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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 02.04.2015

 

TOP-THEMA

Anschläge in Istanbul

Die linksextreme Organisation DHKP-C bekannte sich zur Geiselnahme, über die Angreifer auf die Polizeistation ist nichts bekannt. (© picture-alliance/dpa)

 

Einen Tag nach der tödlichen Geiselnahme in Istanbul haben Bewaffnete am Mittwoch das Polizeipräsidium der Stadt angegriffen. Eine Angreiferin wurde erschossen, ihr Komplize gestellt. Einige Kommentatoren sehen die Schuld für den mutmaßlich linksextremen Terror klar bei Präsident Recep Tayyip Erdoğan und seinem autoritären Stil. Für andere sind die Drahtzieher der Anschläge weniger offensichtlich.

La Stampa - Italien

Erdoğan hat die Geister selbst gerufen

Nach den Attacken in Istanbul hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan am Mittwoch angekündigt, das Land werde den Angriffen trotzen. Doch er selbst hat das System erschaffen, das den Terror hervorbringt, lautet das scharfe Urteil der liberalen Tageszeitung La Stampa: "Es scheint Ewigkeiten her, dass die Türkei als eine konkrete Möglichkeit eines politischen Islam erachtet wurde. Ein Islam, der sich nicht nur mit den Prinzipien von Freiheit und Pluralismus verträgt, sondern auch in der Lage ist, eine Alternative für radikale islamische Tendenzen zu schaffen. ... Im Mittelpunkt der Analyse [des Scheiterns des türkischen Modells] muss die Verwandlung der Führungskraft stehen. Erdoğan hat nach und nach immer autoritärere Züge angenommen. ... In der Türkei kristallisiert sich ein politisches System heraus, das, selbst wenn es auch weiterhin auf einem mehrheitlichen Konsens basiert, längst der Kategorie der 'illiberalen Demokratie' zuzuordnen ist." (02.04.2015)

Frankfurter Rundschau - Deutschland

AKP-System gerät ins Wanken

Hinter den Terroranschlägen und dem landesweiten Stromausfall am Dienstag könnte ein Wahlkampfmanöver stecken, meint die linksliberale Frankfurter Rundschau: "Wollen Kreise um die [islamisch-konservative Regierungspartei] AKP Chaos verbreiten, um sich dann als einziger ernstzunehmender Stabilitätsfaktor zu präsentieren? Tatsächlich ist die einst unangreifbar scheinende AKP in schwere See geraten. Die Konkurrenz zwischen Präsident Recep Tayyip Erdoğan und Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu macht ihr zu schaffen, ebenso die kriselnde Wirtschaft, die Flüchtlinge aus Syrien, die Unruhe im kurdischen Südosten. In Umfragen stürzt die Partei ab und ist erstmals seit zwölfeinhalb Jahren in Gefahr, ihre absolute parlamentarische Mehrheit zu verlieren. Damit gerät das gesamte, auf Nepotismus und Klientelwirtschaft ruhende System Erdogan ins Wanken." (02.04.2015)

Sözcü - Türkei

Unglaubwürdige Theorie linksextremer Gewalt

Zwar hat die linksradikale DHKP-C den Staatsanwalt am Istanbuler Gerichtshof als Geisel genommen, doch stecken eigentlich andere Kräfte dahinter, vermutet die regierungskritische Tageszeitung Sözcü: "Wurde der Staatsanwalt gefangen genommen und getötet, um die Aufmerksamkeit von Korruption, Diebstahl, Arbeitslosigkeit, der bevorstehenden Wirtschaftskrise und den Bemühungen Erdoğans abzulenken, die Türkei unter dem Namen eines Präsidialsystems an die Leine zu nehmen? Und das zu einer Zeit, da die Unzufriedenheit des Volks größer wird und Stimmenverlust der Regierungspartei zunimmt? ... Der Staatsanwalt wollte nichts verbergen. Seine ganze Energie verwendete er auf die Akten der elf Personen, die während der Gezi-Proteste ihr Augenlicht verloren und der Mordakte Berkin Elvan. ... Es ist offensichtlich, dass er den Mord aufgeklärt hätte. Er vertuschte nichts, er war auf der Seite von Berkin. So einen Staatsanwalt suchten sie sich aus und nahmen ihn als Geisel." (02.04.2015)

