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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 04.01.2012

 

TOP-THEMA

EU will nicht mit Ungarn verhandeln

Premier Viktor Orbán steht wegen seinen Staatsreformen in der Kritik. (©dapd)

 

Die EU-Kommission ist vor allem wegen des neuen Zentralbankgesetzes nicht bereit, mit Ungarn über nötige Finanzhilfen zu sprechen. Fehlende Kredite und die wirre Wirtschaftspolitik bringen das Land ernsthaft in Gefahr, meinen einige Kommentatoren. Andere kritisieren, dass die EU zwar Defizitsünder bestraft, gegen Demokratieabbau aber nur halbherzig vorgeht.

Corriere della Sera - Italien

Europa ist Wesen ohne Seele

Die EU-Kommission will laut eines Sprechers in den nächsten Tagen über Maßnahmen gegen Ungarns rechtsgerichtete Regierung wegen Verstoßes gegen das EU-Recht entscheiden. Doch Europa ist offenkundig nur in der Lage Haushaltssünder zu bestrafen, höhnt die liberal-konservative Tageszeitung Corriere della Sera: "Gäbe es ein Maastricht der Demokratie, würde Europa augenblicklich von Ungarn verlangen, ein Minimum an Freiheit und Demokratie einzuhalten. … Es gibt nämlich nicht nur Haushaltsdefizite, sondern auch Demokratiedefizite. … Wäre die EU nicht eine solch kalte, elitäre Konstruktion, könnten wir die großartige Szene einer Pressekonferenz mit Sarkozy und Merkel erleben, bei der Europa sich mit Ungarns Bevölkerung im Kampf gegen die autokratische Wende des Premiers Viktor Orbán solidarisch erklären würde. ... Doch mit seiner schwachen bis gleichgültigen Reaktion schreibt Europa das x-te Kapitel seiner Bedeutungslosigkeit als vereintes politisches Wesen, mit dem der Bürger sich nicht identifizieren kann. Über die gemeinsame Währung hinaus empfinden wir Europa nicht als unsere Heimat. Europa ist lediglich mit einer Währung aber ohne Seele geboren worden." (04.01.2012)

Libération - Frankreich

Demokratiesünder kommen davon

Die EU muss die Proteste der Regierungsgegner in Ungarn unterstützen, fordert die linksliberale Tageszeitung Libération: "In Budapest gehen heldenhafte Dissidenten auf die Straße und schlagen Alarm. Und was sagt, oder vielmehr, was macht die Europäische Union? Sie meckert, druckst herum, weicht aus. Und zwar in einem Ausmaß, das uns leider glauben lässt, dass es einen EU-Staat teurer zu stehen kommt, die Regeln guter Haushaltsführung zu missachten, als jene der Demokratie. Griechenland wird bestraft, aber vor den Missständen in Ungarn verschließt man die Augen. Mit diesem Verhalten laden sowohl die EU-Kommission als auch das EU-Parlament Schuld auf sich. Die Abgeordneten der konservativen französischen Regierungspartei UMP oder der deutschen Christdemokraten sitzen in derselben Parlamentsfraktion wie Orbáns Freunde und sagen keinen Ton. Es ist eine Schande." (04.01.2012)

Dnevnik - Slowenien

EU bleibt zahnlos

Ungarns Premier Viktor Orbán muss die EU nicht fürchten, meint die linksliberale Tageszeitung Dnevnik: "Orbán hat während seiner zweiten Amtszeit festgestellt, dass Europa autoritäre Entscheidungen, vor allem in den neuen Mitgliedsländern, zwar mit Argwohn beobachtet, doch in Wirklichkeit nichts dagegen unternimmt. So hat die EU auch nur ein bisschen gejammert bei der Annahme des neuen Mediengesetzes, das Grundprinzipien der ungarischen Demokratie in Frage stellt. … Keine andere Demokratie in Europa hat ein derartiges Gesetz. Und es ist absurd, dass das Gesetz genau an jenem Tag in Kraft trat, an dem Ungarn den EU-Ratsvorsitz übernahm." (04.01.2012)

