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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 17.09.2015

 

TOP-THEMA

Putin fordert Kooperation mit Assad

Putin will seinen Appell Ende September auch an die UN-Vollversammlung richten. (© picture-alliance/dpa)

 

Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Mittwoch zum wiederholten Mal an die internationale Gemeinschaft appelliert, ein Bündnis mit dem Assad-Regime gegen die IS-Miliz in Syrien zu bilden. Der Westen muss mit dem syrischen Präsidenten kooperieren, weil nur dieser das Land stabilisieren kann, fordern einige Kommentatoren. Andere warnen vor einer unmoralischen Allianz.

Kurier - Österreich

Die Welt muss in Syrien an einem Strang ziehen

Russland, die USA und der Rest der Welt müssen sich zusammenraufen, um die Ursachen von Krieg, Flucht und Terror in Syrien zu lösen, fordert der liberale Kurier: "Jetzt rächt sich, dass es keine Gesprächsbasis des Westens mit Wladimir Putin gibt. Es rächt sich auch, dass eine angebliche Bereitschaft der Russen vor drei Jahren, Assad fallen zu lassen, nicht ergriffen wurde. Aber das ist Vergangenheit. Ebenso wie eindimensionale Schuldzuweisungen an die USA, das nahöstliche Chaos viel früher (Stichwort Irak) verschuldet zu haben. Oder wie weniger eindimensionale Erkenntnisse, dass die naive Euphorie des Westens über den 'Arabischen Frühling' der arabischen Welt keinen Dienst erwiesen hat. ... Man wünschte sich, dass sich die Welten-Lenker nach fünf Jahren an einen Tisch setzten und eine Lösung für ein Ende des Syrien-Wahnsinns fänden. Dringendst." (17.09.2015)

Le Temps - Schweiz

Westen kann Russlands Vorschlag kaum abweisen

Die Forderung Moskaus, ein internationales Bündnis gegen die IS-Miliz zu schmieden, dem auch das Assad-Regime angehört, ist auf gefährliche Weise verlockend, kommentiert die liberale Tageszeitung Le Temps: "Der Westen hat keinen anderen Plan in der Schublade. Er könnte sich von diesem Projekt verführen lassen, das es vielleicht ermöglicht, diesen Beinahe-Kalten-Krieg zu beenden, der nunmehr in Europa herrscht. Wurde nicht auch dank Russland schließlich eine Lösung für die Chemiewaffen in Syrien gefunden, die Baschar al-Assad dazu bewegt hat, klein beizugeben? Das Problem ist, dass die syrische Armee rund 80 Prozent der 250.000 Toten des Kriegs in Syrien zu verantworten hat. Früher oder später wird man mit dieser Armee einen Kompromiss eingehen müssen, es gibt dazu keine Alternative. Doch soll man im Namen des Kampfs gegen den Dschihad auch ihrem mörderischen Generalstab, der Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hat, die Absolution erteilen? Die gebündelte Bedrohung aller IS-Milizen der Welt macht diese Perspektive nicht moralischer." (17.09.2015)

24 Chasa - Bulgarien

Assad ist ganz klar das geringere Übel

Um den Zustrom syrischer Flüchtlinge zu stoppen muss Europa Assads Krieg gegen den IS militärisch unterstützen, findet die Tageszeitung 24 Chasa: "Ob gut oder böse - Assad ist der Einzige, der in Syrien einen zentral verwalteten weltlichen Staat wieder errichten kann. Im Moment lebt die Hälfte der Bevölkerung in den von ihm kontrollierten Gebieten, weil sie sich für das geringere Übel entschieden hat. Auch ist Assad der Einzige, der mit den etwa zwei Millionen Kurden in Frieden leben kann. ... Was würde passieren, wenn seine Armee plötzlich aufgeben würde? Es würden sofort die Kopfabschneider von IS und Al Nusra kommen und alle Christen und Schiiten töten und sich dann an den Sunniten rächen, die mit dem Satan zusammengearbeitet haben. … Wenn Europa verhindern will, dass darauf ein Flüchtlingstsunami folgt, muss es die USA, die Türkei und Saudi-Arabien dazu bringen, ihre Politik in der Region zu überdenken." (16.09.2015)

