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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 27.09.2012

 

TOP-THEMA

Südeuropa lehnt sich gegen Sparpolitik auf

Im Madrid versammelten sich Tausende vor dem Parlament und forderten den Rücktritt der Regierung. (© AP/dapd)

 

Hunderttausende haben in den vergangenen Tagen in Griechenland und Spanien gegen die Sparkurse ihrer Regierungen demonstriert. Bei Straßenschlachten zwischen radikalen Gruppen und der Polizei wurden in beiden Ländern Dutzende Menschen verletzt. Kommentatoren meinen, dass die Versäumnisse der Euro-Retter sich nun rächen und ein Wendepunkt in der Krise erreicht ist.

Diário Económico - Portugal

Europas Politiker auf dem Holzweg

Vor den Demonstrationen in Spanien und Griechenland haben in der vergangenen Woche bereits Tausende Menschen in Portugal gegen den Sparkurs der Regierung protestiert. Nach Ansicht der liberalen Wirtschaftszeitung Diário Económico rächt sich jetzt, dass Europas Politiker seit Jahren auf dem Holzweg unterwegs sind: "Europa erlebt ein Déjà-Vu, die Wiederholung von gescheiterten Modellen. Und wir im Süden, die wir uns nicht zu benehmen wissen und deswegen eine Lektion erhalten müssen, sind der Esel und kriegen weiterhin den Stock ab, ohne eine Karotte zu sehen. Frau Merkel kann nicht für die Verfehlungen der portugiesischen, spanischen und griechischen Regierungen im vergangenen Jahrzehnt verantwortlich gemacht werden. Aber für die Versäumnisse der vergangenen zwei Jahre kann und sollte sie zur Rechenschaft gezogen werden. ... Die Zersplitterung der Euro-Zone ist seit zwei Jahren in vollem Gange, erreicht aber nun einen 'point of no return' - und das nicht nur auf den Märkten, sondern auf den Straßen. Das ist gefährlich, denn dort gibt es keinen 'Super Mario', der uns retten wird." (27.09.2012)

La Stampa - Italien

Euro-Retter haben Bürger aus den Augen verloren

Europas Regierungen haben bei ihren Maßnahmen gegen die Krise völlig außer Acht gelassen, wie die Bürger auf diese reagieren werden, kritisiert die liberale Tageszeitung La Stampa: "Wenn Regierungen glauben, sie könnten jede Form von Maßnahmen ergreifen, ohne deren politische Haltbarkeit zu berücksichtigen, und nur an die wirtschaftlichen Vorteile denken, täuschen sie sich. Die politische Haltbarkeit, die Reaktion der Bürger, ist ein Problem, das sich nicht nur den sogenannten klammen Ländern stellt. Auch in Frankreich sinkt mit steigender Arbeitslosigkeit die Popularität Hollandes. Die Atmosphäre in der Berliner Regierungskoalition ist nach den ersten Anzeichen eins kränkelnden Wachstums alles andere als idyllisch. ... Die Welt besteht nicht nur aus Kurszetteln der Börse, sondern auch aus Einkaufszetteln der Hausfrauen. Es ist illusorisch zu glauben, dass erstere kurz- und mittelfristig stabil bleiben, wenn sich auf letzteren die Krise immer stärker zeigt." (27.09.2012)

