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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 09.09.2014

 

TOP-THEMA

EU verzögert Sanktionen gegen Russland

Russland droht mit einer Sperrung des Luftraums, sollten die Sanktionen in Kraft treten. (© picture-alliance/dpa)

 

Die EU-Staaten haben in der Ukraine-Krise neue Sanktionen gegen Russland vereinbart, wollen diese aber nicht sofort anwenden. Zuvor solle die Einhaltung des Waffenstillstands beobachtet werden, teilte Ratspräsident Herman Van Rompuy am Montag in Brüssel mit. Kommentatoren loben die Einigkeit unter den EU-Staaten, fordern aber auch, weiter mit Russland zu kooperieren.

Süddeutsche Zeitung - Deutschland

EU muss ihren Preis für Sanktionen zahlen

Auch wenn der Beginn der Sanktionen noch nicht feststeht und sich über deren Maß streiten lässt, ist der Beschluss der EU vom Montag richtig, lobt die linksliberale Süddeutsche Zeitung: "Bemerkenswert ist zunächst einmal, dass sich die Regierungen von 28 Ländern mit sehr unterschiedlichen Interessen überhaupt auf Sanktionen gegen Russland einigen können. Dies zeigt: Eine europäische Außenpolitik ist zumindest in Ansätzen möglich. Die geplanten Strafen richten sich nicht pauschal gegen 'die Russen', sondern gezielt gegen einzelne Persönlichkeiten und die Ölindustrie - also gegen das System Putin. Der Westen hat also aus früheren Fehlern mit allzu breit angelegten Sanktionen, die vor allem das Volk trafen, gelernt. Wenn Putin nun seinerseits die EU-Staaten bestrafen will, etwa beim Luftverkehr, so tut das weh. Es ist jedoch der Preis, der zu zahlen ist, um zu demonstrieren: Schwerste Brüche des Völkerrechts werden nicht hingenommen." (09.09.2014)

La Stampa - Italien

Auch Alternativen für Sanktionen bedenken

Immer mehr Sanktionen gegen Putins Russland zu verhängen, darf nicht der einzige Schlachtplan des Westens sein, mahnt der US-amerikanische Politologe Joseph S. Nye in der liberalen Tageszeitung La Stampa: "Es ist naheliegend, mit Wut auf Putins Täuschungen zu reagieren, aber Wut ist keine Strategie. Der Westen muss finanzielle Sanktionen und Sanktionen gegen den Energiesektor verhängen, um Russland in der Ukraine zu stoppen, muss aber gleichzeitig die Notwendigkeit im Auge behalten, in anderen Fragen mit Russland zusammenzuarbeiten. Es ist nicht leicht, diese beiden Ziele miteinander zu vereinbaren, und keine der beiden Seiten würde von einem neuen Kalten Krieg profitieren. ... Trotz Putins aggressiver Gewaltanwendung und großspuriger Propaganda ist Russland ein Land, das im Niedergang begriffen ist. Putins engstirnige Strategie, sich dem Osten zuzuwenden und gleichzeitig verdeckten Krieg gegen den Westen zu führen, wird Russland zur Tankstelle Chinas werden lassen und seine Wirtschaft von westlichem Kapital, westlichen Technologien und Kontakten abschneiden, die das Land braucht." (09.09.2014)

De Telegraaf - Niederlande

Hart bleiben gegenüber Moskau

Der Vorsitzende des niederländischen Arbeitgeberverbandes, Hans de Boer, hat sich für eine Lockerung der Sanktionen gegen Russland ausgesprochen, weil sie nicht effektiv seien. Eine Schande, wettert die rechtsgerichtete Tageszeitung De Telegraaf: "Nur durch eine vereinte und kräftige Reaktion werden der russische Präsident Putin und seine Clique wieder in die Realität katapultiert und am Ende klein beigeben. ... Der Arbeitgeberführer meint jedoch, offensichtlich durch kurzsichtige ökonomische Interessen motiviert, dass der Westen Gespräche mit Putin aufnehmen soll. Dabei will er auch noch ganz bequem die Krim und möglicherweise sogar den Osten der Ukraine den Russen geben. Die schlaffe Haltung der Arbeitgeber ist beschämend und kurzsichtig. Natürlich muss den Machtspielchen von Putin und seinen Kumpanen ein Ende bereitet werden. Die Geschichte aber lehrt uns, dass Nachgeben, wie es De Boer will, keinen dauerhaften Frieden bringt." (09.09.2014)

