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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 29.10.2015

 

TOP-THEMA

Türkische Polizei stürmt Fernsehsender

Polizisten drängen auf das Gelände des Fernsehsenders Kanaltürk. (© picture-alliance/dpa)

 

Die türkische Polizei hat am Mittwoch zwei regierungskritische Fernsehsender gestürmt. Sie gehören zur Koza İpek Holding, die der Gülen-Bewegung nahesteht. Am Montag hatte ein Gericht die Unternehmensgruppe unter staatliche Verwaltung gestellt. Kommentatoren zeigen sich besorgt, dass Präsident Erdoğan kurz vor der Wahl auf Gewalt und Einschüchterung setzt. Sie glauben aber auch, dass dies die Solidarität unter den Regierungsgegnern stärkt.

Hürriyet Daily News - Türkei

Wer der AKP nicht gehorcht, wird verfolgt

Kurz vor der Wahl unternehmen Recep Tayyip Erdoğan und die AKP einen weiteren brutalen Versuch der Einschüchterung ihrer Gegner, kritisiert die liberale Tageszeitung Hürriyet Daily News: "Die Türkei hat in den letzten Tagen auf schlimmste Weise erfahren, in was sich ein demokratisches parlamentarisches System verwandeln kann, wenn die, die an der Macht sind, die Gesetze biegen, wie es ihnen passt, ohne Rücksicht auf irgendeine Art von Gewaltenteilung. ... Die Beschlagnahmung von Koza İpek wenige Tage vor der entscheidenden Wahl am 1. November ist nichts anderes als eine Einschüchterung aller Bürger - inklusive wichtiger Geschäftsmänner, die es wagen, Kritik zu üben oder sich weigern, offen die AKP und ihren De-facto-Führer Präsident Recep Tayyip Erdoğan zu unterstützen. Die Botschaft ist simpel: Unterstütze uns, tue, was wir dir sagen, oder ich werde alles konfiszieren, was du besitzt und du wirst nichts dagegen tun können." (29.10.2015)

Der Tagesspiegel - Deutschland

Polizeiaktion lässt Opposition zusammenrücken

Dieser jüngste Angriff auf ein oppositionelles Medienhaus könnte für die AKP-Regierung nach hinten losgehen, glaubt der liberal-konservative Tagesspiegel: "Möglicherweise ist Ankara mit der Aktion gegen die unliebsamen Medien von Koza İpek … einen Schritt zu weit gegangen. Am Mittwoch zeichnete sich ab, dass der Polizeieinsatz eine Solidarisierung von Regierungsgegnern bewirkt hat. Auch Vertreter von Parteien und Medien, die normalerweise keinerlei Sympathie für die Gülen-Gemeinschaft empfinden, reagierten empört: Sie wissen, dass sie als Nächste an der Reihe sein könnten. Zudem ist das Vorgehen gegen die Medien ein deutliches Zeichen der Schwäche. Die Regierung ist kurz vor der Wahl offenbar nicht sicher, dass sie ihre Ziele mit erlaubten Mitteln erreichen kann." (29.10.2015)

The Times - Großbritannien

So zerrissen war die Türkei noch nie

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat in der Türkei Chaos und Zwietracht gesät, um der AKP am Sonntag die absolute Mehrheit zu ermöglichen, kritisiert die konservative Tageszeitung The Times: "Erdoğan mag glauben, dass er genug unternommen hat, um besorgte Wähler in die Arme seiner regierenden nationalistischen Partei zu treiben und Kurden ebenso wie liberale und säkulare Türken als Staatsfeinde darzustellen. Doch der Wahlerfolg - sprich, wenn Erdoğan gewinnt - ist nur um den Preis einer Türkei zu haben, die so stark polarisiert ist wie nie zuvor, und in der dunkle Verschwörungstheorien kursieren, mit denen sowohl Russland als auch die USA in wilden Gedankenspielen in Verbindung gebracht werden. Das ist ein hoher Preis für die Ambitionen eines Mannes, der vergangene Woche von Kanzlerin Angela Merkel hofiert wurde und dem Visaerleichterungen sowie ein beschleunigter Zugang zur EU angeboten wurden. Und das obwohl die Türkei in ein autoritäres Regierungssystem und in Chaos abgleitet." (28.10.2015)

