Navigation

 
Wichtiger Hinweis:
Sie befinden sich im Archiv von euro|topics. Aktuelle Beiträge aus der europäischen Presseschau finden Sie unter www.eurotopics.net.

Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 26.10.2015

 

TOP-THEMA

Kaczyńskis PiS gewinnt Wahl in Polen

PiS-Parteichef Jaroslaw Kaczyński ergriff nach dem Wahlsieg noch vor Spitzenkandidatin Beata Szydlo das Wort. (© picture-alliance/dpa)

 

Die Parlamentswahl in Polen hat am Sonntag die nationalkonservative Oppositionspartei PiS mit Abstand gewonnen. Hochrechnungen zufolge erhielt die Partei mit Spitzenkandidatin Beata Szydlo rund 39 Prozent der Stimmen und kann damit wohl alleine regieren. Das Wahlergebnis zeugt vom Unbehagen, das in Europa um sich greift, warnen einige Kommentatoren. Andere glauben, dass Berlin und Paris zur Kooperation mit der Regierung in Warschau gezwungen sind.

Tages-Anzeiger - Schweiz

Demokraten müssen aufwachen

Als Warnsignal auch für das übrige Europa deutet der linksliberale Tages-Anzeiger den Ausgang der Wahl in Polen: "Die Stimme der Osteuropäer in der EU wird lauter und krawalliger werden. Noch kann in Warschau manches anders kommen als in Budapest. Kaczynski, der nicht als Spitzenkandidat angetreten ist, wird nicht durchregieren können wie Orban. Zudem steht Polen wirtschaftlich weit besser da als Ungarn. Allerdings wirkt gerade diese Tatsache auch verstörend. Wie kann es sein, dass in einem so erfolgreichen Land, in dem die Zukunft der Jugend gehören müsste, ein diffuser Unmut derart schnell zu einer Protestwelle anschwellen kann? Soziologen verweisen auf die harte Reformpolitik und die Arroganz der Eliten. Wahr ist auch: Diese Stimmung ist nicht auf das östliche Europa beschränkt. Sie reicht vom Front National in Frankreich über die linke Podemos in Spanien bis zu rechten Pegida-Hetzern in Deutschland. Angesichts der Dauerkrisen auf dem Kontinent ist es höchste Zeit, dass die Demokraten in Europa aufwachen." (26.10.2015)

Corriere della Sera - Italien

Das allzu europäische Unbehagen

Die Europaskeptiker verzeichnen einen weiteren Triumph - und das in einem Land, das einst auf die EU schwörte, klagt die liberal-konservative Tageszeitung Corriere della Sera: "Nachdem Polen die Fäden der mitteleuropäischen Kultur begeistert wieder aufgenommen und sich von der historischen Bedrohung durch den russischen Nachbarn befreit hatte, war sein rasanter EU-Beitritt eine einzige Erfolgsgeschichte. Das Land verzeichnete acht Jahre in Folge Wirtschaftwachstum und eine niedrige Arbeitslosigkeit (8,6 Prozent), es war im Stande, Investitionen und europäische Gelder anzuziehen und auszugeben. ... Doch für die Polen zählen Fortschritte weniger als nicht eingelöste Versprechen und ungelöste Probleme: niedrigere Löhne als im EU-Durchschnitt, befriste Arbeitsverträge für Jugendliche, die Rückständigkeit weiter Gebiete. Auch am Ufer der Weichsel beginnt man zu glauben, dass die europäische Integration einen Wettstreit der Armen untereinander bedeutet und das Kappen jahrhundertealter Traditionen. Die polnische Gesellschaft vereint das Unbehagen der neuen und die Entzauberung der alten Europäer." (26.10.2015)