Blog EUROPP - Großbritannien

Putin kann sich Donbass nicht leisten

Die Krise in der Ostukraine ist eine schwere Belastung für die russische Wirtschaft, daher sollte Präsident Wladimir Putin alles daran setzen, dass die Waffenruhe hält, meint die Politikwissenschaftlerin Ellie Knott auf dem Blog EUROPP der London School of Economics: "Ein Waffenstillstand ist offenkundig in Russlands Interesse. Die Sanktionen [des Westens] fügen der Wirtschaft des Landes zunehmend Schaden zu, außerdem fehlt es an öffentlicher Unterstützung für einen Anschluss [der Ostukraine an Russland]. Den Russen wird bereits bewusst, dass es angesichts einer schwachen Wirtschaft kostspielig genug war, die Krim zu übernehmen. Kämen Donezk und Luhansk noch dazu, dann würde alles noch teurer - nicht nur wegen der großflächigen Zerstörungen durch die Kämpfe, sondern auch wegen der weiteren Sanktionen, die das für Russland mit sich bringen würde." (08.09.2014)

POLITIK

L'Express - Frankreich

Massives Sparen ist Frankreichs letzte Rettung

Die französische Regierung gibt am Mittwoch den Kurs ihrer Haushaltspolitik für 2015 bekannt. Will Frankreich dem Schicksal Griechenlands entkommen, bleibt ihm nichts anderes übrig, als Milliarden-Einsparungen und Steuererhöhungen zu beschließen, drängt Jacques Attali auf seinem Blog beim Wochenmagazin L'Express: "Wenn Frankreich dies nicht macht, wird es neben Italien das einzige Land Europas sein, das sich Reformen verweigert. Das einzige Land, das auf den Bankrott und den Ruin seiner Einwohner zusteuert. Das einzige Land, das von seinen europäischen Partnern zu Recht als eingebildete Grille betrachtet wird [wie in der Fabel von der Grille und der Ameise], als feige und leichtsinnig, als Totengräber der EU. Die Union könnte (gemäß der Verträge müsste sie es sogar) unser Land unter Vormundschaft stellen und ihre Vertreter entsenden, damit sie den Etat für uns aufstellen, wie es in Griechenland und Portugal der Fall war. Genau so, wie man eine Person behandelt, die unfähig ist, ihre Finanzen zu verwalten." (08.09.2014)

Jutarnji list - Kroatien

Erweiterungskommissar zu Recht abgeschafft

Die Ressortverteilung in der neuen EU-Kommission soll frühestens am Mittwoch bekannt gegeben werden. Ersten Entwürfen zufolge soll der Posten des Erweiterungskommissars wegfallen. Die liberale Tageszeitung Jutarnji List hält dies für sinnvoll: "So sehr Junckers Entscheidung, den Posten des EU-Erweiterungskommissars zu streichen, politisch auch unsympathisch scheinen mag, sie ist durchaus begründet. Denn alle Staaten des ehemaligen Jugoslawiens, die heute noch nicht in der EU sind, werden noch lange nicht für den Beitritt bereit sein. ... Serbien ist aus rechtlicher, sicherheitspolitischer, wirtschaftlicher und politischer Sicht noch weit davon entfernt, die Minimalnormen der EU zu erfüllen. Darüber hinaus jongliert Belgrad immer noch zwischen dem Westen und Moskau, aber angesichts des neuen Kalten Kriegs erwartet die EU loyale und vertrauensvolle Mitglieder. ... Bosnien und Herzegowina funktioniert nicht einmal als eigenständiger Staat und kann von der EU nur träumen. Aber ohne Bosnien und Serbien ist es nicht sinnvoll, über irgendeine Erweiterung der EU nachzudenken." (09.09.2014)

