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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 19.10.2012

 

TOP-THEMA

EU findet Kompromiss zu Bankenaufsicht

Deutschland setzte sich beim Zeitplan gegen Frankreich durch: "Qualität muss vor Schnelligkeit gehen", sagte Merkel am Freitagmorgen. (© AP/dapd)

 

Die Staats- und Regierungschefs haben sich auf dem EU-Gipfel in der Nacht zum Freitag auf einen groben Zeitplan für eine Bankenaufsicht in der Euro-Zone geeinigt. Einsatzfähig soll sie im Laufe des Jahres 2013 werden. Kommentatoren kritisieren, dass der genaue Zeitpunkt für Bankenhilfen noch immer offen ist und dass Bundeskanzlerin Angela Merkel dies aus wahltaktischem Kalkül durchgesetzt hat.

Handelsblatt - Deutschland

Berlin verzögert Bankenaufsicht

Auch wenn es nun einen groben Zeitplan für die Bankenunion gibt, lässt der EU-Gipfel viele Fragen offen, kritisiert die liberale Wirtschaftszeitung Handelsblatt: "Die dringendste aus spanischer und irischer Sicht lautet: Wann wird der Euro-Rettungsschirm den Banken mit direkten Kapitalspritzen helfen? Noch im Frühjahr 2013, antworteten darauf heute früh französische Diplomaten. ... Die Bundesregierung würde eine direkte Kapitalisierung der Banken aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) gerne so lange wie möglich hinauszögern. Denn faktisch läuft sie darauf hinaus, dass Spanien, Irland und Zypern die Probleme ihrer Banken bei der Euro-Zone abladen können, ohne den eigenen Staatshaushalt damit zu belasten. Als Teilhaber des ESM müsste Deutschland finanzielle Verantwortung für die Banken der Krisenländer übernehmen. Das ist keine schöne Botschaft an die deutschen Bürger mitten im Bundestagswahlkampf. Man kann sich also vorstellen, dass Kanzlerin Merkel damit gerne bis nach der Wahl im September 2013 warten möchte. Nach dem Streit ist also vor dem Streit: Die Auseinandersetzung um die finanzielle Lastenteilung bei der Bewältigung der Euro-Schuldenkrise ist noch lange nicht beendet." (19.10.2012)

ABC - Spanien

Merkel denkt mehr an Wiederwahl als an Europa

Beim Zeitplan für die Bankenunion hat sich Bundeskanzlerin Merkel mit ihren Forderungen durchgesetzt. Das Projekt soll nicht wie von Frankreich und anderen Ländern angestrebt bereits zum 1. Januar 2013 starten. Die konservative Tageszeitung ABC wirft Merkel egoistisches Wahlkalkül vor: "Die Staats- und Regierungschefs hatten sich im Juni auf die Notwendigkeit geeinigt, gemeinsam eine echte Banken- und Fiskalunion zu schaffen, um den Fortbestand des Euros zu garantieren, nachdem das Gefüge der EU ernsthaft von der Krise bedroht war. Vom gestern in Brüssel begonnenen Treffen erhoffte man, dass diese Idee mit einem festen Zeitplan und einer konkreten Vorgehensweise festgezurrt wird, um endlich die schwelenden Zweifel an der Euro-Zone auszuräumen. Aber Kanzlerin Angela Merkel zieht es vor, den Aufbau der europäischen Einheit am Zeitplan des deutschen Wahlkalenders auszurichten [im September 2013 wird der Bundestag neu gewählt]. ... Deutschland betreibt nach wie vor Minimalaufwand, um jeweils in letzter Minute den Fortbestand des Euros zu garantieren. Aber jetzt ist nicht der Moment, Eigeninteressen zu verfolgen, sondern feste Entschlüsse zu fassen und unterschriebene Abkommen einzuhalten." (19.10.2012)

