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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 09.10.2015

 

TOP-THEMA

Nato kritisiert Russlands Syrien-Einsatz

Die Nato-Verteidigungsminister ringen auf ihrem Treffen in Brüssel um eine Strategie für Syrien. (© picture-alliance/dpa)

 

Die Nato hat am Donnerstag von Moskau gefordert, beim Kampf gegen die Terrormiliz IS zu helfen und nicht weiter das syrische Assad-Regime zu unterstützen. Der Westen muss endlich einsehen, dass er sich in dem Konflikt nicht länger militärisch zurückhalten kann, finden einige Kommentatoren. Für andere schneidet sich Russland mit den Angriffen auf syrische Regimegegner ins eigene Fleisch.

Göteborgs-Posten - Schweden

Flugverbotszone hätte viel Elend verhindert

USA und Nato müssen sich endlich von der Idee verabschieden, dass man auf ein ernsthaftes militärisches Eingreifen in Syrien verzichten kann, fordert  die liberale Tageszeitung Göteborgs-Posten: "Alles oder Nichts, scheinen die USA und Nato zu denken - und es wurde im Großen und Ganzen nichts. ... Aber es gibt etwas zwischen Alles und Nichts, nämlich etwas. Die USA und die Nato hätten vor langer Zeit eine Flugverbotszone einrichten müssen, zu der Schweden gerne beigetragen hätte. ... Das hätte eine sichere Zone in Syrien geschaffen, überwacht durch schwedisches, europäisches und amerikanisches Militär. Falls möglich unter UN-Flagge. Es hätte eine Zone geben müssen, wohin Syrer hätten fliehen können, die um ihr Leben fürchten und hilflos sind, wo [das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen] UNHCR und [das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen] WFP für Essen, Medizin, Schule und ein Dach über dem Kopf sorgen können. Dort wäre es auch nicht verboten gewesen, zu arbeiten und sich zu versorgen." (09.10.2015)

The Times - Großbritannien

Putin gefährdet sein Land

Mit seinem Militäreinsatz in Syrien bringt Russlands Präsident Wladimir Putin nicht nur die Sunniten im Nahen Osten gegen sein Land auf sondern er fördert auch in der Heimat den radikalen Islamismus, warnt die konservative Tageszeitung The Times: "Überall in der Golfregion rufen Prediger die Sunniten dazu auf, nicht nur in den Heiligen Krieg zu ziehen, sondern auch gegen die Russen zu den Waffen zu greifen. Für die Gefangennahme russischer Soldaten werden Belohnungen geboten. Der Nordkaukasus wird durch Russlands Luftschläge in keinster Weise geschützt und wird sich mit großer Wahrscheinlichkeit zu einem Schlachtfeld in Putins Hinterhof entwickeln. Die Begeisterung innerhalb Russlands für den Krieg wird schwinden, sobald tote Soldaten zu ihren Familien zurückgebracht werden. ... Putin erweist sich nun, wie schon zuvor in der Ukraine, als politischer Führer, der seine Macht überschätzt." (08.10.2015)

Le Figaro - Frankreich

Russland stärkt IS-Miliz mit seinen Angriffen

Wie im Tschetschenienkrieg nutzt Russlands Präsident Putin den Kampf gegen den Terror als Vorwand zur Schwächung der Regimegegner, zeigt die konservative Tageszeitung Le Figaro auf. Nur ist die Gefahr für die ganze Welt diesmal viel größer: "In den Augen des Kremlchefs hat sich die in Tschetschenien entwickelte Methode bewiesen. Es ist jedoch nicht ungefährlich, auf einer Bühne, auf der sich zwei miteinander konkurrierende Koalitionen [Russland und USA mit jeweiligen Partnern] gegenüberstehen, alles beiseite zu fegen. Einige fürchten sich schon, dass ein Funken einen 'Dritten Weltkrieg' auslösen könnte. Man kann nur hoffen, dass es nicht so weit kommt. Es besteht jedoch das Risiko, dass die Regimegegner dazu getrieben werden, sich hinter der stärksten bewaffneten Gruppe zu vereinen - und das könnte sehr gut die IS-Miliz sein, die bislang von russischen Angriffen verschont wurde. Es wäre eine bittere Ironie, wenn die Mittel von Putin und Assad die gleichen Folgen hätten wie der amerikanische Imperialismus von George Bush zur Beseitigung von Saddam Hussein." (09.10.2015)