REFLEXIONEN

Kristeligt Dagbladet - Dänemark

Anders Ellebæk Madsen über das Böse im Menschen

Angesichts des Terrors und der Grausamkeit der IS-Milizen konstatiert der Journalist Anders Ellebæk Madsen in der christlich geprägten Tageszeitung Kristeligt Dagblad, dass vereinfachende Erklärungen für das Böse im Menschen zur falschen Bewertung politischer Konflikte führen kann: "Dass das Böse von seiner Umwelt geschaffen wird, war eine intellektuelle Lieblingsvorstellung während der marxistischen Welle vor 40 Jahren. Jetzt kommt sie als Sozialkonstruktivismus zurück. Also die Auffassung, dass der Mensch ausschließlich ein soziales Konstrukt ist und als Produkt seiner Umgebung erklärt werden kann. Aber dem Sozialkonstruktivismus sollte widersprochen werden, weil er auf einem Menschenbild gründet, das die Augen vor dem Abgrund verschließt, den wir nicht kontrollieren können. Das hat zur Folge, dass es bei den Lösungen für politische und psychologische Konflikte an Realitätssinn mangelt, wie auch der blinde Jubeloptimismus der letzten Jahre über den Arabischen Frühling deutlich gemacht hat." (09.09.2014)

WIRTSCHAFT

Neue Zürcher Zeitung - Schweiz

Exportnation Deutschland taugt zum Vorbild

Die deutschen Exporteure haben im Juli erstmals in einem Monat Waren im Wert von mehr als 100 Milliarden Euro ins Ausland geliefert, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Deutschland ist ein echtes Vorbild, argumentiert die liberalkonservative Neue Zürcher Zeitung gegen die Vorwürfe, das Land schade mit seinen hohen Exportüberschüssen dem Rest der Euro-Zone: "Es ist auch in konjunkturell unsicheren Zeiten möglich, viel zu exportieren. ... Der deutsche Exporterfolg, der teilweise auch auf den späten Sommerferienbeginn in diesem Jahr zurückgeht, ist nicht auf Kosten der Euro-Partner zustande gekommen. ... Zwischen Januar und Juli dieses Jahres hat Deutschland gerade einmal zwei Milliarden Euro mehr in die Euro-Zone exportiert, als es aus der Währungsunion importiert hat. Der grosse Überschuss in der deutschen Handelsbilanz stammt von Ländern ausserhalb der Währungsunion und ist somit nebst der Wettbewerbsfähigkeit des Sektors auch seiner guten geografischen Diversifikation zu verdanken." (09.09.2014)

The New York Times - USA

Außenansicht: Unabhängige Schotten brauchen eigene Währung

Schottlands Nationalisten wollen im Fall der Unabhängigkeit von Großbritannien am britischen Pfund festhalten und keine eigene Währung einführen. Das wäre aus volkswirtschaftlicher Sicht eine Fehlkonstruktion, wie die Euro-Krise gezeigt hat, warnt Wirtschaftswissenschaftler Paul Krugman in der linksliberalen Tageszeitung The New York Times: "Die Geschehnisse in Europa seit dem Jahr 2009 haben verdeutlicht, dass es sehr gefährlich ist, eine gemeinsame Währung ohne gemeinsame Regierung zu haben. Volkswirte würden es so formulieren: Fiskal- und Bankenunion sind wesentliche Bestandteile eines optimalen Währungsraums. Ein unabhängiges Schottland mit dem britischen Pfund als Währung wäre in noch schlechterer Verfassung als die Länder der Euro-Zone, denn die haben zumindest ein gewisses Mitspracherecht beim Vorgehen der EZB. ... Wenn die schottischen Wähler tatsächlich glauben, dass es gefahrlos wäre, einen eigenen Staat ohne eigene Währung zu haben, dann sind sie ordentlich in die Irre geführt worden." (08.09.2014)

