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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 31.05.2011

 

TOP-THEMA

Deutschland entsagt Atomkraft

 

In der Nacht zum Montag hat sich die schwarz-gelbe Bundesregierung auf den Ausstieg aus der Atomkraft geeinigt. Spätestens 2022 wird demnach das letzte der 17 deutschen Kernkraftwerke stillgelegt. Das ist zukunftsweisend und wird der deutschen Wirtschaft einen Innovationsschub geben, meinen die einen Kommentatoren, während andere um Europas Energieversorgung fürchten.

Aftonbladet - Schweden

Berlin weist den Weg

Mit dem Atomausstieg übernimmt Deutschland wenigstens in der Energiefrage die Vorreiterposition, die dem Land in Europa zukommt, lobt die linke Boulevardzeitung Aftonbladet: "Deutschland ist die viertgrößte Industrienation der Welt, die größte Wirtschaft in Europa, und die hat sich entschieden nun voranzugehen. Die gestrige Entscheidung enthält einen Vorstoß für erneuerbare Energien sowie Energie-Effizienz, der ohnegleichen ist. Die Financial Times schreibt, dass die deutsche Abwicklung der Atomkraft einen europäischen Boom für die Nutzung erneuerbarer Energien und für Energieeinsparungen auslösen wird. ... Die Umstellung erfordert massive Investitionen, wird aber auch zu höheren Strompreisen führen. Energie-Effizienz ist deshalb besonders wichtig. Forschungen zeigen, dass Deutschland seine Energiekosten um 10 bis 20 Prozent senken kann durch Effizienzsteigerungen. ... Deutschland hat in der jüngsten Vergangenheit immer häufiger abgewartet und sich geweigert, die führende Rolle zu übernehmen, die Europa von seinem stärksten Akteur erwartet. Jetzt tut das Land genau das in der Energiefrage." (31.05.2011)

Polityka - Polen

Grüne Energie ersetzt Kernkraft

Der Atomausstieg Deutschlands bis zum Jahr 2022 ist durchaus mutig, aber aufgrund seiner innovativen Wirtschaft machbar, findet die Onlineausgabe des Nachrichtenmagazins Polityka: "Deutschland hat sich also entschlossen, die Atom-Ära in seinem Land zu beenden - und das, obwohl sie 17 Kraftwerke gebaut haben und mit ihnen 23 Prozent des notwendigen Strombedarfs im Land decken. Sie haben für diesen gewaltigen Schritt den Mut gehabt, doch es bleibt die Frage: Wie geht es jetzt weiter? Das Ziel ist klar und übrigens schon längst genau beschrieben: auf Grüne Energie setzen. Geht das denn? Es sieht so aus, dass es im Fall von Deutschland möglich ist. Schon heute ist Deutschland der unangefochtene Marktführer in Europa bei der Nutzung erneuerbarer Energiequellen." (31.05.2011)

De Tijd - Belgien

Wirtschaft kann von Ausstieg profitieren

Die Entscheidung Deutschlands für den Atomausstieg ist legitim, bedeutet aber auch eine Herausforderung für die Wirtschaft, meint die Wirtschaftszeitung De Tijd: "Der Unfall in Fukushima hat gezeigt, dass Kernenergie nie hundert Prozent sicher ist. Stresstests können das Risiko von Atomkatastrophen im besten Falle nur verringern, aber nie ganz ausschließen. Dass die deutsche Bevölkerung nicht bereit ist, dieses Risiko einzugehen, ist ihr gutes Recht. Aber das Land muss dann auch alle Folgen akzeptieren. Es wird eine große Herausforderung, die Energieversorgung zu einem akzeptablen Preis zu sichern, ohne dass die Wettbewerbsposition der deutschen Unternehmen geschwächt wird. Die Entscheidung, 2022 aus der Kernenergie auszusteigen, bietet den Vorteil der Deutlichkeit. Das kann den Sektor der erneuerbaren Energien enorm stimulieren und die Suche nach Techniken fördern, um konventionelle Kraftwerke umweltfreundlicher zu machen. Wenn Deutschland das gelingt, kann es einen Vorsprung gegenüber anderen Ländern erreichen." (31.05.2011)