De Volkskrant - Niederlande

Finanzmärkte verlieren Vertrauen

Die Machtpolitik des ungarischen Premiers bringt das Land in ernsthafte wirtschaftliche Schwierigkeiten, fürchtet die linksliberale Tageszeitung De Volkskrant: "Trotz seiner Vergangenheit als antikommunistischer Dissident duldet er als Premier keinen Widerspruch. Seit seine konservative Fidesz-Partei bei den Parlamentswahlen im Jahr 2010 die Zwei-Drittel-Mehrheit erreichte, verstärkt er sukzessive seinen Einfluss auf das öffentliche Leben. Im vergangenen Monat schränkte seine Regierung auch noch die Unabhängigkeit der ungarischen Nationalbank ein. Vor allem diese letzte Maßnahme könnte die Regierung in Budapest ernsthaft in Gefahr bringen. Ohne einen neuen Notkredit des IWF drohen Ungarn griechische Zustände. Die Politik von Orbán trägt allerdings nichts dazu bei, dass das Vertrauen der Finanzmärkte in das Land wiederhergestellt wird. In den vergangenen Tagen stieg die Staatsverschuldung auf ein neues Rekordhoch." (04.01.2012)

Frankfurter Allgemeine Zeitung - Deutschland

Gefahr durch wirre Wirtschaftspolitik

Mit seiner unvorhersehbaren Wirtschaftspolitik schadet sich das hochverschuldete Ungarn nur selbst, meint die konservative Frankfurter Allgemeine Zeitung: "Das Land hat derzeit große Schwierigkeiten, seine Staatsschulden zu finanzieren. Zwei große Ratingagenturen haben in den zurückliegenden Wochen ungarische Anleihen auf Ramschniveau heruntergestuft. Zu diesem Urteil tragen die unberechenbare Wirtschaftspolitik, die unübersichtliche Budgetlage und der hohe Schuldenberg von vier Fünftel der Wirtschaftsleistung bei. ... Eigenartig ist, dass die Regierung zwar einen Sparkurs verfolgt, für die Rückverstaatlichung von Unternehmen aber trotzdem Geld hat. Befremdlich ist auch der Umgang mit den für den Wohlstand so wichtigen ausländischen Geldgebern. Zwar wird um Auslandsinvestoren geworben. Doch verärgert die Regierung schon im Land tätige Unternehmen mit ihrer Wirtschaftspolitik derart, dass sich potentielle Kapitalquellen verschließen." (04.01.2012)

POLITIK

The Guardian - Großbritannien

USA müssen mit Taliban reden

Die radikal-islamischen Taliban haben am Dienstag angekündigt, für Friedensverhandlungen mit den USA eine Auslandsvertretung im Golfstaat Katar einzurichten. Jetzt müssen die USA überlegen, ob sie ihre Taktik der gezielten Ermordung von Taliban-Führern einstellen sollten, meint die linksliberale Tageszeitung The Guardian: "Am wichtigsten ist die Vorstellung, dass die Taliban an den Verhandlungstisch gezwungen werden können. Die Obama-Regierung hat sanfte Worte verloren (zuletzt hat Vize-Präsident Joe Biden gesagt, dass die Taliban nicht der Feind sind), aber die Taliban zugleich bombardiert. Die Vorgehensweise, Taliban-Kommandeure mittleren Rangs in Nachtangriffen zu ermorden, hat Ersatzleute nachfolgen lassen. Beim Töten von Zivilisten sind die Neuen aber noch herzloser als ihre Vorgänger. Einige Leute innerhalb der US-Kriegsmaschinerie argumentieren, dass noch größerer Aufruhr nicht schlecht sein muss, weil so die Taliban noch mehr von der Bevölkerung entfremdet werden, die sie zu beherrschen behaupten. Diese verdrehte und zynische Logik gehört aber auch auf den Müll." (04.01.2012)

