Navigation

 
Wichtiger Hinweis:
Sie befinden sich im Archiv von euro|topics. Aktuelle Beiträge aus der europäischen Presseschau finden Sie unter www.eurotopics.net.

Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 24.11.2015

 

TOP-THEMA

Terrorangst in Europa

Leere Einkaufspassage in Brüssel: Der Nationale Sicherheitsrat Belgiens hat die höchste Terrorwarnstufe bis Montag verlängert. (© picture-alliance/dpa)

 

Angesichts erhöhter Sicherheitsmaßnahmen in Europa nach den Terroranschlägen von Paris diskutiert die Presse: Wieviel Freiheit dürfen Staaten für die Sicherheit opfern? Einige Kommentatoren warnen vor schärferen Kontrollen, andere finden die Angst der Bürger vor Überwachung lächerlich.

Der Standard - Österreich

Sicherheitspolitik spaltet die EU

Die EU droht an der Frage zu zerbrechen, wie viel Freiheit für den Anti-Terror-Kampf geopfert wird, warnt die linksliberale Tageszeitung Der Standard: "Frankreich hat nicht nur die militärische EU-Beistandspflicht eingefordert. Paris wird (mit anderen Staaten) auch bei innerer Sicherheit und Justiz einen schärferen Kurs einfordern. Auf diesem Feld klaffen die Interessen der Mitgliedstaaten weit auseinander - fast noch mehr als bei der Europolitik. Datenkontrolle und -speicherung ist bei Franzosen ebenso akzeptiert wie die Tatsache, dass für Terrorverdächtige ein Teil der Bürgerrechte nicht mehr gilt. Insbesondere in Deutschland, das bisher vom Terror verschont wurde, scheint es genau umgekehrt zu sein. ... Will die Union ihre Offenheit, die Abwesenheit der Grenzkontrollen bewahren, dann müssen ihre Mitgliedstaaten bei Freiheit und Sicherheit dringend einen gemeinsamen Konsens erarbeiten. Gelingt das nicht, könnte die Union zerbröseln." (24.11.2015)

Sme - Slowakei

Lächerliche Angst vor Überwachung

Schärfere Kontrollen machen aus europäischen Staaten nicht gleich Polizeistaaten, ist die liberale Tageszeitung Sme überzeugt: "Die belgische Polizei darf Wohnungen bislang laut Gesetz nur zwischen 5 Uhr morgens und 21 Uhr abends durchsuchen. Da können Terroristen ruhig schlafen. Soll man darüber lachen oder weinen? ... Auch das EU-Parlament blockiert einen acht Jahre alten Gesetzentwurf, der die Fluggesellschaften verpflichtet, Daten der Passagiere zu sammeln. Sicherheitsexperten zufolge könnten diese Daten helfen, ganze Netze des Dschihad aufzudecken. Abgeordnete aber sprechen von einem zu großen Eingriff in die Privatsphäre. Es ist paradox: die Leute verraten im Netz alles Mögliche von sich selbst aber fürchten sich vor dem Gedanken, dass eine Fluggesellschaft ihre Namen und Kreditkartennummern aufbewahrt. Nummern von Kreditkarten, mit denen sie sonst ohne Nachdenken in jedem beliebigen e-Shop einkaufen." (24.11.2015)

Dziennik Gazeta Prawna - Polen

Bloß nicht einschüchtern lassen

Terror wird es immer geben, trotzdem muss Europa Ruhe bewahren, fordert der Philosoph Marcin Król in der konservativen Tageszeitung Dziennik Gazeta Prawna: "Die Terroristen hatten zwischendurch zwar lange nicht zugeschlagen. Doch hatten sie das nicht deswegen gemacht, weil unsere europäischen Sicherheitsdienste so toll gearbeitet haben, sondern weil sie nach dem Tod von Osama bin Laden angeschlagen waren. Jetzt gibt ihnen der Islamische Staat Rückendeckung. ... Grundsätzlich ist niemand vor den Anschlägen der Terroristen sicher. Wir sollten uns aber nicht davon einschüchtern lassen. Und die Politiker müssen endlich in größeren Kategorien denken und langfristig nach vorne schauen. Wenn man die liberalen europäischen Freiheiten nun beschneidet, dann hätten die Terroristen oder andere Feinde der Demokratie wie Putin doch ihre Ziele erreicht. Der Anschlag von Paris ist zwar mit Sicherheit eine Tragödie, doch müssen wir die Verhältnismäßigkeit wahren." (24.11.2015)