Blog Géopolitique - Frankreich

Deutsche Ökos importieren Atomstrom

Der Atomausstieg Deutschlands ist wahlkampfbedingt, scheinheilig und wird Europa schwächen, meint Pierre Rousselin in seinem Blog Géopolitique: "Angela Merkel setzt angesichts des Absturzes ihres Koalitionspartners, der liberalen FDP, auf eine Zusammenarbeit mit den Grünen. Dieses politische Kalkül hat Auswirkungen auf ganz Europa. Unser Kontinent gibt seine gesamte energiepolitische Unabhängigkeit für geraume Zeit auf. Wir werden noch abhängiger von Russland und seinem Erdgas. Frankreich wird noch mehr Strom exportieren, und das ist der Gipfel der Scheinheiligkeit: Unsere Atomkraftwerke werden bei den deutschen Ökos für Licht und Wärme sorgen. Ganz zu schweigen von der Reduktion der Treibhausgase, die schon niemand mehr für wichtig hält." (31.05.2011)

Die Welt - Deutschland

Ökodruck gefährdet Demokratie

Die deutsche Regierung hat zwei Monate nach Fukushima den endgültigen Atomausstieg beschlossen. Die konservative Tageszeitung Die Welt schäumt vor Wut, dass bei diesem Tempo die Demokratie beschädigt wird: "Hans-Jürgen Papier, der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts ... hält das Moratorium, das die Zauberin Angela Merkel ein paar Tage nach Fukushima wie ein Kaninchen aus dem Hut zauberte, für eine 'illegale Maßnahme'. ... Und niemand scheint sich wirklich darüber zu empören, dass das von Frau Merkel berufene Gremium zum Durchdrücken des Ausstiegskurses frech 'Ethikkommission' genannt wurde. ... Wenn ein so starker Gründungsstaat der EU wie die Bundesrepublik Deutschland einen neuen Energiepfad für Europa und die ganze Welt will, dann wäre es unabdingbar gewesen, dieses Unterfangen auf europäischer Ebene anzugehen. ... Es entsteht gerade eine unheilige Allianz zwischen denen, die endlich einmal richtig durchregieren wollen, und denen, die sich die Entmachtung von Parlament und Öffentlichkeit durch einen moralisch hochgerüsteten Ökodruck herbeisehnen." (31.05.2011)

POLITIK

Aargauer Zeitung - Schweiz

Italiener watschen Berlusconi ab

Italiens Premier Silvio Berlusconi hat in der zweiten Runde der italienischen Kommunal- und Regionalwahlen am Sonntag und Montag erneut eine schwere Niederlage erlitten. Das ist gut für Italien, meint die Aargauer Zeitung: "Silvio Berlusconi ist schon oft politisch totgesagt worden - zuletzt nach dem Sexskandal um Ruby und weitere 30 Haremsdamen. Doch er ist immer wieder zurückgekommen - oft ganz einfach mangels Alternativen. ... Noch nie zuvor haben sich die Italienerinnen und Italiener derart demonstrativ von Berlusconi abgewendet wie in diesen Kommunalwahlen. Sogar seine Heimatstadt Mailand dreht ihm den Rücken zu - und dies in überdeutlicher Form. ... Doch letztlich zählt ohnehin nur das: Dass der Wind gedreht hat, dass der Popanz aus Mailand nicht nur den europäischen Nachbarn peinlich ist, sondern allmählich auch den Italienern. Dass ist eine gute Nachricht für das Land. Es ist nun an der Opposition, dem Spuk definitiv ein Ende zu bereiten." (31.05.2011)

