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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 08.08.2014

 

TOP-THEMA

Moskau weitet Gegensanktionen aus

Schätzungen zufolge importiert Russland die Hälfte seines Lebensmittelangebots. (© picture-alliance/dpa)

 

Russland hat seine Gegensanktionen am Donnerstag ausgeweitet. Fortan gilt ein umfassendes Importverbot für Lebensmittel und Agrarprodukte aus der EU, den USA und anderen Ländern. Einige Kommentatoren rechnen mit dem Ausbruch eines Wirtschaftsweltkriegs. Andere machen Europa Mut, die Situation als Chance zu begreifen und endlich das Thema Energieunabhängigkeit anzupacken.

Neue Zürcher Zeitung - Schweiz

Europa findet neue Einigkeit

Zeichen einer neuen europäischen Einigkeit sind die Sanktionen der EU für die liberal-konservative Neue Zürcher Zeitung: "Mögen einzelne Trittbrettfahrer wie die Schweiz auch abseitsstehen und den direkten wirtschaftlichen Vorteil höher gewichten als die langfristigen Folgen für Europas Sicherheit, spricht dieser Kontinent für einmal mit einer Stimme. Dies ist eine echte Zäsur, denn Russland gehörte zu den Traktanden [Verhandlungsgegenständen], bei denen sich die EU-Staaten nie zu einigen vermochten. Wladimir Putin hat hoch gepokert und muss nun erleben, dass er in der verfahrenen Lage im Osten der Ukraine vielleicht nicht der Verlierer, aber gewiss auch nicht der eindeutige Sieger ist. Die Regierung in Kiew arrondiert ihre Macht, ihre Truppen rücken vor, das Rebellengebiet schrumpft. Statt einen Weg der Entspannung zu suchen, isoliert sich Putin weiter. Seine Agrar-Sanktionen sind eine hilflose Geste des Trotzes." (08.08.2014)

Sme - Slowakei

Putin erst einmal im Vorteil

Russland wird die Folgen der wechselseitigen Sanktionen zwar stärker spüren als der Westen, gleichzeitig kann aber Putin dies zumindest kurzfristig besser wegstecken, so die Einschätzung der liberalen Tageszeitung Sme: "Westliche Politiker können zwar argumentieren, dass die mit den Sanktionen verbundenen Opfer notwendig sind für die Verteidigung von Demokratie, internationalem Recht, europäischer Stabilität und weil man sich mit der Ukraine solidarisch zeigen muss. Die Mehrheit der europäischen Wähler hat aber nicht das Gefühl, dass diese Werte unmittelbar bedroht sind. Ein gewisser Nationalismus hat für viele größeres Gewicht als die Verteidigung abstrakter Werte oder die Solidarität mit einem fernen Volk. Daran hat auch der Abschuss der malaysischen Maschine nichts grundsätzlich geändert. Putins Haupttrumpf ist, dass er sehr viel weniger Rücksicht auf das Denken seiner Untertanen nehmen muss. Zudem hat er ungleich bessere Möglichkeiten, dieses Denken zu manipulieren." (08.08.2014)

La Razón - Spanien

Moskau kann Europa nichts anhaben

Statt sich von Moskaus Drohgebärden beeindrucken zu lassen, sollte Europa die aktuelle Situation als Chance begreifen, die eigenen Probleme anzupacken, fordert die konservative Tageszeitung La Razón: "Jetzt ist die Gelegenheit, endlich ein Netz von Pipelines aufzubauen, zum Beispiel aus Algerien Richtung Spanien oder aus der Türkei Richtung Bulgarien, um Moskaus Blockaden unschädlich zu machen. Man darf sich von den Repressalien Russlands, dessen Wirtschaftswachstum zum großen Teil von europäischen Gütern und Dienstleistungen abhängt, nicht beeindrucken lassen und sollte nicht in schwarzmalerische Prognosen verfallen. ... Europas Probleme sind durch die schwache Binnennachfrage und den Kreditmangel begründet sowie durch die Weigerung Frankreichs und Italiens, ihre Spar- und Anpassungsprogramme so durchzuführen wie Spanien, dessen Wirtschaft schließlich stärker wächst als erwartet. Hier sollten die EU-Institutionen handeln, um den Aufschwung der Euro-Zone endgültig auf den Weg zu bringen." (08.08.2014)

