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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 20.04.2015

 

TOP-THEMA

Erneut Flüchtlingstragödie im Mittelmeer

28 Flüchtlinge konnten gerettet werden - so wie diese Migranten, die am Sonntag aus dem Meer vor Sizilien lebend geborgen wurden. (© picture-alliance/dpa)

 

Vor der libyschen Küste hat sich in der Nacht zum Sonntag die möglicherweise schlimmste Flüchtlingskatastrophe der jüngeren Vergangenheit ereignet. Laut Augenzeugenberichten könnten dabei mehr als 900 Menschen ertrunken sein. Nur die Stabilisierung der Bürgerkriegsländer Syrien und Libyen wird Menschen von der Flucht abhalten, meinen einige Kommentatoren. Andere fordern, die Tore der Festung Europa weit zu öffnen.

ABC - Spanien

Situation in Libyen und Syrien stabilisieren

Nur wenn es die internationale Gemeinschaft schafft, die Konfliktländer Syrien und Libyen zu stabilisieren, können Flüchtlingskatastrophen verhindert werden, meint die konservative Tageszeitung ABC: "Die EU will einfach nicht wahrhaben, dass sich die Hölle der Kriege in Libyen und Syrien über das Mittelmeer bis an unsere Küsten ausweitet, in Gestalt von verzweifelten Flüchtlingen, die Schutz suchen, wo sie können. Wenn sich tausende von Menschen Schleppern anvertrauen und ihr Leben auf einer so waghalsigen Überfahrt riskieren, liegt das daran, dass das Risiko, in ihrer Heimat zu bleiben noch größer ist. Wer sich einen Moment lang in die verzweifelte Lage dieser Menschen versetzt, weiß, welche Lösung Europa ihnen anbieten sollte. ... Man darf nicht weiterhin ignorieren, dass das Problem immer weiter wachsen wird, solange sich die Situation in Libyen und Syrien nicht stabilisiert. Je länger diese Konflikte anhalten, desto wahrscheinlicher wird es zudem, dass sie sich auf weitere Länder ausweiten." (20.04.2015)

Frankfurter Allgemeine Zeitung - Deutschland

Auch Afrika steht in der Pflicht

Europa muss die Flüchtlingskatastrophen vor seinen Türen verhindern - allerdings nicht allein, meint die konservative Frankfurter Allgemeine Zeitung: Die "Ursachen [für die Massenflucht] liegen in Afrika und anderen Krisenherden. Auch das entbindet natürlich Europa nicht von seiner Verantwortung, die sich aus historischen Gründen, dem eigenen Anspruch und seiner konkreten Politik ergibt - einer Sicherheits- und Wirtschaftspolitik, die immer wieder überprüft werden muss. Sie [die EU] sollte darüber nachdenken, etwa Anträge nicht erst in Europa entgegenzunehmen. ... Es geht allerdings auch nicht an, Europa zum Hauptschuldigen einer Art Massenmord zu machen: Wo sind die Aufschreie afrikanischer Staatsführer, wo ihre Sofortprogramme zur Verhinderung des Ausblutens ihres Kontinents? Die Anklage, Europa sei für alles Elend verantwortlich, ist auch eine Art von neuem Kolonialismus. Das hat Afrika nicht verdient." (20.04.2015)

Le Figaro - Frankreich

Ganz neue Wege in der Asylpolitik gehen

Die EU braucht dringend eine Kursänderung in der Einwanderungspolitik, fordert die konservative Tageszeitung Le Figaro: "François Hollande, der seine drei Jahre Amtszeit im Elysée-Palast 'feiert', hat am Sonntag einige 'Boote mehr' versprochen. Die EU-Kommission in Brüssel bereitet für Mai eine 'aggressive Strategie' vor, mit der sie vor allem mehr Mittel für die EU-Grenzschutz-Agentur Frontex bereitstellen will. All das ist völlig unzureichend. Da sie in Tripolis keinen staatlichen Ansprechpartner haben, brauchen die Europäer ein UN-Mandat, um vor der libyschen Küste Polizei zu spielen. Dort hätten sie die besten Chancen, illegale Einwanderer abzuschrecken, Schleuser zu verhaften und damit Flüchtlingstragödien zu verhindern. Ist diese Priorität einmal erledigt, wird es Zeit, die Asylgesetzgebung und die Regeln für Freizügigkeit in der EU zu überprüfen, um eine menschliche und politische Antwort auf die Migrationsfragen zu finden." (20.04.2015)