Il Sole 24 Ore - Italien

Syrienkrieg lässt Kalten Krieg wiederaufleben

Der Syrienkrieg verschlechtert das ohnehin schon gespannte Verhältnis zwischen der Nato und Russland noch weiter, warnt die liberale Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore: "Mit den Trümmern der von Kriegen erschütterten Staaten im Nahen und Mittleren Osten wird im Herzen Europas eine neue Mauer errichtet. Die Konfrontation zwischen Russland und der Nato wird immer schärfer: der Krieg in Syrak (Syrien plus Irak) bewegt sich längst entlang einer kritischen Linie, die seit geraumer Zeit die Grenzen des regionalen Krisengebiets überschritten hat. Von dem blutigen Schauplatz in Nahost greift der Streit zwischen West und Ost auf Europa über, wo er die Wunde der Ukraine wieder aufreißt. ... Das Problem nach der russischen Intervention scheint weder Assad noch das Kalifat zu sein. ... Die Welt scheint an den Punkt vor dem Zerfall der UdSSR zurückgekehrt zu sein. Mit dem Unterschied, dass damals kein Zweifel bestand, wer Freund und wer Feind war." (09.10.2015)

POLITIK

Der Standard - Österreich

Flucht nach Europa: Merkel hat ihre historische Aufgabe gefunden

Den Auftritt von Angela Merkel in der Talkshow Anne Will am Mittwoch kommentiert die linksliberale Tageszeitung Der Standard und sieht mit ihm die Entschlossenheit der Kanzlerin bewiesen: "Mit diesem souveränen Auftritt und jenem am gleichen Tag im EU-Parlament zeigte Merkel politische Führungskraft - über Deutschland hinaus. Sie untermauerte ihre vor einem Monat getroffene Aussage 'Wir schaffen das.' Das ist eine mutige Politik, denn in Umfragen stürzen Merkels Werte bereits ab, und in ihrer Partei wird die Kritik lauter. ... In den zehn Jahren ihrer Kanzlerschaft hat Merkel häufiger moderiert als agiert. Auch in der Flüchtlingsfrage hat sie lange gebraucht, um sich zu positionieren. Jetzt tut sie es mit Verve, es ist zu ihrer Mission geworden. Das unterscheidet ihr Auftreten von jenem während der Griechenland-Krise. In dieser Zeit sah man ihr die Genervtheit an. Das Flüchtlingsproblem sieht sie als ihre persönliche Herausforderung, als Aufgabe, die ihr die Geschichte stellt." (09.10.2015)

Népszava - Ungarn

Flucht nach Europa: Nicht mal Ungarns Linke sagt "Refugees welcome"

In einem echten Dilemma befindet angesichts der Flüchtlingskrise die linksliberale Opposition in Ungarn, denn mit einer fremdenfreundlichen Politik vergrault diese tatsächlich die eigenen Anhänger, konstatiert die linke Tageszeitung Népszava: "Die oppositionellen Parteien stehen auch deshalb vor Problemen, weil unter ihren Sympathisanten diejenigen, die Ressentiments gegenüber Migranten hegen, in der Mehrheit sind. Die vergangenen Monate haben uns deutlich vor Augen geführt, dass sich in der ungarischen Politik mit nüchterner Distanz und - so schrecklich es auch ist, dies sagen zu müssen - fremdenfreundlichen Äußerungen keine neuen Sympathisanten rekrutieren lassen. Was heißt hier rekrutieren, mit solch einer Haltung können nicht einmal die bestehenden Sympathisanten gehalten werden. Mithin kommen wir wohl oder übel zu dem Schluss, dass mit einer Politik, die auf festen Grundsätzen fußt, nichts zu holen ist." (09.10.2015)

