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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 12.03.2012

 

TOP-THEMA

Absolute Mehrheit für Fico in der Slowakei

Robert Fico bekam fast 45 Prozent der Stimmen. (© AP/dapd)

 

Die sozialdemokratische Partei Smer von Robert Fico hat bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in der Slowakei am Samstag die absolute Mehrheit der Sitze errungen. Die regierenden Konservativen verloren zwei Drittel ihrer Wähler. Fico muss Kommentatoren zufolge seine arrogante und populistische Art ablegen und die grassierende Korruption ernsthaft bekämpfen.

Der Standard - Österreich

Ex-Populist muss Verantwortung zeigen

Der bisherige Populist Robert Fico muss in seiner zweiten Amtszeit beweisen, dass er der Verantwortung gewachsen ist, meint die linksliberale Tageszeitung Der Standard: "Während sich Orbán ... auf einen Konflikt mit der EU eingelassen hat, hielt Fico klar proeuropäischen Kurs - obwohl die Griechenland-Hilfe bei seinen Landsleuten alles andere als populär ist. Dieses Thema spielte im Wahlkampf freilich fast keine Rolle mehr. Der offenbar gigantische Korruptionsskandal, das durch Abhöraktionen aufgedeckte dubiose Beziehungsgeflecht zwischen Politik und Wirtschaft, überschattete alles andere - und hat Fico nicht geschadet, obwohl auch seine Rolle (als damaliger Premier) sehr aufklärungsbedürftig ist. ... The winner takes it all - das heißt in diesem Fall die ganze Verantwortung. Die ist umso größer, als es bis auf weiteres keine ernstzunehmende Opposition gibt. Der einstige Populist muss endgültig beweisen, dass er die Wende zum Staatsmann vollzogen hat." (12.03.2012)

Die Tageszeitung taz - Deutschland

Mafiakapitalismus führt zu Alleinregierung

Der klare Sieg des Linkspopulisten Robert Fico erinnert an den Sieg des ungarischen Premiers Viktor Orbán, findet die linke Tageszeitung taz: "Was in Ungarn oder auch der Slowakei die Wähler massenhaft in die Arme von Populisten wie Orbán oder Fico treibt, ist die Wut auf das, was Václav Havel einst 'Mafiakapitalismus' nannte. Gemeint ist damit der Klüngel zwischen einer kleinen Clique aus Politik und Wirtschaft, der den Staat systematisch unterhöhlt beziehungsweise verscherbelt. Was bleibt, ist die Sorge, ob Fico - wie auch Orbán - diese Wut ausnutzt, um das Volk mit populistischen Phrasen und der nationalen Karte ruhigzustellen, um gleichzeitig selbst vom 'Mafiakapitalismus' zu profitieren. Ohne entwickelte Bürgergesellschaft und ohne effektive demokratische Opposition wird es die slowakische Demokratie schwer haben, sich zu behaupten." (12.03.2012)

Sme - Slowakei

Fico muss aus erster Amtszeit lernen

Nach dem Erdrutschsieg des sozialdemokratischen Oppositionsführers Robert Fico bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am Samstag in der Slowakei hofft die liberale Tageszeitung Sme, dass er aus den Fehlern seiner ersten Amtszeit gelernt hat: "Das schwache Abschneiden der bisherigen Koalitionsparteien und der klare Sieg von Ficos Partei erlegt dem Sieger eine hohe Verantwortung auf. Die Schlüsselfrage ist nicht nur, die wirtschaftlichen Herausforderungen zu bestehen. Es geht auch darum, ob die Partei Ficos sich wirklich sozialdemokratische Werte zu eigen macht, ob sie mit größerer Offenheit auf Minderheiten zugeht oder auf grüne Themen. Und ob sie umgekehrt weniger arrogant auftritt, weniger nationalistisch und weniger konfrontativ sein wird gegenüber den Medien und gegenüber ihren Kritikern generell. Zwar hat Ficos Partei über eine Million Stimmen gewonnen, also etwa die eines Viertels der erwachsenen Bevölkerung. Die übrigen aber haben diese Partei nicht gewählt." (12.03.2012)

