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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 19.06.2014

 

TOP-THEMA

Felipe besteigt Spaniens Thron

Mit 46 Jahren ist Felipe der jüngste Monarch Europas. (© picture-alliance/dpa)

 

Spaniens bisheriger Kronprinz Felipe wird am heutigen Donnerstag zum neuen König gekrönt. Er folgt seinem Vater Juan Carlos, der Anfang Juni seine Abdankung ankündigte. Kommentatoren erwarten, dass Felipe VI. Spaniens Monarchie aus ihrer Image-Krise herausführt und hoffen, dass er im Streit um die Unabhängigkeit Kataloniens vermitteln kann.

Neue Zürcher Zeitung - Schweiz

Neuer König führt Monarchie in die Zukunft

Wenn er die entscheidenden politischen Debatten in Spanien voranbringt, kann Felipe VI. beweisen, dass die Monarchie noch längst nicht ausgedient hat, kommentiert die liberal-konservative Neue Zürcher Zeitung: "Wenn es in Spanien jetzt Stimmen gibt, die vom neuen König Felipe VI. eine moralische Sanierung des Landes erwarten, so überfordern sie diesen, denn dazu hat er nicht die Befugnis. … Auch wenn er keine aktive politische Rolle spielen soll, wird sich der neue König mit zwei dringenden Fragen auseinandersetzen müssen, öffentlich oder in vertraulichen Gesprächen. Zuvorderst steht die Katalonien-Frage: ... Mit dem angekündigten Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien wird dieser Konflikt nicht entschieden, dafür aber zugespitzt. Vielleicht kann Felipe VI. in dieser schwierigen Lage einen sinnvollen Dialog einleiten; die Politiker waren dazu bisher nicht fähig. Zudem wird er sich in eigener Sache zur Zukunft der Monarchie äussern müssen. Mit der Unterstützung für ein Referendum könnte er die Diskussion entkrampfen und eine tragfähige Entscheidung herbeiführen. Wenn er in diesen beiden Fragen zu einer Lösung beiträgt, wird man sagen: Ein König ist doch gut für Spanien." (19.06.2014)

Lidové noviny - Tschechien

Felipe kann in Katalonien vermitteln

Obwohl der spanische König kaum politische Befugnisse hat, kann er sehr wohl die politische Szenerie beeinflussen, meint die konservative Tageszeitung Lidové noviny und sieht Felipe VI. gleich mehrfach gefordert: "Viele hoffen, dass der neue König das sinkende Vertrauen in die Monarchie wieder herzustellen vermag. Jüngste Umfragen sagen, dass zwei Drittel der Spanier ein Referendum über die Monarchie wollen. Rund die Hälfte will aber die Monarchie erhalten. ... Felipe muss sein Recht wahrnehmen, bei der Lösung der Probleme des Landes zu helfen, etwa das der immer stärker werdenden Tendenzen des Separatismus in der reichsten spanischen Region Katalonien. Die dortige Regierung hat für Anfang November ein Referendum über die Unabhängigkeit angesetzt, das von der Zentralregierung und vom Verfassungsgericht als illegal angesehen wird. Felipe, der katalanisch spricht und die Region gut kennt, könnte mit der politischen Führung eine konstruktive Lösung des Problems suchen." (19.06.2014)

eldiario.es - Spanien

Volk soll über Staatsform entscheiden

In einer Demokratie sollte das Volk über das Amt des Staatsoberhaupts entscheiden, finden mehrere Dutzend spanische Künstler. In einem in der linken Online-Zeitung eldiario.es veröffentlichten Manifest fordern sie deshalb ein Referendum zur Staatsform: "70 Prozent der Bevölkerung unseres Landes durfte noch nicht mitbestimmen, als 1978 über die Verfassung abgestimmt wurde. Deshalb fordern wir, dass sich das Volk, auf dem die Souveränität beruht, artikuliert und durch ein Referendum entscheidet, ob es Monarchie oder Republik will, Monarchie oder Demokratie. Wir fordern den Beginn einer umfassenden Verfassungsreform, so dass alle Ämter vom Volk bestimmt werden. Wir Kulturschaffenden stellen uns wie Millionen andere Bürger die offensichtliche Frage: Wenn das Amt des Staatsoberhauptes neu besetzt wird, warum dürfen wir Bürger dann nicht entscheiden, wer das Amt übernimmt?" (19.06.2014)

