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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 30.01.2007

 

TOP-THEMA

Eine beschränkte Unabhängigkeit für den Kosovo?

Der noch amtierende Präsident Serbiens Vojislav Kostunica hat angekündigt, er werde Uno-Vermittler Martti Ahtisaari in Belgrad am Freitag nicht empfangen. Ahtisaari will dort seinen Plan für eine "überwachte Autonomie" der zu Serbien gehörenden Provinz Kosovo vorstellen. Wie stehen die Chancen für eine beschränkte Unabhängigkeit des Kosovo? » mehr

Mit Artikeln aus folgenden Publikationen:
Hufvudstadsbladet - Finnland, Frankfurter Rundschau - Deutschland, The Economist - Großbritannien, El Diario Vasco - Spanien

Hufvudstadsbladet - Finnland

Der Vorschlag von UN-Vermittler Martti Ahtisaari, die serbische Provinz Kosovo in eine beschränkte Unabhängigkeit zu entlassen, sieht Garantien für die serbische Minderheit und eine Kontrolle durch die EU vor. Trotzdem ist der Kosovo nach Ansicht von Yrsa Grüne einer Lösung kaum näher als 1999, nach dem Scheitern der Verhandlungen und dem Beginn der Nato-Luftangriffe: "Die EU kann den UN-Sicherheitsrat nicht ignorieren. Dort stellt sich Russland zumindest vorläufig quer. Eine Änderung der Grenzen von Nationalstaaten, auch mit Billigung der Uno, könnte ein Präzedenzfall für andere Gebiete werden, die nach Selbständigkeit streben. Und wenn einzelne Staaten die Unabhängigkeit des Kosovo ohne Beschluss des Sicherheitsrats anerkennen, untergräbt dies weiter die Autorität der Uno." (30.01.2007)

Frankfurter Rundschau - Deutschland

Für den Grazer Völkerrechtler Wolfgang Benedek wäre ein selbständiger Kosovo hingegen "kein gefährlicher Präzedenzfall". Im Gespräch mit Norbert Mappes-Niediek sagt er über das Modell einer "bedingten Unabhängigkeit": "Es ist kein typisches Beispiel für Separatismus. Hier geht es um den unvollendeten Zerfall Jugoslawiens. Hätte das Kosovo in Jugoslawien nur einen etwas anderen Status gehabt, hätte man es von vornherein anerkannt. Man muss umgekehrt fragen: Ist denn irgendeine Lösung möglich, nach der das Kosovo unter einer serbischen Oberhoheit friedlich existieren könnte?... Im Völkerrecht gab es früher schon Übergangslösungen, zum Beispiel Protektorate. Vieles entwickelt sich faktisch, das rechtlich noch nicht akzeptiert ist. Man muss umgekehrt fragen: Wer könnte so etwas wie eine bedingte Unabhängigkeit verhindern, wenn sich die maßgeblichen Mächte dafür entscheiden?" (29.01.2007)

The Economist - Großbritannien

Die Wochenzeitung skizziert ein mögliches Szenario, das sich abspielen könnte, nachdem der UN-Beauftragte Martti Ahtisaari am 2. Februar seine Vorschläge zur Lösung der Kosovo-Frage unterbreitet haben wird. "Das von Albanern dominierte Parlament des Kosovo könnte die Unabhängigkeit erklären... Anders als in Kroatien und Slowenien untersteht der Kosovo der Aufsicht der Uno und ihrer Verwaltung... Der Kosovo hofft auf eine große von der EU geleitete Mission, die die Uno-Soldaten ersetzen und auf den von Ahtisaari vorgegebenen Weg führen soll. Aber wie soll das gehen, wenn Russland gegen die Resolution votiert und damit der UN-Mission ein Ende setzt? 'Es gibt keinen Plan B', behauptet ein Diplomat. Fatmir Sejdiu, der Präsident des Kosovo, hat gesagt, dass eine Verzögerung nur 'Spannungen' und 'Kampfansagen' bewirke. Er meint Gewalt. Sollte es so kommen, dann könnte es passieren, dass die 17.000 Mann starke Friedenstruppe angegriffen wird. Die Uno würde dann mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit aus dem serbisch dominierten Norden vertrieben." (25.01.2007)