POLITIK

Tages-Anzeiger - Schweiz

Kaum lösbare Atomverhandlungen mit Iran

Die Verhandlungspartner ringen bei den Atomgesprächen mit dem Iran in Lausanne weiter um eine Einigung. Obwohl alle UN-Vetomächte und Deutschland mit am Tisch sitzen, macht der linksliberale Tages-Anzeiger den Iran und die USA für den Stillstand verantwortlich: "Selbst wenn sich Iraner und Amerikaner weiter annähern, sie scheinen aneinander vorbeizureden: Dem Team um US-Aussenminister Kerry geht es um Zahlen und Limiten, die zeigen, dass Teheran sein Atomprogramm zurückfährt. Wenn die Regierung Obama den Republikanern dies nicht eindeutig belegen kann, hat ein Abkommen im US-Kongress keine Chance. Solche Zahlen hingegen empfinden die Iraner um Aussenminister Sarif als Demütigung, weil sie schonungslos zeigen, dass ihr Land etwas aufgeben muss. Eine Niederlage gegen den 'grossen Satan' will die konservative Führung in Teheran jedoch nicht hinnehmen. Sarifs Team fordert deshalb zuallererst Respekt für die Souveränität des Iran. Und dazu gehöre eben auch ein Atomprogramm. Das diplomatische Konklave von Lausanne steht also vor einer fast unlösbaren Aufgabe." (02.04.2015)

Al Jazeera - Katar

Außenansicht: Militäraktion im Jemen nur Ablenkungsmanöver

Eine von Saudi-Arabien geführte Allianz arabischer Staaten greift seit einer Woche die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen im Jemen an. Beiden Seiten dient dieser Stellvertreterkrieg vor allem dazu, demokratische Bewegungen in ihren eigenen Ländern zu stoppen, analysiert der Islamwissenschaftler Hamid Dabashi auf dem katarischen Nachrichtensender Al Jazeera: "Das Regime im Iran und jene in den arabischen Staaten haben ein gemeinsames Ziel. Sie versuchen vom revolutionären Drängen des Arabischen Frühlings und vom massiven Verlangen nach zivilen Rechten, dass sich im Iran vor allem während der Grünen Bewegung 2009 gezeigt hat, abzulenken und diese zu behindern. Die überhöhte nationalistische Rivalität zwischen Persern und Arabern oder die religiöse Spaltung in Schiiten und Sunniten sind Tricks, eine Täuschung, ein bösartiges Ablenkungsmanöver. Sie sollen die Regierenden sowohl in den arabischen Staaten als auch im Iran vom gemeinsamen Feind ablenken: Der Sehnsucht ihrer Völker nach Demokratie." (01.04.2015)

Efimerida ton Syntakton - Griechenland

Athen geht zu lax mit Autonomen um

Dutzende Demonstranten haben am Mittwoch die Absperrungen der Polizei vor dem griechischen Parlament in Athen durchbrochen. Vor dem Eingang des Gebäudes forderten sie lautstark die Schließung eines Hochsicherheitsgefängnisses. Autonome halten seit einigen Tagen mit gleicher Forderung mehrere Universitätsgebäude besetzt. Die linksliberale Tageszeitung Efimerida ton Syntakton verlangt strengere Maßnahmen gegen die Protestierenden: "Dass zum ersten Mal eine ungeordnete Gruppe von Demonstranten die Absperrung zum Parlament durchdrungen hat, löst unangenehme Erinnerungen aus. Es erinnert an die berühmten 'Empörten', die Arm in Arm mit Anhängern der [Neonazi-Partei] Chrysi Avgi vor dem Parlament im Jahr 2011 mit Parolen die Niederbrennung des Parlaments forderten. ... Die Botschaft, die die Regierung an die Bürger sendet, ist mehr als alarmierend: Jeder kann tun, was er will, wie er will, so lange er will und überall, wo er will. ... Ein sofortiges Eingreifen ist erforderlich, bevor es zu spät ist und das angebliche Freidenkertum zum Bumerang wird." (01.04.2015)