To Vima Online - Griechenland

Berlin bleibt taub gegenüber Protesten

Die Griechen können noch so laut protestieren, Berlin will sie nicht hören, konstatiert die linksliberale Online-Zeitung To Vima: "Berlin will die volle politische und wirtschaftliche Hegemonie in Europa, aber will selbst nichts dafür zahlen. ... Berlin will auf keinen Fall geldpolitische Maßnahmen ergreifen, die geringe Aussichten auf Erfolg haben könnten, es will kein Geld geben, es interessiert sich nicht für Wachstumsmaßnahmen und betrachtet die Repression und den sozialen Aufruhr nicht als echtes Problem, sondern als etwas Normales in einem angeblichen Anpassungsprozess [Griechenlands an die EU]. Genau mit diesem Rezept hat Deutschland die Hälfte Europas bereits in ein Pulverfass verwandelt. ... Fast der gesamte Planet bittet Deutschland darum, wirksame Maßnahmen für die Bewältigung der Krise einzusetzen, aber Berlin weigert sich. Warum sollten es die Deutschen auch tun, wenn sie doch von dieser Krise profitieren? ... Zumindest sorgen die Deutschen dafür, dass wir [in Europa mit unseren Protesten] nicht alleine sind. Das ist vielleicht der Hoffnungsschimmer, solange noch Hoffnung existiert." (27.09.2012)

Der Tagesspiegel - Deutschland

Griechen fehlt die Kraft zum Streiken

In Griechenland hat ein Generalstreik das öffentliche Leben am Mittwoch weitgehend lahmgelegt. Dem linksliberalen Tagesspiegel zufolge bringen aber viele Bürger dort nicht einmal mehr die Energie zum Demonstrieren auf: "Außerhalb des Athener Zentrums, wo fast 100.000 Demonstranten auf den Beinen waren, merkte man fast nichts von einem 'Generalstreik'. Während viele Griechen Wut verspüren, haben andere resigniert. Dennoch kann Ministerpräsident Antonis Samaras nicht aufatmen. ... Am Wochenende muss er die schwierigen Verhandlungen mit der Troika über Einzelheiten des Sparkatalogs fortsetzen und zu einem guten Abschluss bringen. Danach steht die Parlamentsabstimmung über die Spargesetze an - eine Zitterpartie für die Regierung. Geht alles glatt, erwartet Griechenland grünes Licht für die Auszahlung der sehnlich erwarteten Kreditrate von 31,5 Milliarden Euro. Gerettet wäre das Krisenland aber auch damit nicht. ... Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger hat recht, wenn er jetzt kritisiert, die Troika verfolge in den Krisenländern eine 'falsche Therapie'. In der Tat: Was Griechenland braucht, sind Wachstumsimpulse. Damit die gelähmte Wirtschaft auf die Beine kommt. Und die Menschen wieder Hoffnung schöpfen." (27.09.2012)

POLITIK

Frankfurter Allgemeine Zeitung - Deutschland

Ägyptische Muslime wegen Blasphemie vor Gericht

In Kairo hat die Staatsanwaltschaft gegen zwei Islamisten Anklage wegen Blasphemie erhoben, einer von ihnen soll während der Proteste gegen die US-Botschaft vor zwei Wochen in Kairo eine Bibel verbrannt haben. Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Mena wird das Verfahren am Sonntag beginnen. Das stimmt die konservative Frankfurter Allgemeine Zeitung hoffungsvoll: "Säkular sieht anders aus. Wenigstens aber zieht die ägyptische Justiz nicht mehr eine Religion einer anderen vor. ... Die ägyptische Gesellschaft ist tiefreligiös, das gilt für Muslime wie für Christen. In die neue Verfassung soll erstmals ein Passus aufgenommen werden, dass nicht nur, wie bisher, das islamische Recht Hauptquelle der Gesetzgebung sei, sondern dass für Christen und Juden das Personenstandsrecht ihrer Konfession gelte. Im Sinne der säkularen Ordnungen des Westens ist das nicht. Aber es gibt, immerhin, hoffnungsvolle Zeichen, dass künftig Christen in Ägypten nicht schlechter behandelt werden als Muslime." (27.09.2012)