De Standaard - Belgien

Tipps für das neue Staatsoberhaupt

Der Königshauskenner Jo De Poorter gibt Spaniens neuem König Felipe in der liberalen Tageszeitung De Standaard Tipps für seine Regentschaft - und denkt dabei wohl durchaus auch an den neuen belgischen König: "Wisse, was deine Untertanen wirklich bewegt. Oder lass es dir genau erzählen. ... Um die Sprache des Volks zu sprechen, muss man genau spüren, was sensible Themen sind. König Felipe spricht bereits vorzüglich Katalanisch. ... Beweise Führungsstärke durch deine Taten nicht nur durch Worte. Erkenne, dass die Welt sich verändert. Wir sollten nicht mehr zu unserem Vergnügen auf Elefanten schießen, und auch ein Mädchen kann ein perfektes Staatsoberhaupt sein. ... Übe einen Beruf aus, nicht eine Berufung. Erfolgreiche Monarchen beweisen, dass die Staatsführung ein Beruf sein kann wie Zahnarzt, Anwalt oder Webmaster. Das kann jeder trainieren, üben und sich daher auch darin auszeichnen. Lerne aus der Biographie von Beatrix von Oranje-Nassau. Sie war die perfekte Fach-Fürstin." (19.06.2014)

POLITIK

Falter - Österreich

Irak ist größte US-Niederlage seit Vietnam

US-Vizepräsident Joe Biden hat dem irakischen Regierungschef Nuri al-Maliki am Mittwochabend verstärkte Unterstützung gegen den Vormarsch der Terrormiliz Isil zugesichert. Die sunnitischen Fundamentalisten haben den USA die schlimmste Niederlage der letzten Jahrzehnte zugefügt, konstatiert der Brüssel-Korrespondent des ORF, Raimund Löw, in der linksliberalen Wochenzeitung Falter: "Für die USA ist der Fall von Mossul das größte Desaster seit der Eroberung von Saigon durch den Vietkong 1975. ... Mit dem offenen Krieg zwischen Sunniten und Schiiten im Irak bricht für die USA alles zusammen, was sie seit dem Einmarsch 2003 angestrebt haben. Der anfängliche Sieg gegen das Baath-Regime erscheint rückblickend sinnlos. Hat es doch unter Saddam Hussein im Irak zumindest Al Kaida nicht gegeben. Trotz riesiger Kosten und zehntausender Opfer ist das Land Aufmarschgebiet der gefährlichsten Terroristen geworden." (18.06.2014)

The Daily Telegraph - Großbritannien

Kurden profitieren von jüngster Irak-Krise

Die irakische Regierung hat die USA am Mittwoch offiziell gebeten, sie mit Luftangriffen im Kampf gegen die Isil-Milizen zu unterstützen. Nach der Flucht der irakischen Armee aus dem Nordirak könnte für die Kurden ihr Traum von einem eigenen Staat endlich Wirklichkeit werden, analysiert die konservative Tageszeitung The Daily Telegraph: "Jahrzehntelang mussten sich die Kurden mit den kleinen Gefälligkeiten zufrieden geben, die ihnen die jeweiligen allmächtigen Herrscher in Bagdad anboten. In der Zeit Saddam Husseins gab es keine Gefälligkeiten, sondern nur Attacken. Doch nun sind die Kurden stark genug, um innerhalb der Grenzen des Nordirak ihren eigenen Staat gestalten zu können, indem sie die Ölvorkommen und Städte in Besitz nehmen, die diesen lebensfähig machen. Es sieht so aus, als würden, wenn diese Krise letztlich vorbei ist, die Kurden ihr großer Gewinner sein." (18.06.2014)

Le Télégramme - Frankreich

Valls darf nicht nachgeben

Der französische Rechnungshof hat in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht gemahnt, dass Frankreich sein Defizitziel von 3,8 Prozent für 2014 um 0,2 Prozent verfehlen könnte. Die Zweifel betreffen insbesondere das Sparpotential der Regierungsreformen. Wie Premier Manuel Valls das Vertrauen in die Regierung wiederaufbauen kann, erklärt die Regionalzeitung Le Télégramme: "Während Manuel Valls sein Haushaltspaket gegenüber den Linken verteidigt, beeinträchtigen die aufgrund der schwachen Konjunktur geringer ausfallenden Steuereinnahmen das Vertrauen in das Handeln seiner Regierung. Der Premier gibt sich entschlossen und schwört, dass er im Kern weder den Eisenbahnern noch den Kulturschaffenden nachgeben wird. Das kann man nur hoffen! Denn sollte er sich unfähig erweisen, diese beiden Reförmchen durchzuziehen, wie soll man sich dann vorstellen, dass er die echten Reformen meistern kann." (18.06.2014)