El Diario Vasco - Spanien

Der spanische Historiker Daniel Reboredo ist der Meinung, dass man erst die Gewaltexzesse beider Seiten anprangern muss, bevor man zu einer friedlichen Lösung für den Kosovo kommen kann. "Die Verantwortung der serbischen Politiker liegt auf der Hand, sie gehören bestraft. Aber es bringt nichts, sich darauf zu versteifen, ein Volk, dessen Beteiligung in Frage steht, einfach so zu erniedrigen, zu ruinieren und zu drangsalieren, wohingegen die kosovarischen Kriegsverbrecher der Befreiungsarmee UCK von ihrer Regierung respektiert, belohnt und bewundert - und von den westlichen Regierungen zumindest toleriert werden. Das Resultat der serbischen Parlamentswahlen zeigt den Unwillen gegenüber dem Westen, der sich aus serbischer Sicht schlecht benimmt und lieber Vorurteile verbreitet als Frieden zu stiften. Und das stimmt, selbst wenn die Demokratische Partei bereits mit den anderen vier Reformparteien verhandelt, um schnell eine Regierung zu bilden, damit sich diese den Forderungen der EU beugt, die eine proeuropäische und demokratische Regierung wünscht." (29.01.2007)

REFLEXIONEN

Prospect Magazine - Großbritannien

Timothy Garton Ash über einen neuen Europa-Mythos

Der britische Historiker Timothy Garton Ash denkt in einem Essay darüber nach, dass die EU "ihren Plot verloren hat" und eine "neue Erzählung" braucht. In einem Internetforum können Leser seine Idee diskutieren. "Ich schlage vor, dass unsere neue Geschichte aus sechs Handlungssträngen gewebt sein soll, von denen jeder ein gemeinsames europäisches Ziel repräsentiert. Diese Handlungsstränge sind Freiheit, Frieden, Gesetz, Wohlstand, Vielfalt und Solidarität." Ash verortet die 'Handlungsstränge' historisch und kommt zum Schluss, dass "diese Stränge miteinander verwoben eine Beschreibung davon geben, woher wir kommen und wohin wir gehen wollen. Die verschiedenen Stränge können wahrscheinlich für verschiedene Menschen je unterschiedliche Bedeutung erlangen. Für mich selbst sind die wichtigsten Geschichten diejenigen, die von Freiheit und Vielfalt erzählen. Mit meinem Kopf erkenne ich die Relevanz der anderen, aber diese beiden lassen mein Herz schneller schlagen. Sie sind der Grund, weshalb ich ohne Übertreibung sagen kann: Ich liebe Europa." (30.01.2007)

Die Tageszeitung taz - Deutschland

Claus Leggewie über den Unterschied von Islamkritik und Islamophobie

Der Politikwissenschaftler Claus Leggewie plädiert dafür, die Begriffe Islamofaschismus und Islamophobie aus dem Diskurs zu verbannen. Letzterer rücke legitime Religionskritik in die Nähe von Diskriminierung. "Es geht also um Eingrenzung - nämlich auf Fälle, in denen Muslime tatsächlich Angriffen ausgesetzt sind, ihre Moscheen, Schulen und Friedhöfe beschädigt werden und sie im Bildungswesen, Arbeitsleben und öffentlichen Einrichtungen auf Grund ihrer Religion oder wegen äußerer Erscheinung diskriminiert werden. Gibt es diese Eingrenzung nicht, schafft falsche Toleranz und Sensibilität nur einen Schonraum, in dem die islamische Welt auf selbstkritische Einsichten verzichten und ihren Opfermythos weiter pflegen kann. Dazu trägt leider ein anderer Kampfbegriff bei, der im islamkritischen Lager Verbreitung gefunden hat: 'Islamofaschismus'... Bei allen Parallelen gibt es zu viele Unterschiede zu dem europäischen Phänomen des Faschismus, der anders als die Dschihadisten einen starken Nationalstaat postulierte und keine Synthese zwischen herkömmlicher Kulturreligion und sozialer Bewegung wollte, sondern ein radikal gegen das Christentum und andere Religionen gerichtetes Neuheidentum." (30.01.2007)