Verslo žinios - Litauen

Litauen ist gut gewappnet

Einschätzungen von IWF-Experten zufolge treffen mögliche Folgen der wechselseitigen Sanktionen Litauen am härtesten von allen EU-Ländern. Die Wirtschaftszeitung Verslo žinios ist jedoch überzeugt, dass sich das Land keine großen Sorgen machen muss: "Derzeit ist die Leistungsbilanz Litauens positiv - was es in der jüngsten Geschichte des Landes noch nicht oft gab. ... Zwar gehen 20 Prozent der litauischen Exporte nach Russland, doch 15 Prozent werden als Reexporte wieder nach Litauen eingeführt. ... Litauen exportiert nach Russland hauptsächlich Lebensmittel, aber auch Baustoffe, Papier sowie Katzenfutter. Im Fall von gestörten Handelsbeziehungen würden nur bestimmte Sektoren und Unternehmen in ernsthafte Schwierigkeiten geraten. Am besten wäre es, wenn Litauen seine internationalen Handelsbeziehungen möglichst schnell ausbaut." (08.08.2014)

Nowaja Gaseta - Russland

Außenansicht: Der Wirtschaftsweltkrieg kommt

Vor einem Wirtschaftsweltkrieg warnt in der regierungskritischen russischen Zeitung Nowaja Gaseta Kolumnistin Julija Latynina und glaubt, dass aus diesem insbesondere China und die USA siegreich hervorgehen werden: "Meiner Meinung nach steht uns nichts anderes bevor als der Erste Wirtschaftsweltkrieg, in den Akteure aus der ganzen Welt durch verantwortungslose, feindselige Handlungen hineingezogen werden. ... In diesem Krieg wird es anstelle von Kanonen Sanktionen geben und diese werden, genau wie Kanonen, beiden Seiten Schaden bringen. Der offensichtlichste Schaden droht Russland. … China wird am meisten von diesem Wirtschaftsweltkrieg profitieren, außerdem alle anderen Länder, die nicht in ihn verstrickt sind. Ein weiterer Profiteur werden, so wie in den beiden bisherigen Weltkriegen, die USA sein. Zum einen, weil Wirtschaft und Bankensystem dort deutlich besser dastehen als in Europa, und zum anderen, weil das Scheitern Russlands und die Schwäche der EU die Emigration schlauer Köpfe nach Amerika nach sich ziehen werden." (07.08.2014)

POLITIK

La Croix - Frankreich

Irak muss Reihen gegen Islamisten schließen

US-Präsident Barack Obama hat in der Nacht zum Freitag gezielte Luftschläge gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) im Irak autorisiert. Gegen den Vormarsch der Dschihadisten müssen aber vor allem die politisch Verantwortlichen vor Ort etwas unternehmen, fordert die katholische Tageszeitung La Croix: "Nach dem Desaster der amerikanischen Intervention von 2003 im Irak will kein Land mehr Bodentruppen entsenden, um den IS zu bekämpfen. Sollte die Uno einschreiten? Aber ein Einsatz braucht Zeit. Die Zukunft der religiösen Minderheiten im Irak liegt zunächst einmal in den Händen der politisch Verantwortlichen im Irak. Die Aufständischen profitieren von den tiefen internen Verwerfungen, die die von Jahren des Krieges geschwächten Institutionen lähmen. Wenn es um die Führung des Landes geht, sollten sie dringend die Interessen ihrer jeweiligen Religionsgemeinschaft hintanstellen." (08.08.2014)

