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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 27.10.2014

 

TOP-THEMA

Dreizehn Banken rasseln durch EZB-Stresstest

Von den zunächst 25 durchgefallenen Banken konnten zwölf ihre Kapitallücken inzwischen schließen. (© picture-alliance/dpa)

 

Den Stresstest der Europäischen Zentralbank haben 13 von 130 europäischen Banken nicht bestanden. Insgesamt seien die Geldhäuser gesünder, als viele Experten geglaubt haben, sagte EZB-Vizepräsident Vítor Constâncio am Sonntag bei der Vorstellung der Ergebnisse. Kein Wunder angesichts der milliardenschweren staatlichen Bankenrettungen, kritisieren einige Kommentatoren. Andere fordern, dass die Institute nun mit mehr Krediten die Wirtschaft ankurbeln.

La Stampa - Italien

Staatliche Bankenrettungen werden belohnt

Italien hat im EZB-Stresstest am schlechtesten abgeschnitten: Unter den 25 vorläufig durchgefallenen Banken waren neun italienische, indes nur eine deutsche. Kein Wunder, denn die EZB belohnt staatliche Bankenrettungen, schimpft die liberale Tageszeitung La Stampa: "Die italienischen Geldhäuser haben nicht einmal ansatzweise so hohe staatliche Hilfe erhalten wie die Institute anderer europäischer Länder - mit Deutschland an der Spitze. Der Stresstest wäre [für sie ohne die Hilfen] ein Horrorszenario gewesen. Den Eurostat-Daten zufolge ist der Europameister in staatlicher Bankenrettung das Land von Angela Merkel mit 250 Milliarden Euro, die in den Rettungsschirm investiert wurden. Auf Platz zwei liegt Spanien mit circa 60 Milliarden, gefolgt von Irland und den Niederlanden mit 50 Milliarden Euro. ... In Italien belief sich die staatliche Hilfe auf lächerliche vier Milliarden Euro, die berühmte Finanzspritze für die MPS [Monte dei Paschi di Siena], die schon als skandalös abgestempelt wurde." (27.10.2014)

El Mundo - Spanien

Spaniens Geldhäuser müssen Kredithahn öffnen

Die spanischen Banken haben im Stresstest fast ausnahmslos gute Ergebnisse gezeigt. Aber jetzt müssen die Finanzinstitute endlich auch den Kredithahn öffnen, drängt die konservative Tageszeitung El Mundo: "Nach Bestehen dieser Prüfung muss der spanische Bankensektor nun den Wirtschaftsaufschwung unterstützen und zum Hauptmotor des Wachstums werden. Sowohl die Institute, die direkt von den Mitteln aus dem Rettungsschirm profitiert haben, als auch diejenigen, denen indirekt über die Maßnahmen der EZB geholfen wurde, müssen jetzt Darlehen anbieten, um die Konjunktur anzukurbeln. Dabei geht es einerseits um Kredite für Privathaushalte zur Steigerung des Konsums (einen der wichtigsten Indikatoren für den Aufschwung) und andererseits um Kredite für kleine und mittlere Unternehmen, die neue Arbeitsplätze schaffen. Es wäre ungerecht, wenn die Hilfen, die in die Sanierung des Finanzsektors geflossen sind, nun nicht auch den Bürgern zugute kämen." (27.10.2014)

Tages-Anzeiger - Schweiz

EZB hat ihren Stresstest bestanden

Mit dem Bankenstresstest hat die EZB die Generalprobe für die Bankenunion gut gemeistert, kommentiert der Tages-Anzeiger: "Erstmals hat die Europäische Zentralbank sämtliche Bankbilanzen über den gleichen Leisten geschlagen. Damit beginnt für die Märkte, aber auch für die EZB, eine neue Ära. Sie muss künftig als Aufseherin über die grössten Eurobanken darüber wachen, dass Ängste zum Bankensystem nicht erneut die Wirtschaft lahmlegen. Die Chancen stehen gut, dass die Währungshüter dieser Aufgabe gewachsen sind. Mit dem Stresstest haben sie ein Mammutprojekt gestemmt. An der Übung haben 6.000 Spezialisten über ein Jahr lang gearbeitet, Tausende von Dokumenten wurden gesichtet, Millionen von Daten zusammengestellt. Gross waren die Erwartungen auf griffige Resultate. Das jetzige Ergebnis zeigt: Auch die EZB selbst hat den Stresstest zum Start der Bankenunion bestanden." (27.10.2014)