24 Chasa - Bulgarien

Flucht nach Europa: Bulgarien beweist Schengen-Reife

Angesichts der hohen Zahl Flüchtender an der türkisch-bulgarischen Grenze fordert die Tageszeitung 24 Chasa die EU-Staaten auf, Bulgarien endlich dem Schengener Abkommen beitreten zu lassen: "Bulgarien steht beim Flüchtlingsandrang an vorderster Front und Brüssel hat nicht das Recht, das zu bezweifeln oder herunterzuspielen. Auf der einen Seite unternehmen wir enorme Anstrengungen, um allen Schengen-Anforderungen gerecht zu werden. Auf der anderen Seite bekommen wir keinen Zugang zu den Schengen-Informationssystemen. Dabei könnten wir als Teil des Schengenraums viel stärker die Sicherheit der EU-Außengrenze garantieren. Es ist höchste Zeit, diesen Widerspruch zu beenden, indem Bulgarien in den Schengenraum aufgenommen wird - nicht bloß aus Wohlwollen der EU, sondern weil Bulgarien gute Ergebnisse im Kampf gegen den Menschen- und Warenschmuggel liefert." (09.10.2015)

Público - Portugal

Warum nicht eine Linksregierung für Portugal?

Portugals Präsident Cavaco Silva hat das konservative Parteienbündnis von Premier Passos Coelho mit der Regierungsbildung beauftragt. Die moderaten Sozialisten haben sich währenddessen mit den Linksparteien getroffen, um über ein regierungsfähiges Anti-Austeritätsbündnis zu sprechen. Alle Konstellationen sind derzeit möglich, bemerkt die liberale Tageszeitung Público: "Cavaco will eine stabile Regierung und wird da auch nicht nachgeben. ... Er hat viele Mängel, aber er denkt mit dem eigenen Kopf. ... Auch wenn Sozialisten-Chef António Costa nun entdeckt, dass sein Herz doch mehr nach links als nach rechts neigt und sich bereit zeigt, dem konservativen Bündnis einen Tritt zu geben und sich in die Arme des Linksblocks und der Kommunisten zu stürzen - Cavaco würde ihn nicht stoppen. Was der Präsident will, ist Stabilität. Wenn diese nicht von Rechts kommt, dann muss sie eben von Links kommen." (08.10.2015)

BNS - Litauen

Lukaschenko bleibt 'Gouverneur' Russlands

Belarus wählt am Sonntag einen Präsidenten. Europa ist naiv, wenn es auf einen Wandel in dem Land hofft, meint Politologe Laurynas Kasčiūnas auf dem Onlineportal der Nachrichtenagentur BNS: "Alexander Lukaschenko ist bescheidener als die Diktatoren Zentralasiens und wird sich daher kaum mehr als 80 Prozent der Stimmen zuschreiben. Viel interessanter ist, wie sich nach der Wahl die Beziehungen zwischen Belarus und dem Westen entwickeln werden. In den Korridoren der EU-Institutionen werden bereits Stimmen laut, die anregen, eine neue Annäherung mit dem Belarus-Regime einzuleiten. … Angeblich würde dies Belarus erlauben, seine Abhängigkeit vom Kreml zu verringern. … [Allerdings] liegt es längst nicht mehr in Lukaschenkos Hand, das Rad herumzudrehen. Wahrscheinlich haben solch strategische Entscheidungen nie bei ihm gelegen. Lukaschenko ist in eine Abhängigkeitsbeziehung mit Russland verstrickt. Das heutige Belarus ähnelt bereits seit zwei Jahrzehnten eher einem 'Gouvernement' Russlands als einem selbstständigen Staat." (09.10.2015)