The Independent - Großbritannien

Europa lässt sich vom Terror nicht unterkriegen

Trotz der Bedrohung durch den Terror gehen die Menschen in Paris und anderen Städten Europas so weit wie möglich wieder ihrem gewohnten Leben nach, freut sich die linksliberale Tageszeitung The Independent: "Die beherrschende Stimmungslage in Paris und überall auf der Welt ist von entschiedenem Optimismus sowie von einem Widerstand gegen Spaltung und Angst gekennzeichnet. Es ist ermutigend zu sehen, dass sich so viele dagegen stemmen, den Terroristen ihren Wunsch zu erfüllen. Es ist ein Silberstreifen am Horizont in einer Zeit riesiger Trauer, an den Trotz, die Entschlossenheit und den Mut auf universeller Ebene erinnert zu werden, den die Mehrheit der Menschheit in ihrem Waffenarsenal hat. Und zu sehen, wie Europa von der Bedrohung durch alles verzehrenden Hass wieder auf die Beine kommt, reicht, um einen zum Lächeln zu bringen - selbst wenn es nur kurz ist." (23.11.2015)

POLITIK

Neue Zürcher Zeitung - Schweiz

Anti-IS-Allianz könnte Nato zerreißen

Die Zusammenarbeit zwischen Paris und Moskau im Kampf gegen die Terrormiliz IS in Syrien könnte insbesondere das Nato-Bündnis vor Probleme stellen, prophezeit die liberal-konservative Neue Zürcher Zeitung: "Möglicherweise droht mit den neuesten Entwicklungen auch der Nato eine Zerreissprobe, dann nämlich, wenn Washington und Ankara in Syrien eine gegensätzliche Bündnispolitik betreiben oder wenn Frankreich seine Annäherung an Russland in den Augen einiger Bündnispartner übertreibt. Vor allem die osteuropäischen Nato-Staaten stehen einer engen Zusammenarbeit mit Moskau äusserst kritisch gegenüber. Die Annexion der Krim ist weiterhin eine Tatsache, ebenso die Besetzung weiterer Gebiete der Ukraine durch von Russland unterstützte Rebellen." (24.11.2015)

L'Orient le Jour - Libanon

Außenansicht: Bücher statt Bomben gegen den Terror

Die Reaktion auf die Terroranschläge von Paris und Beirut sollte sich nicht nur auf militärische Maßnahmen beschränken, rät die libanesische Tageszeitung L'Orient-Le Jour: "Den IS zu bekämpfen, ist sehr gut. Seine Ausbreitung zu verhindern, ist noch besser. Besser ist es ebenfalls, denjenigen Gründe zum Leben zu geben, die sich davon überzeugen lassen, sich zu opfern. Die Verteidigungshaushalte der zehn größten Weltmächte betragen zusammen über tausend Milliarden Dollar pro Jahr. Das ist eine Eins mit zwölf Nullen. Warum verwenden wir nicht, wie der Friedensnobelpreisträger 2014 [Kailash Satyarthi] es so schön formuliert hat, einen Teil dieses Budgets dazu, Bücher statt Waffen abzuwerfen? Lehrer statt Soldaten einzusetzen? Warum probieren wir nicht, Familien für diejenigen zu finden, die alles verloren haben, anstatt die Zahl der Waisen weiter zu erhöhen? Warum entscheiden wir uns nicht endlich, selbst aufzuräumen, anstatt die Zauberlehrlinge zu spielen und zuzusehen, wie die Besen die Kontrolle beim Putzen übernehmen?" (21.11.2015)

24 Chasa - Bulgarien

Grenzschutz hilft nicht gegen Feinde im Inneren

Die Innen- und Justizminister der EU haben sich auf ihrem Sondertreffen am Freitag in Brüssel auf ein Paket zur Terrorabwehr verständigt und unter anderem beschlossen, künftig an den Außengrenzen auch EU-Bürger systematisch zu kontrollieren. Die Tageszeitung 24 Chasa bezweifelt den Erfolg der Maßnahme: "Glaubt man ernsthaft, dass die Terroristen sich davon einschüchtern lassen? Wie man nach den Anschlägen von Paris gesehen hat, besaßen viele der Terroristen legitime französische und belgische Papiere. Sie waren die Bürger von Schengenländern! Das Problem der reichen EU-Länder im Westen sind nicht die offenen Grenzen. Das Problem ist, dass sie in den vergangenen Jahrzehnten unkontrolliert Gastarbeiter aus der islamischen Welt haben einwandern lassen. Offensichtlich haben sie es nicht geschafft, diese ordentlich zu integrieren." (23.11.2015)