Salzburger Nachrichten - Österreich

Wulff nicht mehr tragbar

Der deutsche Bundespräsident Christian Wulff gerät weiter unter Druck, weil er die Veröffentlichung eines kritischen Artikels über ihn verhindern wollte. Ein solcher Präsident ist nicht mehr tragbar, meint die christlich-konservative Tageszeitung Salzburger Nachrichten: "Das Oberhaupt eines demokratischen Staates behindert durch Drohanrufe die freie Berichterstattung, die zu den Kernbestandteilen einer Demokratie zählt. Das kann nur heißen, dass der oberste Repräsentant der Republik selbst Nachhilfeunterricht in Sachen Demokratie benötigt. ... Die deutschen Parteien können noch eine Zeitlang darüber debattieren, ob ein Rücktritt des Bundespräsidenten opportun ist oder nicht. Aber am Ende wird auch Kanzlerin Angela Merkel erkennen müssen, dass Wulff nicht der richtige Mann für dieses Amt ist." (04.01.2012)

Kathimerini - Griechenland

Gerechtigkeit für ehrliche Griechen

Ein hoher Mitarbeiter des griechischen Finanzministeriums, Yannis Kapeleris, ist am Montag angeklagt worden, Geldstrafen von Firmen nicht eingezogen zu haben. Vergangene Woche waren zwei Athener Staatsanwälte zunächst zurückgetreten, weil sie sich bei ihren Ermittlungen im Fall Kapeleris politisch behindert fühlten. Zwei Tage später zogen sie ihren Rücktritt aber wieder zurück. Die konservative Tageszeitung Kathimerini fordert, dass die Umstände des Rücktritts der zwei Staatsanwälte ernsthaft untersucht werden: "Die Rücknahme ihrer Kündigungen, das Fehlen von öffentlichen Erklärungen und von Beweisen und die anschließende Verfolgung von hochrangigen Regierungsvertretern, werfen Fragen auf über die Art und Weise wie dieser Fall behandelt wurde. … Das Land steht vor einer Katastrophe wegen der Korruption und der Straflosigkeit. Die Wirtschaftskriminalität hat hohe Steuerausfälle verursacht, für die die gesetzestreuen Bürger zahlen müssen. Der Premier, seine Minister für Finanzen und Justiz sowie die Staatsanwaltschaft des Obersten Gerichtshofs sind den Bürgern Erklärungen schuldig." (03.01.2012)

WIRTSCHAFT

Gazeta Wyborcza - Polen

Polens Zentralbank muss unabhängig bleiben

Die Polnische Nationalbank NBP hat es am Dienstag abgelehnt, Staatsanleihen zu kaufen, und damit einen entsprechenden Vorschlag des Finanzministeriums zurückgewiesen. Eine Ausnahme wollen sie nur im Krisenfall machen. Der Chef der wirtschaftswissenschaftlichen Vereinigung TEP, Ryszard Petru, unterstützt die ablehnende Haltung der NBP in der liberalen Tageszeitung Gazeta Wyborcza: "Die Unabhängigkeit der Zentralbank ist kein Dogma. Doch gilt sie gemeinhin als eine der größten Errungenschaften der Demokratie. Wenn die Regierung ihre eigenen Anleihen nicht verkaufen kann, dann darf sie die Nationalbank nicht um Hilfe bitten. ... Ich weiß natürlich auch, dass in einer kritischen Situation wie beispielsweise in Italien die Zentralbank keinen anderen Ausweg mehr hat. Wir müssen uns aber im Klaren darüber sein, dass nicht die Zentralbank die Probleme lösen kann, sondern nur eigene Wirtschaftsreformen." (04.01.2012)