Der Standard - Österreich

Österreichs Politiker beschädigen Demokratie

Bei den Sitzungen des österreichischen Korruptions-Untersuchungsausschusses in dieser Woche sind etliche Zeugen nicht zur Anhörung erschienen. Auch Bundeskanzler Werner Faymann hatte sich entzogen. In Deutschland wäre eine solche Farce nicht möglich, moniert die linksliberale Tageszeitung Der Standard und bezieht sich auf Angela Merkels Vernehmung im Untersuchungsausschuss zum Atomendlager in Gorleben am heutigen Donnerstag: "Das Besondere an dem Auftritt? Es gibt keine Diskussion darüber. Für die Regierungschefin, die Abgeordneten und die deutschen Medien ist es ein Akt der Selbstverständlichkeit, dass Regierungsmitglieder vor einem Parlamentsausschuss Rede und Antwort stehen. ... Dieses Selbstverständnis, die Gewaltenteilung in einer Demokratie zu achten, gibt es in Österreichs Politik nicht. Die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses sollte hier genauso selbstverständlich ein Minderheitenrecht sein wie die Anforderung von Akten. ... Durch die Auskunftsverweigerung des Kanzlers und das erbärmliche Schauspiel rund um den Ausschuss ist die Demokratie in Österreich beschädigt worden." (27.09.2012)

Adevârul - Rumänien

Unfassbarer Wahlbetrug in Rumänien

Die rumänische Staatsanwaltschaft ermittelt seit einigen Wochen gegen den Generalsekretär der Sozialdemokraten (PSD), Liviu Dragnea, wegen des Verdachts auf Wahlbetrug beim Referendum zur Amtsenthebung von Präsident Traian Băsescu. Gestern hat die Wahlbehörde Zahlen veröffentlicht, die einen Betrug beweisen. Die Tageszeitung Adevărul ist fassungslos: "Die Ständige Wahlbehörde hat 55.660 Rumänen identifiziert, die beim Referendum am 29. Juli mindestens zwei Mal gewählt haben. … Es ist unfassbar, dass jeder 150. wahlberechtigte Rumäne mehrmals abgestimmt haben soll. Und wahrscheinlich stellt sich heraus, dass alles noch ganz anders ablief, als wir jetzt vermuten. Bei den Betrügereien, die Liviu Dragnea von der PSD angeleitet hat, hat man wahrscheinlich die Ausweisnummern von Leuten einfach mehrfach aufgeführt und diese dadurch 'abstimmen' lassen. Und vermutlich wurde noch viel heftiger betrogen, weil womöglich Ausweisnummern von Leuten angegeben wurden, die gar nicht bei der Wahl waren. Doch diese Nummern aufzuspüren, bleibt Aufgabe der Staatsanwaltschaft." (27.09.2012)

De Volkskrant - Niederlande

US-Präsidenten sind auch nur Bade-Enten

Den US-Präsidentschaftswahlen im November messen die Niederländer kaum Aufmerksamkeit bei. Der Kolumnist Bert Wagendorp überlegt in der linksliberalen Tageszeitung De Volkskrant, warum auch er von den USA ernüchtert ist: "Vielleicht war ich 2008 ein politischer naiver Träumer und wurde in den vergangenen vier Jahren zum Realkolumnisten. Ein Mann, der alles schon mal gesehen hat und der weiß: Selbst der mächtigste Mann der Welt ist eine Bade-Ente auf den Wogen der Geschichte, und Macht ist ein stark überschätzter Begriff. ... Doch es kann auch etwas anderes sein: Das Gefühl, dass die Bedeutung der USA abgenommen hat. Ein Riese auf gelähmten Füßen mit 16.000 Milliarden Dollar Schulden. Ein Land, das pleite ist, und selbst so viele Probleme hat, dass es sich nicht auch noch um die Welt kümmern kann - welcher Präsident dieses regiert, kann mir doch eigentlich egal sein?" (27.09.2012)