Tages-Anzeiger - Schweiz

Festung Europa öffnen

Um neuerliche Tragödien im Mittelmeer zu verhindern, muss die EU ihre Festung gänzlich öffnen, fordert der linksliberale Tages-Anzeiger: "Es gibt nur eine Möglichkeit, um das Sterben auf dem Mittelmeer sofort zu stoppen. Die EU-Staaten (und die Schweiz) müssten gemeinsam Fährverbindungen oder Luftbrücken zu den Anrainerländern einrichten. Es geht um Hunderttausende, ja Millionen Menschen auf der Flucht vor Krieg und Misere zu Hause. Wer Dramen wie jetzt vor Libyen oder vor Lampedusa ganz verhindern will, muss die Tore zur Festung Europa ganz weit öffnen. Und er muss sichere Transportmittel zur Verfügung stellen. Das Geschäft der Schlepperbanden wird von einem Tag auf den anderen zum Erliegen kommen. Ein Grossteil der Flüchtlinge in Europas instabiler Nachbarschaft wird in die EU-Staaten strömen. Diese werden sich auf einen Verteilschlüssel einigen müssen." (20.04.2015)

POLITIK

The Sunday Times - Großbritannien

Stimme für Ukip nützt nur britischen Linken

Großbritanniens Premier und Torie-Chef David Cameron hat konservative Briten am Sonntag dazu aufgerufen, bei der Parlamentswahl am 7. Mai seine Partei zu wählen, um eine Mitte-links-Koalition zu verhindern. Die konservative Sonntagszeitung The Sunday Times bestätigt seine Analyse: "Das Problem der Tories, das Cameron mit seinem Aufruf zum taktischen Wählen anspricht, besteht darin, dass das rechte Lager bei der Wahl gespalten ist. So wie George Bush in den USA 1992 wegen des Mitte-rechts-Kandidaten Ross Perot zu einer Niederlage gegen Bill Clinton verdammt war, könnte Ukip-Chef Nigel Farage sicherstellen, dass Großbritannien in den kommenden fünf Jahren von Labour und einer bunten Mischung aus regionalen und themenspezifischen Parteien regiert wird. Das ist eine unattraktive Aussicht. Die Frage ist, ob die Tories ihre Kampagne aus der Flaute herausbringen können. Sonst droht der Albtraum einer Koalition aus Labour und der Schottischen Nationalpartei Wirklichkeit zu werden." (19.04.2015)

Star - Türkei

Völkermord-Verschwörung soll Türkei schwächen

Mit einer Resolution hat das EU-Parlament vergangene Woche die Türkei aufgefordert, die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord anzuerkennen. Für die regierungsnahe Tageszeitung Star ist dies ein Skandal: "Das Ganze ist eine Operation, um die Türkei zu stoppen, die zudem nicht in direkter Verbindung mit den erlogenen Geschichten der Armenier steht. Natürlich ist der Druck der armenischen Lobby ein willkommener Vorwand für die Führer der Welt, die Finanzkreise und all jene, die in Kreuzritter-Mentalität mit dem Islam bis auf den Tod verfeindet sind. ... Mit welch niedrigen Absichten die EU diese Skandalentscheidung getroffen hat, erkennen wir, wenn wir die schamvolle Liste von Völkermorden und Unterdrückungen ihrer eigenen Geschichte anschauen. Die neue Wahrnehmung der Türkei und ihrer Vision hat die Machtzentren der EU in Unruhe versetzt." (20.04.2015)

Helsingin Sanomat - Finnland

Koalition mit Wahren Finnen kein Tabu mehr

Bei den Parlamentswahlen am Sonntag in Finnland hat die liberale Zentrumspartei erwartungsgemäß klar gewonnen und löst die konservative Sammlungspartei als stärkste Kraft ab. Zweitstärkste Partei im Parlament werden die rechtspopulistischen Wahren Finnen, denen die liberale Tageszeitung Helsingin Sanomat gute Chancen auf eine Regierungsbeteiligung einräumt: "Die Unterschiede zwischen den Wahren Finnen, der Sammlungspartei und den Sozialdemokraten sind so gering, dass die Reihenfolge der Parteien noch nicht die Zusammensetzung der Regierung diktiert. Juha Sipilä, der Vorsitzende der Zentrumspartei, hat bereits am Wahlabend gesagt, dass das Wahlprogramm entscheidend ist. ... Die Wahren Finnen haben die Meinungsumfragen erneut widerlegt und gehören nun dauerhaft zu den großen Parteien. Die finnische Politik hat einen neuen Normalzustand erreicht. Es mag sein, dass die übrigen großen Parteien von nun an weniger in Richtung Wahre Finnen schielen und mehr ihrer eigenen Agenda folgen. Viele werden sicher überlegen, ob die Wahren Finnen nun in die Regierung aufgenommen werden sollten." (20.04.2015)

