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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 13.11.2014

 

TOP-THEMA

Juncker kündigt Kampf gegen Steuerflucht an

Einen Interessenkonflikt sehe er für sich persönlich nicht, sagte Juncker. (© picture-alliance/dpa)

 

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich am Mittwoch erstmals zu den Luxemburg-Leaks-Enthüllungen geäußert. Vor dem EU-Parlament kündigte er Maßnahmen gegen Steuerflucht an. Einige Kommentatoren nehmen dem früheren luxemburgischen Premier nicht ab, dass er ernsthaft etwas gegen Steuerparadiese unternehmen will. Andere sehen in ihm genau den richtigen Mann zur Aufklärung der Affäre.

Večer - Slowenien

Nicht über Nacht zu neuem Menschen geworden

Juncker hat in seiner Rede vor dem EU-Parlament am Mittwoch gesagt, er sehe keinen Interessenkonflikt durch seine frühere Position als Luxemburgs Premier und die Ermittlungen der Kommission gegen das Großherzogtum. Das ist unglaubwürdig, ist die konservative Tageszeitung Večer überzeugt: "Seit seinem Amtsantritt als EU-Kommissionspräsident ist Juncker natürlich kein neuer Mensch geworden. Er ist noch immer derjenige, der er als Chef der Regierung Luxemburgs war, die internationalen Konzernen bei der Steuervermeidung geholfen hat. Er ist noch immer derjenige, der keinerlei Bedenken hatte, als Chef der Eurogruppe die Banken mit Hilfe von Steuergeldern zu retten. ... Juncker ist derjenige, der für eben diese Steuerzahler, denen er das Geld genommen hat um es den Reichen zu geben, strikte Sparmaßnahmen eingeführt hat. Heute leben viele dieser Menschen deshalb in Armut. Jean-Claude Juncker ist noch immer ein Pharisäer, der das Eine sagt und das Andere tut." (13.11.2014)

Diário Económico - Portugal

Juncker hat schon genug verdorben

Es gibt für Juncker nur einen Ausweg aus der Steueraffäre, glaubt die wirtschaftsliberale Tageszeitung Diário Económico: seinen Rücktritt: "Es ist natürlich verständlich, dass sich Unternehmen auf der Suche nach Steuererleichterungen an Luxemburg gewandt haben. Aber absolut inakzeptabel ist die Tatsache, dass die EU das Überleben dieses künstlichen Steuersystems erlaubt hat – ein klarer Fall von unlauterem Wettbewerb. ... Juncker war fast 20 Jahre lang Premier des Großherzogtums. ... Die anabolen Steroide, die er Luxemburg seit Jahren injiziert hat und die dem Land eines der höchsten Bruttoinlandsprodukte der Welt bescherten, zeigen jetzt ihre Nebenwirkungen. Angesichts dieser Enthüllungen bleibt ihm nur noch ein Weg: zurückzutreten bevor er dieses Europa noch weiter verdirbt." (12.11.2014)

Die Zeit - Deutschland

Europa-Pathos verhindert Aufklärung

Gerade weil EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker in der Vergangenheit mit pathetischen Worten für Europa gekämpft hat, bleibt die liberale Wochenzeitung Die Zeit misstrauisch gegenüber seinen Plänen gegen Steuerflucht: "Juncker hatte zuletzt einen Satz immer wiederholt, der wie ein Motto über der Amtszeit der neuen Kommission prangt: 'Wir sind das Europa der letzten Chance.' ... Der Satz ist töricht, weil er so tut, als gebe es nur eine, noch dazu sehr dramatische Alternative: die Wahl zwischen einem Europa und einem Nicht-Europa ... Wer so spricht, macht keine Politik, sondern verfolgt eine Mission – und ist per se über jede kleinliche Kritik, etwa an Steuerdeals, erhaben. ... Die europäische Politik und ihre Institutionen sind viel robuster, als es oft scheint. ... Was die Union auf Dauer untergräbt, sind Unaufrichtigkeit und falsches Pathos. Vor zwei Wochen, als er anfing, hat Juncker einen 'Neustart' versprochen. Nichts deutet bislang darauf hin, dass ihm der gelingt." (13.11.2014)