Naftemporiki - Griechenland

Prüfungsergebnis verleiht Athen Spielraum

Drei griechische Kreditinstitute sind bei der EZB-Bankenprüfung durchgefallen, wovon eine ihre Kapitallücke bereits seit dem Stichtag schließen konnte. Insgesamt gibt es in Griechenland nur noch vier systemrelevante Banken. Aus Sicht der konservativen Tageszeitung Naftemporiki verleihen die Ergebnisse der Athener Regierung dennoch ausreichend Rückenwind: "Die Ergebnisse des Stresstests geben der Regierung bei den Verhandlungen mit der Troika mehr Spielraum, sowohl bei der anstehenden Schuldenverhandlung als auch bei der Gestaltung präventiver Maßnahmen. ... Es wird auch sehr hilfreich sein für die Verhandlungen über die Zeit nach dem Sparmemorandum. ... Diese Möglichkeit muss nun aber auch ausgenutzt werden, jetzt darf es keine fehlgeleiteten Aktionen geben. Eine solche Aktion, die völlig fehl am Platz war, war beispielsweise die Aussage [von Premier Samaras] über einen vorzeitigen Ausstieg aus dem Hilfsprogramm [Ende dieses Jahres anstatt wie geplant im März 2016]." (27.10.2014)

POLITIK

Hospodářské noviny - Tschechien

Eine "europäische" Ukraine wird teuer für EU

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in der Ukraine zeichnet sich ein deutlicher Sieg der pro-europäischen Kräfte ab. Prognosen zufolge kommen die entsprechenden Parteien auf mehr als 60 Prozent der Stimmen. Wenn Europa das Votum der ukrainischen Wähler ernst nimmt, wird es tief in die Geldbörse greifen müssen, prophezeit die wirtschaftsliberale Tageszeitung Hospodářské noviny: "Es ist klar, dass die auf Europa orientierten Politiker und Parteien sehr bald schon um Hilfe bitten werden. Ebenso klar ist, dass das in der Union, die selbst in wirtschaftlichen Problemen steckt, eine große Debatte auslösen wird. Sie wird nach Garantien fragen, damit die Hilfe nicht in den schwarzen Löchern der ukrainischen Korruption versickert. Wenn es die EU jedoch mit der Ukraine ernst meint, dann hat sie keine Wahl. Sonst könnte es so kommen, dass sie für ihre Passivität in der Zukunft neuerlich draufzahlen müsste. In Form einer zerrissenen Ukraine an ihrer Ostgrenze und eines Sicherheitsrisikos, das von einem nicht nur einflussreichen, sondern physisch anwesenden Russland Putins ausgeht." (27.10.2014)

Financial Times - Großbritannien

Cameron ist sein Amt wichtiger als sein Land

Der britische Premier David Cameron hat am Freitag empört auf die Forderung der EU an London reagiert, eine Nachzahlung von 2,1 Milliarden Euro Mitgliedsbeiträgen an Brüssel zu überweisen. Sein immer EU-kritischerer Kurs, der parteiinterne Euroskeptiker besänftigen soll, schadet seinem Land nachhaltig, moniert die konservative Tageszeitung Financial Times: "Cameron hat eine nebensächliche Frage über die Finanzen der Union zu einem Streit mit jenen Verbündeten gemacht, die er braucht, um Europa auf Reformkurs zu bringen. Falls Cameron die nächste Parlamentswahl gewinnt, wird er eine Abstimmung über die britische EU-Mitgliedschaft abhalten. Im vergangenen Jahr erklärte er, dass er sich 'mit ganzem Herzen und ganzer Seele' für den Verbleib Großbritanniens in der Union einsetzen werde. Heute ist das kaum noch glaubhaft. Cameron wirkt wie jemand, der bereit ist, alles zu tun, um sein Amt als Premier und seine Partei zu retten, ganz gleich, was es sein Land kostet." (26.10.2014)