Rzeczpospolita - Polen

PiS darf Europa nicht die kalte Schulter zeigen

Viele westeuropäische Medien warnen vor der PiS und kritisieren deren Vorsitzenden Jarosław Kaczyński für seine europafeindlichen Töne. Doch die Politiker in Westeuropa werden auf die neue polnische Regierung zugehen, glaubt die konservative Tageszeitung Rzeczpospolita: "Europa sieht völlig anders als im Jahr 2005, als die PiS das erste Mal an die Macht gekommen ist. Die EU hat gerade schwer gebeutelt die Finanzkrise überstanden. Sie steht vor einer doppelten Herausforderung: den Aggressionen Russlands und der Flut von Flüchtlingen. ... Unter solchen Bedingungen werden Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Hollande Vieles unternehmen, um die strategische Partnerschaft mit Polen auch unter der neuen Regierung aufrechtzuerhalten. Denn allzu viele Verbündete haben sie momentan nicht. Die neue Regierung muss alles unternehmen, diese Chance nicht zu vergeben. Wenn sie in den kommenden Monaten keine allzu radikalen Schritte unternimmt und den stabilen Kurs des Landes hält, werden Berlin, Paris und London nicht nur aufatmen, sondern ihr sogar mit offenen Armen entgegentreten." (26.10.2015)

POLITIK

Die Tageszeitung taz - Deutschland

Flucht nach Europa: EU macht Balkan zur Transitzone

Auf einem Gipfel in Brüssel haben sich zwölf europäische Staaten am Montagmorgen auf einen 17-Punkte-Plan zur Bewältigung der Flüchtlingskrise geeinigt. Unter anderem sollen entlang der Balkanroute 100.000 Aufnahmeplätze für Flüchtlinge entstehen. Der Balkan muss nun die Folgen der europäischen Abschottungspolitik ausbaden, kritisiert die linke taz: "Der Balkan soll zur Transitzone werden, in der 'berechtigte' und 'chancenlose' Flüchtlinge registriert, aussortiert und abgeschoben werden. ... Statt die Flüchtlinge wie bisher von einem zum anderen Land durchzuwinken, sollen die Balkanstaaten sie nun in sogenannten Hotspots zurückhalten. ... Dass das Uno-Flüchtlingshilfswerk UNHCR beim Aufbau mitwirken soll, macht die Sache nicht besser. Die Uno liefert, wenn nicht alles täuscht, nämlich nur das humanitäre Feigenblatt für eine knallharte Abschottungspolitik. Weil es Juncker und Merkel trotz ihrer zynischen Anbiederung beim türkischen Präsidenten Recep Erdoğan noch nicht geschafft haben, die Zahl der Flüchtlinge zu begrenzen, sollen nun die Balkanstaaten die Drecksarbeit erledigen." (26.10.2015)

Delo - Slowenien

Flucht nach Europa: Willkommenskultur führt nicht weit

Das Sondertreffen zur Zukunft der Balkanroute am gestrigen Sonntag hat keinerlei Bewegung gebracht, kritisiert die linksliberale Tageszeitung Delo und sieht ein grundsätzliches Versagen der EU in der Flüchtlingskrise: "Der Kampf mit der Krise war bisher ein großer Reinfall. Gefasste Beschlüsse und scheinbare Lösungen sind weit entfernt von einer Umsetzung. … Auch im breiteren Kontext ist die EU machtlos, da bei der Stabilisierung der Lage und des Friedensprozesses in Nahost andere regionale und Weltakteure wirken. Um die Krise zu überleben, wird die EU früher oder später unangenehmere Maßnahmen ergreifen müssen, die alles andere als eine Willkommenskultur sind. So oder so wird sie nach der Logik der Festung Europa ihre Grenzen strenger schützen und systematisch Menschen zurückführen müssen. … Es geht dann nicht mehr um einen chaotischen Exodus über den Balkan, sondern um eine organisierte Umsiedlung der Ausgewählten. Die Tragödie der Flüchtlinge wird dadurch nicht kleiner." (26.10.2015)