Il Sole 24 Ore - Italien

Keine Bankenunion ohne Fiskalunion

Die Teilnehmer des EU-Gipfels drücken sich davor zu sagen, welche Folgen eine Bankenaufsicht nach sich ziehen muss, kritisiert die liberal-konservative Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore: "Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass die beiden entscheidenden Schritte zur Rettung des Euros - Bankenunion und Fiskalunion - sich in einem Maße überschneiden, dass die Einführung einer Bankenaufsicht ohne eine Fiskalunion, das heißt ohne die Vergemeinschaftung der finanziellen Mittel, unglaubwürdig ist. Berlin, das über beide Punkte diskutieren will, ist sich dessen bewusst, doch anstatt beide Schritte zu beschleunigen, versucht Merkel den Punkt Bankenunion hinauszuzögern. Deutschland hat nun wie Frankreich das Kapitel eines Mini-Hilfsfonds für die Euro-Zone eröffnet, der über die Finanztransaktionssteuer finanziert werden soll [Merkel hat dies am Donnerstag in einer Regierungserklärung vorgeschlagen]. So will man vom eigentlichen Problem ablenken. Wobei offenkundig ist, dass Berlin vor allem vermeiden will, dass man sich der Vorschläge zur Einführung von Euro-Bonds entsinnen könnte." (19.10.2012)

Naftemporiki - Griechenland

Athen braucht Solidarität statt warmer Worte

Die Staats- und Regierungschefs haben auf dem EU-Gipfel die Fortschritte Griechenlands gelobt. Ratspräsident Herman Van Rompuy hob am Freitag die "bemerkenswerten Anstrengungen des griechisches Volkes" hervor. Die konservative Tageszeitung Naftemporiki fordert von den EU-Partnern Solidarität statt warmer Worte: "Der Verhandlungsprozess mit der Troika über die neuen Sparmaßnahmen ist noch nicht beendet. Und es scheint so, als ob er erst abgeschlossen werden muss, bevor wir über die Vergünstigungen reden, die wir von der Verbesserung der Beziehungen mit den restlichen EU-Partnern erwarten können. In der Praxis ist es jedoch klar, dass die rein technische Diskussion vorbei ist und es Zeit für politische Verhandlungen ist. ... Da also jetzt die Politiker und nicht mehr die Technokraten das Wort haben, erwarten wir von unseren EU-Partnern konkrete Aktionen, die mehr als nur warme Worte sind. Mit diesen Worten kann man die gigantischen Liquiditätsprobleme nicht lösen und auch nicht unseren Verbleib in der Euro-Zone sichern." (19.10.2012)

POLITIK

Diário Económico - Portugal

Sparhaushalt Härtetest für Portugals Koalition

In Portugal hat der Parteichef des kleinen Koalitionspartners CDS, Paulo Portas, am Donnerstag seine Zustimmung zum Haushalt 2013 angedeutet. Doch für die liberale Wirtschaftszeitung Diário Económico ist das politische Tauziehen noch lange nicht vorbei: "Es ist an der Zeit zu verhandeln, das ist die Botschaft, die Portas an seinen Partner gerichtet hat: Wenn die PSD [von Premier Coelho] den Haushalt 2013 ermöglichen und das Land über Wasser halten will, dann muss sie auch bereit sein, Kompromisse einzugehen. Es lohnt sich nicht mehr, verstecken zu wollen, was offensichtlich wurde: ein steigendes Spannungsverhältnis zwischen den beiden Parteien, welches sich in ein intensives politisches Tauziehen verwandeln wird. Was die Parteien noch trennt, kann sie aber auch zusammenführen: ein Haushalt, der die Steuerlast verringert und stärkere Einschnitte bei den Staatsausgaben vorsieht. ... Die nächsten Wochen werden somit zum härtesten Test für die Koalition, da weder Portas noch Passos ihr Gesicht verlieren wollen, aber einer wohl nachgeben muss." (19.10.2012)