Le Temps - Schweiz

Devisen-Affäre belastet Frankenkurs

Die Frau des Präsidenten der Schweizerischen Nationalbank SNB Philipp Hildebrand hat zweifelhafte Devisengeschäfte abgewickelt. Das geht aus Bankdokumenten hervor, die der SVP-Politiker Christian Blocher im Dezember an die Öffentlichkeit brachte. Die Tageszeitung Le Temps meint, dass die Affäre Auswirkungen auf den Euro-Franken-Kurs haben kann: "Der Ruf der Banken wird weiter beschädigt, wie angelsächsische Kommentatoren bereits festgestellt haben. Aber die Affäre betrifft die Schweiz auch deshalb, weil die Nationalbank zu einem Zeitpunkt unter Druck gerät, wo die Wirksamkeit ihres Handelns hauptsächlich von ihrem Ruf abhängt. Der gewagte Mindestkurs von 1,20 Euro für 1 Franken konnte vergangenen September leichter als gedacht durchgesetzt werden. Dieser Erfolg, der praktisch nichts gekostet hat, wurde seitdem fast einstimmig gelobt. ... Viele sehen darin einen 'Hildebrand-Effekt'. ... Daher ist fraglich, welche Konsequenzen die laufende Affäre für die Aufrechterhaltung des Mindestkurses - und damit indirekt für die übrige Wirtschaft - haben könnte, wenn sie schlecht ausgeht." (04.01.2012)

Kaleva - Finnland

Alle Finnen haben Recht auf Bargeld

Nachdem finnische Banken in vielen Gemeinden schon ihre Filialen geschlossen haben, schaffen sie nun immer häufiger auch noch Geldautomaten ab. Damit kommen die Banken ihrer gesellschaftlichen Verantwortung nicht mehr nach, kritisiert die liberale Tageszeitung Kaleva: "Die Technik ermöglicht es, dass viele Rechnungen und Bezahlvorgänge bargeldfrei erledigt werden können. Das hat dazu geführt, dass Bargeld beim täglichen Einkauf immer weniger genutzt wird. Aber nicht alle haben die Möglichkeit, mit der Bankkarte zu zahlen oder ihre Finanzangelegenheiten mit dem heimischen Computer zu erledigen. Bargeld wird weiterhin benötigt. Zu den wesentlichen Aufgaben der Banken gehört es, Sparkonten zu führen und den Kunden bei Bedarf Geld zu geben. Diese Aufgabe kann man nicht an andere abgeben, egal wie viel Gewinn die Einlagen abwerfen sollen. Jetzt scheint es, als ob die Banken ihrer gesellschaftlichen Verantwortung aus dem Weg gehen. Die für die Banken zuständige Finanzaufsicht sollte verlangen, dass die Bankkunden ohne viel Aufwand Bargeld bekommen können." (04.01.2012)

GESELLSCHAFT

De Standaard - Belgien

Belgiens Justiz verschläft EU-Richtlinie

Die Polizei im Großraum Brüssel kann Verdächtige künftig nicht sofort inhaftieren, sondern muss sie auffordern, nach spätestens vier Tagen mit einem Anwalt zurückzukommen. Das ist eine Folge der EU-Richtlinie, wonach Verdächtige beim ersten Verhör Recht auf juristischen Beistand haben. Die Justiz war auf die neue Richtlinie nicht vorbereitet, klagt die liberale Tageszeitung De Standaard: "So eine Richtlinie erfordert zweierlei: Erstens, dass wir Europas Autorität akzeptieren, und zweitens, dass wir unsere Arbeitsweise ein wenig anpassen. Genau dies aber sind die zwei großen Schwächen dieses Landes und seines Justizapparats. Die Richtlinie stammt nicht von gestern. Wir wissen seit Jahren, dass sie kommt. Doch es ist zu viel des Guten, dass wir unsere Arbeitsweise anpassen! Ach, wisst ihr was? Wir machen einfach weiter wie bisher. Die Suppe wird schon nicht so heiß gegessen. Doch in Europa wird die Suppe heiß gegessen. Europa erwartet, dass die Mitgliedsstaaten vorausschauen, sich auf morgen vorbereiten und sich an die Regeln halten." (04.01.2012)