Avvenire - Italien

Gefahren des Drohnenkriegs wurden unterschätzt

Vier ehemalige Drohnenpiloten der US Air Force haben nach den Pariser Attentaten in einem offenen Brief an US-Präsident Obama, den US-Verteidigungsminister und CIA-Chef gewarnt, dass Drohnenkriege zur Rekrutierung neuer Terroristen führen und die Welt destabilisieren. Der Einsatz der Drohnen ist kontraproduktiv, pflichtet die katholische Tageszeitung Avvenire bei: "Neben dem bewaffneten Konflikt geht es in der Kriegsstrategie seit jeher auch um die Eroberung der Herzen und des Verstands des Feindes. Mit anderen Worten: Die Kriegsführenden haben immer auf die Kommunikation, wenn nicht gar auf eine Strategie der Propaganda gesetzt, um ihre eigenen Beweggründe in dem Konflikt in ein positives Licht zu stellen, in der Hoffnung, sich so die Unterstützung der Bevölkerung zu garantieren. Der Einsatz von Drohnen aber, der die ohnehin schon brutale Kriegspraxis entmenschlicht, macht diese Eroberung der Herzen und des Verstands derzeit sehr schwierig." (24.11.2015)

REFLEXIONEN

El País - Spanien

Lluís Bassets über die Wiederholung der Geschichte im Kampf gegen Terror

Europa darf im Kampf gegen den Terror jetzt nicht die Fehler wiederholen, die nach 9/11 gemacht wurden, mahnt Lluís Bassets in seinem Blog bei der linksliberalen Tageszeitung El País: "Was jetzt geschieht, geschah schon einmal. Dem Drehbuch eines Fremden folgend, scheint François Hollande genau in die Fußstapfen zu steigen, die George W. Bush vor 14 Jahren hinterließ. Und nicht nur der französische Präsident, sondern das gesamte Land, Europa, oder die ganze Welt finden sich in einem bereits bekannten Gruselfilm wieder, in einem vertrauten Albtraum und laufen Gefahr, die Fehler zu wiederholen. ... War der weltweite Krieg gegen den Terror tatsächlich ein Krieg, wird 14 Jahre später klar, dass wir ihn gerade verlieren. Die damaligen Fehler erklären das heutige Unglück. Begehen wir sie erneut, vertiefen wir Gräben, die uns später zum Verhängnis werden. ... Die wahre Stärke des Islamischen Staates - also sein Territorium, die von aufgelösten Armeen erbeuteten Waffen und viele der zahlreichen Krieger - resultiert daraus, dass seit 2003 drei arabische Staaten zerstört wurden, ohne Pläne oder Kapazitäten für den Aufbau alternativer stabiler Strukturen zu haben." (23.11.2015)

WIRTSCHAFT

The Irish Times - Irland

Riskante Bankenrettung hat sich für Iren gelohnt

Irlands Regierung hat angekündigt, Anteile an dem 2009 notverstaatlichten Finanzinstitut Allied Irish Banks (AIB) ab kommendem Jahr nach und nach verkaufen zu wollen. Die positive Entwicklung der Bank rechtfertigt im Nachhinein die riskante Rettungsaktion, lobt die linksliberale Tageszeitung The Irish Times: "Für die meisten Menschen ist es entscheidend, dass die 21 Milliarden Euro, die vom Steuerzahler zur Rettung von AIB bereitgestellt wurden, zurückgezahlt werden können. ... Der frühere Chef der Bank, David Duffy, nannte auf die Frage hin, wann die volle Rückzahlung erwartet werden könne, eine Zeitspanne von zehn Jahren. Vor einigen Jahren noch wurde die Notverstaatlichung von AIB aufgrund von Zweifeln an ihrer grundlegenden Liquidität als Hochrisiko-Lotteriespiel betrachtet. Die gute Erholung der Bank seither und die Aussicht auf volle Rückzahlung der gesamten Summe für die Rettungsaktion hätten sich damals nur wenige vorstellen können." (23.11.2015)

GESELLSCHAFT

Slobodna Dalmacija - Kroatien

Nur Muslime werden heute zu Terroristen

Wer mit der gescheiterten Integration von Migranten den Terrorismus erklärt, verkennt nach Auffassung der liberalen Tageszeitung Slobodna Dalmacija die Tatsachen: "Dieser Terrorismus findet nicht nur in europäischen Metropolen statt, sondern auch in Syrien, dem Irak, Afghanistan, Pakistan, der Türkei, Ägypten, dem Libanon, Nigeria, Kenia, Mali, Bosnien undsoweiter. ... Die Terroristen aus Paris, London und Madrid sind oft in genau diesen Städten geboren, ausgebildet und beschäftigt. Zudem wurde dieser Terrorismus auch nie bei Immigranten aus Italien, Kroatien, Indien, Brasilien oder Portugal beobachtet, die gleichermaßen integriert oder nicht integriert sind. ... Es sind zwar nicht alle Moslems Terroristen, aber alle Terroristen dieser neuen Welle der Gewalt sind Moslems. Man kann nicht leugnen, dass es sich hier um einen religiös-zivilisatorischen Krieg radikaler Moslems gegen Christen und andersgläubige Moslems handelt." (24.11.2015)