Cumhuriyet - Türkei

Türkische Opposition verrät laizistische Ideale

Die Nominierung von Ekmeleddin İhsanoğlu als Präsidentschaftskandidat durch die beiden größten türkischen Oppositionsparteien CHP und MHP hat unter einigen Mitgliedern der kemalistischen CHP für Unmut gesorgt. İhsanoğlu vertritt nicht die Werte der Partei, findet auch Kolumnist Ali Sirmen in der kemalistischen Tageszeitung Cumhuriyet: "Als Kandidat gegen den islamistischen Diktator Tayyip Erdoğan haben sie İhsanoğlu aufgestellt, den ehemaligen Vorsitzenden der Organisation für islamische Zusammenarbeit. Seine Persönlichkeit birgt keine laizistische und demokratische Alternative. ... Ich möchte nicht die dumme Meinung vertreten, eine religiöse Person könne nicht laizistisch sein. ... Aber wir sollten ehrlich sein: Wer kann behaupten, İhsanoğlus entscheidendes Merkmal sei, dass er ein Anhänger des Laizismus ist?" (19.06.2014)

REFLEXIONEN

Spiegel Online - Deutschland

Sascha Lobo lobt Schirrmachers Debattenkultur

Einer der bedeutendsten deutschen Journalisten, der Mitherausgeber der konservativen Frankfurter Allgemeinen Zeitung Frank Schirrmacher, ist vergangene Woche gestorben. Der Blogger und Kolumnist Sascha Lobo würdigt auf dem Nachrichtenportal Spiegel Online den Einfluss von Schirrmachers Debattenkultur auf die digitale Welt: "Das wichtigste Machtinstrument der Öffentlichkeit ist die Debatte. Von Frank Schirrmacher konnte man lernen, wie dieses Instrument funktioniert. Man kann es noch immer. Seine große Leistung war die Inszenierung gesellschaftlich wirksamer Debatten. ... Schirrmachers sehr frühe Begeisterung für soziale Medien, vor allem für Blogs, war kein Zufall. Denn jede Person, die sich öffentlich äußert, ob digital oder analog, trägt zur Relevanz und damit zur Wirksamkeit einer öffentlichen Debatte bei. Ein Nebensatz in der Kantine scheint irrelevant, Millionen Gespräche in hunderttausend Kantinen können politische Kraft entfalten. ... Schirrmacher hat bewiesen, dass es für die politische Wirksamkeit auf eine Debatteninszenierung ankommt, die viele und vielfältige Reaktionen erzeugt." (18.06.2014)

WIRTSCHAFT

Gazeta Wyborcza - Polen

Polnische Notenbank immer abhängiger von Politik

Die polnische Regierung hat am Dienstag beschlossen, dass die Notenbank (NBP) künftig polnische Staatsanleihen erwerben und verkaufen kann. Damit verfügen die Währungshüter über ein weiteres Instrument, um die Wirtschaft anzukurbeln. Die politische Unabhängigkeit der NBP ist damit bedroht, mahnt die liberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza: "Wird die Regierung jetzt immer weniger tun, weil sie weiß, dass sie im Falle des Falles einfach zur NBP gehen kann und die dann schon helfen wird? … Die Finanzkrise hat gezeigt, wie schwer Ereignisse vorherzusehen sind. Deswegen kann man auch keine klaren Kriterien festlegen, wann die Bank das Recht hat, zu intervenieren. Nur eine kompetente NBP und ein fachkundiger Geldpolitischer Rat [der für die Bank unter anderem die Zinsen festlegt] sind eine Garantie dafür, dass wir hier nicht völligen Blödsinn machen." (19.06.2014)

Politiken - Dänemark

Dänemark macht Energiewende rückgängig

In Dänemark hat sich die sozialdemokratische Regierung mit den Liberalen auf einen neuen Wachstumspakt geeinigt. Er enthält unter anderem eine Lockerung der Abgaben auf den Energieverbrauch von Unternehmen, die in den nächsten fünf Jahren umgerechnet rund 1,75 Milliarden Euro weniger zahlen müssen als ursprünglich geplant. Für die sozialliberale Tageszeitung Politiken hat die Regierung die Klimaziele aus den Augen verloren: "Das hätte der Wähler von einer bürgerlichen Regierung erwartet, die lieber mehr Schweine als Windkraftwerke hat. Aber nicht von einer roten Regierung, welche die Klimafrage zu einer Herzensangelegenheit gemacht hatte, aber nun die Steuern und Abgaben auf Zigarillos erhöht, um der Wirtschaft ein paar Unkosten zu ersparen. Der Globus wird wohl überleben, dass die Regierung und die Liberalen beschlossen haben, den Bau von Dänemarks größtem Windpark um ein paar Jahre zu verschieben. Entscheidend ist aber das Signal, das von diesem Wachstumspakt ausgeht." (19.06.2014)