REFLEXIONEN

El País - Spanien

Hans Magnus Enzensberger verurteilt die totale Entmündigung der Europäer

Europas Bürger werden von anonymen Institutionen still und heimlich entmachtet, warnt der deutsche Schriftsteller Hans Magnus Enzensberger in der linksliberalen Tageszeitung El País: "Offenbar fällt es den wenigsten auf, dass die europäischen Länder seit geraumer Zeit nicht mehr von demokratisch legitimierten Institutionen regiert werden, sondern von einer Reihe von Abkürzungen, die diese ersetzt haben. Wo es lang geht, entscheiden nur noch EFSF, ESM, EZB, EBA und IWF. Nur Experten sind imstande, diese Akronyme auszubuchstabieren. Nur noch den Eingeweihten erschließt sich, wer in der EU-Kommission und in der Euro-Gruppe was wie beschließt. Gemeinsam ist all diesen Einrichtungen, dass sie in keiner Verfassung der Welt auftauchen, und dass bei ihren Entscheidungen kein Wähler etwas mitzureden hat. Der einzige Akteur, auf den sie hören, sind die sogenannten 'Märkte', deren Macht sich in den Schwankungen der Wechselkurse, in den Zinssätzen und in den Bewertungen der US-amerikanischen Ratingagenturen widerspiegelt. Es mutet gespenstisch an, mit welcher Gelassenheit die Bewohner unseres kleinen Kontinents ihre politische Enteignung hingenommen haben." (27.09.2012)

WIRTSCHAFT

Les Echos - Frankreich

Neue Finanzmarktregeln schaffen keine Transparenz

Der Wirtschafts- und Währungsausschuss des EU-Parlaments hat am Mittwoch Änderungsvorschläge zur Finanzmarktrichtlinie präsentiert. Doch da diese an den entscheidenden Stellen nicht greifen, wird es vorerst keine transparenten Finanzmärkte geben, bemängelt die liberale Wirtschaftszeitung Les Echos: "Insgesamt fehlt der ganzen Richtlinie die Kohärenz. Vor allem sieht sie keine Maßnahmen gegen die ganzen Grauzonen und Schlupflöcher vor, die schon vor langer Zeit identifiziert wurden. Es soll hier nicht um hochtechnische Details gehen. Doch es muss festgehalten werden, dass die wichtigste Grauzone kaum reguliert wird: die alternativen Börsenmärkte, deren Undurchschaubarkeit Emittenten einstimmig beklagen. Unter diesen Umständen und angesichts der Tatsache, dass die EU-Mitgliedsstaaten dem Text noch zustimmen müssen, ist es unwahrscheinlich, dass das erklärte Ziel erreicht wird. So bald wird auf den Finanzmärkten keine Transparenz herrschen." (27.09.2012)

Tages-Anzeiger - Schweiz

Schweiz verschärft die Euro-Krise

Die Ratingagentur Standard & Poor's hat in einer Analyse vom Dienstag die Devisenankäufe der Schweizer Nationalbank zur Stützung des Franken indirekt für das Zins-Ungleichgewicht in der Euro-Zone verantwortlich gemacht. Je stärker sich die Euro-Krise zuspitzt, desto weniger wird sich die Schweiz ihr entziehen können, prognostiziert der liberale Tages-Anzeiger: "Der Herbst bringt eine neue Zerreißprobe zwischen Nord und Süd, zwischen dem harten Kern der Musterschüler um Deutschland und den Schuldensündern an der Peripherie. ... Kein Wunder, dass angesichts der Nervosität auch der Aussenseiter mittendrin stärker ins Rampenlicht gerät: Die Kritik der Ratingagentur Standard & Poor's, die Schweiz befördere mit ihrer Geldpolitik die Spaltung der Eurozone, ist vielleicht nur der Auftakt. Viel Fluchtgeld aus Griechenland, Italien oder Spanien liegt in der Schweiz - es fehlt heute den Regierungen an der Peripherie. Spitzt sich die Eurokrise wieder zu, könnte auch der Druck auf die Schweiz zunehmen." (27.09.2012)