IQ.lt - Litauen

Flucht nach Europa: Litauer müssen sich erstmal selbst integrieren

Sechzig Prozent der Litauer sind laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsunternehmens Spinter tyrimai gegen die Aufnahme von Flüchtlingen. Das zeigt die europäische Unreife der Bürger, findet die Monatszeitschrift IQ: "Jetzt, wo Europa von einer schwer zu bewältigenden Flüchtlingskrise überrumpelt wurde, haben wir zum ersten Mal [nach dem EU-Beitritt] die Gelegenheit erhalten, uns nicht nur als Nehmer-, sondern auch als Geberland zu fühlen. Eine einmalige Chance, sich als stark und selbstbewusst zu präsentieren. ... Knapp 27 Prozent stimmen der Aufnahme zu, jedoch nur 17 Prozent sagen, dass dies ein Ausdruck der Humanität und Solidarität mit Europa wäre. Der Rest hofft, dass die Fremdlinge hierzulande nicht lang bleiben werden. ... Das lässt nur einen Schluss zu: Zunächst einmal sollten sich Tausende von Litauern [in Europa] integrieren, denn ihr Aberglaube und ihre Angst überlagern das Mitgefühl und die Menschlichkeit, welche in der DNA eines Europäers liegen." (24.11.2015)

Hotnews - Rumänien

Rumäniens Feind trägt keinen Sprengstoffgürtel

Die allgegenwärtige Korruption ist der Terror, unter dem Rumänien leidet, erklärt das Nachrichtenportal Hotnews: "Der Terrorist von nebenan trägt keine automatischen Waffen, Bomben oder Sprengstoffgürtel. Dennoch sind all seine Handlungen Dynamit für den Staat und für das Vertrauen des Bürgers in eben diesen. … Bis heute fordern Richter, Polizisten, Bürgermeister oder Politiker Schmiergeld. Seit Jahren wird immer klarer, dass den Ermittlern der Anti-Korruptionsbehörde DNA niemand entkommt, und dennoch leben wir mit dem Terror einer weit verbreiteten Korruption. … Die westlichen Staaten werden jahrzehntelang mit einem versteckten Feind kämpfen, mit Terroristen, die in den Vororten ihrer Großstädte aufgewachsen sind und mitten im Land Terror verbreiten. Und auch Rumänien muss noch mindestens eine Generation lang kämpfen, bis der Terrorist von nebenan Geschichte ist." (24.11.2015)

MEDIEN

Eesti Rahvusringhääling - Estland

Zu viele Terror-Eilmeldungen schüren Panik

In der Berichterstattung über den Terror überbieten sich die Medien mit Eilmeldungen, die kaum zur Klärung der Lage beitragen, klagt das Onlineportal des estnischen Rundfunks ERR: "Manchmal müssen wir inne halten und uns fragen, ob der Wettlauf zwischen den Redaktionen - und vor allem zwischen den Onlineredaktionen mit ihren schnellen Redaktionsabläufen - jemandem nützt. Bringt sie uns selbst voran und insbesondere auch unser Publikum, demgegenüber wir eine Verantwortung tragen? Danach müssen wir uns richten, dem Gewinnstreben zum Trotz. Dies gilt besonders für Zeiten, wo in vielen europäischen Ländern Nervosität herrscht. Was ist unsere ethische Pflicht gegenüber unseren Lesern, Zuhörern oder Zuschauern - mehr Öl ins Feuer zu gießen oder den Menschen die Geschehnisse besser verständlich zu machen?" (24.11.2015)

SPORT

Corriere del Ticino - Schweiz

Warum auch die Doping-Aufklärung unlauter ist

Die Welt-Anti-Doping-Agentur Wada hat Anfang November ihren russischen Ableger Rusada wegen Doping-Verstößen suspendiert. Am 19. November teilte sie nun mit, dass in der gleichen Sache auch gegen andere Länder ermittelt wird. Die Wada misst mit zweierlei Maß, poltert Marcello Foa in der liberalen Tageszeitung Corriere del Ticino: "Wie ich bereits am 9. November als einer von wenigen Journalisten schrieb, betrafen die Ermittlungen nicht nur Russland, sondern auch andere Länder. Doch von denen erfuhr man nichts, weil der entsprechende Teil der Studie von der Wada geheim gehalten wurde. Am 19. November hat die Wada diesen Teil nun veröffentlicht und - wer hätte das gedacht - wir entdecken fünf andere Länder, die die neuen Anti-Doping-Regeln nicht eingehalten haben. Sechs weitere Länder wurden unter Beobachtung gestellt. Nur wenige, Sie und ich, liebe Leser, bekommen davon mit. … Im kollektiven Gedächtnis bleibt Russland der einzig große Böse. Das Timing dieser Spin-Doctor-Operation ist mal wieder perfekt. Das ist der Lauf der Welt, wenn man Information zu lenken versteht." (24.11.2015)

Weitere Inhalte