zu garantieren. Historisch gesehen war dieses Schutzschild das Prinzip der 'Schutzverantwortung', das die Vereinten Nationen anerkannt haben. Doch dieses Prinzip funktioniert ebenfalls nicht. Was ein weiterer Grund ist, das Ganze neu zu überdenken."

» zur gesamten Presseschau vom Dienstag, 19. Januar 2016

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