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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 17.07.2013

 

TOP-THEMA

Griechen protestieren gegen Stellenabbau

Die Gewerkschaften riefen zum vierten Generalstreik in diesem Jahr auf. (© picture-alliance/dpa)

 

Zehntausende Griechen haben mit einem Generalstreik am Dienstag erneut weite Teile des öffentlichen Lebens lahmgelegt. Sie protestieren gegen den von der Troika geforderten Stellenabbau im öffentlichen Dienst, über den das Parlament am heutigen Mittwoch abstimmen soll. Die EU-Regierungen müssen nach Ansicht einiger Kommentatoren unbedingt auf dem Bürokratieabbau bestehen. Andere warnen davor, die Griechen weiter dem hohen Spardruck auszusetzen.

Die Welt - Deutschland

Diesmal muss Europa hart bleiben

Wenig Verständnis bringt die konservative Tageszeitung Die Welt für die griechischen Proteste gegen Entlassungen im öffentlichen Dienst auf: "Was wollen die 'Staatsdiener' mit ihrem Streik beweisen? Dass es ungerecht ist, eine aufgeblähte Bürokratie, die bisher vom Stellenabbau verschont geblieben war, weiterhin mit den Geldern der europäischen Steuerzahler zu finanzieren? Die Arbeitsverweigerung wird den griechischen Beamten hoffentlich nichts nützen. Dieses eine Mal wenigstens müssen die Rettungseuropäer hart bleiben: Weitere Hilfsmilliarden darf es nur geben, wenn die Regierung in der Lage ist, den Staatsapparat wirtschaftlicher auszurichten. ... Die Rosskur für Griechenland steht immer noch am Anfang, das Land ist noch lange nicht über den Berg. ... Die EU-Regierungen dürfen ... nicht weich werden. Sie sollten endlich auch halten, was sie öffentlich immer versprechen: Milliardenhilfen gibt es nur, wenn die Reformauflagen von der Regierung in Athen auch vollständig erfüllt werden." (17.07.2013)

La Croix - Frankreich

Athen braucht Hoffnung statt Spardiktat

Griechenland darf nicht ewig dem Spardiktat unterworfen sein, fordert die katholische Tageszeitung La Croix mit Blick auf den Generalstreik gegen Stellenabbau im öffentlichen Dienst: "Bisher konnte der Untergang des Landes vermieden werden. Aber zu welchem Preis? In Griechenland wächst die Armut explosionsartig. Der unendliche Sparzwang trifft genau die Schwächsten der Gesellschaft. Die Arbeitslosigkeit betrifft 27 Prozent der arbeitsfähigen Bevölkerung und 57,5 Prozent der Jugendlichen unter 26 Jahren - gegenüber 22,3 Prozent vor fünf Jahren. ... Die OECD, die gestern ihre Vorhersagen veröffentlicht hat, unterstrich die Notwendigkeit, 'die Anstrengungen gegen die Arbeitslosigkeit in der EU zu verdoppeln'. Es ist aber nicht gesagt, dass die Kur, die man Griechenland aufbürdet, der beste Weg ist. Wie kann man den Griechen wieder Hoffnung machen? Das ist die Frage, mit der Europa sich dringend beschäftigen sollte." (16.07.2013)

Kathimerini - Griechenland

Proteste schaden dem Tourismus

Die erneuten Proteste in Griechenland können negative Folgen für den Tourismus haben, fürchtet die konservative Tageszeitung Kathimerini: "Dieser Sommer scheint einer der besten zu sein, was die Einnahmen der Tourismus-Branche angeht. Praktisch bedeutet dies Jobs für Tausende von Mitbürgern, mehr Staatseinnahmen und die Stärkung des Marktes. Es wäre katastrophal, wenn die Proteste gegen die neuen Sparmaßnahmen den reibungslosen Verlauf der restlichen Saison in Gefahr bringen. ... Wir respektieren die Demonstrationen und Proteste, aber nicht die Gewalt, die ständige Schließung des historischen Zentrums [in Athen] und andere Aktionen, die dazu führen könnten, dass ausländische Medien Griechenland als Reiseziel wieder diskreditieren. Der Sommer soll ruhig verlaufen. Dies ist im Interesse aller. Jede andere Entwicklung käme einem 'Selbstmord' gleich und sollte vermieden werden. Wir alle sollten dafür sorgen, dass Athen nicht wieder 'brennt', was dem Land wieder schaden würde." (16.07.2013)