The Independent - Großbritannien

Blair und Bush hätten Irak nicht besetzen dürfen

Der britische Ex-Premier Tony Blair hat in einem Interview am Sonntag erstmals eingeräumt, dass die Invasion im Irak 2003 den Aufstieg der Terrorgruppe IS begünstigt hat. Das wahre Problem war jedoch die Okkupation des Landes nach dem Sturz des Präsidenten Saddam Hussein, meint die linksliberale Tageszeitung The Independent: "Man könnte behaupten, dass die meisten Iraker den Sturz Saddams herbeisehnten, um dessen katastrophale Regentschaft damals zu beenden. Doch die USA und Großbritannien gingen einen Schritt weiter, indem sie den Irak besetzten. Und es war der Krieg gegen diese Besetzung, der von Sunniten und Schiiten getrennt geführt wurde, der das Land zerstörte und es Al Qaida ermöglichte, dort Fuß zu fassen. ... Der irakische Staat, den die USA und Großbritannien nach eigener Aussage wieder errichteten, besaß in den Augen der Iraker von Beginn an keine Legitimation, weil er ein so offensichtlich von fremder Hand geschaffenes Gebilde war." (25.10.2015)

Cyprus Mail - Zypern

Hardliner vermasseln Zypern-Verhandlungen

Die positive Stimmung vom Sommer bei den Zypern-Verhandlungen ist verflogen, beobachtet die Tageszeitung Cyprus Mail: "Die griechisch-zypriotischen Oppositionsparteien und ein großer Teil der Medien trägt einen Teil der Verantwortung, weil sie ständig Abstand vom Friedensprozess genommen haben, mit täglichen konzertierten Angriffen auf beide Führer, vor allem auf den 'bösen' Türken [Mustafa] Akıncı. … Diese Negativität, die die Führer der Hardliner-Parteien täglich ausstrahlten und manche Medien reproduzierten, hat das Klima vergiftet. Der Optimismus, der im Sommer herrschte, wurde durch die alte, vertraute Feindseligkeit, Misstrauen und Pessimismus ersetzt. … Es ist schwer zu sagen, wie viele Menschen tatsächlich diese primitive Propaganda geglaubt haben. Die Tatsache, dass es nur sehr wenig Widerstand gibt, weist darauf hin, dass sie Wirkung hat." (25.10.2015)

e-vestnik - Bulgarien

Opposition in Bulgarien chancenlos

Aus den Kommunalwahlen in Bulgarien am Sonntag ist die bürgerliche Regierungspartei Gerb mit deutlichem Vorsprung als stärkste Kraft hervorgegangen. In Sofia erhielt Gerb knapp 60 Prozent der Stimmen und in der zweitgrößten Stadt Burgas 84 Prozent. Das Onlineportal e-vestnik ist darüber nicht erstaunt: "Gerb verfügt über einen großen medialen Vorteil. Die meisten Print- und Onlinezeitungen sind unter der Kontrolle von Deljan Peewski, der die Regierung und insbesondere Premier Borisov bedient. Das Fernsehen ist völlig unkritisch gegenüber Borisovs Regierung. … Doch das ist nicht der einzige Grund für den Wahlerfolg. Es gibt im Moment keine würdige und dezidierte Alternative zu Gerb. Die anderen politischen Parteien haben keine ausreichend eindrucksvollen Bürgermeisterkandidaten aufgestellt. Sie verhielten sich nicht wie eine wahrhafte Opposition. Ihnen fehlten überzeugende Argumente gegen die Politik der Regierung." (26.10.2015)

WIRTSCHAFT

eldiario.es - Spanien

Hungerlöhne machen Zara-Chef zum Milliardär

Der spanische Unternehmer Amancio Ortega (Zara, Inditex) war laut Forbes-Liste am Freitag mit 70,9 Milliarden Euro vorrübergehend der reichste Mann der Welt, bevor er wieder hinter Bill Gates zurückfiel. Der Journalist Antón Losada geht den Bekleidungs-Magnaten auf dem linken Onlineportal eldiario.es direkt an und kritisiert ihn für sein Geschäftsmodell: "Billigproduktion in Ländern, wo Hungerlöhne besser sind als gar nichts, um die Preise der anderen zu unterbieten, ist weder eine tolle Erfindung noch eine revolutionäre Weltneuheit. Bereits während der Industriellen Revolution gelang es, den Kohlepreis zu senken, indem man Kinder unter Tage schickte und so sparen konnte. … Vollgestopfte Werkhallen, endlose Arbeitstage und Löhne, die nur das nackte Überleben sichern, sind alte Schule. Das wissen wir alle: du und auch deine Millionen von Kunden, die dir deine coolen Klamotten so billig abkaufen." (26.10.2015)