La Repubblica - Italien

Für den Wandel braucht es eine neue Partei

Die Türkei braucht eine neue politische Kraft, mahnt die linksliberale Tageszeitung La Repubblica: "Die [kurdennahe] HDP versucht, sich aus der Zange zu lösen, in die sie der Krieg zwischen dem türkischen Militär und den Guerillas der PKK genommen hat. Doch ist ihr Handelsspielraum begrenzt. Denn in der Türkei kann die HDP, auch mit brillanten Ergebnissen wie den 13 Prozent im Juni, nicht davon träumen, jemals die Mehrheit zu erzielen. Sie kann, selbst wenn sie sich noch so sehr allen Minderheiten gegenüber öffnet, ihre ureigene kurdische Prägung nicht vergessen machen. Die Hoffnung auf einen wahren Wandel - und nicht nur auf ein Bollwerk, wie sie die islamisch-nationalistische Megalomanie Erdoğans errichten will - ist an das Auftreten einer türkischen politischen Kraft geknüpft, die wirklich an Gerechtigkeit und Frieden glaubt. An eine türkische Partei ohne Islam-Nationalismus, an einen Staat ohne Parallelstaat." (29.10.2015)

POLITIK

Večernji list - Kroatien

Flucht nach Europa: Das Ende der EU-Heuchelei

Durch die Flüchtlingskrise fallen nun endlich die Masken in der Europäischen Union, meint die konservative Tageszeitung Večernji list: "Es war eine so wahrhaft große Krise nötig, damit Europa sein wahres Gesicht zeigt. Stück für Stück tritt offen zutage, was man Jahrzehnte lang versucht hat zu unterdrücken - nämlich, dass das Motto der EU 'Einheit in Vielfalt' nur in guten Zeiten gilt. Und dass eine stabilere politische Union mit jedem Bus voller Flüchtlinge und jedem neuen Grenzzaun weiter entfernt ist. Denn nationale Interessen, was jetzt gut sichtbar wird, sind stärker als die Werte der Union, wie zum Beispiel Solidarität. Stärker selbst als Geld aus EU-Fonds. ... Jetzt, da Zäune gebaut werden, kann man spekulieren, was aus Schengen wird. Wahrscheinlich nichts. Schengen wird überleben. Die EU auch. Sie ist so flexibel 'konstruiert' dass sie politisch viel aushält, so lange das wirtschaftliche Fundament hält. Aber dann beendet bitte die Heuchelei und sagt klar: jeder für sich. Wer als letzter einen Zaun baut hat verloren. Er wird zum Hotspot." (29.10.2015)

Die Presse - Österreich

Flucht nach Europa: Auch Wien muss über Zäune reden

Die österreichische Regierung streitet über den Bau eines Grenzzauns zu Slowenien. Die konservative Tageszeitung Die Presse verteidigt die Idee: "Österreich versucht, die Verantwortung an beide Seiten abzugeben - an Deutschland und an Slowenien. Das mag realpolitisch durchaus richtig sein, nur sollte man sich dann nicht unbedingt als Humanitätsweltmeister feiern. Wir sollten uns als das sehen, was wir sind: Schlawiner. Dennoch werden wir auch über Zäune - oder wie immer man das dann nennt - reden müssen. Denn hier wären wir wieder bei der Frage des Vertrauens. Ein Staat, der keine Grenzen mehr kennt, der unkontrolliert Massen an Menschen passieren lässt (auch wenn diese nach Deutschland weiterziehen), wird das Vertrauen seiner Staatsbürger verlieren." (29.10.2015)

Dagens Nyheter - Schweden

Flucht nach Europa: EU muss Deutschland und Schweden entlasten

Unterstützung für Deutschland und Kanzlerin Angela Merkel in der Flüchtlingskrise fordert die liberale Tageszeitung Dagens Nyheter: "Es ist noch zu früh zu beurteilen, ob Merkels Position bedroht ist. Die Wahl 2017 ist noch lange hin. Aber das gilt auch für den Frieden in Syrien. Es liegt ganz klar im Interesse der EU, gemeinsame Lösungen zu finden und die Freizügigkeit zu wahren. Die Frage ist nur, wie die deutschen Wähler und Politiker es aushalten, auf die weniger agilen Partnerländer zu warten. Derzeit breitet sich ein gefährliches Misstrauen in Europa aus. Die Spannungen zwischen Deutschland und Österreich sind nur das jüngste Beispiel. Unbestritten muss Deutschland, ebenso wie Schweden, entlastet werden. Die EU liegt geografisch nun einmal da, wo sie liegt und die Mitglieder müssen die Krise gemeinsam meistern. Deutschland hat gewaltige Ressourcen, aber sie sind nicht grenzenlos." (29.10.2015)