Le Monde - Frankreich

Gipfel setzt Zeichen für besseres Klima

Auf ein umfassendes Klimaschutz-Paket haben sich die EU-Staaten am Freitag auf ihrem Gipfel verständigt. Bis 2030 soll der CO2-Ausstoß demnach um mindestens 40 Prozent gegenüber 1990 gesenkt werden. Die liberale Tageszeitung Le Monde lobt die Entscheidung: "Fünf Jahre nach der Abstimmung über einen ersten Aktionsplan, der bis 2020 zu einer Verminderung um 20 Prozent führen soll, beginnt mit dieser Entscheidung eine zweite Etappe im Kampf gegen den Klimawandel. Sie war unerlässlich und man muss sich darüber freuen, denn sie war nicht einfach zu erzielen. In einem Europa, das zweifelt und dessen Öffentlichkeit sich vor allem wegen der Arbeitslosigkeit sorgt, haben die Regierungen es geschafft, einen Kompromiss zu erzielen. ... Natürlich ist es nicht Sinn und Zweck des Abkommens, dass die Vertreter des alten Kontinents sich in internationalen Verhandlungen als große Vorbilder gebärden. Man hätte Unrecht, in Selbstgewissheit zu verfallen. Die Arbeit fängt erst an und Europa steht am Anfang einer tiefen Veränderung, die zu einem kohlendioxidfreien Wirtschaftsmodell führen muss." (26.10.2014)

Upsala Nya Tidning - Schweden

Mit Pazifismus ist Putin nicht zu stoppen

Das schwedische Militär hat am Freitag die Suche nach einem feindlichen Unterwasserfahrzeug in den Schären vor Stockholm eingestellt, doch Schweden debattiert weiter über die Landesverteidigung. Die liberale Tageszeitung Upsala Nya Tidning warnt die neue rot-grüne Regierung vor einer zu laschen Verteidigungspolitik: "Pazifismus ist eine respektable moralische Grundhaltung. Aber sie hilft nicht, wenn andere Kräfte Gewaltanwendung als Selbstverständlichkeit ansehen. ... Russland hat seine Außenpolitik zunächst allmählich nach dem Georgien-Krieg 2008 und dann immer schneller entsprechend der Entwicklung in der Ukraine verändert. ... Für die Länder, die in der Nähe Russlands liegen, die Ukraine, die baltischen Länder, aber auch Schweden und Finnland, sind Russlands Ambitionen, als Großmacht aufzutreten, zu einem Faktor geworden, den man nicht wegdiskutieren kann. Das kann man auch nicht länger mit der Frage einer möglichen Nato-Mitgliedschaft Schwedens tun." (27.10.2014)

Simerini - Zypern

EU lässt Zypern mit türkischem Überfall allein

In der am Freitag veröffentlichten Abschlusserklärung des EU-Gipfels in Brüssel hat der Europäische Rat Ankara aufgefordert, die souveränen Rechte Zyperns zu respektieren. Ein türkisches Forschungsschiff war auf der Suche nach Gas in zyprische Hoheitsgewässer eingedrungen. Für die konservative Tageszeitung Simerini sind diese Aussagen nur leere Worte: "Man kann wegen der Schlussfolgerungen des Europäischen Rats nicht triumphieren und damit auch nicht zufrieden sein, sondern man muss Bedenken haben. Es hat sich erwiesen, dass vor einem offensichtlichen Überfall die Republik Zypern allein und isoliert dasteht. Die EU steht nur mit bedeutungslosen Erklärungen auf unserer Seite, die der Türkei keine Kosten verursachen. Die Union weigert sich, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen und Sanktionen durchzusetzen. Ankara begrüßt sogar die Beschlüsse des Europäischen Rats, anstatt vor den Kosten zu zittern." (27.10.2014)