Savon Sanomat - Finnland

Finnland muss sich UN-Sicherheitsrat nicht antun

In Finnland ist die Enttäuschung groß nach der deutlichen Abstimmungsniederlage gegen Luxemburg um einen Sitz als nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat. Die liberale Tageszeitung Savon Sanomat kann der Niederlage auch etwas Positives abgewinnen: "Man hat den Finnen im Vorfeld zu verstehen gegeben, dass Finnland gute Chancen auf einen Sitz als Vertreter der westlichen Staaten hätte und in der Welt viele Freunde hat. Freunde mag es haben, aber in der Welt gibt es auch viele Länder, für die die Interessen Finnlands derzeit nicht an erster Stelle stehen. ... Am Ergebnis kann man nichts mehr ändern, es ist, wie es ist. Nach der Kampagne beginnt nun das Gerede: Hätte Finnland mehr Freunde in Europa, wenn es sich in der Euro-Kise kompromissbereiter gezeigt hätte? Wie war Russlands Haltung zur Mitgliedschaft Finnlands? … Aber man kann die Sache auch mal andersherum betrachten: Als Mitglied im Sicherheitsrat hätte Finnland ständig Stellung zu den Krisen in der Weltpolitik nehmen und mal für oder mal gegen eine Großmacht Position beziehen müssen. Nun erspart man sich eine ganze Menge Schwierigkeiten, da man sich nicht laufend und in jeder Frage auf eine Seite schlagen muss." (19.10.2012)

De Volkskrant - Niederlande

Den Haag soll Einsatz in Afghanistan fortsetzen

Die Niederlande haben die Ausbildung von Polizisten in der afghanischen Provinz Kunduz ausgesetzt, da die Polizisten entgegen der Vereinbarungen mit der afghanischen Regierung auch bei Kämpfen außerhalb der Provinz eingesetzt wurden. Man sollte die unrealistischen Einschränkungen aufgeben, urteilt die linksliberale Tageszeitung De Volkskrant: "Schon zu Beginn des Einsatzes wurde schließlich immer und immer wieder darauf hingewiesen, dass dieser Einsatz in der Eile von Den Haag mit einem unmöglichen Paket voll Erwartungen und Forderungen beladen wurde. Den Unterschied zwischen Selbstverteidigung (erlaubt) und geplanten Offensiven (nicht erlaubt) kann man in den Niederlanden leicht machen, aber nicht in einem Land am Rande des Bürgerkriegs. ... Mit deutlichen Zielen und realistischen Bedingungen spricht noch immer sehr viel dafür, dass die Niederlande eine wichtige Rolle spielen beim Versuch, Afghanistan vor dem totalen Untergang zu retten. Doch das gilt nur, wenn wir uns wirklich nützlich machen können." (19.10.2012)

Magyar Narancs - Ungarn

Montenegros Wahlsieger vor schwierigen Zeiten

In Montenegro hat die sozialistische Partei DPS von Spitzenkandidat Milo Ðukanović die Parlamentswahlen am Sonntag gewonnen. Doch die DPS steht vor vier schwierigen Zeiten, da ihr diesmal eine starke Opposition gegenüber steht, meint die linksliberale Wochenzeitung Magyar Narancs: "Sollten sich die drei Oppositionsparteien und die Parteien der Minderheiten zusammentun, haben sie mehr Sitze im Parlament [42] als die DPS [39]. ... Dennoch wird [der frühere Regierungschefs] Ðukanović wohl wieder Premier werden. Doch er wird es nicht einfach haben. Zum einen sitzt ihm eine Opposition im Nacken, die stärker und organisierter ist als früher. Zum anderen werden ihn die demnächst beginnenden EU-Beitrittsverhandlungen ordentlich ins Schwitzen bringen. Brüssel wird nämlich zuallererst über die heiklen Themen verhandeln: Korruption, organisiertes Verbrechen, Rechtsstaat und Meinungsfreiheit." (18.10.2012)

The Guardian - Großbritannien

Mitchell-Affäre bleibt wohl folgenlos

In Großbritannien hält die Debatte um den Fraktionschef der Konservativen Andrew Mitchell an, der Ende September zwei Polizisten als Pöbel beschimpft hat, die ihn nicht auf seinem Fahrrad vor dem Regierungssitz vorfahren lassen wollten. Für Mitchell bleibt die Affäre aber wohl folgenlos, meint die linksliberale Tageszeitung The Guardian: "Für Cameron ist das politische Kalkül klar: Er hätte Mitchell sofort entlassen können, auch wenn ihn dann einige beschuldigt hätten, überzogen zu handeln, wenn er den gerade erst ernannten Mitchell so schnell aufgeben würde. ... Sollte sich Cameron jetzt von Mitchell trennen, da die Affäre nun schon einen Monat andauert, würde er diese Schwäche tatsächlich eingestehen. Außerdem hätte dadurch niemand eine höhere Meinung von Cameron. Und die sensationslüsternen Medien würden sich auf die nächste Affäre stürzen. ... Die Polizistenvereinigung würde jegliches unangemessene Verhalten ihrer Mitglieder noch schamloser verteidigen und die Akten zur Mitchell-Affäre den Medien zuspielen. Die Labour-Partei würde jubeln, und jeder, der die Tories hasst, würde sie auch weiterhin hassen." (19.10.2012)