Echo24 - Tschechien

Flucht nach Europa: Polen pfeift auf Drohungen aus Brüssel

EU-Mitglieder, die sich Flüchtlingsquoten verweigern, sollten nach Ansicht von Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem weniger Fördergelder der Union bekommen. Damit reagierte er auf den Wahlsieg der nationalkonservativen PiS in Polen. Im liberalen Internetportal Echo24.cz prophezeit Kommentator Petr Holub, dass Polen diese Drohung wenig kümmern wird: "Die Osterweiterung gehört zu den Heldenlegenden der EU. Und sie funktionierte so lange, wie sich der Osten an die Regeln hielt. Polen war so ein vorbildliches Land, mit mehr als drei Prozent Wachstum auch in Zeiten der Finanzkrise. Jetzt hat die Partei eines starken Führers, die nationale Werte hoch hält, die absolute Mehrheit bekommen. ... Der Hauptgrund dafür aber war, dass sich die wirtschaftlichen Erwartungen der Bürger nicht erfüllt haben. Selbst größter Arbeitseifer hat namentlich in ärmeren Gegenden die Alltagssorgen nicht verringert. ... Die Polen haben die Regeln der Marktwirtschaft gelernt, wollen sie aber durch andere Werte, wie mehr Hilfe für Familien und Alte, ergänzen. Das bekämen sie notfalls auch ohne EU-Gelder hin." (28.10.2015)

La Croix - Frankreich

Endlich kommt Bewegung in die Syrienfrage

Erstmals wird am Freitag auch der Iran an einer internationalen Syrienkonferenz teilnehmen. Damit wird endlich ernsthafter nach einer Lösung für den grausamen Konflikt gesucht, freut sich die katholische Tageszeitung La Croix: "Die beiden großen rivalisierenden Mächte des Nahen Ostens werden am gleichen Tisch sitzen: der schiitische Iran und das sunnitische Saudi-Arabien. Alles sieht danach aus, als hätten die wichtigen Protagonisten dieses Konflikts es nun eilig, eine Lösung für den Bürgerkrieg in Syrien zu finden, der die gesamte Region vergiftet, indem er dem unkontrollierbaren Dschihadismus freien Lauf lässt. ... Es scheint, als sei Moskau sich bewusst, dass das Regime in Damaskus erschöpft ist. Es noch lange zu stützen, wäre teuer und riskant für Russland. Unter diesen Voraussetzungen wird das Treffen in Wien die Standpunkte vielleicht einander näherbringen. Dies ist eine unerlässliche Etappe auf dem Weg zur Lösung des Konflikts, der 250.000 Tote gefordert und Millionen Flüchtlinge ins Exil getrieben hat." (28.10.2015)

El País - Spanien

Katalanische Regierung auf radikalen Abwegen

Mit dem am Dienstag vorgelegten Resolutionsentwurf zur Abspaltung Kataloniens verliert der amtierende katalanische Ministerpräsident Artur Mas jegliche Glaubwürdigkeit, urteilt die linksliberale Tageszeitung El País: "Mit seiner Unterschrift unter dem Antrag, der durch und durch die Handschrift der radikalen Separatisten der [linken] CUP trägt, besiegelt Mas endgültig die Zerstörung seiner [liberal-konservativen] Partei Convergència als Kraft des moderaten Katalanismus. ... Indem er diesen kolossalen Schwachsinn mitträgt, dient sich Mas den Antikapitalisten an, statt wie versprochen business-freundlich zu agieren. Statt Garant der Ordnung zu sein, wird er zum Chaosfaktor. Er repräsentiert nicht mehr das gemäßigte Bürgertum, sondern schlägt sich auf die Seite der Anhänger [der Anarchisten] Kropotkin und Durruti. Statt rationaler Verbesserungsvorschläge fabriziert er Ungewissheit. Er begeht politischen Selbstmord, sollte ihm nicht noch jemand zur Seite springen, um den sicheren Tod in ein irreversibles Koma zu verwandeln." (29.10.2015)

Sega - Bulgarien

Regierungspartei betrügt bulgarische Wähler

Die Kommunalwahlen in Bulgarien vergangenen Sonntag sind unfair verlaufen, wettert die Tageszeitung Sega und wirft der Regierungspartei Gerb Schummelei vor: "Der Betrug spielte sich in hunderten Wahllokalen im ganzen Land ab. Die gesetzlich vorgeschriebenen Auszüge aus den Wahlprotokollen wurden massenhaft nicht abgegeben - unter dem dämlichen Vorwand, dass die Druckerpatronen leer gewesen seien oder es nicht genügend Papier zum Ausdrucken gegeben habe. So konnten die von Gerb kontrollierten Wahlkommissionen bei der Auswertung der Protokolle machen, was sie wollten. … Das ist ein monströser Betrug an zehntausenden, wenn nicht hunderttausenden Wählern. Wie kam es, dass die Medien das Ganze ignoriert haben? Sie standen während der gesamten Wahlkampagne unter der Regie der wirtschaftlich-politischen Clique der Machthabenden, die bestimmte, über was und wen sie zu berichten haben." (28.10.2015)