Berlingske - Dänemark

IS und Assad-Regime müssen weg

Die IS-Miliz und das Assad-Regime müssen beide zerschlagen werden, um das Übel an der Wurzel zu packen, das die Syrer zur Flucht treibt, fordert die liberal-konservative Tageszeitung Berlingske: "Nicht nur die EU hat genug von einer Völkerwanderung wie man sie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gesehen hat. Aber anders als damals könnten wir in eine dauerhafte Krise rutschen, wenn die internationale Gemeinschaft nicht zusammenarbeitet. In acht Tagen treffen sich die Staatschefs der Welt auf der jährlichen UN-Generalversammlung. Es gibt viele Spekulationen, was dort passieren wird. Wir hoffen, dass die USA und Russland sich mit den arabischen Ländern und der Türkei zusammenschließen, um zunächst einmal sichere Zonen in Syrien einzurichten, aber auch um den IS und das syrische Regime in Damaskus zu zerschlagen. Dazu sind Bodentruppen notwendig. Aber andere Lösungen sind kaum vorstellbar." (17.09.2015)

POLITIK

Trouw - Niederlande

Flucht nach Europa: Ungarn schafft Asylrecht ab und EU schaut zu

Ungarns Polizei ist am Mittwoch mit Wasserwerfern und Tränengas gegen Flüchtlinge vorgegangen, die versuchten, die Grenze von Serbien aus zu übertreten. Europa muss jetzt einschreiten, fordert die christlich-soziale Tageszeitung Trouw: "Dass ein EU-Land im Alleingang Europa zu einer größtenteils uneinnehmbaren Festung machen kann, ist ein neuer Tiefpunkt in der Flüchtlingskrise. Dazu hat die Zerstrittenheit Europas geführt: keine Beschlüsse, Willkür. ... Es ist dringend geboten, dass die Länder der EU den Ernst der Lage endlich begreifen. Syrien wurde von der Landkarte gefegt. Auch Europa muss seinen Beitrag bei der Unterbringung der Flüchtlinge leisten, weil die Nachbarländer es nicht mehr können. Das Mindeste, was nun geschehen muss, ist ein Gipfel der Regierungschefs. Denn es kann nicht akzeptiert werden, dass Ungarn das Recht auf Asyl einfach so abschafft." (17.09.2015)

Večernji list - Kroatien

Flucht nach Europa: Kroatien ist keine Endstation

Nach der Abriegelung der serbisch-ungarischen Grenze sind am Mittwoch hunderte Flüchtlinge in Kroatien angekommen. Die konservative Tageszeitung Večernji List fürchtet, dass noch viel mehr kommen werden: "Kurzfristig könnte Kroatien von Flüchtlingen überschwemmt werden, die buchstäblich reingetrieben werden wie in eine Falle und verzweifelt einen Ausgang in den Schengen-Raum suchen, weil Orbán einen Zaun gebaut hat. ... Allen, die über unsere Grenze kommen und Hilfe suchen, muss die Hand gereicht werden, doch kann und wird Kroatien nicht der Ort für die Massenaufnahme werden. Dafür sind wir wirtschaftlich zu schwach und selbst wenn wir zehntausende aufnehmen wollten, müssten wir sie hinter Gitter stecken. Denn schon übermorgen würden sie über Berge und Felder in Richtung Deutschland fliehen." (17.09.2015)

Polityka - Polen

Flucht nach Europa: Auch Polen trägt Verantwortung

Wenn Polen sich weiter weigert, Flüchtlinge aus dem Nahen Osten aufzunehmen, entzieht es sich seiner historischen Verantwortung, mahnt der Journalist und Schriftsteller Jacek Żakowski in der Onlineausgabe des linksliberalen Nachrichtenmagazins Polityka: "Jemand, der den Verlauf der Ereignisse im Nahen Osten beobachtet hat, sollte den Polen erklären, warum auch wir zum Teil für das Schicksal der Einwohner aus dem Irak und Syrien verantwortlich sind, die nun die Grenzen Europas stürmen. ... Wir haben ihre Welt zerstört, nur um daraus Vorteile für uns zu ziehen. Und wenn man den Worten der Politiker glauben kann, haben wir dies auch erreicht. Ich denke nicht nur daran, dass die polnischen Soldaten einen hohen Sold im Irak erhalten haben. Ich denke dabei an das Hauptziel, die amerikanisch-polnische Union zu stärken. ... Und jetzt ist eben die Zeit gekommen, wo wir die Quittung dafür bekommen. Wir werden nun von einer Welle von Flüchtlingen überschwemmt." (17.09.2015)

Dagens Nyheter - Schweden

Keine Partei wird Griechenland retten

Vor der Parlamentswahl in Griechenland am Sonntag klagt die liberale Tageszeitung Dagens Nyheter, dass weder der linken Syriza noch der konservativen Nea Dimokratia die notwendige Reform des Landes ernsthaft zuzutrauen ist: "Im Oktober steht eine Kontrolle der im Rettungspaket vereinbarten Reformen an, man geht davon aus, dass zu diesem Zeitpunkt die Gesetze auf den Weg gebracht worden sind. Ein politisches Durcheinander nach der Wahl bedeutet ein ökonomisches Risiko. Syriza hat gezeigt, wofür es steht. Die Partei, die von Populismus und einer gefährlichen Gier getrieben ist, wäre ein erneutes Unglück für Griechenland. Aber keiner kann darauf vertrauen, dass die Nea Dimokratia sich wirklich von ihrem alten Verhaltensmuster abwendet. Es ist die letzte Chance für Griechenland, den Euro zu behalten. Die Geduld der Währungsunion ist nicht unendlich." (17.09.2015)