GESELLSCHAFT

Le Figaro - Frankreich

Realität in Banlieues seit zehn Jahren geleugnet

In einer Vorstadt im Norden Marseilles sind in der Nacht zum Sonntag drei junge Menschen erschossen worden, die Ermittler vermuten einen Zusammenhang mit dem organisierten Drogenhandel. Die konservative Tageszeitung Le Figaro macht ein Déjà-vu aus und verweist auf die gewalttätigen Aufstände in Frankreichs Banlieues im Herbst 2005: "Zehn Jahre und nichts hat sich geändert, wie diese neue Schießerei beweist. Die verlorenen Gebiete der Republik werden ganz im Gegenteil immer zahlreicher und die Zustände verschlimmern sich. Schulversagen, Arbeitslosigkeit, Kriminalität: zu diesem explosiven Cocktail kommen nun noch der Islamismus und die Herausbildung von Parallelgesellschaften hinzu, begünstigt durch die nur mangelhaft kontrollierte Einwanderung. ... Diese Realität kennt jeder, François Hollande eingeschlossen, der in diesen Tagen die Vorstädte besucht. Dennoch wird die Realität weiter geleugnet." (26.10.2015)

Neatkarīgā - Lettland

Lettische Familien vernachlässigen ihre Kinder

Britische Kinderschutzbehörden haben im vergangenen Jahr 89 Kinder aus lettischstämmigen Familien in Obhut genommen. Darüber hat der Vorsitzende des Parlamentsausschusses für Demografie in Riga in der vergangenen Woche die Abgeordneten informiert. Den britischen Behörden sollte dafür nicht die Schuld gegeben werden, meint die nationalkonservative Tageszeitung Neatkarīgā: "Die große Zahl entzogener Kinder verweist auf eine große Verantwortungslosigkeit der lettischen Familien gegenüber ihren Kindern. Und diese Verantwortungslosigkeit nehmen sie mit ins Ausland. … Die Hauptkriterien sind Sicherheit und Wohlbefinden des Kindes. Massenhaft werden die Kinder auch aus litauischen und polnischen Familien weggenommen, und das ist ein kleiner Trost für uns, dass wir nicht die einzigen sind. … Es ist falsch zu sagen, dass westliche Sozialdienste unsere Kinder entführen. Es ist keine Entführung, wenn Kinder solchen Eltern weggenommen werden, die für sie eine Bedrohung sind." (26.10.2015)

La Libre Belgique - Belgien

Papst ist mit seinem Reformkurs erfolgreich

Nach dreiwöchigen Beratungen hat die Familiensynode in Rom ein Abschlussdokument verabschiedet. Beobachter werten es als Signal für mehr Offenheit der katholischen Kirche gegenüber Geschiedenen und Homosexuellen, erkennen jedoch keine bahnbrechenden Neuerungen. Die Tageszeitung La Libre Belgique sieht den Papst trotzdem in seinem Reformkurs bestätigt: "Nach seiner Wahl setzte sich Papst Franziskus zwei große Ziele: Er wollte die Führung der katholischen Kirche reformieren und den missionarischen Auftrag der Kirche stärker betonen. Die Synode, die am Sonntag zu Ende gegangen ist, stärkt Franziskus in dieser doppelten Absicht. … Der Papst wollte die Kirche weniger hierarchisch gestalten, der Synode mehr Einfluss verschaffen und sie stärker an den Realitäten der Basis orientieren. Das ist ihm gelungen. … Das zweite Ziel von Franziskus war es, den missionarischen Auftrag zu betonen: Da er sich des Bedeutungsverlusts der Kirche bewusst ist, hat er in sehr kurzer Zeit die Art und Weise, wie er die Botschaft der Kirche in die Welt trägt, verändert und sie auf seine Person zugeschnitten." (26.10.2015)