REFLEXIONEN

Der Spiegel - Deutschland

Für Mely Kiyak werden die Kurden schon viel zu lange ignoriert

Türkische und westliche Medien haben sich für die schlechte Menschenrechtslage der Kurden in der Türkei eigentlich nie interessiert, ärgert sich die deutsch-kurdische Schriftstellerin Mely Kiyak im Nachrichtenmagazin Der Spiegel: "Bis heute weiß kaum jemand, was es praktisch bedeutet, ein 'normaler Kurde' zu sein und nicht politischer Aktivist oder gar Mitglied der PKK. Nicht ein einziges Mal habe ich gehört, dass ein deutschtürkischer Kollege zu mir gesagt hätte: 'Ist schade, was im Osten geschieht.' ... Nun ist die Situation in einer so verfahrenen Lage, weil auch die westlichen Politiker schwiegen: Wenn es nicht gerade akut um den EU-Beitritt der Türkei ging, wurde die Menschenrechtsfrage der Kurden nicht behandelt. ... Ich war dieses Jahr dabei, als die ersten jesidischen Flüchtlinge [aus Syrien] in [der osttürkischen, kurdisch geprägten Stadt] Diyarbakır ankamen und sagten: Endlich sind wir in Sicherheit. Ich dachte: Ihr seid Kurden, ihr werdet nie in Sicherheit sein. Nicht wenn Mitbürger euch weiter als Feinde betrachten." (27.10.2014)

WIRTSCHAFT

Le Figaro - Frankreich

Hollandes Sturheit schadet Frankreich

Die Europäische Kommission will Frankreichs Haushalt, der ein Defizit von 4,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes aufweist, offenbar nicht genehmigen. In einem Brief forderte sie genauere Informationen über die Gründe der hohen geplanten Staatsverschuldung. Die konservative Tageszeitung Le Figaro kritisiert die sture Haltung von Frankreichs Präsident François Hollande: "Frankreich akzeptiert nicht, dass Europa es in punkto Staatshaushalt belehrt. Seinen Haushalt für 2015, über den die Nationalversammlung immer noch debattiert, wird Brüssel in dieser Woche wahrscheinlich ablehnen. Einmischung in unsere inneren Angelegenheiten, Verletzung unserer Souveränität? Die Wahrheit ist, dass wir uns den Regeln entziehen wollen, die wir selbst aufgestellt haben. Frankreich ist heute der schlechteste Schüler der Klasse, doch François Hollande stellt sich taub. Das ist seine Art, sich mit Gewalt durchzusetzen. Er setzt darauf, dass weder Brüssel noch Deutschland noch seine anderen Partner den Mut haben, eine politische Krise mit einem der EU-Gründerstaaten auszulösen." (27.10.2014)

15min - Litauen

Litauen endlich unabhängig von Russlands Gas

Das schwimmende Flüssiggasterminal Independence wird am heutigen Montag im litauischen Ostseehafen Klaipėda festgemacht. Die Anlage zur Rückvergasung von Flüssiggas ermöglicht es Litauen, jährlich bis zu vier Milliarden Kubikmeter Erdgas auf dem Seeweg zu importieren. Dies ist gleichbedeutend mit dem Ende der absoluten Abhängigkeit des Landes von Energie aus Russland, jubelt das Portal 15min: "Litauen hat es geschafft - wir alle haben es geschafft: die Präsidentin, drei Premiers, einige Energieminister und die Konstrukteure des Terminals sowie - am wichtigsten - alle Steuerzahler, die beim Brotkauf dem Staat 21 Prozent Mehrwertsteuer gezahlt und somit den Bau des Mittels für unsere Energiefreiheit ermöglicht haben. ... Dies ist ein Nationalfeiertag für ausnahmslos alle Bürger Litauens. Denn der Kreml hat mit seinen Gaspreisen lange Jahre nicht nur Litauer, sondern auch sämtliche Polen und litauische Russen terrorisiert. Deshalb ist heute ein Feiertag für alle!" (27.10.2014)