ABC - Spanien

EU-Politiker müssen Katalanen bändigen

Die nach Unabhängigkeit strebende Region Katalonien wählt am 27. September ein neues Parlament. Die konservative Tageszeitung ABC hofft, dass vorher noch möglichst viele internationale Politiker die Unteilbarkeit Spaniens bekräftigen: "Nach der Wahl wird das Hauptproblem darin bestehen, die gesellschaftliche Kluft zu überwinden, die der [katalanische] Nationalismus mit seinen verantwortungslosen Versprechen ausgelöst hat. Den Frust zu kanalisieren, der entsteht, weil eine Loslösung unmöglich ist. Man wird kaum vermeiden können, dass sich viele als Opfer fühlen, sobald diese Gefühlsblase platzt, nachdem man ihnen lange weisgemacht hatte, eine Unabhängigkeit sei möglich und stünde unmittelbar bevor. Deshalb sind die Worte von Merkel, Cameron, Hollande und Obama von großer Bedeutung. Und deshalb ist es dringend notwendig, dass auch das Europaparlament durch den Sozialdemokraten Martin Schulz erneut Stellung bezieht." (17.09.2015)

REFLEXIONEN

Le Figaro - Frankreich

Niemand beschützt Frankreichs Firmen, klagt Eric Zemmour

Frankreich steht der Übernahme seiner Erfolgsfirmen durch ausländische Konzerne machtlos gegenüber, bedauert der Journalist und Autor Eric Zemmour in der konservativen Tageszeitung Le Figaro: "Unsere Regierenden haben uns in die große Flut der Globalisierung geworfen - mit einer Quietschente als Boje, während die anderen mit Flossen und Schnorcheln ausgerüstet sind. Die Angelsachsen haben Pensionsfonds, die wir abgelehnt haben, um unsere Rentner nicht der Furcht vor den Börsen auszusetzen. Wir hatten nie regionale Banken wie die Deutschen und auch nicht die Familienstruktur der Italiener. All unsere Konkurrenten verfügen über fast unerschöpfliche Ressourcen. Wir hingegen hatten nur einen einzigen Trumpf, eine einzige Waffe: den Staat. Das war unser Glück und unsere Misere. Wir haben ihn leichtfertig und weil wir uns dem Zeitgeist unterworfen haben in einen so übergewichtigen wie ohnmächtigen Staat verwandelt. Dieser hat nicht nur seine Legitimität, sondern auch seine Autorität und seine Handlungskompetenz verloren. Ersetzt haben wir ihn nicht. Unsere großen Konzerne stehen nun ohne 'Paten' da und sind zur Beute amerikanischer, europäischer und chinesischer Raubtiere geworden. Wir haben somit das Schlimmste vom Liberalismus und das Schlimmste vom Sozialismus." (17.09.2015)

WIRTSCHAFT

Deutschlandfunk - Deutschland

Malmströms TTIP-Gerichtshof wäre Fortschritt

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström will einen Gerichtshof anstelle von privaten Schiedsgerichten für Investitionsschutzklagen im Freihandelsabkommen (TTIP) schaffen. Die Richter dafür sollen öffentlich bestellt werden, sagte sie am Mittwoch. Der öffentlich-rechtliche Deutschlandfunk lobt den Vorstoß - mit einer Einschränkung: "Kein Gemauschel mehr im Hinterzimmer, heißt die Devise der Schwedin. Anhörungen und Dokumente sollen frei zugänglich sein, die Klagerechte der Unternehmen genau umrissen werden. Wenn sich Europa mit diesen Forderungen gegenüber den USA durchsetzen könnte, dann wäre dies tatsächlich ein großer Fortschritt. ... Gleichzeitig aber weist das vorgelegte Konzept weiterhin einen entscheidenden Schwachpunkt auf: Warum gerade bei TTIP die Schiedsverfahren weiterhin unverzichtbar sind, konnte Malmström auch heute nicht wirklich erklären. ... Viele Bürger in Europa aber wollen zu Recht wissen, warum die bestehenden Gerichte in den USA und Europa bei Streitfällen nicht völlig ausreichen." (16.09.2015)