Magyar Nemzet - Ungarn

Neue Regierung weniger ungarnfeindlich

Nach dem deutlichen Sieg der sozialdemokratischen Partei Smer in der Slowakei freut sich die konservative Tageszeitung Magyar Nemzet darüber, dass der ehemalige und künftige Premier Robert Fico in seiner zweiten Amtszeit ohne die rechtsextremen Nationalisten (SNS) regieren wird: "Was wird die zweite Regierung Fico bringen? Der künftige Premier hat sein Programm diplomatisch als pro-europäisch bezeichnet, und er hat seine Solidarität für das in der Schuldenkrise steckende Europa versprochen. Er will mit Hilfe der Reichen die staatlichen Finanzen ins Lot bringen, er lehnt die Privatisierung ab, und er befürwortet große staatliche Investitionen. ... Angesichts der absoluten Mehrheit ist eine Alleinregierung der Smer am wahrscheinlichsten, auch wenn eine Koalition nicht auszuschließen ist. ... Eine Alleinregierung ist viel besser als eine Koalition mit jenem Ján Slota, der unter der ersten Regierung Fico slowakische Panzer gen Ungarn schicken wollte. Für Ungarn ist es auf jeden Fall eine Genugtuung, dass Slota und seine Nationalpartei den Wiedereinzug ins Parlament nicht geschafft hat." (12.03.2012)

POLITIK

Les Echos - Frankreich

Sarkozys ungeliebter EU-Realismus

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat bei einer Wahlkampfrede am Sonntag seine Europa-Politik definiert und dabei angekündigt, den Schengen-Vertrag auszusetzen, falls andere Mitglieder nicht mehr gegen illegale Einwanderer unternehmen. Diese und andere Ideen sind gewagt, meint die Wirtschaftszeitung Les Echos: "Sarkozys Realismus in der Europa-Politik wird vielen unserer Partner nicht gefallen. Die Revision des Schengener Abkommens, eine ausgeglichene Handelsbilanz zwischen Europa und dem Rest der Welt oder die Vergabe öffentlicher Aufträge ausschließlich an Firmen aus EU-Ländern: Diese drei Punkte allein stellen eine Kehrtwende hinsichtlich der vergangenen dreißig Jahre unserer Geschichte dar. Es bleibt nur wenig Spielraum zwischen Sarkozys Realismus und dem populistischen Protektionismus, der in weiten Kreisen der französischen Bevölkerung großen Erfolg hat. Nicolas Sarkozy setzt darauf, dass er es schaffen wird, diese Thesen so zu verschmelzen, dass sich daraus positive Resultate ergeben. ... Das ist gewagt, doch er liebt diese Art von Risiko." (12.03.2012)

De Standaard - Belgien

Sparen allein schafft kein Vertrauen

Die belgische Regierung hat am Sonntag ein Sparprogramm über rund zwei Milliarden Euro vorgelegt. Dadurch sollen Europa und die Finanzmärkte beruhigt werden. Doch die Maßnahmen sind leider nicht nachhaltig, meint die liberale Tageszeitung De Standaard: "Die Menschen investieren nicht, solange sie nicht an eine gute Zukunft glauben. Sie wollen keine Regierung, die gut rechnet, sondern sie wollen dauerhaft auf ihre Staatsführung bauen können. ... Gerade darum muss sie jetzt in Glaubwürdigkeit investieren. Das tut sie nicht mit einmaligen Einkünften, vorgezogenen Abgaben und anderen kleinen Eingriffen, die wenig Eindruck machen und daher auch wenig Widerstand erregen. ... Es ist notwendig, Europa und die Finanzmärkte zufriedenzustellen, aber die echte Herausforderung besteht darin, das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen. Diese Regierung hat sehr wenig Zeit zu beweisen, dass sie das Land gründlich erneuern kann. Damit muss sie, gerade nach diesem Sparvorschlag, noch beginnen." (12.03.2012)