To Vima Online - Griechenland

Griechenland profitiert kaum von Tourismus-Boom

Griechenland erwartet bis Ende des Jahres mehr als 21 Millionen Touristen, ein neuer Rekordwert. Doch der Staat profitiert davon nicht, denn zugleich grassieren im Tourismussektor Steuerhinterziehung und Schwarzarbeit stärker als je zuvor, warnt die liberale Online-Zeitung To Vima: "Neben den legalen Wirtschaftsaktivitäten wächst auch innerhalb der Tourismusunternehmen mit erschreckendem Tempo die Schattenwirtschaft. Diese existiert außerhalb der Regeln der modernen Gesellschaft, das heißt der Versicherungspflicht der Angestellten, dem Abtreten der Mehrwertsteuer und der Angabe der Realeinkommen, damit diese am Ende des Jahres besteuert werden können. In Griechenland war der Anteil der Schattenwirtschaft immer sehr hoch, der höchste Wert in den entwickelten Ländern. Doch was dieses Jahr passiert ist, hat alle Grenzen gesprengt - das bestätigen leider die Zahlen. ... Denn die Steuereinnahmen des Staats bis Ende Juli blieben auf Vorjahresniveau." (08.09.2014)

Mladá fronta dnes - Tschechien

Tschechiens gefährliche Billigheimer-Mentalität

Beim Abriss einer Brücke in der tschechischen Region Vysočina sind vergangene Woche vier Arbeiter ums Leben gekommen. Der Auftrag war an eine Firma vergeben worden, die den niedrigsten Preis versprochen hatte. Bei den Tschechen dreht sich offenkundig alles nur noch um den Preis, moniert die liberale Tageszeitung Mladá fronta Dnes: "Wer sich Schuhe für 500 Kronen [20 Euro] kauft, kann nicht erwarten, dass sie qualitativ so gut sind wie Schuhe für 4.000 Kronen [145 Euro]. Der Schuhkönig Tomáš Baťa sagte: 'Ich bin nicht so reich, dass ich mir erlauben könnte, Billigware zu kaufen.' Bei öffentlichen Aufträgen aber scheint dieser Grundsatz aus irgendwelchen Gründen nicht zu gelten. In letzter Zeit entscheidet als einziges Kriterium der Preis bei allen möglichen Dingen: bei der Reparatur oder dem Bau von Straßen, Autobahnen, Brücken oder Bahnstrecken, aber auch bei Büroklammern und Papier oder bei Gesundheitstechnik. Bei Büroklammern ist das am Ende gleichgültig. Wenn Leben daran hängen, etwa beim Bau, sollte neben dem Preis aber vor allem die Qualität entscheiden." (09.09.2014)

KULTUR

El País - Spanien

Zensur aus Angst vor Spaniens Separatisten

Das spanische Kulturinstitut Cervantes in Utrecht hat die Vorstellung der niederländischen Übersetzung des historischen Romans "Victus, Barcelona 1714" zur kriegerischen Auseinandersetzung zwischen Madrid und Barcelona von Albert Sánchez Piñol abgesagt. Angesichts des katalanischen Nationalfeiertags am Donnerstag und dem geplanten Unabhängigkeitsreferendum im November fürchtete man eine Politisierung der Veranstaltung. Eine schwere Fehlentscheidung, urteilt die linksliberale Tageszeitung El País: "Falsch ist die Entscheidung, weil sich diese Zensur im Kontext des demokratischen Pluralismus schwer rechtfertigen lässt. ... Gleichzeitig ist sie besonders ungeschickt. Wollte man verhindern, dass sich die Buchvorstellung in eine Art Werbeveranstaltung für die katalanische Unabhängigkeit verwandelt, hat man mit der Absage genau das Gegenteil erreicht. Das Instituto Cervantes hat den Separatisten, und nicht nur ihnen, das beste Argument an die Hand gegeben, die Regierung als autoritär abzustempeln und eine Parallele zwischen der Romanhandlung und der aktuellen Situation in Katalonien zu ziehen." (09.09.2014)

