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Der Standard - Österreich | Mittwoch, 16. Januar 2013

Slowenien demokratisiert sich erneut

Wegen Korruptionsvorwürfen hat der Koalitionspartner des slowenischen Premiers Janez Janša diesem am Samstag die Unterstützung aufgekündigt und ihn zum Rücktritt aufgefordert. Der ebenfalls der Korruption beschuldigte Oppositionsführer Zoran Jankovic trat am selben Tag als Parteivorsitzender zurück. Slowenien steckt in einer ernsten Regierungskrise, befindet die linksliberale Tageszeitung Der Standard und sieht eine zweite Revolution heraufziehen: "Dabei geht es nicht nur um Verantwortung angesichts der ernsten wirtschaftlichen Situation, sondern vor allem um Respekt vor dem Rechtsstaat. Die Antikorruptionsbehörde hat Janša Unregelmäßigkeiten bei seinen Einkünften nachgewiesen. ... Dieser Meinung sind auch die meisten Slowenen. Laut einer Umfrage der Wirtschaftszeitung Finance fordern 86 Prozent den Rücktritt des Premiers, 90 Prozent den Rücktritt des Bürgermeisters von Ljubljana, Zoran Jankovic. In Slowenien führt die Krise offensichtlich zu einer Reform der politischen Kultur, die auch von Demonstranten getragen wird. ... Das erinnert an den Beginn der 1990er-Jahre, als auch Slowenen vorbildhaft für die Demokratisierung kämpften."

» zur gesamten Presseschau vom Mittwoch, 16. Januar 2013

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