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Süddeutsche Zeitung - Deutschland | Dienstag, 27. Oktober 2015

Kaczyński könnte Orbán und Putin nacheifern

Nach der voraussichtlich absoluten Mehrheit für die nationalkonservative PiS bei der Parlamentswahl in Polen am Sonntag könnte in Europa ein neuer autoritärer Staat entstehen, warnt die linksliberale Süddeutsche Zeitung: "Nach einer Niederlage bei der polnischen Parlamentswahl 2011 orakelte [PiS-Chef] Kaczyński, das 'Budapest in Warschau' werde schon noch kommen. Die Frage ist, ob dies nun bevorsteht; ob nach Orbán, der bisher noch einen Paria-Status in Europa hat, jetzt auch Kaczyński im ungleich größeren Polen - dem bedeutendsten Land in Osteuropa - einen autoritären Staatsumbau durchsetzt. ... Auch bei der ersten Wahl Wladimir Putins zum russischen Präsidenten wiegelten viele Beobachter zunächst ab. Putin werde von liberalen Ratgebern gezähmt, hieß es; ähnlich war es bei Viktor Orbán. Tatsächlich begannen sowohl Putin wie Orbán umgehend mit dem Aufbau eines autoritären Staates. Gewiss, Kaczyński braucht dafür eine Zweidrittelmehrheit im Parlament. Doch die ist angesichts weiterer nationalistischer Parteien im neuen Parlament nicht ausgeschlossen."

» zur gesamten Presseschau vom Dienstag, 27. Oktober 2015

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