Wiener Zeitung - Österreich

Bock zum Gärtner machen ist gute Idee

Juncker ist mit seinen profunden Kenntnissen des luxemburgischen Steuersparmodells genau der Richtige, um die Affäre um Steuervergünstigungen aufzuklären, meint die staatliche Wiener Zeitung: "Wenn es Ikea schafft, bei 2,5 Milliarden Euro Gewinn nur 48.000 Euro Körperschaftsteuer zu bezahlen, kapiert jeder, dass sich damit ein europäisches Sozialmodell nicht aufrechterhalten lässt. Juncker ist nun EU-Kommissionspräsident, es obliegt also ihm, dem Treiben ein Ende zu setzen. Den Bock zum Gärtner zu machen, kann ein durchaus probates Mittel sein. Denn immerhin weiß Juncker im Detail, wie die Steuerflucht funktioniert. Wenn sie jemand wirkungsvoll abstellen kann, dann er. Die Finanzminister und Regierungschefs der 28 EU-Mitgliedsländer sollten dabei eher still bleiben. Die Niederlande, Zypern, Malta, Großbritannien, auch Österreich lockten mit Steuererleichterungen. Dass diese Modelle ... hart am Steuerbetrug entlangschrammen, musste allen klar gewesen sein. Juncker soll das so rasch wie möglich abstellen, sein Rücktritt wäre sinnlos." (13.11.2014)

POLITIK

Corriere della Sera - Italien

Nato muss in der Ukraine eingreifen

Die Nato-Führung hat am Mittwoch Berichte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bestätigt, wonach Russland seine militärische Präsenz im Osten der Ukraine massiv ausbaut. Mit Sanktionen ist Putin nicht mehr beizukommen, warnt die liberal-konservative Tageszeitung Corriere della Sera und fordert einen Nato-Einsatz: "Selbst wenn die meisten Experten die Gefahr eines Einsatzes von Atomwaffen für übertrieben halten, gilt bei vielen der Beginn eines konventionellen Kriegs in der Ukraine für möglich. Er hat vielleicht bereits begonnen. … Wenn das Atlantische Bündnis jetzt wieder verpasst, angemessen zu reagieren, hat Putin sein wichtigstes Ziel erreicht: Zu zeigen, dass der Westen ein Papiertiger ist. Die EU hat gestern sogar neue Wirtschaftssanktionen ausgeschlossen. Ein Russland voller Atomsprengköpfe, bereit die europäische Landkarte aufzulösen, verlangt adäquatere Antworten aus Washington und Brüssel." (13.11.2014)

El Mundo - Spanien

Madrid sollte wegen Katalonien Verfassung ändern

Der spanische Premier Mariano Rajoy hat am Mittwoch der inoffiziellen Volksbefragung der Katalanen jegliche Gültigkeit abgesprochen und Verhandlungen über ein echtes Unabhängigkeitsreferendum ausgeschlossen. Nur eine Verfassungsreform mit Beteiligung aller kann jetzt noch aus der Sackgasse führen, glaubt die konservative Tageszeitung El Mundo: "Der Regierung bleiben drei Möglichkeiten zu reagieren. Sie kann erstens abwarten und gar nichts machen. Geht Madrid hingegen davon aus, dass die katalanische Regionalregierung die Gesetze bricht, könnte sie zweitens den Artikel 155 der Verfassung anwenden und Barcelona die gesetzgebende Kompetenz entziehen. Drittens könnte sie allen politischen Gruppierungen eine Reform eben dieser Verfassung vorschlagen. Die ersten beiden Alternativen hätten unerwünschte Folgen: Das Ignorieren des Problems löst es nicht und eine übertrieben harte Reaktion würde in der katalanischen Gesellschaft nur die Abneigung gegen die Zentralregierung verstärken, selbst unter den Gegnern der Unabhängigkeit." (13.11.2014)

Libération - Frankreich

Paris hat zu Tod von Demonstrant gelogen

Medienberichten vom Mittwoch zufolge bezeugen offizielle Dokumente, dass die französische Polizei die Todesursache des Demonstranten Rémi Fraisse sofort erkannt hatte. Der Staat hat die Bürger also belogen, schlussfolgert die linksliberale Tageszeitung Libération: "Er hat ganz offenkundig absichtlich zwei Tage lang Zweifel an der Todesursache von Rémi Fraisse gelassen, obwohl den Polizisten, wie wir heute wissen, sofort klar war, dass eine von ihnen geworfene Granate zum Tod des jungen Mannes geführt hatte. Haben diese Polizisten den Politikern die Wahrheit verheimlicht? Das ist extrem unwahrscheinlich. Viel eher hielten sich die Regierenden an den zynischen Leitsatz, Informationen stets so lange zurückzuhalten, bis sie ihre Bedeutung verlieren. Sie können vorbringen, dass ein sofortiges Geständnis die Gewalt hätte anfachen können. ... Möglich. Aber wie die Familie von Rémi Fraisse stellen die Bürger fest, dass der Staat sie belogen hat. Wie sollen sie ihm noch vertrauen?" (12.11.2014)