El País - Spanien

Spaniens gesellschaftlicher Friede in Gefahr

Tausende Spanier haben am Sonntag in mehreren Städten des Landes gegen die Arbeitsmarktreform und die Sparmaßnahmen der Regierung protestiert. Die linksliberale Tageszeitung El País ermahnt die Regierung zum gesellschaftlichen Dialog: "Um im Umgang mit der Krise Stärke zu zeigen, verweigert sich die Regierung Verhandlungen über ihre Reformen. Aber damit geht sie auch das Risiko ein, dass diese Haltung als Zeichen für den Missbrauch der Macht in schweren Zeiten angesehen wird. Sie läuft Gefahr, der Versuchung nachzugeben, die Zukunftsangst der Bevölkerung zu instrumentalisieren, um ein Wirtschaftsprogramm durchzusetzen, dass die [jetzt regierende konservative Volkspartei] PP schon vor der Krise geplant hatte. Und damit könnte sie das ganze Land spalten. Wie jede demokratische Regierung hat auch die unter Mariano Rajoy nicht nur die Pflicht, notwendige Maßnahmen zu beschließen. Sie muss dabei auch so gut es geht den gesellschaftlichen Frieden bewahren." (12.03.2012)

La Repubblica - Italien

Israel muss sich zurückhalten

In der Nacht zu Montag gingen die Kämpfe zwischen radikalen Palästinensern und israelischer Armee weiter. Dabei starben seit Freitag mindestens 18 Palästinenser. Neben dem Raketenbeschuss durch Palästinenser macht Israels Premier Benjamin Netanjahu auch die "iranische Bedrohung" dafür verantwortlich. Doch er soll keinen Vorwand für einen Angriff gegen Teheran suchen, warnt der israelische Schriftsteller David Grossman in der linksliberalen Tageszeitung La Repubblica: "Sollten die Wirtschaftssanktionen Teheran nicht an der Fortsetzung seines Atomprogramms hindern und die USA den Iran nicht angreifen, wäre Israel gut beraten, seinerseits nicht zum Schlag auszuholen. Selbst wenn das bedeuten würde, sich mit knirschenden Zähnen der Tatsache beugen zu müssen, dass Teheran zur Atommacht wird. Eine Möglichkeit, die schwer zu akzeptieren wäre, und es bleibt die Hoffnung, dass die internationalen Sanktionen es verhindern können. Ein möglicher israelischer Angriff wäre jedoch ebenso schwer zu akzeptieren. Da keine Gewissheit darüber besteht, dass ein über Nuklearwaffen verfügender Iran tatsächlich Israel angreift, muss Israel seinerseits von einem Angriff absehen. Ein solcher Angriff wäre überstürzt, unklug und waghalsig. Er würde die Zukunft des Landes radikal verändern. Ich wage nicht einmal, mir vorzustellen wie radikal." (12.03.2012)

Ziare - Rumänien

Nur Dummköpfe leugnen rumänischen Holocaust

Der Sprecher der größten Oppositionspartei in Rumänien, der sozialdemokratischen PSD, Dan Şova, ist vorige Woche wegen Holocaust-Leugnung vorläufig von seinem Amt suspendiert worden. Seine Erklärung im Fernsehen, die rumänischen Juden hätten nicht zu leiden gehabt, stieß auf starken Protest. Das Nachrichtenportal Ziare erinnert daran, dass es in der PSD schon mehrere solcher Vorfälle gab: "Es ist zu bezweifeln, dass es sich hier um einen Zufall handelt, denn schon 2003 hatte [der damalige PSD-Kulturminister] Răzvan Teodorescu - zu einem Zeitpunkt, an dem noch unsicher war, ob Rumänien in die Nato kommt - eine ähnliche Äußerung wie jetzt Dan Şova getätigt und damit ein politisches Erdbeben verursacht, dessen Folgen auf ranghöchster Ebene beschwichtigt werden mussten, um die strategischen Interessen Rumäniens nicht zu gefährden. ... Wir leben in einer gefährlichen Welt, in der die Sicherheit Rumäniens deutlich von Beziehungen zu seinen westlichen Alliierten abhängt. Doch in den Hauptstädten der westlichen Welt werden genau solche Äußerungen als äußerst dümmlich angesehen, um nicht noch andere Worte zu nennen." (12.03.2012)