GESELLSCHAFT

Diário de Notícias - Portugal

Portugals Justiz nicht unparteiisch

In Portugal ist einer der größten Korruptionsprozesse nach drei Jahren mit einem Urteil zu Ende gegangen. Der frühere sozialistische Minister Armando Vara sowie zwei ehemalige Topunternehmer wurden am Freitag zu Haftstrafen verurteilt. Ein Hoffnungsschimmer für die egalitäre Rechtsprechung in Portugal? Der Journalist Pedro Tadeu zweifelt in der liberal-konservativen Tageszeitung Diário de Notícias daran: "Varas Verurteilung zu fünf Jahren Haft wegen des Entgegennehmens von 25.000 Euro und nachgewiesener illegaler Einflussnahme in drei Fällen wurde in Portugal als Moment gepriesen, da die Justiz ihre Aufgabe bravourös erledigt hat - blind und frei von Angst vor den Mächtigen. Ich habe da meine Zweifel. ... Um tatsächlich von der unparteiischen 'Blindheit' der Justiz sprechen zu können, muss man zunächst sehen, ob die Waagschalen des Rechts auch gut gewogen haben. ... Und da reicht ein kurzer Blick auf vergleichbare Straftaten und Urteile der letzten Zeit. ... Entweder fallen die Strafen zu leicht aus oder zu schwer. 'Blind' und logisch, das ist Portugals Justitia keinesfalls." (09.09.2014)

Gazeta Wyborcza - Polen

Unter PiS würde Polen autoritär-katholisch

Nach dem Wechsel des derzeitigen polnischen Premiers Donald Tusk nach Brüssel hat die nationalkonservative Oppositionspartei PiS nach Einschätzung polnischer Medien gute Chancen, im kommenden Jahr wieder die Parlamentswahlen zu gewinnen. Damit würde Polen ein autoritärer und katholischer Staat, befürchtet die liberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza: "Derzeit befindet sich im Sejm ein Gesetzentwurf der Partei, der im Prinzip Sexualerziehung mit Pädophilie gleichsetzt [da künftig Kindern Verhütung erklärt werden soll]. An ihm lässt sich gut erkennen, wie die PiS versucht, die gesellschaftlichen und kulturellen Werte der Polen nachhaltig zu verändern. Bei einem Sieg würde sie dies im großen Stil tun. ... Unabhängig davon, wie viele Polen tatsächlich ihren Glauben praktizieren, soll Polen ein Staat werden, der sich auf die Dogmen, Lehren und die Moraltheologie der Kirche stützt." (09.09.2014)

Die Presse - Österreich

Royaler Embryo trägt große Verantwortung

Die britische Königin Elizabeth II. wird erneut Urgroßmutter: Prinz William und seine Frau Kate erwarten laut einer Mitteilung des Königshauses vom Montag ihr zweites Kind. Nachdem am Sonntag eine Umfrage erstmals eine Mehrheit für die Unabhängigkeit Schottlands ergeben hat, kommt diese Nachricht gerade recht, meint die liberalkonservative Tageszeitung Die Presse: "Das Timing für die Ankündigung der Schwangerschaft von Prinzessin Kate, so die Hoffnung der Unionisten, könnte besser nicht sein. Wie einst bei Prinz George werde das Königreich im royalen Babyfieber schwelgen. Auf dem Embryo lastet das Gewicht einer Nation, das nicht zum Kleinbritannien verkümmern will. Alex Salmond, der schottische Separatistenführer, gratulierte indes prompt dem Earl und der Countess von Strathearn, so die schottischen Titel für William und Kate. Im Herzschlagfinale könnte Salmond freilich noch mit einem Pfund wuchern. Die Königskinder hatten einst schließlich an seiner Alma mater, der schottischen Elite-Uni St. Andrews, zarte Bande geknüpft." (09.09.2014)

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