La Repubblica - Italien

Agostino Giovagnoli für ein Gesetz zur Holocaust-Leugnung

Der Historiker Agostino Giovagnoli geht auf den Vorschlag des italienischen Justizministers Clemente Mastella ein, ein Gesetz zu schaffen, das die Leugnung des Holocausts unter Strafe stellt. "In den letzten Tagen haben sich 150 Historiker darauf geeinigt, eine juristische Verfolgung der Holocaust-Leugnung abzulehnen. Man kann den Vorschlag nicht mit dem Antirassismus-Gesetz vergleichen, das vom Ministerrat einhellig bestätigt werden wird. Die Historiker haben den Vorschlag im Namen der Meinungsfreiheit abgelehnt... Nun ist die Unterscheidung zwischen Holocaust-Leugnung und Antisemitismus theoretisch kompliziert, praktisch jedoch unmöglich. Die Frage betrifft deshalb nicht so sehr die Meinungsfreiheit, sondern die Art, wie man dem Antisemitismus am besten entgegenwirken kann." (30.01.2007)

POLITIK

Le Monde - Frankreich

Laizismus in öffentlichen Einrichtungen Frankreichs

In Frankreich wurde am 29. Januar eine Charta des Laizismus vorgestellt, die sich an öffentliche Einrichtungen wie Behörden und Krankenhäuser richtet. Die Charta ist nicht bindend, sondern hat empfehlenden Charakter. Sie sieht vor, dass alle Beteiligten "Abstand von jeder Form von Bekehrungseifer nehmen. Sie sollen nicht aus Gewissensgründen einen Beamten oder öffentlichen Angestellten ablehnen oder eine Modifikation der normalen Abläufe fordern. Frauen sollen es also nicht mehr ablehnen, aufgrund ihrer Religion, besonders des Islam, in öffentlichen Krankenhäusern von einem männlichen Arzt untersucht zu werden", schreibt die Zeitung und bedauert, dass solch eine Aufforderung notwendig geworden scheint. "Man sieht sich gezwungen, Regeln des Gemeinschaftslebens festzuschreiben, die eigentlich ganz natürlich sein sollten. Das zeigt, dass die Integrationspolitik in einem Land, das immer multikultureller wird, an ihre Grenzen gestoßen ist. Das Zusammenleben hat versagt, es gibt einen Bruch, den auch eine Charta, so nützlich sie sein mag, nicht kitten kann." (30.01.2007)

Sega - Bulgarien

Neues bürgerliches Selbstbewusstsein in Bulgarien

Die Solidaritätsbekundungen mit den inhaftierten bulgarischen Krankenschwestern in Libyen, die Proteste der Schnapsbrenner gegen europäische Normen, die wöchentlichen Massenkundgebungen der Rentner, die von einem besseren Lebensstandard träumen – in Bulgarien gehen zur Zeit immer mehr Menschen auf die Straße, stellt Ljuben Obretenow fest: "Ob es nun Zufall ist oder nicht – der EU-Beitritt fällt mit einer Welle bürgerlicher Protestaktionen zusammen. Seit etwas mehr als 20 Tagen überzieht eine Welle öffentlicher Aktionen und Kundgebungen unser Land... Der Schwund nationaler Ideale und 45 Jahre Kommunismus haben dem Rechtsempfinden der Bürger einen schweren Schlag versetzt. Vielleicht könnte die EU nun dabei helfen, dass wir das Selbstbewusstsein unserer Vorfahren wieder erlangen." (30.01.2007)