WIRTSCHAFT

De Tijd - Belgien

Eurozone muss um ihre Lokomotive bangen

Der deutsche Export hat im August den stärksten Rückgang seit 2009 verzeichnet. Im Vergleich zum Vormonat ging er nach Daten des Statistischen Bundesamtes um mehr als fünf Prozent zurück. Das sind keine guten Nachrichten für die Eurozone, stellt die Wirtschaftszeitung De Tijd fest: "Deutschland ist anfälliger geworden für die Wachstumsverzögerung in China und anderen aufstrebenden Volkswirtschaften. ... Das deutsche Wirtschaftsmodell verliert an Glanz und scheint weniger robust als angenommen. ... Schadenfreude ist aber fehl am Platz. Die deutsche Wirtschaft war in den vergangenen Jahren die Lokomotive, die die gesamte Eurozone zog. ... Belgien und die anderen Euroländer müssen hoffen, dass der Abgasskandal bei VW und der [für das dritte Quartal 2015 zu erwartende] Rekordverlust bei der Deutschen Bank in der deutschen Wirtschaft lediglich Kratzer hinterlassen und dass sie deren Zugkraft nicht ernsthaft schwächen." (09.10.2015)

Dienas Bizness - Lettland

Flucht nach Europa: Lettlands Wirtschaft bräuchte mehr Migranten

Wirtschaftlich könnte die Zuwanderung der Flüchtlinge einigen europäischen Ländern sogar nutzen, erklärt die Wirtschaftszeitung Dienas bizness: "Was noch vor kurzem mit Skepsis und Angst wahrgenommen wurde, könnte zu einer Chance werden. Noch vor kurzem hat Europa über soziale Unsicherheit und steigende Kriminalität geredet. Jetzt wird über die Wirtschaft gesprochen, die als der Bereich gesehen wird, wo man am meisten von der Zuwanderung profitieren kann. Nicht nur beim Bau von Asylbewerberheimen oder wegen des steigenden Lebensmittelverkaufs. Die Bevölkerung in Europa wird immer älter und in den kommenden Jahren erwartet uns ein Mangel an Arbeitskräften und Steuerzahlern. … Im Vergleich zu Deutschland wird Lettland allerdings wenig von den Flüchtlingen profitieren. Im vergangenen Halbjahr wurden überhaupt nur tausend von all den freien Stellen besetzt. Keine Angst, die Flüchtlinge werden den Letten keine Arbeitsplätze wegnehmen - und gleichzeitig wird die lettische Wirtschaft kaum von ihnen profitieren." (08.10.2015)

KULTUR

Süddeutsche Zeitung - Deutschland

Literaturnobelpreis verkommt zum Friedenspreis

Die belarussische Schriftstellerin Swetlana Alexijewitsch erhält den diesjährigen Literaturnobelpreis. Das literarische Können der Autorin war für die Schwedische Akademie bei der Entscheidung offenbar nicht entscheidend, moniert die linksliberale Tageszeitung Süddeutsche Zeitung: "So eindrucksvoll der vielstimmige Chor der gewöhnlichen Menschen ist, aus dem Swetlana Alexijewitsch die osteuropäische Geschichte der vergangenen hundert Jahre hervorgehen lässt, und so sehr es sich bei diesem Arrangement um eine einzigartige und auch künstlerische Leistung handelt, so unstrittig ist es doch, dass die politische Bedeutung dieses Werkes seine literarische überstrahlt - und sei es darin, dass man in einer Weltgegend, in der Despoten verschiedenster Art einander ablösen, ohne je etwas anderes als Despoten zu sein, die einfachen Leute reden lässt und ihnen zuhört. ... Die Schwedische Akademie [wird bald] entscheiden müssen, was ihr Preis vor allem sein soll: eine Auszeichnung für ein herausragendes literarisches Werk oder ein auf dem Feld der Kultur vergebener Friedenspreis." (09.10.2015)