Novi list - Kroatien

Kroatische Luftwaffe verschrotten

Technische Probleme haben am Dienstag zum Absturz eines Jagdflugzeugs der kroatischen Luftwaffe geführt. Eine zweite Maschine konnte gerade noch landen. Nun stehen nur noch drei flugbereite Kampfflugzeuge zur Verfügung. Kroatien könnte also gleich ganz auf die Luftwaffe verzichten, findet die linksliberale Tageszeitung Novi List: "Der Staat will nicht von seiner Illusion lassen, den Himmel über Kroatien zu kontrollieren, selbst wenn die Piloten dafür in 40 Jahre alten MIGs umherfliegen müssen, die schon längst zum Alteisen gehören. Dieser uralte Schrotthaufen ist eine größere Gefahr für die Piloten als für einen potenziellen Feind. Kleine, arme Länder wie Kroatien sollten lieber in Wissenschaft, Gesundheitswesen und Bildung investieren als in eine Armee. Langfristig könnte die Luftwaffe umgewandelt werden in einen Dienstleister für Katastrophenhilfe, humanitäre Einsätze und Rettungsdienst. Dann wäre zumindest sicher, dass niemals Flugzeuge mit kroatischem Wappen Bomben werfen werden. ... Und das wäre doch gar nicht so schlimm." (08.08.2014)

REFLEXIONEN

The Irish Independent - Irland

Für Yonatan Gher sollte es in Nahost endlich um Menschenrechte gehen

In der internationalen Diskussion über den Gaza-Krieg sollten Schuldzuweisungen überwunden und die Wahrung der Menschenrechte zum obersten Leitgedanken werden, argumentiert der Direktor von Amnesty International Israel, Yonatan Gher, in der konservativen Tageszeitung The Irish Independent: "Auch wenn Menschenrechte im Grunde ein gesetzliches Regelwerk sind, bauen sie auf übergeordneten moralischen Verhaltensregeln der Nationen auf, die die Welt von ihrer besten Seite zeigen. Wir in Israel sollten eine besondere Affinität zu Menschenrechten haben, da sie in Folge des Zweiten Weltkrieges kreiert wurden, als die Welt sagen wollte: 'Nie wieder'. Damals kamen die Staaten zusammen und entschieden, dass es eine Grenze der absoluten Macht geben muss, die ein Land über die eigenen Bürger hat, ebenso wie über die Länder, gegen die es Krieg führt. … Es scheint, als wären die Menschenrechte der letzte Schutzwall für die Kinder in Gaza und die Zivilisten auf beiden Seiten des Konflikts. Ich hoffe aufrichtig, dass mehr Menschen in der ganzen Welt aktiv werden und die Kriegsparteien auffordern, nicht weiter auf Zivilisten zu zielen, ihre eigenen Länder ersuchen, den Internationalen Strafgerichtshof zu nutzen und Waffenembargos durchzusetzen, damit wir alle sicher sind." (08.08.2014)

WIRTSCHAFT

La Stampa - Italien

Italiener müssen selbst für Aufschwung sorgen

Die Konjunkturprobleme Italiens sind entgegen der weit verbreiteten Meinung nicht der Regierung anzulasten, meint die liberale Tageszeitung La Stampa und mahnt die Bürger zu mehr Verantwortung: "Es ist an der Zeit, unsere Schuld einzugestehen. Wir Italiener sind auf der Anklagebank. Wir sind wie unsere Nationalmannschaft in Brasilien: Auf dem Ruhekissen des alten Ruhms, mit verstaubten Pokalen im Regal, sind wir zum Spiel nicht fähig, verzetteln uns und kassieren nur Niederlagen. … Reformen verlangen weder visionäre Wissenschaftler wie Lord Keynes noch legendäre Politiker wie F. D. Roosevelt: Sie verlangen von uns Bürgern, die Notwendigkeit des Wandels mit Demut einzusehen. Reformen bedeuten, heute einen Preis zu zahlen, um morgen davon zu zehren. Das verlangt Mut und Begeisterung. Nur wenn Hoffnung und Mut wieder in uns erwachen, werden die Reformen durchgeführt. Andernfalls wird die Rezession - oder der Niedergang, wenn man so will - unaufhaltsam sein, gefangen in einem hysterischen Propagandakrieg." (08.08.2014)