Magyar Hírlap - Ungarn

Ungarn will Zugang zu Stasi-Akten öffnen

Gestern begannen die ungarischen Parteien Sondierungsgespräche über ein neues Stasi-Unterlagengesetz, das uneingeschränkten Zugang zu den Akten sichern und zugleich die Rechte der Bespitzelten berücksichtigen soll. Das jetzige Gesetz sei "pathologisch" und "voller Kompromisse", meint Balázs Stépán und hält eine Reform für dringend notwendig: "Als bekannt wurde, dass Premier Medgyessy unter dem Decknamen 'Genosse D-209' für den Geheimdienst tätig gewesen ist, versprach er freien Zugang zu allen Stasiunterlagen, musste aber bald zurücktreten. Sein Nachfolger Gyurcsány ruderte zurück, weil anonyme Briefe - vermutlich von ehemaligen Mitarbeitern des Staatssicherheitsdienstes - die Sozialistische Partei unter Druck setzten. Die Briefe schürten Angst mit dem Effekt, dass eine völlig harmlose Version des Gesetzes in Kraft trat... Der Zugang zu den Akten wurde stark eingeschränkt: Der Leiter des Nationalen Sicherheitsdienstes erklärte viele Akten weiterhin für geheim, und das Oberste Gericht stimmte zu. Die Öffentlichkeit wurde abermals ausgeschlossen." (30.01.2007)

Sme - Slowakei

Schwierige Aufarbeitung der totalitären Geschichte der Slowakei

Vor kurzem ist der Chef der slowakischen Behörde für die Aufarbeitung der totalitären Geschichte, Jan Langos, gestorben. Seitdem ist unklar, was aus der Behörde wird. Einige Kandidaten für die Führung des "Amtes für das Gedächtnis der Nation" plädieren für eine Schließung oder eingeschränkte Kompetenzen der Behörde. Der slowakische Soziologe und Politologe Peter Weiss warnt: "Im Zentrum der Aufmerksamkeit der Institution sollte nicht nur die Zeit von 1948 bis 1989, sondern auch die zwischen 1939 und 1945 stehen. Wie lückenhaft das historische Gedächtnis einer der wichtigsten Institutionen des Landes ist, zeigten die wiederholten Versuche des slowakischen Erzbischofs Sokol und weiterer Mitglieder der Bischofskonferenz, [den klerikal-faschistischen slowakischen Staatschef] Tiso zu rehabilitieren, der persönlich für den Holocaust an den slowakischen Juden und Roma verantwortlich war. Äußerungen, nach denen die Kirche keinen Grund habe, sich von dem mit Hitler kollaborierende Regime Tisos zu distanzieren, sind skandalös." (30.01.2007)

MEDIEN

La Tribune - Frankreich

Der Wert der Musik

Valérie Segond stellt fest, dass die traditionellen Verbreitungswege für Musik vom Internet und den neuen Technologien auf den Kopf gestellt werden. "Die Digitalisierung hat zu einer radikalen Umverteilung zwischen Musikern, Produzenten und Vertrieb geführt - wovon Dritte profitieren. Die Internetprovider und Hersteller wie Apple oder Microsoft haben es geschafft, glauben zu machen, der ganze Wert läge im Zugriff... Aber die Musik leidet unter einer Verschiebung der Werte. Das Downloaden entschädigt nicht für den Einbruch bei den Platten-Verkäufen der großen Labels. Die Entmaterialisierung der Musik ist von einer unglaublichen Entwertung der Musik begleitet. Davon zeugen die Gratis-Mentalität und die mit gutem Gewissen stattfindende Piraterie. Wird eine Generation, die nie bezahlen musste, dies je tun?" (30.01.2007)