Ouest France - Frankreich

Franzosen ignorieren Macht der Départements

Bei den französischen Départementswahlen wollten viele Wähler der sozialistischen Regierung in Paris einen Denkzettel verpassen, schreibt die Regionalzeitung Ouest-France und bedauert, dass wirklich wichtige lokale Themen und Projekte darüber vergessen wurden: "Die Mehrheit der Franzosen weiß nicht, wofür die Départements seit den Dezentralisierungsgesetzen von 1982 eigentlich zuständig sind (Sozialhilfe, Leistungen für Kinder und Behinderte, Finanzierung und Unterhalt von Collèges sowie eines großen Teils des Straßennetzes). Daher ist es schwierig für sie, die bisherigen Département-Ratsmitglieder anhand ihrer Bilanzen und Projekte zu beurteilen. Dennoch sind diese Wahlen für die Zukunft der Départements entscheidend, da diese im Laufe der nächsten Mandatsperiode eine so drastische Verschlechterung ihrer finanziellen Lage wie nie zuvor erleben werden. ... Egal, welcher politischen Partei die neuen Mandatsträger angehören - sie werden sich voraussichtlich auf Sparhaushalte einigen müssen." (01.04.2015)

Eesti Rahvusringhääling - Estland

Russisch-estnischer Grenzvertrag gut für EU

Russlands Präsident Wladimir Putin hat Ende März den estnisch-russischen Grenzvertrag unterschrieben und dem Parlament die Ratifizierung empfohlen. Der Chefredakteur der Monatszeitschrift Diplomaatia kommentiert auf dem Onlineportal des estnischen Rundfunks ERR, dass die EU mit diesem Vertrag etwas gewinnt: "Die Europäische Union sieht den Grenzvertrag als eine Frage der bilateralen Beziehungen zwischen Estland und Russland an. So sieht es wahrscheinlich auch Russland und behandelt das Thema somit losgelöst von der Frage der EU-Sanktionen. Damit bekommt Moskau die Möglichkeit, den Grenzvertrag als Beispiel für die Uneinigkeit innerhalb der EU darzustellen. Der Grenzvertrag stand aber schon lange auf der Tagesordnung und für die EU wäre es gut, eine festgelegte Außengrenze zu haben." (02.04.2015)

Der Standard - Österreich

Zu hohe Erwartungen an Nigerias Präsidenten

In Nigeria wird der Wahlsieg des Oppositionskandidaten Muhammadu Buhari über Präsident Goodluck Jonathan bejubelt. Die linksliberale Tageszeitung Der Standard warnt jedoch vor übertriebenen Erwartungen: "Wie einst Jonathan, der nach dem Tod seines Vorgängers Umaru Yar'Adua ins Amt kam, gilt Buhari als Figur, die außerhalb des korrupten Systems steht. Er soll nun aufräumen. Wie bei Jonathan ist dieser Eindruck falsch. Hinter beiden stehen mächtige Interessengruppen. Zudem muss der Exdiktator beweisen, dass sein Wandel zum Demokraten auch dann hält, wenn er komplizierte Probleme lösen muss. Damit der aktuell militärische Siegeszug gegen Boko Haram auch gesellschaftlich gelingt, wird der muslimische Präsident einen Ausgleich schaffen müssen: mehr wirtschaftliche Möglichkeiten für den Norden, ohne den christlichen Süden zu vergrätzen. Die religiös-ethnische Spaltung hat die Wahl nicht überwunden. Buhari gewann nicht durch Zuspruch christlicher Wähler, sondern durch deren Enthaltung. Sollte es einmal anders sein, dürfte man echten Wandel bejubeln." (02.04.2015)