Aftonbladet - Schweden

Gewaltprävention wegen Morden in Malmö

Im südschwedischen Malmö wurde am Dienstag ein 50-Jähriger Mann auf offener Straße erschossen. Er ist das fünfte Todesopfer innerhalb eines Monats, und die Polizei geht davon aus, dass dahinter ein Bandenkrieg junger Täter steckt, die zumeist Migrationshintergrund haben. Die linksliberale Boulevardzeitung Aftonbladet fordert mehr Gewaltprävention: "Schwedische Forschungen zeigen, dass Jugendliche, die mit armen Eltern in armen Vierteln aufwachsen, leicht von kriminellen Freunden beeindruckt sind. Aber es ist nicht das Geld das imponiert. Status und Anerkennung sind wichtigere Ziele. Dafür zu sorgen, dass Jugendliche nicht in einen kriminellen Lebensstil abrutschen und dass Verbrechensopfer Unterstützung erhalten, damit sie nicht selbst kriminell werden, ist eine große Herausforderung für Malmö." (04.01.2012)

Jornal de Notícias - Portugal

Spanischer Bischof legitimiert Vergewaltigung

Der Erzbischof von Granada, Javier Martinez, hat in seiner Weihnachtspredigt gesagt, dass Frauen vergewaltigt werden dürften, wenn sie abgetrieben haben. Der Autor Manuel António Pina ist in der Tageszeitung Jornal de Notícias außer sich: "Die spanische Kirche lässt sich in puncto Intoleranz von niemandem reinreden. … Nachdem der kirchennahe [Premier] Mariano Rajoy seine Absicht verkündet hatte, 'die Verderbnis des weltlichen Abtreibungsgesetzes' auszurotten, die während der Regierung von Zapatero genehmigt wurde, bekam ich eine Weihnachtspredigt des Erzbischofs von Granada in die Hände, in der er sagte, dass eine Frau, die abtreibt, 'einem Mann ohne Einschränkungen die absolute Lizenz zum Missbrauch ihres Körpers gibt, denn sie hat Schuld auf sich geladen, als ob sie ein Recht dazu habe'. … Für den Erzbischof sind Hitlers und Stalins Verbrechen (Francos Verbrechen hat er vergessen) 'weniger abscheulich als Abtreibung'. In solchen Situationen wünscht sich sogar ein Nicht-Gläubiger, es gäbe einen Gott, um diese Menschen zu verurteilen." (04.01.2012)

LOKALE FARBEN

Duma - Bulgarien

Bulgariens Premier ist Fall für Psychiater

Auf die Frage, warum er so häufig "ich" sagt, hat Bulgariens Premier Bojko Borisov in einem Interview am Dienstag erklärt, dass dieses Wort bei ihm ein Sammelbegriff für den ganzen Staat sei. Er ist ein Fall für den Psychiater, scherzt die oppositionelle Tageszeitung Duma: "Alfred Adler, ein Schüler Freuds und Autor des Grundlagenwerks 'Über den nervösen Charakter' dreht sich sicherlich im Grabe um aus Ärger, dass er diesen einzigartigen Fall eines Premiers als Sammelsubjekt nicht untersuchen kann. ... Wer sich ein wenig mit Psychologie auskennt, erkennt hier nämlich einen klassischen Schutzmechanismus des menschlichen Bewusstseins. Der Betroffene multipliziert sein Selbst und verliert den Bezug zur Wirklichkeit, was dazu führen kann, dass er sich einbildet Fußballer des Jahres zu sein, ein großer Künstler, Autobahnbauer, Retter des Euros und so ähnlich. ... Vielleicht ist es Zeit, dass zwei kräftige Sanitäter mit Blaulicht vorbeikommen, dem Sammelsubjekt eine Zwangsjacke überziehen und ihn irgendwo hinbringen, wo man ihm helfen kann." (04.01.2012)

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