POLITIK

Financial Times - Großbritannien

Rajoy wird Bárcenas-Affäre überstehen

Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy gerät in der Bárcenas-Affäre zunehmend unter Druck. Am Dienstag drohten ihm die oppositionellen Sozialisten mit einem Misstrauensantrag im Parlament. Die konservative britische Tageszeitung The Financial Times ist dennoch überzeugt, dass Rajoy die Schwarzgeld-Vorwürfe politisch überleben wird: "Die in den vergangenen zehn Tagen durchgesickerten Informationen und Enthüllungen haben Rajoy und seine Regierung zweifelsohne das letzte politische Kapital gekostet, das sie noch hatten. Der spanische Premier hat in [dem ehemaligen Schatzmeister seiner Partei] Bárcenas einen gefährlichen und unerbittlichen Widersacher, der entschlossen scheint, ihn immer tiefer in den Skandal hineinzuziehen. Rajoy weiß aber auch, dass - zumindest im Moment - die Opposition schwach und gespalten, seine Partei stark und geeint und das Justizsystem langsam und schwerfällig ist. Es gibt keinen Grund, warum er sich nicht bis zur nächsten Wahl durchkämpfen sollte." (16.07.2013)

Corriere del Ticino - Schweiz

Rom kann sich keine Rücktritte leisten

Italiens Vize-Senatspräsident Roberto Calderoli weist nach seinem rassistischen Angriff auf Integrationsministerin Cécile Kyenge Rücktrittsforderungen zurück. Auch Innenminister Angelino Alfano bleibt trotz des Abschiebe-Skandals um Angehörige des kasachischen Dissidenten Mukhtar Abliasow im Amt. Das ist kein Wunder in einer Koalition, die nur daran denkt, ihre eigene Haut zu retten, meint die liberale Tageszeitung Corriere del Ticino: "Die Regierungsmitglieder missbilligen nichts. Einer der Gründe dafür ist die Heterogenität der Koalition, die von den meisten widerwillig als Zwangsgemeinschaft hingenommen wird. Gleichzeitig schüchtert die Perspektive von Neuwahlen beide Koalitionspartner eher ein, als dass sie sie lockt. Denn sollte wieder nach dem geltenden Wahlrecht gewählt werden, ist die Gefahr eines erneuten Patts groß. ... Angesichts dieser trüben Aussichten verteidigen alle Beteiligten lieber ihre Bastion und versuchen jeden Bruch tunlichst zu vermeiden." (17.07.2013)

Der Standard - Österreich

Schwarzenbergs Nazi-Vergleich ist heilsam

Der ehemalige tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg hat am Freitag in einem Interview die aktuelle Politik von Präsident Miloš Zeman mit der Machtergreifung der Nationalsozialisten 1933 verglichen. Zeman hatte in Tschechien nach dem Rücktritt von Premier Petr Nečas gegen den Willen des Parlaments ein neues Kabinett eingesetzt. Die linksliberale Tageszeitung Der Standard findet Schwarzenbergs Provokation gut: "Nach dem Zusammenbruch des Ostblocks und der scheinbar so erfolgreichen Wende hat das Sicherheitsgefühl in den freien Gesellschaften jeden Sinn für die Gefahr von extrem rechts und links erstickt. Die Krise der EU und die Unfähigkeit der demokratisch legitimierten Regierungen, die Gewalten des globalen Marktes zu zähmen, haben in den alten und neuen Mitgliedsländern das Vertrauen in demokratische Institutionen geschwächt und den Extremisten von Griechenland und Frankreich bis England und Italien Auftrieb verliehen. Vor diesem Hintergrund könnte Schwarzenbergs Erinnerung des Vergangenen doch eines der Mittel sein, nicht nur Tschechien vor seiner Wiederholung zu bewahren." (16.07.2013)

