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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 22.12.2010

 

TOP-THEMA

Ungarn verstärkt Medienkontrolle

 

Die rechtskonservative Regierung Ungarns hat in der Nacht zum Dienstag ein restriktives Mediengesetz verabschiedet. Eine neue Behörde kontrolliert ab Januar sowohl die öffentlich-rechtlichen TV- und Radiosender als auch private Medien. Der Angriff auf die Pressefreiheit ist nach Ansicht von Kommentatoren ein denkbar schlechter Start in Ungarns EU-Ratspräsidentschaft.

Die Welt - Deutschland

Auf dem Weg zum autoritären Staat

Die neu geschaffene Behörde für Medienaufsicht in Ungarn (NMHH) erhält weitreichende Befugnisse zur Kontrolle der öffentlich-rechtlichen Medien sowie Sanktionsmöglichkeiten gegenüber Zeitungen und Online-Portalen. Ein wahres Monstrum, findet die konservative Tageszeitung Die Welt: "Von Zensur über Beschlagnahme von Dokumenten bis hin zum materiellen Ruin unliebsamer Medien gehört alles dazu, was sich ein autoritäres Regime wünschen mag. Es ist ein Ministerium für Meinungssteuerung und Lobpreis der Macht. Die Spitzenbesetzung besteht aus Parteigängern und Günstlingen des Premiers Viktor Orban. ... War Österreichs Haider-Zwischenspiel noch Operette, so ist, was sich in Ungarn abspielt, Tragödie. Im Falle Österreich nahm die Europäische Union noch Anstoß und strafte die Alpenrepublik durch Versetzung in die Strafecke. Im Falle Ungarn passiert gar nichts, obwohl der Weg in den autoritären Staat vorgezeichnet ist und wahrhaftig nicht über Nacht begann. Die Freiheit, die Ungarn vor zwei Jahrzehnten für sich und andere errang, geht dahin." (22.12.2010)

La Stampa - Italien

Schlechter Auftakt zur Ratspräsidentschaft

Einen schlechteren Auftakt für seine EU-Ratspräsidentschaft im Januar konnte Ungarn kaum wählen, meint die liberale Tageszeitung La Stampa mit Blick auf die Verabschiedung des neuen Mediengesetzes: "Zu normalen Zeiten wäre es schlicht ein unschönes Gesetz gewesen. Neun Tage vor Beginn der ersten EU-Ratspräsidentschaft Ungarns ist es ein Besorgnis erregender Auftakt. … Außenminister János Martonyi verkündet voller Stolz in Brüssel Ungarns Ehrgeiz, die EU-Arena 'als Torero und nicht als Stier betreten' zu wollen, um zum Aufbau eines 'menschlichen Europas' beizutragen. Die Absicht verträgt sich schwerlich mit einem Gesetz, das sich bereits den Namen Knebelgesetz eingehandelt hat. ... Alarmierend ist das Kriterium der 'Verletzung des öffentlichen Interesses', denn es ist vage und allumfassend. Allein zu schreiben, dass es sich um ein Maulkorbgesetz handelt, könnte dem Wohl Ungarns schaden." (22.12.2010)

Hírszerző - Ungarn

Das Ende der Pressefreiheit

Mit Ungarns neuem Mediengesetz, das am 1. Januar 2011 in Kraft tritt, beginnen nach Ansicht des Nachrichtenportals Hírszerző raue Zeiten für die Pressefreiheit im Land: "Das Mediengesetz wird selbstverständlich Anwendung finden, was heißt, dass für weite Teile der ungarischen Öffentlichkeit die Selbstzensur wieder bestimmend sein wird. Es ist auch so gut wie sicher, dass viele Redakteure und Herausgeber versuchen werden, sich dem 'veränderten rechtlichen Umfeld' anzupassen und im Hinblick auf den Inhalt Feinabstimmungen vorzunehmen. Was ab Januar auf uns zukommt, ist alles andere als lustig. Niemand darf sich der Illusion hingeben, dass der Feldzug der Regierungsmehrheit gegen die freie Öffentlichkeit kurz sein wird. ... Wir müssen uns darauf vorbereiten, dass die Regierung und die ihr unterstellte Medienbehörde es systematisch angehen werden, die Verlage der regierungskritischen Medien ausbluten zu lassen oder sie inhaltlich zu wohlwollender Neutralität zu zwingen." (22.12.2010)