GESELLSCHAFT

Diário de Notícias - Portugal

Portugal solidarisch mit Japan

Vor einem Jahr, am 11. März 2011, erschütterte ein Erdbeben mit Stärke neun auf der Richter-Skala Japan, löste einen Tsunami und anschließend eine Kernschmelze im Atomkraftwerk Fukushima aus. Rund 16.000 Menschen starben, 3.000 gelten noch als vermisst. Selbst für ein an Erdbeben gewöhntes Land sind noch unzählige Traumata zu überwinden, meint die Tageszeitung Diário de Notícias: "Es wird lange dauern, bis alle Wunden verheilt sind und die Region nördlich von Tokio zur Normalität zurückkehrt. Dort leben immer noch Menschen in improvisierten Häusern. Es sind jene, die noch keine Arbeit haben, die Familie und Freunde verloren. Die Auswirkungen des Erdbebens waren so stark, dass selbst die Wirtschaft gelitten hat. Die gesamte Produktionskette von multinationalen Konzernen wie Toyota oder Sony ist betroffen. … Das Ergebnis war eine Rezession und die erste negative Handelsbilanz seit 30 Jahren. … Am Sonntag hielt Japan inne und gedachte der Opfer mit zwei Schweigeminuten. Die Welt war solidarisch, auch Portugal." (11.03.2012)

The Guardian - Großbritannien

Japans Lehren aus Fukushima

Die Atomkatastrophe von Fukushima begann am Sonntag vor einem Jahr, als ein Erdbeben und ein Tsunami Japans Pazifikküste verwüsteten. Die Japaner müssen lernen, ihr Leben der beständigen Bedrohung durch Naturkatastrophen anzupassen, meint die linksliberale Tageszeitung The Guardian: "Der Schutz gegen die Bedrohung durch einen Tsunami kann verbessert werden, aber wenn die dazu notwendigen Arbeiten nicht ausgeführt werden können, werden die Atomkraftwerke von der Pazifikküste auf die andere Seite der Insel verlegt werden müssen. Die Küste am Japanischen Meer wird sehr viel seltener von Erdbeben getroffen. Das alles hätte vor diesem katastrophalen Datum getan werden können. In diesem Sinne kann der Atomunfall teilweise auf intellektuelle Arroganz und teilweise auf altgediente, aber ungenügende Sicherheitsmaßnahmen zurückgeführt werden. ... Naturkatastrophen, nicht Kriege, werden Japans allgemeine, sorglose Einstellung aus dem Kalten Krieg ändern." (11.03.2012)

Berlingske - Dänemark

Empathie-gestörte Dänen müssen netter werden

Die Mobilfunkgesellschaft Call Me wirbt derzeit in Dänemark landesweit mit dem Slogan "Sprich ordentlich - das kostet nichts". Die konservative Tageszeitung Berlingske ist auch für mehr Benimm: "Selten ist man versucht, eine Werbekampagne zu loben, aber Call Me verdient ein großes Lob. Denn daraus, wie sich der Ton in Debatten, auf der Straße und in der Schule entwickelt hat, könnte man in deprimierten Augenblicken schließen, Dänemark sei von nabelpulenden, selbstgerechten, empathiegestörten Egoisten bevölkert. Der Ton ist unversöhnlich, grob und verletzend geworden. ... Sprache ist Ausdruck einer Kultur; daher ist es nicht egal, wie wir miteinander reden. Ein primitiver Umgangston ist Zeichen für ein primitives kulturelles Niveau, und wir alle tragen Verantwortung dafür, dieses Niveau zu erhöhen. Also höre auf die Kampagne. Hole tief Luft und probiere etwas Neues aus: Sprich schön mit deinen Kindern, deinen Nächsten und deiner Umgebung. Das steckt an." (12.03.2012)