Mladá fronta dnes - Tschechien

Justiz-Chaos lässt Tschechen verzweifeln

Drei ehemalige Abgeordnete in Tschechien, gegen die wegen Korruptionsverdachts ermittelt wird, sind am Dienstag überraschend aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Das Oberste Gericht begründete das mit der Immunität, die die Politiker seinerzeit geschützt habe. Die liberale Tageszeitung Mladá fronta Dnes sieht das Vertrauen in den Rechtsstaat völlig erschüttert: "Da fällt eine Regierung, mehrere Leute werden inhaftiert und dubiosen, strittigen Beschuldigungen ausgesetzt. Wir sollen glauben, dass es um den Kampf gegen Korruption und so genannte Paten geht. Doch wir glauben eher, dass es um einen politischen Krieg unter Missbrauch der Staatsorgane geht. ... Der zuständige oberste Staatsanwalt überzeugt die Öffentlichkeit nicht von der Richtigkeit seines Vorgehens [die Abgeordneten in Untersuchungshaft zu stecken], sondern erhöht nur die Zweifel daran. [Nach der Freilassung] sagte er gestern, dass die Strafverfolgung weiter geht. Jetzt begreifen wir überhaupt nichts mehr." (17.07.2013)

REFLEXIONEN

Tportal - Kroatien

Vuk Perišić fordert mehr Kapitalismus in Kroatien

Fünf Jahre nach Beginn der Wirtschaftskrise machen viele Kroaten den Kapitalismus für diese verantwortlich und fühlen sich dem freien Markt schutzlos ausgeliefert. Das ist falsch, betont Vuk Perišić auf dem liberalen Webportal t-portal: "Privates Unternehmertum und freie Märkte sind in Kroatien Ausnahmen an den Rändern der Gesellschaft. Diese Überbleibsel vernichtet der Staat systematisch mit allen fiskalischen und administrativen Mitteln. ... Der Kapitalismus ist kein Wert für sich. Im Gegenteil, er ist ein rohes System, das auf anhaltender Ungewissheit gründet. Aber gerade in dieser Ungewissheit verbirgt sich seine Qualität. Alle Systeme, die Sicherheit und Gewissheit versprachen, haben ihre Anhänger nur in den sicheren und gewissen Untergang geführt. ... Während Nationalismus und Sozialismus Illusionen boten, bietet der Kapitalismus Möglichkeiten. Im Kapitalismus ist der Erfolg nicht garantiert, aber möglich. Vielleicht ist diese Ungewissheit unerträglich und ungerecht, aber das Leben selbst ist nicht wesentlich anders." (15.07.2013)

WIRTSCHAFT

Contributors - Rumänien

Dracula lockt keine Touristen nach Rumänien

Rumäniens Tourismusministerin Maria Grapini hat sich in den vergangenen Wochen dafür ausgeprochen, in der Fremdenverkehrswerbung verstärkt auf den Dracula-Mythos zu setzen. Der Publizist Teofil Ivanciuc empfiehlt dagegen im Blogportal Contributors, das Amt der Tourismusministerin abzuschaffen: "Die Ministerin frischt nur die alten Strategien auf: den uralten Dracula, das Donau-Delta und die Heilbäder. Diese Ideen hatten die Kommunisten schon in den 1970er Jahren! Zur Ceauşescu-Zeit wurde das Dracula-Schloss im [nordöstlichen] Tihuţa gebaut, um US-Touristen anzulocken. Sicher, Grapini will auch für Höhlen und Burgen werben. Als Rundfahrt. Wissen Sie, wie aufregend es ist, sich eine Salzhöhle nach der nächsten anzusehen? ... Reiseveranstalter sehnen sich eher nach Planbarkeit, Stabilität, wenig Bürokratie und erträglicher Besteuerung. Das Land braucht eine modernere Infrastruktur. ... Und wenn wir den Posten des Tourismusministers abschaffen würden, würden die Dinge mit Sicherheit viel besser laufen." (17.07.2013)