Diário Económico - Portugal

BES-Rettung zeugt von Schwarz-Weiß-Malerei

Die angeschlagene portugiesische Großbank Banco Espírito Santo (BES) ist in eine "Good Bank" und eine "Bad Bank" aufgespalten worden. Redakteurin Helena Cristina Coelho fragt sich in der wirtschaftsliberalen Tageszeitung Diário Económico, ob man es sich mit der Einteilung in gut und schlecht nicht zu leicht gemacht hat: "'Warum teilen wir das Land nicht in ein gutes und ein böses Portugal auf?', meinte ein Freund spöttisch. Der gute Teil wäre ein Weg, um die Guten zu belohnen, diejenigen, die ihre Steuern zahlen, sich nicht korrumpieren oder bestechen lassen. ... Der andere wäre eine Strafe. ... Die Welt so aufzuteilen, in Gut und Böse, ohne Grauzonen, wäre einfach, ja. Eine Lehre, die aus den vergangen Tagen gezogen werden muss, ist aber, dass nicht alles, was gut für die einen ist, gut für alle ist. Das denken sich bestimmt die Kleinaktionäre, die nun auf der 'Bad Bank' sitzengeblieben sind. ... Man mag das edle Ziel verfolgt haben, das Land, das Finanzsystem und die Steuerzahler zu schützen, aber nun besteht die Gefahr, dass Schuldige und Unschuldige die gleiche Strafe erhalten." (08.08.2014)

hvg - Ungarn

Ostungarn ist heillos rückständig

Ostungarn droht immer mehr in Armut zu versinken, warnt der Blogger Ralf in der Online-Ausgabe der linksliberalen Wochenzeitung Heti Világgazdaság: "Das Gefälle zwischen West- und Ostungarn ist in etwa mit jenem zwischen Westeuropa und Ungarn zu vergleichen. In den Regionen Ostungarns ist die hohe Arbeitslosigkeit nicht zuletzt auf den Niedergang der megalomanischen sozialistischen Schwerindustrie nach der Wende zurückzuführen. Während einerseits dem Gros der Industriearbeiter schlicht die Ambition fehlte, sich umschulen zu lassen, tendierte in Westungarn andererseits die Nachfrage nach unqualifizierten Pendlerarbeitern aus dem Osten des Landes gegen Null. Verschärft wurde die Situation in Ostungarn auch dadurch, dass die dortige Infrastruktur seit der Wende vollkommen verwahrloste, was westliche Investoren selbstredend abschreckt. Aus diesem Grund sind heute vielerorts die Lokalverwaltungen der größte Arbeitgeber, bieten sie doch zumindest gemeinnützige Arbeit an." (07.08.2014)

KULTUR

Sega - Bulgarien

Bücher sind ein vergehendes Kulturgut

Immer weniger Menschen lesen Bücher auf Papier - das heißt aber nicht, dass insgesamt weniger gelesen wird, argumentiert der Kulturanthropologe Iwajlo Ditschew in der Tageszeitung Sega. Im Gegenteil: "Die digitale Revolution hat dazu geführt, dass wir viel mehr lesen als zuvor. Bloß, wir lesen nicht mehr den Gegenstand 'Buch' von Anfang bis Ende. Wir springen von Wort zu Wort, von Seite zu Seite, von Buch zu Buch, von Autor zu Autor. Wir fangen nicht mehr richtig ein Buch an und darum lesen wir es auch nicht mehr richtig zu Ende. Die Nostalgie um das Buch als Gegenstand ist die Sehnsucht nach einem Kulturgut, das einen Anfang und ein Ende hat und das uns das Gefühl gibt, das Gelesene zu besitzen: Ich habe das Buch gelesen, es gehört mir und nun gebe ich es weiter. Das Buch als Rettungsring in einem sich schwindelerregend schnell verbreitenden digitalen Universum aus Zeichen, in dem wir uns verloren vorkommen." (07.08.2014)