Taraf - Türkei

Erdgas-Streit belebt Zypern-Verhandlungen

Erdgasvorkommen im Mittelmeer haben in den letzten Wochen die Spannungen zwischen Zypern und der Türkei verstärkt, da beide Seiten Anspruch auf die Energievorkommen erheben. Der Streit hat dennoch seine guten Seiten, findet die liberale Tageszeitung Taraf: "Lange Zeit haben die Parteien auf Zypern an den Verhandlungen [zur Wiedervereinigung der Insel] nur für die Fotos bei der Ankunft und Abfahrt teilgenommen. ... Doch nun gibt es einige Prioritäten, für die sie diese Parodie pausieren lassen können. Die Parteien sind gezwungen, sich der schmerzhaften Realität zu stellen, ob sie es wollen oder nicht. Klar ist, dass sie diese Satire nicht weiterführen können, solange die Frage über die Verteilung des Erdgases nicht geklärt ist. So zeigt sich, dass die Parteien in den letzten Tagen ihre Forderungen und Haltungen deutlich zur Sprache gebracht haben. Diese Ehrlichkeit kann der Parodie in der nächsten Etappe einen Hauch von Lebendigkeit verleihen." (13.11.2014)

REFLEXIONEN

NaTemat - Polen

Aleksandra Kosmopolska über Polens fehlende Moral

Die polnische nationalkonservative PiS hat am Montag drei Abgeordnete aus der Partei geworfen, die Reisekosten falsch abgerechnet hatten. Dass sie nicht von allein zurücktraten, zeugt von einem Mangel an gesellschaftlichem Verantwortungsbewusstsein, den nicht nur diese drei vorweisen können, ärgert sich die Bloggerin Aleksandra Kosmopolska auf dem Online-Portal NaTemat: "Ich habe mal überlegt, warum ausgerechnet Polen ein solch komisches Land ist, in dem es außergewöhnlich viele politische und moralische Affären gibt. Statistisch ist dies mehr als woanders. ... Jeder, der gewählt wird, stammt doch aus dem gleichen Volk. Er hat die gleichen ethischen Normen und den gleichen kulturellen Hintergrund. Dabei ist in der [polnischen] Gesellschaft das Verantwortungsbewusstsein für das gemeinschaftliche Wohl kaum vorhanden. ... Außerdem sind die Medien nur dann kritisch, wenn man damit die Auflagenzahl steigern kann. Deshalb kann es keine politische Kultur geben, in der die Leute von alleine zurücktreten. Das heißt, es gibt dort kein gesundes politisches System." (13.11.2014)

WIRTSCHAFT

The Independent - Großbritannien

Banken tricksen und betrügen wie eh und je

Finanzaufsichtsbehörden in Großbritannien, den USA und der Schweiz haben wegen manipulierter Devisenkurse gegen sechs Banken Bußgelder in Höhe von insgesamt rund 3,4 Milliarden Euro verhängt. Die am Mittwoch bekannt gewordenen Fälle zeigen der linksliberalen Tageszeitung The Independent, dass der Finanzsektor aus der Krise nichts gelernt hat: "Besonders beschämend ist, dass die Manipulation erst kürzlich erfolgte – nach einer Reihe von Skandalen, die den Banken enorme Strafzahlungen eingebracht und Angestellte ihre Arbeitsplätze gekostet hatten. Die Behauptung von Bankern, sie hätten ihre Arbeitsweisen reformiert und täten nun alles, um Fehlverhalten zu verhindern, wird damit als Lüge entlarvt. ... Der hohe Grad der Organisation unter den Devisenhändlern und ihre fortgesetzte Betrügerei zeigen, dass die Banken ihre Geschäfte noch immer nicht korrekt abwickeln. Und es macht einmal mehr das Problem deutlich, dass Banken zu groß geworden sind, um kontrolliert werden zu können." (12.11.2014)

Politiken - Dänemark

Klimadeal von USA und China nützt auch Dänemark

China und die USA haben sich am Mittwoch erstmals auf höchster Ebene auf ein gemeinsames Vorgehen zum Klimaschutz verpflichtet. Am Rande des Apec-Gipfels in Peking vereinbarten sie eine Reduzierung des CO2-Ausstoßes. Das ist ein positiver Schritt, auch für die dänischen Entwickler grüner Technologien, freut sich die linksliberale Tageszeitung Politiken: "Trotz aller Unsicherheit muss man von einem sehr wichtigen Durchbruch sprechen. Zum ersten Mal haben sich die zwei größten Treibhausgas-Produzenten der Welt konkrete Ziele gesetzt, die messbare Auswirkungen darauf haben werden, wie schnell und umfassend sich die Klimaänderungen bemerkbar machen. Das ist ein gutes Zeichen auch für den Klimagipfel in Paris im nächsten Jahr. Für Europa und insbesondere Dänemark ist das Signal aus Peking von speziellem Interesse, denn die dänischen Unternehmen sind sehr gut aufgestellt, wenn es um die Lieferung von Lösungen für die Veränderungen geht, die China und die USA nun in Aussicht gestellt haben." (13.11.2014)