De Morgen - Belgien

Billiglohnland Deutschland ist kein Vorbild

Das Wirtschaftswunderland Deutschland ist kein Vorbild für Europa, auch wenn es der Krise trotzt, warnt die linksliberale Tageszeitung De Morgen: "Der deutsche Erfolg trägt zur Vernichtung von Arbeitsplätzen und Wohlstand im Rest von Europa bei. Fehlende Mindestlöhne, das Durchdrücken einer extremen Flexibilität durch Minijobs und die jahrelange Lohnzurückhaltung haben Deutschland zu einer Art europäischem Billiglohnland gemacht, das seine Nachbarn vom Markt verdrängt. Durch sparsame staatliche Investitionen bleiben der deutsche Konsum und daher auch der Import niedrig. ... Wenn wir das deutsche Modell widerspruchslos in Europa verbreiten, wird der Wettbewerb zwischen den Ländern künftig auf einem sozialen Schlachtfeld ausgetragen, die Löhne werden immer niedriger, der Konsum geht zurück. ... Wer von einem eigenen 'Wirtschaftswunder' träumt, muss bereit sein, Exzesse von Ausbeutung zu akzeptieren wie man sie in Deutschland zum Beispiel in der Fleischindustrie und bei den Internethändlern Zalando und Amazon kennt." (17.07.2013)

GESELLSCHAFT

Hürriyet - Türkei

Gewalt in Istanbul wie im Polizeistaat

Die eigens eingerichtete Krisenstelle der Istanbuler Anwaltskammer hat seit Ende Mai rund 34.000 Beschwerden wegen Polizeigewalt bei den Protesten in Istanbul und wegen unmenschlicher Zustände in der Untersuchungshaft aufgenommen. Diese Zahlen veröffentlichte die Anwaltskammer am Dienstag auf einer Pressekonferenz. Die konservative Tageszeitung Hürriyet ist entsetzt: "Das Dramatische ist, dass die Gewalt weiter geht und zahlreiche Personen auf Grund von Hausdurchsuchungen ihre Beschwerden zurück ziehen. Viele Menschen verzichten aus Angst darauf, ihr Recht einzufordern. In welchem Rechtsstaat passiert so etwas? Ist die Türkei noch ein Rechtsstaat oder schon ein Polizeistaat? ... Dieser Rekord der Schande wird sich fortsetzen. Wahrscheinlich werden die Menschen, die einen Prozess führen werden, am Ende eine Entschädigung erhalten. Staatliche Institutionen verüben Menschenrechtsverletzungen, und die Entschädigungen werden aus der Tasche des kleinen Bürgers bezahlt." (17.07.2013)

La Stampa - Italien

Praktika sind Ausbeutung von Jugendlichen

Mit einem "Sandwich-Protest" in der Mittagspause wollen am heutigen Mittwoch Praktikanten in Brüssel vor dem EU-Parlament auf ihre schlechten Arbeitsbedingungen aufmerksam machen. Viele Praktika sind eine moderne Form der Ausbeutung, pflichtet die liberale Tageszeitung La Stampa ihnen bei: "Manege frei für die Wut der Praktikanten. Sie protestieren gegen den Zirkus der zwölf Sterne [auf der EU-Flagge], in dem sich Institutionen, Botschaften, Arbeitsgruppen, Lobbys und Nichtregierungsorganisationen tummeln, die - passend zu diesen Zeiten der verzweifelten Jobsuche - die jungen Menschen nur vorübergehend und zum Teil nicht gemäß ihrer Kompetenzen beschäftigen. Die Jugendlichen wissen nicht, ob und wann sie jemals in die Arbeitswelt eintreten werden. Sie haben jedoch verstanden, dass eine vorübergehende Beschäftigung, ganz gleich ob bezahlt oder unbezahlt, nicht unbedingt das große Los ist. Nur selten und wenn erst nach geraumer Zeit verwandelt sich ein Praktikum in eine Festanstellung. Vielmehr grenzt es allzu schnell an Ausbeutung. An eine moderne und zivilisierte Form, die aber Ausbeutung bleibt." (17.07.2013)