Il Sole 24 Ore - Italien

Fed steht am Scheideweg

Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) könnte am heutigen Donnerstag erstmals seit neun Jahren die Zinsen erhöhen. Jetzt zeigt sich, ob die Fed den Mut zu einer wahren Wende hat, glaubt die liberale Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore: "Bei der heutigen Entscheidung zum Leitzins geht es nicht nur um eine Einzelmaßnahme. ... Es geht um die Transparenz der Ziele und die damit verbundene Übernahme von Verantwortung. Das aktuelle Auf-Sicht-Fahren der Fed kann nicht nur mit ungewissen Konjunkturaussichten erklärt werden. Eine große Rolle spielt auch die Angst vor dem Eingeständnis, dass die Geldpolitik nicht mehr in der Lage ist, ihre Ziele zu erreichen. Fed-Chefin Janet Yellen steht am Scheideweg: Kündigt sie ein weiteres unwichtiges Manöver an oder läutet sie die Wende in der US-amerikanischen Geldpolitik ein? ... Letztere tritt nur dann ein, wenn die Fed wieder zu einem geldpolitischen Kurs zurückfindet, dem klare Verhaltensregeln zugrunde liegen." (17.09.2015)

KULTUR

The Daily Telegraph - Großbritannien

Briten brauchen bessere Nationalhymne

Labour-Chef Jeremy Corbyn hat bei einer Gedenkveranstaltung am Dienstag in London als Monarchiegegner nicht die britische Hymne mitgesungen und ist dafür heftig kritisiert worden. Die konservative Tageszeitung The Daily Telegraph hat allerdings ebenfalls ein Problem mit dem Lied: "'God Save the Queen' erwähnt mit keinem Wort die Menschen dieses Landes, ihre Hoffnungen und Bestrebungen, wie das die besten Nationalhymnen tun. Sie hält auch keinen großen historischen Triumph hoch, einen Moment, in dem das Land stark blieb, um damit zu inspirieren. Sie erwähnt nicht einmal, dass unsere Hügel schön anzusehen sind, was doch sicher eine Minimalanforderung ist. Stattdessen handelt die Hymne einzig davon, dass wir eine Monarchin haben und wir wollen, dass diese so lang wie möglich regiert. Wenn die Hymne heute noch irgendeine Rolle spielen kann, dann diese: Vergessliche Urlauber daran zu erinnern, vor dem Heimflug beim Buckingham Palast vorbeizuschauen." (16.09.2015)

GESELLSCHAFT

The Chronikler - Belgien

Flucht nach Europa: eine Bürgerrechtsbewegung

Die syrischen Flüchtlinge sind keine Gefahr für den westlichen Lebensstil, im Gegenteil, mit ihrem Leidensweg helfen sie Europa, seine wichtigsten Werte zu bewahren, meint Kolumnist Boštjan Videmšek auf dem belgischen Blogportal The Chronikler: "Die Ankömmlinge aus Syrien kämpfen einen der wichtigsten aller Kämpfe. Es ist der für das Überleben des offenen und humanitären Europas, in der Tat für dessen zutiefst humanistisches Fundament. Sie lassen in diesem Konflikt, in dem sie sich auch im Interesse jedes freiheitsliebenden Europäers engagieren, nicht locker und sind dabei lediglich mit ihrer eigenen Courage, ihrem Köpfchen und ihrer eisernen Entschlossenheit bewaffnet. Im Grunde handelt es sich hier um einen zutiefst revolutionären Kampf, der das Potenzial in sich birgt, den Kontinent zum Besseren zu verändern." (16.09.2015)

MEDIEN

De Morgen - Belgien

Dislike-Button macht Facebook realistischer

Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat am Montag angekündigt, einen Gefällt-mir-nicht-Knopf in dem sozialen Netzwerk einzuführen. Brecht Decaestecker, Chef der Onlineausgabe der linken Tageszeitung De Morgen, lobt das: "Mehr als 35 Prozent der Besucher von demorgen.be kommen via Facebook zu unseren Artikeln. Der Algorithmus von Zuckerbergs Plattform sorgt dafür, dass oft geteilte, favorisierte und kommentierte Artikel in Feeds kommen, wodurch sie noch mehr geteilt, geliked und kommentiert werden - und noch mehr gelesen werden. Daher posten manche Nachrichtenseiten vor allem die Berichte, von denen sie wissen, dass sie viele 'Gefällt mir' erhalten und oft geteilt werden. Das schafft wiederum das Risiko, dass viele Menschen, für die Facebook die wichtigste Informationsquelle ist, ein zweifelhaftes Bild von der Welt bekommen. ... Der Gefällt-mir-nicht-Button wird dafür sorgen, dass Newssites ein viel korrekteres Bild davon bekommen, wie groß die Reaktion auf einen Bericht ist, auch wenn es schlechte Nachrichten sind." (17.09.2015)

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