Dennik N - Slowakei

Kreml wird Journalisten-Morde ausschlachten

Die jüngsten Morde an prorussischen Politikern und Journalisten in der Ukraine müssen aufgeklärt werden, fordert die Tageszeitung Dennik N und warnt, dass die russische Propaganda auch diese Morde instrumentalisieren wird: "Die Vorstellung, dass hinter den Morden und mysteriösen Selbstmorden Ukrainer stehen, erschreckt einen. Kiew muss alle gesetzlichen Mittel ausschöpfen, um die Fälle aufzuklären, die Schuldigen exemplarisch zu bestrafen oder es muss den Vorwurf auf glaubhafte Art und Weise zurückweisen. ... Die Russen sind in einer viel besseren Lage. Die Toten geben ihnen die Möglichkeit, die öffentliche Meinung im Inland wie im Ausland weiter zu manipulieren. Nach dem Motto: So sieht es aus, wenn 'Faschisten' regieren. Dass prorussische Medien einen Teil der Schuld in Moskau suchen könnten, braucht man gar nicht erst denken. ... Für Putins Regime ist es wichtig, dass möglichst niemand mehr die Wahrheit glaubt oder nach ihr sucht." (20.04.2015)

Corriere della Sera - Italien

TTIP-Protestler sind bloß USA-Hasser

In Deutschland und anderen EU-Staaten haben am Samstag Zehntausende gegen das geplante Freihandelsabkommen mit den USA protestiert. Dahinter steckt eine antiamerkanische Ideologie, schimpft die liberal-konservative Tageszeitung Corriere della Sera: "Der Widerstand gegen einen gemeinsamen Wirtschaftsraum mit den USA ist zum größten Teil ideologischer Natur, nämlich antiamerikanisch. Inhaltlich birgt das Abkommen nicht eine einzige der Gefahren, die von den Kritikern angeprangert werden. ... Sollte das Abkommen scheitern, wäre dies nicht nur der Gnadenstoß für die Bestrebung, offene, sichere und demokratische Regeln für den Handel aufzustellen. Es wäre zugleich das Eingeständnis der Niederlage jenes Teils der Welt, der dank des Handels und des gegenseitigen Respekts jahrzehntelang Frieden genossen hat. Die Wladimir Putins dieser Welt könnten sagen, dass es den westlichen Staaten nicht einmal gelingt, sich untereinander zu einigen." (20.04.2015)

WIRTSCHAFT

Gândul - Rumänien

Dacia-Beschäftigte handeln im Sinne Rumäniens

Rund 7.000 Beschäftigte von Dacia haben am Donnerstag für den Bau einer Autobahn von Pitești nach Sibiu demonstriert. Diese würde Transport und Logistik für eines der größten Werke des rumänischen Automobilherstellers beschleunigen. Das regierungskritische Onlineportal Gândul hält die Aktion für richtig: "Die Gewerkschaft forderte von der Regierung - mit Erlaubnis der Unternehmensleitung - den Autobahnbau nicht weiter aufzuschieben. Andernfalls würden die Dacia-Jobs nach Marokko verlagert. Die Antwort des Premiers: Wenn die Gewerkschafter weiter demonstrierten, würden sie ihre Jobs riskieren. Doch ausgerechnet er verschiebt eine Machbarkeitsstudie, sodass seit drei Jahren nicht mit dem Bau begonnen werden kann. ... So kann das nicht weitergehen. ... Die Arbeiter vom Dacia-Werk wussten zu handeln: Sie sind nicht auf die Straße gegangen, um mehr Geld zu fordern, sondern Investitionen, von denen wir alle in Rumänien profitieren würden." (18.04.2015)

Expresso - Portugal

Pilotenstreik wäre Dolchstoß für die Tap

Die Piloten der portugiesischen Airline Tap wollen Anfang Mai wegen der geplanten Teilprivatisierung des Unternehmens für zehn Tage streiken. Dieser Schritt ist absolut kontraproduktiv, kritisiert Miguel Sousa Tavares in der liberalen Wochenzeitung Expresso: "Wer gegen die Privatisierung der Tap ist, hat mehrere Möglichkeiten, sich ihr zu widersetzen. Die effektivste ist zweifellos ein zehntägiger Pilotenstreik. Allerdings hat dieser Schritt auch einen 'kleinen' Nachteil: Er wird die Privatisierung verhindern, indem er das Unternehmen ruiniert. Sicherlich kann dieser Streik die eigensinnige, unpatriotische und nie erklärte Absicht der Regierung, sich um jeden Preis von der Tap zu trennen, ein für alle Mal vereiteln. ... Doch der Streik ist auch ein Dolchstoß in den Rücken derer, die das Unternehmen und seine Arbeiter stets verteidigt haben, und gibt er zudem der Regierung Recht, die argumentiert, dass das Unternehmen in öffentlicher Hand untragbar sei." (18.04.2015)