POLITIK

Evenimentul Zilei - Rumänien

Rumänien nicht reif für Schengen

Deutschland und Frankreich lehnen den Beitritt Bulgariens und Rumäniens zum Schengen-Raum vorerst ab. Das geht aus einem Schreiben der Innenminister beider Länder an die EU-Kommission hervor. Die rumänische Tageszeitung Evenimentul Zilei hält die Bedenken für vollkommen berechtigt: "Die Europäer haben allen Grund sich zu fürchten. Wenn wir dem Schengen-Raum beitreten, werden sie von einer Armee illegaler Immigranten überrollt, von Terroristen, Waffen und Drogen, die alle über eine Grenze einsickern, die von leicht zu bestechenden Polizisten bewacht wird. Können Sie sich vorstellen, was die Kommissare vom Schlag eines Herrn Soric [lokaler Polizeichef, gegen den gerade wegen Verbindungen zur Unterwelt ermittelt wird] machen werden, wenn sie Zugang zur europäischen Polizei-Datenbank haben? Für wie viel Geld werden sie die Warnung an einen Kriminellen verkaufen, der in den Niederlanden oder Italien gesucht wird? Die Entscheidung Frankreichs und Deutschlands ist berechtigt, den Beitritt Rumäniens zum Schengen-Raum zu verschieben." (22.12.2010)

Blog Aktuálně.cz - Tschechien

Tschechiens Präsident mimt Regierungschef

Die konservative Koalitionsregierung in Tschechien hat am Dienstag nur knapp einen Misstrauensantrag abwehren können. Eine Korruptionsaffäre hat zu Streit zwischen den regierenden Bürgerdemokraten (ODS) und dem kleinen Koalitionspartner Öffentliche Angelegenheiten geführt. Erst ein Krisengipfel bei Präsident Václav Klaus hat die kleine Partei auf Linie gebracht und für die Regierung stimmen lassen, was der Politologe Tomáš Haas in seinem Blog bei Aktuálně.cz äußert kritisch sieht: "Seit heute haben wir eine Regierung des Präsidenten. Eine ungewöhnliche Sache, gemessen an unserer Verfassung. Noch ungewöhnlicher ist, dass die Regierung des Präsidenten auf der Grundlage einer Abmachung regiert, die allein Sache der Beteiligten sein soll. Als die Regierung nach den Wahlen entstand, lobte sie der Präsident wegen ihrer Mehrheit als seit langem stabilste. ... Und jetzt hat diese Regierung nur um ein Haar ihr nicht einmal volles erstes Kalenderjahr überlebt." (22.12.2010)

Neatkarīgā - Lettland

Belarus darf eigenen Weg gehen

In Belarus sind die Massenproteste gegen die manipulierte Wahl von Präsident Alexander Lukaschenko brutal niedergeschlagen worden und Gerichte haben in Eilverfahren fast 600 Regierungsgegner zu Haftstrafen zwischen fünf und fünfzehn Tagen verurteilt. Doch das Land muss seinen eigenen Weg gehen, meint die nationalkonservative Tageszeitung Neatkarīgā Rīta Avīze: "Die Wähler haben Lukaschenko ihr Vertrauen ausgesprochen, und dieser hat gezeigt, dass es in Minsk keine orangefarbene Revolution geben wird. Aber wie dem auch sei: Belarus ist unser Nachbarland, und wir haben nicht nur eine lange gemeinsame Grenze, sondern auch ein gemeinsames Stromsystem und sind voneinander abhängig: Belarus braucht unsere Häfen und wir die belarussischen Transitgüter. ... Wir müssen uns darin fügen, dass jedes Volk seinen eigenen Weg wählt. Auch müssen wir uns selbst gegenüber ehrlich sein: Das lettische Modell ist nicht ideal und wir können es deshalb anderen auch nicht aufzwingen. Bevor wir andere belehren, müssen wir uns selbst davon überzeugen, dass sich in unserem System jeder sicher und gut aufgehoben fühlt." (22.12.2010)

REFLEXIONEN

Eleftherotypia - Griechenland

Elizabetta Kassalotti über eine neue Kollektivität nach der Krise

Der Aufstand der Wutbürger in den europäischen Hauptstädten ist ein Symptom der Krise, das neue Gemeinschaftsformen hervorbringen wird, meint Elizabetta Kassalotti in der linksliberalen Tageszeitung Eleftherotypia: "Die Rebellion bedeutet erst einmal Zerstörung und Zusammenbruch, woran uns die neuen wirtschaftlichen Regime gewöhnt haben. Es ist die Antwort einer Gesellschaft, die scheinbar keine solide Basis und Theorie mehr hat, um ihre Souveränität zu rechtfertigen, außer Widerstand und Anwendung von Gewalt in all ihren Formen. … Manche sprechen von einem unvollendeten Kunstwerk, für andere ist es ein notwendiges Übel, das durch die historischen Umstände bedingt ist. Es besteht kein Zweifel daran, dass die Zeiten sich geändert haben und die Ideologien unserer Väter und Großväter überholt sind. Für manch hoffnungslose Romantiker, die zugleich Realisten sind, wird jedoch die Einsamkeit und die Verzweiflung dieser Epoche und der Aufständischen unvermeidlich Platz für neue Formen der Kollektivität schaffen: ein neues 'Wir', das sich mit dem klaustrophoben 'Ich' derjenigen auseinandersetzen wird, die kein Vertrauen und keine Hoffnung mehr haben." (21.12.2010)