Adevârul - Rumänien

Schweigen um Polizistentod heizt Spekulation an

In Bukarest ist ein Polizist vergangenen Dienstag beim Vorausfahren eines Konvois für Innenminister Gabriel Oprea in ein ungesichertes Schlagloch gefahren und tödlich verunglückt. Polizei und Innenminister hatten tagelang Informationen zu dem Vorfall zurückgehalten. Die Tageszeitung Adevărul meint, wer schweigt, heizt die Diskussion an: "Der Mangel an grundlegenden Informationen hinterlässt immer eine Lücke. Die öffentliche Meinung hasst solche Lücken und hat den natürlichen Instinkt, sie zu füllen. Im konkreten Fall des Polizisten Cosmin Gigină hatte sein Arbeitgeber in der Presseerklärung Infos weggelassen, die dann Augenzeugen lieferten: Der Beamte war Teil eines Konvois von Vizepremier Oprea. Auch die anderen Lücken werden sich füllen, doch gibt es keine Garantie, ob mit wahren Informationen oder mit Lügen und Manipulationen. … Im Zeitalter der Echtzeit-Kommunikation begrenzt man den Schaden nicht mehr nach dem Prinzip, sensible Informationen so lang wie möglich zurückzuhalten, sondern im Gegenteil: 'Schließ die Lücke, bevor es jemand anderes für dich macht', lautet die Regel." (25.10.2015)

MEDIEN

De Volkskrant - Niederlande

Unmögliche Lobhudelei zu Königsbesuch in China

Die Berichterstattung anlässlich des Staatsbesuchs des niederländischen Königspaars in China lässt Sheila Sitalsing in ihrer Kolumne in der linksliberalen Tageszeitung De Volkskrant wüten: "Da kam der Bericht mit der wahnsinnigen Schlagzeile: 'König in Videobotschaft an das chinesische Volk: Ni hai.' Ni hai heisst nicht etwa: 'Scher' dich zum Teufel mit deiner Repression, und wenn du mitmischen willst in der Welt, dann musst du lernen, mit Kritik umzugehen'. Nein, Ni Hai heisst: 'Hi, Hallo, echt toll' . ... Auch sich selbst respektierende Medien meinen, dass sie einen permanenten 24-Stunden-Newsstrom produzieren müssen mit Nachrichten und totalem Mist. Und wenn das Königshaus einen PR-Bericht verbreitet, in dem auch nach heftigem Schütteln, Drehen und Wenden sowie intensivem Zwischen-den-Zeilen-Lesen nichts drin steht, dann stehen sie alle stramm." (26.10.2015)

SPORT

Jyllands-Posten - Dänemark

Fifa muss grundlegend reformiert werden

Am heutigen Montag läuft die Bewerbungsfrist für den Posten des Präsidenten des Weltfußballverbands Fifa aus. Beobachter sehen die Wahlchancen des wegen Korruptionsvorwürfen gesperrten Michel Platini sinken. Die Fifa muss sich grundlegend reformieren, fordert die liberal-konservative Tageszeitung Jyllands-Posten: "Keiner läuft Gefahr, der üblen Nachrede bezichtigt zu werden, wenn er feststellt, dass man für Geld offenbar alles bei der Fifa kaufen kann. Die Fifa befindet sich in einer historischen Glaubwürdigkeitskrise, als Organisation kann sie in ihrer bisherigen Form nicht bestehen bleiben. Durchgreifende Reformen, Offenheit und Transparenz, unabhängige Kontrollinstanzen - darunter geht es nicht. Aber erst muss die Fifa einen neuen Präsidenten finden, unbefleckt von den Sünden der Vergangenheit. Das wird schwer genug." (26.10.2015)

Weitere Inhalte