Kathimerini - Griechenland

Griechenland-Urlauber bloß nicht verschrecken

Für 2015 rechnet Griechenland mit einem neuen Urlauber-Rekord. Im ersten Quartal stieg die Zahl ausländischer Passagiere auf griechischen Flughäfen um 28,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Die Regierung muss nun alles dafür tun, damit Touristen nicht abgeschreckt werden, ihre Ferien in dem Krisenland zu verbringen, mahnt die konservative Tageszeitung Kathimerini: "Internationale Medien berichten über die häufigen Ausschreitungen in Athen, und dies verunsichert potenzielle Besucher. ... Auch das Problem der Ankunft tausender Migranten auf den Inseln muss schnell gelöst werden, da bereits große Reiseveranstalter Bedenken geäußert haben. Und selbstverständlich muss die Gefahr eines Konkurses und der Rückkehr zur Drachme beseitigt werden, denn so etwas kann leicht die gesamte Sommersaison verderben. Zur Normalität zurückzukehren und die Zukunft zu sichern, sind notwendige Voraussetzungen für die Entwicklung des Tourismus, der mehr als jeder andere Sektor zur Rückkehr des Wachstums beiträgt." (18.04.2015)

GESELLSCHAFT

Super Express - Polen

FBI-Trottel verbreitet Lügen über Holocaust

FBI-Chef James Comey hat am Donnerstag in einem Gastbeitrag für die Washington Post Polen und Ungarn als Komplizen des Holocaust bezeichnet. Der Chefredakteur der konservativen Boulevardzeitung Super Express, Sławomir Jastrzębowski, ist empört und fordert die polnische Regierung zur diplomatischen Intervention auf: "Auf diese Weise vergleicht dieser Trottel von Direktor die Opfer mit den Henkern. Er setzt die Polen mit den Deutschen gleich und macht uns zu Tätern. Ich erlaube mir mal, Herrn James Comey als Trottel zu bezeichnen, weil dies der beste Ausdruck für ihn ist. ... Währenddessen sollten wir Polen auf eine solche Lüge ganz entschieden reagieren. Wir müssen eine offizielle Entschuldigung verlangen und fordern, dass solche Unwahrheiten in Zukunft von US-Beamten nicht wiederholt werden. Dies erfordert eine starke Reaktion, weil uns ausgerechnet ein Bündnispartner verunglimpft hat." (20.04.2015)

Õhtuleht - Estland

Estland sollte Präsidentengattin abschaffen

Estlands Präsident Toomas Hendrik Ilves hat am Freitag seine Scheidung bekanntgegeben. Die Boulevardzeitung Õhtuleht greift die Debatte auf, ob die Position der Präsidentengattin abgeschafft werden sollte, zu der ein Gehalt, ein Assistent und ein Dienstwagen gehören: "In einer Zeit, in der freie Partnerschaften der Ehe vorgezogen werden und die Hälfte aller Ehen geschieden wird, gibt es keinen Grund, davon auszugehen, dass der estnische Präsident ein Ehemann ist. Zudem wurden auch in Estland schon Kandidatinnen für das Präsidentenamt vorgeschlagen. Eine monarchistische Lebensweise, in der die Präsidentengattin es vorzieht, keine berufliche Karriere zu verfolgen, gibt ein falsches Signal an die moderne Gesellschaft. Warum sollten wir in der Ära der privaten Rentenversicherung ein lebenslanges Einkommen für jemanden übernehmen, nur weil die Person oder ihr Ehepartner für eine Weile das Staatsoberhaupt gewesen ist?" (20.04.2015)

MEDIEN

Tvnet - Lettland

So wird Lettlands Russen-TV ein Flop

Lettland will einen eigenen TV-Kanal für die russischsprachige Bevölkerung gründen. Doch das derzeitige Konzept ist falsch, kritisiert Galina Timtschenko. Die geschasste Ex-Chefredakteurin von Lenta.ru, die im lettischen Exil die neue Nachrichtenplattform Meduza.io gegründet hat, schreibt auf dem Onlineportal Tvnet: "Momentan sieht es so aus, als soll sich der neue TV-Sender nur mit sozialen und politischen Angelegenheiten beschäftigen. Das Publikum will aber nicht jeden Tag nur etwas über Politik hören. Es ist bereit, zwischen guten Shows auch etwas über Politik zu hören. Ein öffentlicher russischsprachiger Fernsehkanal in den baltischen Ländern ist zum Fenster rausgeschmissenes Geld und wird keinerlei Wirkung haben. Kremlkritische TV-Profis aus Russland, die arbeitslos geworden sind, sollten für solche Kanäle Lokaljournalismus machen. Wenn sich die Programme dann noch von der Unterhaltung aus Russland unterscheiden, könnten sie ihre Wirkung entfalten." (17.04.2015)

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