WIRTSCHAFT

Simerini - Zypern

Von Staatsanleihen werden Zyprer nicht satt

Zypern hat am Dienstag eine Staatsanleihe in Höhe von einer Milliarde Euro ausgegeben und damit nach der Krise 2013 die Rückkehr auf die Märkte geschafft. Wem soll dieses Geld nützen, fragt die konservative Tageszeitung Simerini: "Der leere Magen derjenigen, die hier in Zypern hungern, wird dadurch nicht gefüllt. Der wahre Wohlstand eines Staats wird nicht durch Zahlen und Zugänge zu den Märkten gemessen. Er wird an der Fähigkeit der Bürgerinnen und Bürger gemessen, wirtschaftlich auf eigenen Beinen zu stehen, einen Job zu haben und in der Lage zu sein, die Zukunft ihrer Kinder zu gewährleisten. Manche Familien haben nicht einmal Essen und Milch für ihre Kinder. Manche Schüler müssen in Suppenküchen versorgt werden. Wenn es nicht die Solidarität des Rests der Gesellschaft gäbe, würden wir jetzt Tote von den Straßen einsammeln. ... Eine Rückkehr auf die Finanzmärkte bedeutet nichts mehr als neue Kredite und neue Schulden." (29.10.2015)

GESELLSCHAFT

Le Soir - Belgien

Flucht nach Europa: Belgiens Politik darf keine Ängste schüren

Belgiens national-konservativer Innenminister Jan Jambon hat am Dienstag vorgeschlagen, dass Asylbewerber in Aufnahmelagern künftig eine elektronische Plakette mit Angaben zu ihrer Person tragen sollen. Dies ist eine von zahlreichen kontraproduktiven und absurden Maßnahmen, die die Flüchtlingskrise nur verschlimmern, kritisiert François De Smet, Leiter des belgischen Zentrums für Migration Myria, in der liberalen Tageszeitung Le Soir: "Die Verantwortung des Staates beschränkt sich nicht darauf, Asylbewerbern 'Brot, ein Bett und eine Dusche' zu bieten. Sie besteht auch darin, alles dafür zu tun, um den Zusammenhalt zwischen den einheimischen Bürgern und den Asylbewerbern beziehungsweise den anerkannten Flüchtlingen zu verbessern. Dazu gehört auch, dass darauf verzichtet wird, Angst in der öffentlichen Meinung zu schüren, da die dadurch entstehende Feindseligkeit sonst zu einer Mauer gegen Integration zu werden droht. Kurzum, es ist höchste Zeit für uns alle, damit aufzuhören, Angst zu haben." (28.10.2015)

Hämeen Sanomat - Finnland

Finnen sollten nicht mit 16 Auto fahren

Die finnische Verkehrssicherheitsbehörde Trafi hat vergangene Woche die Einführung des Führerscheins ab 16 Jahren unter bestimmten Bedingungen vorgeschlagen. Die liberale Tageszeitung Hämeen Sanomat hält wenig von der Idee: "Es geht nicht unbedingt um Fähigkeiten und Können. Ein 16-Jähriger kann ebenso gut Autofahren lernen wie jemand, der zwei Jahre älter ist. Aber reichen Vernunft und Können tatsächlich aus, wenn sich die Fahrbedingungen ändern? Fachleute sind darüber geteilter Meinung. … Der Vorschlag eines neuen Führerscheins dürfte vor allem an Sicherheitsbedenken scheitern. Schon jetzt sind junge Fahrer viel zu häufig in Unfälle verwickelt. Wer würde da durch eine Fahrerlaubnis für noch Jüngere die Risiken noch weiter erhöhen wollen?" (29.10.2015)

MEDIEN

Polityka - Polen

PiS will polnische Medien vereinnahmen

Polens neue Regierungspartei, die nationalkonservative PiS, will ab 2016 die staatlichen Sender nach Aussage eines Abgeordneten in "Nationale Medien" umwandeln. Dazu sollen etwa die Chefposten mit PiS-Anhängern neu besetzt werden. Die Onlineausgabe des linksliberalen Nachrichtenmagazins Polityka macht sich große Sorgen: "Die Rechte hat vor, die Medien 'im nationalen Geiste' zu reformieren. Dabei maßt sie sich das Recht an, zu definieren, was national ist und tritt auch noch im Namen des gesamten Volkes auf. Mit welchem Recht macht sie dies? Sie macht dies auf der Grundlage eines Wahlsiegs, wobei nur jeder sechste Pole für sie gestimmt hat. So werden diese 'nationalen Medien' lediglich ein Parteiorgan der PiS sein, die aus der öffentlichen Debatte alle anderen ausschließt, die nicht ihrer Meinung sind. Für die politische Rechte ist dies natürlich von Vorteil, für die Gesellschaft aber problematisch. Die Dominanz einer einzigen Partei zerstört die gesamte Gesellschaft." (29.10.2015)

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