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Postimees - Estland | Montag, 4. Januar 2016

Hassrede gefährdet Sicherheit

Die liberal-konservative Tageszeitung Postimees hat angekündigt, die anonyme Kommentarfunktion auf ihren Onlineseiten zum 1. Februar abzuschaffen. Polizist Joosep Kaasik lobt diesen Schritt in der Zeitung als ein gutes Vorgehen gegen Hassrede: "Hass führt zu noch mehr Hass und früher oder später zu großen Veränderungen in der Gesellschaft oder sogar in der Weltordnung. Hass gegen bestimmte Gruppen von Menschen hat militärische Konflikte und Genozide verursacht. Deshalb versucht man in Europa schon seit Jahrzehnten, Hassrede juristisch zu regeln. In Estland ist Hassanstiftung per Verfassung verboten. ... Bis zum letzten Jahr wurde von den Bestimmungen des Strafgesetzes zum Tatbestand der Hassanstiftung allerdings kaum Gebrauch gemacht. Jetzt hat sich die Lage verändert und man hat Schwachstellen bemerkt, die man früher gar nicht erkannt hat, weil das entsprechende Gesetz so selten angewandt wurde."

» zur gesamten Presseschau vom Montag, 4. Januar 2016

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