Dienas Bizness - Lettland

Letten machen seit der Krise anders Urlaub

Die Reisegewohnheiten der Letten haben sich durch die Wirtschaftskrise geändert, das belegt eine aktuelle Umfrage des Instituts DNB Latvijas barometrs. Die Entwicklungen kommentiert die wirtschaftsliberale Tageszeitung Dienas bizness: "Noch vor sechs Jahren wollte quasi jeder Lette seinen Urlaub am Mittelmeer verbringen. Jetzt besagt eine aktuelle Umfrage, dass jeder zweite Lette seinen Urlaub in Lettland verbringt. Die Befragten bevorzugen Geschichte, Kultur, Architektur und Natur 'made in Latvia'. Immer weniger Menschen reisen ins Ausland. Denn das kostet mehr Geld, und viele Letten haben festgestellt, dass man sich ohnehin auch in Lettland gut erholen kann. ... Andere Entwicklungen sind allerdings weniger erfreulich. Jeder zehnte Urlauber nimmt für seine Reise einen Kredit bei der Bank auf oder leiht Geld von Bekannten oder Freunden. Das beweist, dass viele trotz der Wirtschaftskrise wenig dazu gelernt haben. Wir sollten unser Geld lieber nicht für Dinge verschwenden, ohne die wir ganz prima leben können." (16.07.2013)

SPORT

Aftonbladet - Schweden

Fußballerinnen zerstören spielend Klischees

Die Fußballerinnen, die in diesen Tagen die Europameisterschaft in Schweden bestreiten, widerlegen spielend alle Klischees der Medien, findet das linksliberale Boulevardblatt Aftonbladet: "Die Frauen auf dem Spielfeld werden nicht annähernd der Vorstellung davon gerecht, wie eine 'richtige' Frau zu sein hat, geht man von dem schablonenartigen Bild der utopischen, geglätteten Frau aus, von dem Werbung und Medien nicht lassen wollen. Nein, ihr Auftreten hat viele Facetten, sie zeigen Stärke, Konkurrenz, Aggressivität und Ellbogen, Taktik und Kondition, Mut, Loyalität und Kameradschaft. ... Und in den Nahaufnahmen kann man sehen, dass die Gesichter der Frauen keine Oberfläche widerspiegeln, sondern Überlegung, Konzentration und Entschlossenheit. Es ist schön, all das zu beobachten. Zu sehen, woraus ein Mensch besteht." (17.07.2013)

Magyar Narancs - Ungarn

Ungarns Fußballstadien sind Orbáns Spielplatz

Der ungarische Fußballsport wird von Viktor Orbáns rechtskonservativer Regierung mit milliardenschweren Subventionen gepäppelt und zahlreichen neuen Stadien verwöhnt - darunter auch eines in Orbáns kleiner Heimatgemeinde Felcsút. Die linksliberale Wochenzeitung Magyar Narancs hat dafür nur Kopfschütteln übrig: "Von Fußball kann in diesem Land nicht gesprochen werden, denn er existiert praktisch nicht. Er ist deshalb inexistent, weil das, was die jungen Männer im Trikot auf dem Rasen treiben, beim besten Willen kein Fußball ist. Er ist auch deshalb inexistent, weil sich nur einige hundert Anhänger in die Stadien verirren. Doch vor allem ist der ungarische Fußball inexistent, weil er das Spielzeug Viktor Orbáns ist. Wenn wir einem europäischen Bürger erzählen, dass direkt neben Orbáns Wochenendhaus ein Stadion entsteht, lacht er uns aus. Doch es ist wirklich so." (14.07.2013)

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