Népszava - Ungarn

Orbán kontrolliert nun auch die Notenbank

Der ungarische Notenbankrat hat am Dienstag den Leitzins um 25 Basispunkte gesenkt. Notenbankchef András Simor und seine zwei Stellvertreter haben dagegen votiert, wurden jedoch von den vier Personen überstimmt, die der rechtskonservative Premier Viktor Orbán in das Gremium entsandt hatte. In den Augen der regierungskritischen linken Tageszeitung Népszava hat Orbán nun auch die Notenbank unter seine Kontrolle gebracht: "Für die Regierung gibt es keine schlechten Nachrichten mehr aus der Notenbank. Zwar ist András Simor Präsident geblieben, allerdings passiert im Notenbankrat nur noch das, was Premier Viktor Orbán und Wirtschaftsminister György Matolcsy für richtig halten. ... Orbán und Matolcsy erwarten sich von der Zinssenkung nicht zuletzt eine Ankurbelung des Wachstums und eine Belebung des Kreditgeschäfts. ... Der Schuss könnte aber auch nach hinten losgehen: Die Inflation könnte weiter steigen und der Forint weiter an Wert verlieren." (27.09.2012)

Verslo žinios - Litauen

Russischer Markt bietet Litauen große Chancen

Die litauischen Exporte nach Russland sind im ersten Halbjahr 2012 im Vergleich zum Vorjahr um fast ein Drittel gestiegen und haben damit das Niveau von vor der Rubelkrise 1998 beinahe wieder erreicht. Doch die Handelsstrategie für diesen riesigen Markt will gut überlegt sein, mahnt die Wirtschaftszeitung Verslo žinios: "Litauische Produzenten erkennen keine Fortschritte bei der Lösung der wirtschaftlichen Probleme von Europa und den USA und suchen auf dem russischen Markt immer öfter nach neuen Chancen. ... Mit dem WTO-Beitritt Russlands haben sich für litauische Exporteure noch mehr Möglichkeiten eröffnet, ihre Waren auf diesem riesigen Markt zu verkaufen. Allerdings gilt dies natürlich auch für die Exporteure in anderen Mitgliedsländern. Wenn litauische Unternehmer also erfolgreich um die verlockenden Möglichkeiten in Russland konkurrieren wollen, müssen sie sich das Hirn zermartern und sich echte Wettbewerbsvorteile erarbeiten. ... Dabei könnten sie auch das 'alte' Potenzial nutzen - den sogenannten Nostalgiefaktor [Produkte aus Litauen galten in der Sowjetunion als Qualitätsware]." (26.09.2012)

GESELLSCHAFT

The Herald - Großbritannien

Dicke Schotten sollen sich an Olympia erinnern

Mehr als 60 Prozent der schottischen Erwachsenen sind laut einer am Mittwoch veröffentlichten Statistik der Regierung in Edinburgh übergewichtig. Die linksliberale Tageszeitung The Herald empfiehlt, die Olympiabegeisterung vom Sommer zu nutzen, und selbst Sport zu treiben: "So können wir nicht weitermachen. Mit den gefährlichen Folgen eines ungesunden Lebensstils muss sich zwar jeder einzelne Mensch auseinandersetzen. Doch ganz abgesehen davon ist es schwer vorstellbar, wie das Gesundheitssystem NHS die Behandlungen für immer mehr Patienten bezahlen soll, die an den für Übergewicht typischen Krankheiten leiden. Es ist alarmierend, wenn Menschen mittleren Alters, die wegen Übergewicht lebensbedrohliche Krankheiten entwickeln, mit gebrechlichen, alten Menschen um die knappen Ressourcen des NHS konkurrieren müssen. ... Die Herausforderung besteht jetzt darin, die Begeisterung, die man als Sportzuschauer empfindet, in eigene Aktivitäten umzuwandeln. Zwischen dem enormen Erfolg des britischen Teams bei den Olympischen Spielen und den Commonwealth Games in Glasgow 2014 liegt nun die einmalige Chance, vom gestiegenen Interesse am Sport zu profitieren." (27.09.2012)

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