KULTUR

Cotidianul - Rumänien

Rumänische Pioniere sind Pop

Im Museum für Nationalgeschichte in Bukarest läuft seit kurzem eine Ausstellung zur Zeit des Kommunismus in Rumänien, die den Titel "Die Goldene Epoche - Zwischen Propaganda und Realität" trägt. Silviu Mihai begrüßt die Ausstellung: "Rote Krawatten oder Schlager von fröhlichen Pionieren beginnen sich zu verkaufen, so wie im Berlin der 90er Jahre sowjetische Uniformen oder Kaffee und Gurken aus DDR-Zeiten reißenden Absatz fanden. Pioniere sind Pop... Natürlich wäre es besser, wenn die Periode juristisch und korrekt aufgearbeitet würde, doch Prozesse wird es aus Mangel an Angeklagten nicht mehr geben... Wenn sich die sozialistischen Embleme in Marken verwandeln, hat das auch sein Gutes. In dem Moment, in dem die patriotischen Lieder und offiziellen Porträts den harmlosen Charakter modischer Souvenirs bekommen, wird die Diskussion über den Kommunismus und die Linke auch bei uns seriöser und weniger provinziell geführt." (30.01.2007)

La Libre Belgique - Belgien

Das Centre Pompidou in Paris wird 30 Jahre alt

Das Pariser Kultur- und Ausstellungszentrum Centre Pompidou wird am 1. Februar 30 Jahre alt. Guy Duplat freut sich über den "unglaublichen Erfolg" des "Beaubourg", betont aber auch die Notwendigkeit, der Gegenwartskunst mehr Platz einzuräumen. "Das Beaubourg unter der Leitung von Bruno Racine sucht neue Wege: Bislang erhält es luxuriöse 104 Millionen Euro pro Jahr, die dennoch nicht reichen, und das Format der großen Ausstellungen ist der aktuellen Kunstszene nicht angemessen... Das Beaubourg muss sich vergrößern. Es sucht nun dringend einen Ort in Paris, wo es zeitgenössische Kunst zeigen kann. Es hat bereits ein Auge auf die 200.000 qm unbenutzten Raum im Palais de Tokyo [das selbst zeitgenössische Kunst ausstellt] geworfen." (30.01.2007)

LOKALE FARBEN

Corriere della Sera - Italien

Die Italiener rauchen wieder

Margherita De Bac stellt fest, dass die jüngsten Statistiken wieder mehr Tabakverkauf in Italien belegen. Und das, obwohl es seit zwei Jahren verboten ist, an öffentlichen Orten zu rauchen. "Also war es nur eine Illusion. Ein zu früh erklärter Sieg. Zwei Jahre nach dem Gesetz zeigen die jüngsten Zahlen des Tabakkonsums, dass die Italiener ihre schlechten Angewohnheiten nicht abgelegt haben. 2006 ist der Tabakverkauf sogar um 1,1 Prozent gestiegen, ein Zeichen für eine Umkehrung der Tendenz, die in den vergangenen Jahren zu verzeichnen war... Wenn die Leute nicht in den Bars und Restaurants rauchen, dann eben anderswo. Und was die Wirkung der Warnaufschriften auf den Zigarettenpaketen betrifft, so sind diese vollkommen nutzlos." (30.01.2007)

Tygodnik Powszechny - Polen

EU verleiht polnischem Oscypek Markenschutz

Ab Februar wird der polnische Bergkäse Oscypek wie französischer Champagner oder italienischer Parmesan von der EU als Regionalmarke geschützt. Oscypek wird in Südostpolen vorwiegend aus Schafsmilch hergestellt und geräuchert. Aus Osteuropa hat die EU bisher nur tschechische Biere als Regionalprodukte anerkannt. Henryk Wujec von der Polnischen Kammer für Regional- und Lokalprodukte meint in einem Gastkommentar, für die polnische Volksgruppe der Goralen sei die Markenanerkennung durch die EU eine große Chance. "Ein regionales Produkt kann zu einem wahnsinnig starken Werbeträger werden und messbaren Nutzen bringen, was in der Situation der oft fast mittellosen Schäfer sehr wichtig ist. Aber sie müssen sich selber darum kümmern, dass Hersteller, die bloß Oscypek-Nachahmungen herstellen, sich vom Markt zurückziehen... Nachahmungen, zum Beispiel Oscypek aus Kuhmilch oder mit Tee gefärbter Käse, können die Marke unwiderruflich schädigen." (29.01.2007)

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