Neatkarīgā - Lettland

Präsident stürzt Lettland ins Chaos

Lettlands Präsident Valdis Zatlers hat am Samstag die Auflösung des Parlaments, der Saeima, eingeleitet und dies mit der fehlenden Bereitschaft des Parlaments zur Korruptionsbekämpfung begründet. Nun müssen die Letten in einem Referendum über die Auflösung entscheiden. Die Tageszeitung Neatkarīgās Rīta Avīze sieht das gesamte politische System in Frage gestellt: "In der politischen Tradition Lettlands verfügt die Saeima über ein so geringes Ansehen, dass man immer mit deren Auflösung drohen und das Parlament - wie in Belarus - in eine dem Präsidenten hörige Abstimmungsmaschine verwandeln kann. Allerdings mit dem Unterschied, dass der Präsident bei uns nicht vom Volk, sondern vom Parlament gewählt wird. Somit wählt die vom Volk gewählte Saeima eine Person, die jederzeit deren Auflösung bewirken kann. Diesen Widerspruch kann man nur mit einer umfassenden Änderung des politischen Systems auflösen. Es ist allerdings fraglich, ob das durch Zatlers' Unverantwortlichkeit ausgelöste Chaos eine vernünftige und ausgewogene Umgestaltung ermöglicht." (31.05.2011)

Sme - Slowakei

Serben schließen mit Jugoslawien-Krieg ab

Rund zehntausend serbische Nationalisten haben am Wochenende gegen die Inhaftierung und bevorstehende Auslieferung des mutmaßlichen Kriegsverbrechers Ratko Mladić an das Haager Tribunal protestiert. Dass die Mladić-Anhänger nicht mehr Leute auf die Beine brachten, ist für die liberale Tageszeitung Sme eine gute Nachricht: "Vor allem bedeutet es, dass die Serben selbst mental endlich mit dem Krieg im ehemaligen Jugoslawien abschließen und reif genug werden für Beitrittsverhandlungen zur EU. Zwei Dinge müssen noch in Ordnung gebracht werden. Zum einen braucht es eine vertrauenswürdige Antwort auf die Frage, wie sich Mladić 15 Jahre lang verstecken konnte, wer ihm dabei half, ob diese Leute heute noch im Staats- oder Armeedienst stehen und was man mit ihnen zu tun gedenkt. ... Die zweite Frage rankt sich um Kosovo. Vielleicht war es kein Zufall, dass Mladić in einer Zeit festgenommen wurde, da auch serbische Parteien ein Tabu brechen und ernsthaft beginnen, die Anerkennung der ehemaligen Provinz in Betracht zu ziehen." (31.05.2011)

Tema - Bulgarien

Nabucco politischer Spielball Aserbaidschans

Aserbaidschan versucht politischen Nutzen zu ziehen aus seiner Rolle als wichtigster Gaslieferant im EU-Pipelineprojekt Nabucco, analysiert das Nachrichtenmagazin Tema: "Bis vor kurzem galt Aserbaidschan noch als sicherer Hauptlieferant für das Gasprojekt Nabucco. Nun kommentierte aber der aserbaidschanische Politologe Rasim Musambekov: 'Die Europäer drängen Aserbaidschan, in Nabucco einzusteigen. Wir werden ihnen aber nicht um jeden Preis folgen, nur um uns Europa gegenüber gefällig zu zeigen.' Der Preis für Nabucco ist politisch genau kalkuliert. Die Aserbaidschaner verlangen nicht mehr und nicht weniger als die Unterstützung Europas bei der Lösung des sogenannten Berg-Karabach-Konflikts mit Armenien. ... Nun stellt sich die Frage, ob Washington und Brüssel offiziell die Seite Aserbaidschans einnehmen werden, nur weil Armenien weder Gas- noch Erdölvorkommen hat." (30.05.2011)