Le Monde - Frankreich

Jafar Panahi plädiert für Freiheit des iranischen Kinos

Der Filmemacher Jafar Panahi ist wegen seiner Kritik an der iranischen Regierung zu sechs Jahren Haft und einem 20-jährigen Berufs- und Ausreiseverbot verurteilt worden. Sein Kollege Muhammad Rasoulof bekam dieselbe Haftstrafe. In der Tageszeitung Le Monde verteidigt sich Panahi: "Über uns zu urteilen, käme einem Urteil über das gesamte sozial engagierte Kino im Iran gleich. Ein Kino, das jenseits von Gut und Böse stehen möchte, das nicht urteilt und sich nicht in den Dienst von Macht und Geld stellt, sondern sein Bestes tut, um ein realistisches Bild der Gesellschaft zu vermitteln. Ich werde angeklagt, den Geist des Aufruhrs und des Aufstands gefördert zu haben. Dabei habe ich immer klar gemacht, dass ich ein sozialer und kein politischer Filmemacher bin, der sich mit sozialen und nicht mit politischen Angelegenheiten beschäftigt. Ich wollte nie die Position eines Richters oder Staatsanwalts einnehmen. Ich bin nicht Filmemacher, um zu urteilen, sondern um darzustellen." (21.12.2010)

WIRTSCHAFT

Il Sole 24 Ore - Italien

China bietet Brüssel teure Hilfe an

China will "konkrete Maßnahmen" ergreifen, um bei der Bewältigung der europäischen Schuldenkrise zu helfen. Das sagte der chinesische Vizepremierminister Wang Qishan am Dienstag in Peking beim chinesisch-europäischen Wirtschafts- und Handelsdialog. Eine willkommene Hilfe, meint die Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore, doch sie ist alles andere als uneigennützig: "Die EU ist für China der wichtigste Handelspartner. Eine mögliche Implosion des Euro oder auch nur anhaltende wirtschaftliche Stagnation auf dem Alten Kontinent würde sich extrem negativ auf den chinesischen Export auswirken. Zu solchen wirtschaftlichen Überlegungen kommen politische hinzu. Indem es Athen und Lissabon aus der Patsche hilft und ganz Europa für den Notfall finanzielle Unterstützung verspricht, stellt China Brüssel einen Blankoscheck aus. Früher oder später wird Peking diesen Wechsel einfordern und zwar mit saftigen Zinsen. Und Europa wird sich nicht weigern können, seinen Verpflichtungen nachzukommen." (22.12.2010)

Aftonbladet - Schweden

Europa vernachlässigt seine Infrastruktur

Reisende in ganz Europa leiden derzeit unter Schnee und Kälte. Der für Verkehr zuständige EU-Kommissar Siim Kallas hält das Schneechaos für "inakzeptabel" und forderte Maßnahmen, damit sich eine solche Situation nicht wiederholt. Die Tageszeitung Aftonbladet sieht jedoch wenig Chancen auf Verbesserung: "Die Infrastruktur gehört zu den Dingen, die Volkswirtschaftler als ein typisches Fiasko des Markts zu beschreiben pflegen. Es ist schwer, damit Geld einzunehmen. Aber wenn sie nicht funktioniert, hört die Gesellschaft auf zu funktionieren. ... Im Zuge der Modernisierung wurden wir alle immer abhängiger von der gemeinsamen Infrastruktur. Gleichwohl scheint sich die Gesellschaft von dieser Gemeinschaftsaufgabe zurückzuziehen, insbesondere was die Wartung anbelangt. Es ist möglich, mit einer neuen Bahnstrecke - möglichst für Schnellzüge - oder mit einer imposanten Autobahn politisch zu punkten. Aber Engagement für die trostlose Arbeit hervorzulocken, Schaltstellen zu modernisieren, Züge zu enteisen oder Schnee zu räumen, scheint ganz und gar unmöglich." (22.12.2010)