GESELLSCHAFT

Yeni Şafak - Türkei

PKK kein laizistischer Heilsbringer für Nahost

In Yüksekova im Südosten der Türkei sind am Samstag drei Soldaten in Zivil von Unbekannten erschossen worden. Die türkische Armee beschuldigt die kurdische Arbeiterpartei PKK, offiziell hat sich noch niemand zur Tat bekannt. Trotz der anhaltenden Gewalt preist der Westen die PKK als Lösung für Nahost, klagt die islamische, regierungsnahe Tageszeitung Yeni Şafak: "Welche Nachricht will die westliche Presse wohl verbreiten, wenn sie in den letzten Tagen reichlich Bilder von Frauen veröffentlicht, die in den Reihen der PKK kämpfen? Nach dutzenden Nachrichten über den Islamischen Staat geben Bilder von Frauen mit offenem Haar und Waffen in der Hand eine laizistische Botschaft ab. Reicht das, um die PKK von ihren Gräueltaten und ihrem Terrorismus freizusprechen? Wenn Terrorismus akzeptiert wird, wenn er sich laizistisch präsentiert, dann geht es nicht um den Terror an sich, sondern nur darum, wer ihn ausübt. ... Mit dieser Haltung haben diejenigen [im Westen], die angeblich den Terror bekämpfen, ein weiteres Mal ihre Maske fallen lassen." (27.10.2014)

Kettős Mérce - Ungarn

Orbáns Internetsteuer ist Affront gegen Jugend

Zehntausende Menschen haben am Sonntag in Budapest gegen die von der Regierung von Viktor Orbán geplante Einführung einer Internetsteuer demonstriert. Der Blogger András Jambór sieht auf dem Meinungsportal Kettős Mérce den Grund für die heftige Ablehnung der Steuer darin, dass die Regierung kein Gespür dafür hat, welch elementaren Stellenwert das Internet im Leben der jungen Generation einnimmt: "Der Generationsunterschied wurde am besten von Kanzleramtsminister János Lázár artikuliert, der sagte, dass er das Internet nicht regelmäßig benutze. Wir, die Generation der unter 30-Jährigen, allerdings schon. Wir leben unser soziales Leben auf Facebook, Tumblr, Snapchat und in anderen Online-Communitys, hier organisieren wir unsere Treffen, hier unterhalten wir uns mit Freunden, hier kommunizieren wir. ... Wenn wir ausgehen wollen, suchen wir im Internet nach einer Kneipe. Wenn wir Musik hören wollen, gehen wir auf Youtube, und wenn wir abschalten wollen, laden wir uns einfach einen Film oder ein Spiel herunter." (26.10.2014)

Neatkarīgā - Lettland

Letten sollten auf Halloween pfeifen

Am 31.Oktober ist das Halloween-Fest, das ursprünglich im katholischen Irland und später vor allem in Nordamerika gefeiert wurde. Seit den 1990er Jahren breitet es sich auch in Kontinentaleuropa aus. Die nationalkonservative Tageszeitung Neatkarīgā bevorzugt hingegen die lettischen Traditionen: "Es ist doch naiv, einem Letten ein irisches Kirchenfest aufzudrängen. ... Die Letten gedenken zu Halloween lieber ihrer Verstorbenen. Die alten Letten haben besonders sorgfältig ihre Häuser gereinigt, dem Geist des Verstorbenen wurde ein leckeres Essen serviert und eine Wasserschale mit Handtüchern zum Waschen vorgelegt. Es ist eine besondere Zeit zum Nachdenken. Still und ohne Pomp, mit lettischer Zurückhaltung und Selbstachtung. Gerade die lettische Kultur unterscheidet uns von anderen Nationen. Die bunten Feste, die in den letzten Jahren dank offener Grenzen auch in Lettland eingeführt wurden, verwandeln uns eher in eine graue Masse des westlichen Mainstreams." (26.10.2014)

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