REFLEXIONEN

El País - Spanien

Antonio Navalón über Obamas Scheideweg in der Nahost-Politik

Die USA können ihre zwiespältige Haltung zu Iran und Saudi-Arabien nicht mehr weiterführen, sondern müssen sich früher oder später auf eine Seite schlagen, prophezeit der Historiker Antonio Navalón in der linksliberalen Tageszeitung El País: "Die US-Politik scheint widersprüchlich. Als ob sie morgens Syrien und den Iran unterstützen wollte, um abends gegen den Iran zu kämpfen und Saudi-Arabien zu verteidigen. Ohne die Verstrickung der USA, also ohne Afghanistan und die Anschläge vom 11. September, wären die arabische Welt und der Islam niemals in diese extreme Situation geraten. Doch jetzt besteht der einzige Ausweg aus dem Dilemma darin, dass sich Barack Obama klar entscheidet, um die Widersprüchlichkeit seiner Politik aufzuheben. Der Zeitpunkt dafür ist gekommen. Entweder entscheidet er zugunsten eines historischen Abkommens mit dem Iran, das diesem die Kontrolle über den Persischen Golf und den Nahen Osten garantieren würde, oder aber er unterstützt Saudi-Arabien gegen die Schiiten und findet auf diese Weise einen Weg, die Monarchien und Regime zu verändern, die sich ansonsten nicht mehr allein aufrecht erhalten können, wie der Arabische Frühling gezeigt hat." (02.04.2015)

La Libre Belgique - Belgien

Drieu Godefridi beobachtet das Scheitern des Keynesianismus

Das Wirtschaftswachstum zahlreicher EU-Länder hat sich erholt, nachdem sie einen strengen Sparkurs eingehalten haben, beobachtet der Philosoph und Autor Drieu Godefridi in der liberalen Tageszeitung La Libre Belgique. Nur die neue griechische Regierung sei weiterhin vom Keynesianismus überzeugt: "Deutschland, der Inbegriff der Sparpolitik, erzielt jedes Jahr einen Haushaltsüberschuss und wächst fleißig weiter. Selbst Spanien und Portugal, die anfangs in einer ähnlichen Lage wie Griechenland waren, kommen nach fünf Jahren anti-keynesianischer, prozyklischer und echter Sparpolitik wieder auf die Beine. Ganz zu schweigen von Irland, das gerade das schönste Beispiel der Neuerfindung seines eigenen Wirtschaftswunders erlebt - dank der Sparmaßnahmen. Allein das von Tsipras und Varoufakis geführte Griechenland verschreibt sich Keynes' Dogma und der Lösung der Krise durch öffentliche Ausgaben. Sollte dieses Künstlerduo nicht doch noch eine unerwartete Kehrtwende vollziehen, werden wir sehr bald den Erfolg dieser Politik keynesianischer Reinheit bewundern können. Wir erleben derzeit die größte historische Niederlage des keynesianischen Ansatzes." (01.04.2015)

WIRTSCHAFT

ETC - Schweden

Deutsche Konservative bringen Unheil über Europa

Der Konflikt um die griechischen Staatsschulden und die Bedingungen für eine weitere Unterstützung Athens durch die Euro-Länder macht für die linke Tageszeitung ETC deutlich, dass die Vorstellungen der deutschen Konservativen das Geschehen in Europa diktieren: "Deutschland betreibt eine extreme Wirtschaftspolitik, die der übrigen EU aufgezwungen wurde, mit Massenarbeitslosigkeit, einem geschrumpften öffentlichen Sektor und weiteren Steuersenkungen als Grundmodell für alle. Der einzige Grund, warum Schäuble das große Paket der EZB von einer Billion Euro zum Kauf von Staatsanleihen akzeptiert hat, war das Verbot, das Geld für staatliche Expansion oder für Griechenland auszugeben. Und so wird das Geld über die Banken an einen risikofreudigen Finanzmarkt transferiert - also an die Börsen. Die deutsche Politik verstärkt damit die Spekulationsblase über Europa." (02.04.2015)