WIRTSCHAFT

The Irish Independent - Irland

Irland gut gerüstet für digitales Zeitalter

Europas größte IT-Konferenz, der Dublin Web Summit, ist am Donnerstag zu Ende gegangen. Dass die IT-Branche in Irland boomt, ist nach Ansicht der konservativen Tageszeitung Irish Independent auch dem irischen Ausbildungssystem zu verdanken: "Irland - und ganz besonders Dublin - sind auf dem Weg, zum neuen Standort zahlreicher IT-Konzerne zu werden. Außerdem bietet die Stadt einen fruchtbaren Boden für viele Startup-Unternehmen. Trotz aller Fehler, die unserer oft verschwenderischen und nicht gerade beeindruckenden Regierung zugeschrieben werden können, muss man doch zumindest dem Ausbildungssystem Anerkennung entgegenbringen. Nur deswegen befinden wir uns jetzt im Zentrum einer allumfassenden Industrie, die fast jeden Teil unseres Alltags beeinflusst." (19.10.2012)

GESELLSCHAFT

Le Temps - Schweiz

Fremdenfeindlichkeit in Frankreich betrifft alle

Nach einem Bericht der Schutzorganisation der jüdischen Gemeinde SPCJ ist die Zahl der antisemitischen Straftaten in Frankreich in diesem Jahr um 45 Prozent gestiegen. Hintergrund dieser Entwicklung ist die Fremdenfeindlichkeit, die sich auch gegen die muslimische Gemeinde richtet, betont der stellvertretende Vorsitzende des französischen Rats der Muslime, Chems-eddine Hafiz, in der liberalen Tageszeitung Le Temps: "Das Ansteigen antisemitischer Vorfälle ist unumstritten. Diese Entwicklung ist umso schwerwiegender, als sie mit einer wachsenden Intoleranz einhergeht, die sich durch fremdenfeindliche Forderungen ausdrückt. Ja, dieser Antisemitismus existiert und ist das Motiv von Verbrechen. ... Der Islam hat mit dem Antisemitismus aber nichts zu tun. Die Muslime hatten schon immer sehr wohlwollende Gefühle gegenüber den Juden. ... Der einzige Schlüssel zum Verständnis dieser Tendenzen ist die Fremdenfeindlichkeit, die sich gegen Juden ebenso richtet wie gegen Muslime. Wir müssen diese Krankheit, die die Gesellschaft untergräbt, gemeinsam und auf intelligente Weise bekämpfen." (19.10.2012)

Nordschleswiger - Dänemark

Geschlechtsneutrale Pädagogik ist Unsinn

Ein Kopenhagener Kindergarten hat nach schwedischem Vorbild die sogenannte geschlechtsneutrale Pädagogik eingeführt. Wie dänische Medien berichten, werden dort nicht mehr die Begriffe Junge oder Mädchen verwendet, sondern vor allem die Namen der Kinder, damit sie nicht vorzeitig auf eine Rolle festgelegt werden. Der Nordschleswiger, unabhängige deutsche Tageszeitung in Dänemark, kann dem nichts abgewinnen: "Zu glauben, in einer Welt, in der es Frauen und Männer gibt, einen Schutzraum der Unbestimmtheit schaffen zu können, ist naiv und unsinnig. Jedes Kind soll mit Prinzessinnenkleid und Eisenbahn spielen und sich ausprobieren dürfen, aber dafür muss ich nicht die Sprache beugen. Viel besser sind Rollenmodelle, wie wir sie gerade in Dänemark haben: Vier starke Frauen an der Spitze des Staates. Oder in der Familie: Papi am Bügelbrett und Mami an der Bohrmaschine. Und natürlich gleicher Lohn für Mann und Frau. Dann müssen wir die Unterschiede nicht künstlich einebnen." (19.10.2012)