REFLEXIONEN

La Stampa - Italien

Marta Dassù hält die G8-Staaten weiterhin für wichtig

Nach dem Gipfel in Deauville haben viele Beobachter die Relevanz der G8 in Frage gestellt. Die Politologin Marta Dassù teilt diese Kritik in der liberalen Tageszeitung La Stampa nicht: "Die USA und Europa erholen sich endlich von ihrem Niedergang in den vergangenen Jahren. Angesichts des Vormarsches der von China angeführten sogenannten 'vertretbaren Autokratien' erschien die Demokratie als wettbewerbsfähiges politisches System zum Scheitern verurteilt. ... Die USA und Europa verstehen aber allmählich die Bedeutung ihrer wechselseitigen Beziehung. Mit der Verschiebung der globalen Wirtschaftsachse in Richtung Pazifik reicht das alte transatlantische Verhältnis offenkundig nicht mehr aus, um die Welt zu regieren. ... Zu guter Letzt fällt die russische Frage ins Gewicht. Moskau ist kaum als Mitglied einer Allianz reifer Demokratien zu bezeichnen. Die G8 dienen aber dazu, Russland im erweiterten Westen zu verankern und somit ein Gegengewicht zu den neuen Beziehungen zu bilden, die sich zwischen den Bric-Staaten (den Schwellenländern) entwickeln, zu denen Russland und China gehören." (31.05.2011)

WIRTSCHAFT

El País - Spanien

Ehec-Panik vermasselt Spaniern Geschäft

Die Ursache für die erhöhte Zahl an Ehec-Infektionen in Deutschland und anderen Ländern ist weiterhin ungeklärt. Der Verdacht, die Bakterien stammten von spanischem Gemüse, bringt den Landwirten in Spanien Millionenverluste ein, fürchtet die linksliberale Tageszeitung El País: "Statt sachlicher Information verbreitete die Presse, dass die Quelle der Infektion eine Ladung spanischer Gurken sei. Eine minimale Sachkenntnis über die Produktions- und Vertriebswege hätte gereicht, um zu verstehen, dass sich die Verseuchung auch in jeder anderen Phase der Vermarktungskette ereignet haben könnte (beim Transport, der Lagerung in Deutschland oder beim Verkauf). Jetzt können die anfängliche Verwirrung und der entstandene Schaden nicht mehr rückgängig gemacht werden. Die spanischen Landwirte können durch die undifferenziert geäußerte Verdächtigung von südspanischem Gemüse und dem anschließenden Exportstopp bis zu 200 Millionen Euro wöchentlich verlieren. Das ist kein angemessener Umgang mit einem Nahrungsmittelalarm." (31.05.2011)

Népszabadság - Ungarn

Ungarn hilft verschuldeten Häuslebauern spät

Ungarns Regierung hat sich am Montag mit den ungarischen Banken über ein Hilfspaket für Kreditnehmer geeinigt, die Immobilien-Darlehen in Devisen aufgenommen haben. Die Hilfe kommt allerdings zu spät, meint die linksliberale Tageszeitung Népszabadság: "Für die späte Ausarbeitung des Rettungspakets ist ein hoher Preis zu zahlen: Nach Schätzungen steigt die Zahl jener Devisenkreditnehmer, die ihre Rückzahlungen nicht mehr zahlen können, monatlich um 5.000 bis 6.000. Laut den Daten der ungarischen Notenbank lag die Zahl der Schuldner, die ihre Devisenkredite mindestens 90 Tage nicht bedient haben Ende Dezember bei 110.000. Ihre Verträge können von den Banken jederzeit gekündigt werden. ... Ein beträchtlicher Teil der Schuldner hat nur deshalb nicht alles unternommen, um die Rückzahlungen zu leisten und mit den Banken eine Einigung zu finden, weil sie geglaubt haben, dass der Staat sie beschützen wird und sie ihre Wohnungen und Häuser nicht verlieren werden. ... Für viele kommt die staatliche Hilfe nun zu spät." (31.05.2011)