GESELLSCHAFT

Voxpublica - Rumänien

Rumänen müssen sich in Europa fürchten

Ein 16-jähriger Roma-Junge ist am Freitag in einem Pariser Vorort bewusstlos aufgefunden worden und liegt im Koma. Nach ersten Ermittlungen hatten ihn mehrere Anwohner brutal misshandelt, offenbar übten sie Lynchjustiz nach einem Diebstahl. Der Tat könnten ähnliche folgen, fürchtet der Journalist Stelian Negrea im Blogportal Voxpublica: "Der Fall des Roma-Jungen verdeutlicht auf schmerzhafte Art und Weise erneut, wie schlecht die Rumänen im zivilisierten Westen behandelt werden. ... Der Aufstieg des Extremismus in Europa erreichte mit dem Sieg der extremistischen Parteien bei der Europawahl seinen Höhepunkt. Fälle wie diese können eine Welle von Rassismus und Xenophobie in ganz Europa auslösen und die rumänischen Roma, ebenso wie die rumänische Gemeinschaft wären die perfekten Opfer: Die einen werden des Diebstahls bezichtigt. Die anderen, dass sie Jobs 'klauen' oder 'unrechtmäßig' Sozialhilfe beantragen, die nur Westeuropäern zustehe." (19.06.2014)

Phileleftheros - Zypern

Zypern lässt seine Armen verelenden

Die Regierung Zyperns will ab Juli eine soziale Grundsicherung von 480 Euro monatlich an bedürftige Bürger zahlen. Die liberale Tageszeitung Phileleftheros wundert sich, wie Menschen davon leben sollen: "Nehmen wir als Beispiel eine 40-jährige arbeitslose Frau, die keine Eigentumswohnung hat und Miete zahlen muss. Sie findet eine Elendswohnung zum Preis von 200 Euro monatlich. Dazu kommen etwa 80 Euro für Strom und Nebenkosten. Es bleiben ihr 200 Euro übrig für Lebensmittel und Medikamente, falls sie krank wird. Ein soziales Leben kann sie kaum führen. Ein Auto kann sie sowieso nicht haben. … Was ist also das Problem? Die Frage, ob man leben darf oder nur überleben? Isoliert in unseren Häusern, allein mit unserem Elend. Und dazu müssen wir noch versuchen, die Studien verschiedener Technokraten zu bestätigen, die selbst satt und gut leben und offenbar nicht begreifen können, wie ein Leben mit 480 Euro pro Monat aussieht." (18.06.2014)

MEDIEN

Népszabadság - Ungarn

Polens Abhöraffäre zeigt Verfall der Medien

In Polen bringen Mitschnitte von vertraulichen Gesprächen die Regierung in Bedrängnis, die vom Magazin Wprost am Samstag veröffentlicht wurden. Für die linksliberale Tageszeitung Népszabadság ist die Abhöraffäre nicht zuletzt ein Zeichen der Boulevardisierung der Qualitätsmedien: "Diejenigen, die die Affäre aufgebracht haben, haben sich typischer boulevardesker Mittel bedient. … Die abgestumpfte Öffentlichkeit spricht viel eher auf Gespräche in einem unflätigen Tonfall und pikante Details an, als auf Analysen und die sorgfältige Abwägung von Konsequenzen. Die Qualitätspresse und niveauvolle TV-Sendungen sind aus der Öffentlichkeit verschwunden. ... Der für den Boulevard kennzeichnende ordinäre Stil hat die Politik ebenso wie die Berichterstattung dazu vollkommen erfasst." (18.06.2014)

SPORT

La Stampa - Italien

Spanien scheitert mit alten Recken

Titelverteidiger Spanien ist am Mittwoch nach drei internationalen Titeln in Folge mit einem 2:0 gegen Chile bei der Fußball-WM ausgeschieden. Man darf sich eben nicht auf Lorbeeren ausruhen, frotzelt die liberale Tageszeitung La Stampa: "Adiós España. ... Ausgerechnet am Tag, an dem Spaniens König abdankt, und ausgerechnet im Tempel von Maracanã ist der Weltmeister Spanien endgültig gescheitert. Eine Ära ist zu Ende, eine Generation von Künstlern untergegangen. ... Dabei hatte der arme Trainer der Nationalmannschaft, Vicente del Bosque, Spieler ausgetauscht. Doch wie viele seiner Vorgänger, angefangen vom großen Bearzot in Mexiko 1986, hat er sich in Dankbarkeit verfangen und eben zu wenig gewagt. ... Del Bosque hätte auf die spanischen U-21-Europameister zurückgreifen können und nicht mehr als eine alte lahme Ente pro Position mitnehmen dürfen. Sicher hätte man ihn für verrückt gehalten. Doch vielleicht hätte er seinen König überlebt." (19.06.2014)

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