GESELLSCHAFT

Agos - Türkei

Möge Allah Erdoğans Armenier-Hetze verzeihen

Der türkische Premier Recep Tayyip Erdoğan hat sich in einem Fernsehinterview am Dienstag abfällig über Armenier geäußert. "Sie sagten noch hässlichere Dinge über mich, sie sagten - bitte verzeihen Sie -, dass ich ein Armenier bin", beschuldigte er seine politischen Gegner. Seine Worte sorgen bei der Redaktion der Wochenzeitung der armenischen Minderheit Agos für Entsetzen: "Gewöhnlich sagt man 'bitte verzeihen Sie', bevor man ein Schimpfwort benutzt. Vielleicht ist Grieche oder auch Armenier zu sein für den Premier ein schlimmes Schimpfwort. ... Es gibt noch so einiges andere, wofür gegenüber den Armeniern um Verzeihung gebeten werden sollte. Aber niemand bittet uns um Vergebung. ... Ganz im Gegenteil. ... Indem der Premier Armeniersein für hässlich befindet, kann einer, der nur darauf wartet, seine weiße Mütze aufzusetzen, nun getrost Agos bedrohen [ein Ultranationalist mit weißer Mütze erschoss 2007 den Agos-Herausgeber Hrant Dink]. ... Was sollen wir sagen: Möge Allah ihm seine Sünden verzeihen." (08.08.2014)

Evenimentul Zilei - Rumänien

Meinungsfreiheit geht über Staatsbürgerschaft

Kurz nachdem die moldauische Pop-Sängerin Irina Tarasiuk die rumänische Staatsbürgerschaft bekommen hat, hat sie auf Facebook erklärt, dass sie den rumänischen Pass nur wegen der Freizügigkeit in Europa gewollt habe. Rumänien selbst sei ihr egal. Empörte Rumänen verlangen jetzt, dass ihr die Staatsangehörigkeit wieder entzogen wird - doch das wäre unrechtmäßig, warnt die Tageszeitung Evenimentul Zilei: "Die junge Frau kann alles Mögliche auf Facebook schreiben, auch zum Beispiel grobe Schmähworte gegen Rumänien, die Staatsbürgerschaft kann man ihr dafür jedoch nicht aberkennen. Zum Entzug der Staatsbürgerschaft, aber auch zur Ausübung der Meinungsfreiheit trifft das Gesetz klare und extrem eindeutige Aussagen. Aussagen auf Facebook gehören nicht zu den zulässigen Aberkennungsgründen und sollten es auch nicht. Straftaten, Terrorismus, Fälschungen beim Antrag zur Staatsbürgerschaft sind Gründe; verächtliche Worte auf Facebook nicht. Wird dem Mädchen die Staatsangehörigkeit entzogen, wäre das illegal." (08.08.2014)

Der Tagesspiegel - Deutschland

Rosetta gibt der Menschheit Hoffnung

Die Raumsonde "Rosetta" hat am Donnerstag nach mehr als zehn Jahren Reise durchs All ihren Zielkometen erreicht. Im Weltraum gelingt, was auf der Erde unmöglich scheint - die Zusammenarbeit der Nationen, lobt der liberale Tagesspiegel: "Befreit von der erdrückenden Anziehungskraft der Erde reichen sich in der Schwerelosigkeit des Alls Amerikaner und Russen die Hand, arbeiten Nationen fast aller Kontinente am gemeinsamen Projekt. Sicher, ganz harmonisch geht es auch dort nicht zu, die USA haben China eine Beteiligung verweigert, auch Afrika ist außen vor. Aber die Lehre aus der [Internationalen Raumstation] ISS ist doch unbestritten. Nämlich die Möglichkeiten dessen zu erkennen, was die Menschheit in der Lage ist zu tun, wenn sie zusammenarbeitet - grenzenlos. ... Schon in den 2030er Jahren sollen Menschen zum Mars fliegen. ... Ob die wissenschaftliche Erkenntnis den Aufwand lohnt, darf bezweifelt werden. Und doch ist der Nutzen unbezahlbar. Diese großen Projekte geben Hoffnung. Hoffnung, dass das hier nicht alles ist, dass die Menschheit alles schaffen kann, wenn sie es will." (08.08.2014)

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