Público - Portugal

Aufschwung erreicht Portugiesen nicht

Die Arbeitslosigkeit in Portugal steigt auch 2015 weiter an, wie die neuen Zahlen‏ des nationalen Statistikamts Ine offenbaren. Die Arbeitslosenquote kletterte zwischen Januar und Februar von 13,8 auf 14,1 Prozent und zeigt eine ganz andere Realität als die von Europa und Lissabon so viel gepriesene 'wirtschaftliche Erholung', kommentiert die liberale Tageszeitung Público: "Das Verharren der Arbeitslosenquote im zweistelligen Bereich ist besorgniserregend, besonders während die Wirtschaft beginnt, Anzeichen einer gewissen Erholung zu zeigen. ... Die strukturelle Arbeitslosigkeit ist eben diejenige, die auch nach der Umkehrung des wirtschaftlichen Zyklus besteht und wahrscheinlich erst nach vielen Jahren beseitigt sein wird. ... Es ist nicht fair, dass für mehr als zehn Prozent der Portugiesen im erwerbsfähigen Alter diese 'wirtschaftliche Erholung' nur eine leere Worthülse ohne wirkliche Bedeutung ist." (30.03.2015)

GESELLSCHAFT

News.bg - Bulgarien

Bulgaren steckt Korruption in Fleisch und Blut

Immer häufiger werden ältere Menschen in Bulgarien Opfer von Telefonbetrügern, die Unglücks- oder Kriminalfälle mit Verwandten vortäuschen und sich als Beamte oder Ärzte ausgeben, die gegen Geld helfen wollen. Das Nachrichtenportal News.bg wundert sich nicht, dass viele Senioren auf die Masche der Betrüger hereinfallen: "Korruption und Misstrauen haben so tiefe Wurzeln in unserer Gesellschaft geschlagen, dass sie unser Denken und unsere Seelen zersetzt haben. Wenn eine alte Frau ihr letztes Geld einem falschen Arzt gibt, damit er ihren Neffen heilt, heißt das, dass sie Krankenhäusern, Arztpraxen, Apotheken und weißen Kitteln nicht mehr traut. Wenn ein alter Mann einem falschen Ermittler an einer Tankstelle Geld zusteckt, weil sein Sohn angeblich ein Kind überfahren hat, dann heißt das, dass der alte Mann wirklich glaubt, dass mit einer Bestechung alles unter den Tisch gekehrt werden kann, dass der Staat so funktioniert." (31.03.2015)

Gazeta Wyborcza - Polen

Johannes Paul II. bleibt in Polen unvergessen

Der polnische Papst Johannes Paul II. ist am heutigen Donnerstag vor genau zehn Jahren gestorben. Der Heilige Vater wird den Polen in ewiger Erinnerung bleiben, preist die liberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza den Landsmann: "Es ist klar, dass sich die Kirchenhistoriker weiter darüber streiten, wie man sein Pontifikat zu bewerten hat - genauso, wie sie dies bei anderen Päpsten auch tun. Doch ist genauso klar, dass Johannes Paul II. für die Polen eine der bedeutendsten Persönlichkeiten seiner Zeit gewesen ist. Dabei begreift mit Sicherheit jeder diese Bedeutung anders. Er hat Ungewöhnliches geleistet. Er hat den Polen - und nicht nur ihnen - das Gefühl von Würde wiedergegeben. Er hat die Freiheit geweckt und Hoffnung gegeben. Er wurde geliebt und bewundert. Und er wurde sogar von denen geachtet, welche die öffentlichen Aktivitäten des Priesters aus Wadowice, des späteren Krakauer Kardinals und Papstes eigentlich missbilligten." (02.04.2015)

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