Gazeta Wyborcza - Polen

Polens Feministinnen haben schlechte Argumente

Rund 3.000 polnische Feministinnen haben am Sonntag anlässlich des internationalen Frauentags am 8. März dagegen protestiert, dass der Staat Geld für die Kirche und für einmalige Ereignisse wie die Fußball-EM 2012 ausgibt, das ihrer Meinung nach besser für Frauenprojekte verwendet werden sollten. Die Journalistin Agata Nowakowska von der liberalen Tageszeitung Gazeta Wyborcza unterstützt die Frauen zwar grundsätzlich, merkt aber auch an: "Ich würde es besser finden, wenn die Feministinnen überzeugendere Argumente nennen würden. Beispielsweise, dass die Abtreibung in einem laizistischen Staat grundsätzlich erlaubt sein muss. Dabei werden die Katholiken sowieso ihrem eigenen Gewissen folgen. Ich habe auch ein Problem mit den Ansichten der Feministinnen zur EM 2012. Ich habe zwar auch darüber nachgedacht, ob es sinnvoll ist, für das Nationalstadion zwei Milliarden Złoty [rund 500 Millionen Euro] auszugeben. Doch die Fußball-EM ist vielen Polen heilig. Zudem bringt dieses Event neue Straßen sowie die Modernisierung von Bahnhöfen und Flughäfen." (12.03.2012)

Lietuvos rytas - Litauen

Litauen muss Rechtsextremisten bekämpfen

Zum 22. Jahrestag der Unabhängigkeitserklärung Litauens am Sonntag sind Rechtsextremisten durch Vilnius marschiert. Der Staat muss endlich einschreiten, meint die liberale Tageszeitung Lietuvos rytas: "Den Spitzenpolitikern bleibt offenbar keine Zeit für solche 'Kleinigkeiten' wie den Appell des Auswärtigen Ausschusses des Parlaments, sich klar zu den sogenannten Patriotenmärschen zu äußern. … Der Ausschuss hat endlich begriffen, dass diese Märsche und die ganze damit verbundene Problematik nicht nur großen Einfluss auf den internationalen Ruf des Landes haben, sondern auch auf seine politischen Positionen. Auf diesen Appell hat aber nur der Premier reagiert [in einem Radio-Interview], andere Politiker schweigen. Diese Zurückhaltung verdeutlicht, wohin sich das neue Litauen entschlossen orientiert - in Richtung Provinzialität." (12.03.2012)

LOKALE FARBEN

Trud - Bulgarien

Debatte um Eierpreise übersieht Schinkenpreise

Seit Wochen debattiert die bulgarische Bevölkerung über stark gestiegene Eierpreise. In der Tageszeitung Trud hält der Feuilletonist Mihail Weschim die anhaltende Diskussion für etwas übertrieben: "Ich kann mir schwer vorstellen, dass sich ein britischer Feuilletonist nach einem Frühstück mit Ham and Eggs hinsetzt und über Eierpreise schreibt. ... In Bulgarien schlüpft aber selbst aus dem kleinsten Ei große Politik. So dass Politiker, Politologen und Politologinnen Tag und Nacht darüber brüten müssen, um sie uns zu erklären. Bis wir an Ostern nicht mit bunten Eiern, sondern mit goldenen feiern müssen. Ein Mann im Laden brachte es auf den Punkt: 'Die Eier sind so teuer, weil es in Bulgarien mehr Politologinnen gibt als Legehennen.' Wie es aussieht, gibt es bald auch mehr Feuilletonisten, die ihren Humor lieber an Legehennen üben als an Menschen. ... Macht uns aber bitte keinen Vorwurf daraus. Schließlich wollen wir auch Ham and Eggs mampfen wie unsere britischen Kollegen. Allerdings können wir uns den Schinken wegen der hohen Eierpreise nicht mehr leisten." (12.03.2012)

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