GESELLSCHAFT

România Liberâ - Rumänien

Gericht stört Securitate-Propaganda

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Rumänien in der vergangenen Woche zu einer Entschädigung verurteilt in Höhe von 15.000 Euro an die Familie eines jungen Mannes, der während der Revolution 1989 getötet wurde. Die Tageszeitung România Liberă begrüßt das Urteil: "Der EGMR fällte seine Entscheidung in einem Moment, als wieder die alte Leier der Securitate angestimmt wurde: dass es keinen Sinn mehr mache über die Vergangenheit zu sprechen, weil nun 20 Jahre vergangen sind und wir bereit sein müssen, nach vorne zu schauen. Allerdings haben wir diese Leier schon in den 1990er Jahren im Fernsehen und in den Zeitungen vernommen. Und sie wurde von Menschen wiederholt, die etwas zu verbergen haben. Einer von diesen bezeichnete sogar die Forscher, die Securitate-Massengräber untersucht haben, als nekrophil. … Natürlich wollen solche Leute, dass wir mit Scheuklappen nach vorne schauen, damit wir nicht sehen, welche befleckte Vergangenheit sie verbergen." (31.05.2011)

Times of Malta - Malta

Maltas Scheidungsgesetz verabschieden

Die Bürger von Malta haben sich in einem Referendum am Sonntag mehrheitlich für die Legalisierung der Scheidung entschieden. Da die Volksabstimmung nicht bindend ist, muss sich nun das Parlament mit dem Votum der Malteser beschäftigen, meint die liberal-konservative Tageszeitung Times of Malta: "Die größte Last liegt nun auf den Abgeordneten. Es wird nicht einfach für diejenigen, deren Gewissen die Scheidung nicht akzeptiert. Unter den gegebenen Umständen müssen sie ganz am Anfang der Parlamentsdebatte ihre Position klar machen. ... Das Augenmerk liegt jetzt auf den im Parlament vertretenen Parteien. Die Vorsitzenden der Parteien sagen, dass der Volkswille respektiert werden muss. Das heißt, dass ein Scheidungsgesetz eingeführt werden muss. Sie haben auch erklärt, dass alle Abgeordneten nur ihrem Gewissen verpflichtet abstimmen dürfen. Dies scheint bislang nicht wirklich der Fall gewesen zu sein. Nun ist es Zeit für die Abgeordneten, sich zu erheben und - ganz wörtlich - gezählt zu werden." (31.05.2011)

Sol - Portugal

Portugal sucht verzweifelt seine Zukunft

Portugal befindet sich in der Krise, ist pleite, steht vor Neuwahlen und macht sich keine großen Hoffnungen auf Besserung, so die Bestandsaufnahme der Wochenzeitung Sol: "Portugal könnte untergehen, der Euro zusammenbrechen und Deutschland mag uns nicht. Die Rezession ist gekommen, um zu bleiben. Die Arbeitslosigkeit sinkt nicht. ... Portugal ist in einer Sackgasse, und die Wahlen stehen vor der Tür. Die Ferien auch, aber viele Portugiesen werden zu Hause bleiben. Politiker beschimpfen sich, die Atmosphäre ist angespannt und die Kommentatoren machen Lärm. Das Fernsehen verstärkt die schlechte Stimmung. Gute Nachrichten fehlen, die Schlechten dominieren. Parteien und Politiker verstehen sich nicht. Aber es wäre gut, wenn sie es täten und wenigstens einmal zeigen würden, dass sie jeden Cent wert sind, den sie kosten. Es wird Zeit, dass jemand uns Hoffnung gibt, aber es ist niemand in Sicht. Portugal ist renovierungsbedürftig und braucht junge Leute. Und eine Zukunft. Doch wo ist sie? Wer sie entdeckt, bekommt Finderlohn." (30.05.2011)

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