Rzeczpospolita - Polen

Bankengewinne lassen Polens Wirtschaft hoffen

Die Banken in Polen haben im laufenden Jahr Gewinne von gut 2,5 Milliarden Euro gemacht, schätzen Analysten. Im kommenden Jahr dürfte ihr Plus bei 3,5 Milliarden Euro liegen. Das ist ein gutes Omen für die Gesamtwirtschaft, findet die konservative Tageszeitung Rzeczpospolita: "Auf dem Bankenmarkt herrscht eine große Konkurrenz. Die Preise der Bankdienstleistungen sind in Polen gewöhnlich wesentlich niedriger als in den besser entwickelten Ländern. Wenn in solch schwierigen Zeiten die Gewinne der Banken gewaltig steigen, dann kann das eine gute Prognose für die Gesamtwirtschaft sein. Dieser Gewinn sollte aber nicht Anlass dafür sein, dass die Banken im kommenden Jahr eine zusätzliche Abgabe zahlen müssen. Experten rechnen damit, dass der Wert der Hypotheken-Kredite um zehn Prozent steigt. Das ist das Signal für den Bau von 20.000 bis 30.000 neuen Wohnungen." (22.12.2010)

GESELLSCHAFT

Helsingin Sanomat - Finnland

Schweden verhöhnt Vergewaltigungsopfer

Die Jagd auf den mutmaßlichen Sexualstraftäter und Wikileaks-Chef Julian Assange wirft kein gutes Licht auf die schwedische Justiz, die sich bei der Verfolgung von Sexualverbrechern auf internationaler Ebene bisher nicht hervorgetan hat, schreibt die Schriftstellerin Sofi Oksanen in der Tageszeitung Helsingin Sanomat: "Schweden hat gezeigt, dass es seine Gesetzgebung zu Sexualverbrechen auf eine Weise zu außenpolitischen Zwecken instrumentalisieren lässt, die die Opfer solcher Verbrechen weltweit verhöhnt. Der Fall Assange zeigt, wie einfach die Anklage erhoben werden kann. Für viele Vergewaltigungsopfer ist das völlig unbegreiflich. ... Wie viele UN-Mitarbeiter mussten sich vor Gericht für ihre Taten in den für sie gegründeten Bordellen auf dem Balkan verantworten? ... Wie viele der Vergewaltiger auf dem Balkan sind namentlich bekannt? Wie aktiv ist Schweden in dieser Frage? Schweden hat nun [mit dem Fall Assange] gezeigt, dass es imstande ist, international aktiv zu sein in einem Bereich, in dem das fast unmöglich ist." (22.12.2010)

Jornal de Notícias - Portugal

Weihnachtsmann schenkt auf Pump

Überall auf der Welt sollte der Weihnachtsmann dieses Jahr sparsam sein, nur in Portugal gibt er weiterhin endlos Geld aus, kritisiert die Tageszeitung Jornal de Notícias: "Er muss die Wünsche der Kinder erfüllen, die von der massiven Werbung in wahre Konsumautomaten verwandelt wurden. Und wenn ihm das Geld ausgeht, dann sind die Kreditgeber zur Stelle, um ihm mit überhöhten Zinsen die letzten Reserven auszusaugen. ... Kredite sind einfach zu bekommen, aber sehr schwer zurückzuzahlen. Diese Unternehmen versprechen das Paradies, treiben die Leute aber in die Hölle. ... In einkommensschwachen Familien wird durch diese Kredite das Haushalten unmöglich - und damit das familiäre Gleichgewicht zerstört. ... Wir Weihnachtseltern Portugals verlangen vom Weihnachtsmann, dass im nächsten Jahr jegliche Werbung für Kinder unter 14 Jahren verboten wird - so wie es auch in anderen europäischen Ländern geschieht. Und dann soll er per Dekret alle Schulden mit beschämend hohen Zinsen abschaffen. Damit die Kinderfreuden sich nicht über kurz oder lang in die Traurigkeit der Eltern verwandeln." (22.12.2010)

The Guardian - Großbritannien

Britische Post köpft Queen vielleicht

Die britische Regierung will das staatliche Postunternehmen Royal Mail an einen ausländischen Konzern verkaufen. Das könnte dazu führen, dass Briefmarken künftig nicht mehr das Konterfei des regierenden Monarchen zeigen, wie seit 150 Jahren üblich. Der Verlust des Kopfs der Königin könnte aber ein Gewinn für das Unternehmen sein, meint die linksliberale Tageszeitung The Guardian, zumindest nach seiner Logik: "Selbst wenn man das Argument der alles modernisierenden Veränderung nicht akzeptieren will, so ist das kommerzielle Argument schlecht zu kontern. Seit vielen Jahren verliert die Royal Mail Unsummen. Sie ist ein Opfer der Technologie und ihrer eigenen Unzuverlässigkeit. Der einzige Plan zur Verbesserung ihrer Einnahmen, den sie je aufgestellt hat, ist die Veröffentlichung von noch mehr Erinnerungsmarken. ... Und die erste Ausgabe ohne [den Kopf der Königin] werden Sammler einfach nicht ignorieren können. Es gibt nur wenige aufsehenerregende Anlässe in der Welt der Philatelisten, aber dieser wäre mit Sicherheit einer. Nur wird es natürlich nicht so weit kommen." (22.12.2010)

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