GESELLSCHAFT

Gazeta Wyborcza - Polen

Polens Polizei gegen Nationalisten gewappnet

Die polnische Polizei hat am Dienstag während der Unabhängigkeitsfeiern zum 11. November hunderte von Nationalisten festgenommen, die in Warschau schwere Verwüstungen angerichtet hatten. Obwohl bei den Krawallen Dutzende von Demonstranten und Beamten verletzt wurden, lobt die liberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza die Polizei für die insgesamt gute Organisation des Einsatzes: "Sie war gut vorbereitet. Denn sie hat extra dafür rund 5.000 Beamten nach Warschau verlegt. Das ist eine beträchtliche Zahl. Damit war sie der Bande von Chaoten zahlenmäßig überlegen. Zudem hat sie ihre Spezialeinheiten sehr effektiv eingesetzt. Dazu gehörte eine Anti-Terroreinheit, deren Aufgabe darin bestand, diejenigen Hooligans aus der Gruppe herauszuholen, die am aggressivsten sind. Das einzige Problem bestand darin, dass sie manchmal etwas zu spät eingegriffen hat." (13.11.2014)

Mandiner - Ungarn

Sonntagsöffnung hat in Ungarn Tradition

Auf Initiative der christlich-fundamentalistischen KDNP, dem Juniorpartner in der ungarischen Koalition, erwägt die Regierung von Premier Viktor Orbán, die Sonntagsöffnung von Geschäften zu verbieten. Ein Vorstoß, der den Konsumgewohnheiten der Ungarn zuwiderläuft, kritisiert der Publizist Gellért Rajcsányi auf dem konservativen Meinungsportal Mandiner: "In den von uns am meisten beneideten Wohlfahrtsstaaten wie Österreich, Schweiz, Deutschland, Norwegen und Schweden wird der Handel am Sonntag massiv begrenzt. Dies hat dort Tradition, und die Menschen haben sich daran gewöhnt. ... Wir indes haben andere Traditionen und sind andere Dinge gewohnt. ... Das Verbot, am Sonntag Geschäfte zu öffnen ist eine Einmischung in unser Leben, und es beschränkt den Handel." (12.11.2014)

Sme - Slowakei

Der Mensch strebt mit Rosetta nach Erkenntnis

Erstmals in der Geschichte der Raumfahrt ist die Landung auf einem Kometen gelungen. Das Mini-Labor Philae setzte am Mittwoch auf dem Kometen Tschuri auf, nachdem die Sonde Rosetta dieses zehn Jahre lang zum Ziel transportiert hatte. Die liberale Tageszeitung Sme erklärt, warum die Menschheit nach solchen Meilensteinen der Forschung strebt: "Wir brauchen derartige Projekte. Kometen sind eine Art Flaschenpost. Sie enthalten ein Stück vom Kosmos von vor Milliarden Jahren, in jener Zeit, als unser Sonnensystem entstand. Es geht nicht nur darum, dass wir die Antwort auf die Frage bekommen, woher das Wasser und andere Elemente auf die Erde kamen, die für das Entstehen von Leben wichtig waren. Solche Projekte brauchen wir, weil wir uns von anderen Lebewesen unterscheiden. Sie sind ein Ausdruck unseres Strebens nach Erkenntnis. ... Das Aufregendste daran ist, dass wir nie vorher wissen, welche erstaunlichen und später nutzbaren Ergebnisse solche Missionen bringen." (13.11.2014)

De Volkskrant - Niederlande

Fanatiker ruinieren niederländischen Nikolaus

In den Niederlanden darf es weiterhin öffentliche Nikolaus-Umzüge mit dem umstrittenen "Zwarte Piet" geben. Das hat das Urteil des höchsten Verwaltungsgerichtes in Den Haag von Mittwoch ergeben. Doch damit ist die heftige Rassismus-Debatte um den schwarz angemalten Helfer des Nikolaus nicht vorbei, klagt die linksliberale Tageszeitung De Volkskrant: "Alles, was über den 'Zwarte Piet' zu sagen ist, ist inzwischen gesagt worden. In der Diskussion werden nur noch einmal alte Argumente bekräftigt, oder was man darunter versteht. Fanatische Befürworter des Nikolaus-Helfers tragen dabei genauso zum Untergang dieser Figur bei wie die Gegner. ... Das einst unparteiische, heilende und versöhnende Nikolausfest hat dadurch eine Aufladung erhalten, die es nie hätte bekommen dürfen. Dank der Fanatiker auf beiden Seiten, die kein Vertrauen haben in die Anpassungsfähigkeit einer vitalen Tradition." (13.11.2014)

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