GESELLSCHAFT

Cumhuriyet - Türkei

Nobelpreisträger Vorbild für türkische Kinder

Der in der Türkei geborene Genetiker Aziz Sancar hat am Mittwoch zusammen mit zwei Kollegen den Nobelpreis für Chemie zugesprochen bekommen. In seinem ersten Statement sagte er, die Türkei müsse sich mehr für Wissenschaften und Bildung einsetzen. Die Journalistin Özlem Yüzak dankt ihm in der kemalistischen Tageszeitung Cumhuriyet für diese Worte: "Wissenschaft hat es schwer in diesem Land, Herr Sancar. Wir haben mittlerweile 200 Universitäten, aber bis auf wenige Ausnahmen ist die Türkei kein Land mehr, um Wissenschaft zu betreiben. Erneut werden die Fakultäten von so grundlegenden Fächern wie Physik oder Chemie geschlossen, weil sie als unwichtig angesehen werden. Als Rektoren werden nicht die Kandidaten der Fakultäten ernannt, sondern die der Regierung. Wir haben eine Jugend, die wie Kleingeld vergeudet wird. ... Ich hoffe dass die richtigen Schlüsse aus Ihrem Preis gezogen werden und Kinder Sie als Vorbild sehen." (09.10.2015)

Hospodářské noviny - Tschechien

Flucht nach Europa: Tschechen mögen sich nicht mal selbst

Nur vier Prozent der Tschechen finden, ihr Land sollte Flüchtlinge aufnehmen. So lautet das Ergebnis einer am Mittwoch veröffentlichten Studie des Meinungsforschungsinstituts CVVM. Die Ursache dafür ist simpel, meint die wirtschaftsliberale Hospodářské noviny: "Warum ist das gerade bei uns so? Womöglich, weil wir uns selbst nicht ausstehen können. Die Mehrheit der Tschechen mag auch keine Tschechen. Sozialhilfeempfänger, Reiche, Leute, die im Ausland arbeiten oder in einer Beziehung mit Ausländern leben, Hundehalter, Hundehasser, Fans von Sparta Prag, Fans von Slavia Prag, Fans gar keiner Mannschaft. Kurzum: alle, die irgendwie 'unnormal' zu sein scheinen, mögen wir nicht. Das sind in gewisser Weise alle. Ihre Zahl entspricht unserer Einwohnerzahl. Uns verbindet lediglich die Ansicht, dass wir manche noch weniger bei uns haben wollen, als uns selbst." (09.10.2015)

SPORT

La Vanguardia - Spanien

Fifa intransparenter als der Vatikan

Die Ethikkommission des Weltfußballverbands Fifa hat den Präsidenten Joseph Blatter am Donnerstag für 90 Tage suspendiert. Die konservative Tageszeitung La Vanguardia hofft, dass in die hermetisch verschlossene Institution Fifa endlich Licht einkehrt: "Wäre der Fußball eine Religion, wäre die Fifa ihr Vatikan, schrieb [der britische Autor] John Carlin. Und wie im Vatikan werden die Entscheidungen, die hunderte Millionen Herzen bewegen, mit mittelalterlicher Undurchsichtigkeit getroffen. Dem Heiligen Stuhl sei das zu verzeihen, so Carlin, weil es um Angelegenheiten des Jenseits gehe, bei der äußerst diesseitigen Fifa sei es hingegen Betrug. Seit Papst Franziskus auf dem Heiligen Stuhl sitzt, ändern sich die Dinge, man ist um Transparenz und Kommunikation bemüht. ... Doch seit Joseph Blatter in der Fifa das Sagen hat, häufen sich die Korruptionsvorwürfe im Vorstandsbüro und die Führung verschließt sich wie eine Auster in schweigsamer und peinlicher Undurchsichtigkeit." (09.10.2015)

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