Le Jeudi - Luxemburg

Prinzenhochzeitspaar hat Recht auf Prunk

Am heutigen Freitag geben sich der luxemburgische Thronfolger Guillaume und die belgische Gräfin Stéphanie de Lannoy das Ja-Wort. Die linksliberale Wochenzeitung Le Jeudi hat trotz der Wirtschaftskrise nichts gegen eine prunkvolle Hochzeit einzuwenden: "Zwei junge Menschen heiraten und da ist es normal, dass man ihnen alles Glück der Welt wünscht. Natürlich findet die Hochzeit inmitten einer königlichen Wirtschaftskrise statt. Viele Bürger finden es seltsam, dass man auf höchster Staatsebene protzt. Sie fürchten sich vor Arbeitslosigkeit, man eröffnet ihnen erbarmungslos, dass ihre Gehälter sinken werden, oder sie stehen nach dem Studium vor einer ungewissen Zukunft. Viele Bürger haben bei so einem Fest ein komisches Gefühl, da sie spüren, dass die Regierung Steuer- und Abgabenerhöhungen in ihren Schubladen versteckt. Aber viele Luxemburger achten auch nicht aufs Geld, wenn es um Urlaub, Hochzeit, Kommunion oder ähnliche Feiern geht. ... Seien wir also nicht neidisch, sondern tolerant. Das Einzige, worum wir Guillaume und Stéphanie bitten, ist, uns nicht zu enttäuschen.” (19.10.2012)

SPORT

Polityka Online - Polen

Fußballer retten Polens Ehre

Die fußballerische Leistung der polnischen Nationalelf beim 1:1 gegen England am Mittwoch rettet die Ehre des Landes, freut sich Daniel Passent in seinem Blog beim Nachrichtenportal Polityka Online. Die war angekratzt, weil sich das Dach des neuen Warschauer Nationalstadions bei starkem Regen nicht schließen ließ und das eigentlich für Dienstag geplante Spiel verschoben werden musste: "Unabhängig davon, wer eigentlich die Schuld hatte, wurde weltweit wieder die schlechteste Meinung über uns verbreitet: zum Spielfiasko in Polen, dazu, dass die Polen nichts können, und zum polnischen Durcheinander. Und dass ein WM-Qualifikationsspiel für die Polen zu schwer ist, da Polen schließlich fast schon Asien ist. ... Zum Glück hat sich ein anderes Stereotyp nicht bestätigt: Dass Polen nur gegen Mannschaften wie San Marino gewinnen kann. Die Mannschaft hat ein anständiges Spiel gegen nicht allzu motivierte Engländer gezeigt. Sie können durchaus Fußball spielen, waren motiviert, haben einige gefährliche Szenen vor dem englischen Tor gehabt und bewiesen, dass die Polen sehr wohl etwas können." (19.10.2012)

LOKALE FARBEN

Týden - Tschechien

EU nimmt Tschechen die Butter vom Brot

Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs darf in Tschechien die beliebte einheimische Streichbutter "pomazánkové máslo" nicht mehr als Butter bezeichnet werden, weil sie laut EU-Standard weniger Fett als richtige Butter enthalte. Das Urteil hat in den sozialen Netzwerken zu empörten Reaktionen geführt. Das wiederum amüsiert die Wochenzeitung Týden auf ihrer Internetseite: "Die EU nimmt uns eine Freude nach der anderen. Erst darf unser Rum nicht mehr Rum heißen, dann unsere Marmelade nicht mehr Marmelade und jetzt rauben sie uns auch noch unsere Streichbutter. Wir haben den Streit um dieses tschechische Gen verloren, um dieses Attribut unserer Nationalität. Sind wir ohne Rum, Marmelade und Streichbutter überhaupt noch Tschechen? ... Was kommt nun auf uns zu? Was wird die sonst so gleichgültigen Tschechen endgültig auf die Barrikade bringen? Die Zeit ist reif für eine Streichbutter-Revolution. Wenn sie uns ans Bier gehen, dann werden wir wieder zu Hussiten und nehmen diese Friedensnobelpreis-Bastion im Sturm!" (19.10.2012)

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