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Sie befinden sich im Archiv von euro|topics. Aktuelle Beiträge aus der europäischen Presseschau finden Sie unter www.eurotopics.net.

Presseschau | 20.01.2016

 

TOP-THEMA

Mazedonien soll EU-Außengrenzen sichern

Flüchtlinge an der griechisch-mazedonischen Grenze. Laut UNHCR kamen 2016 bislang rund 30.000 Migranten nach Griechenland. (© picture-alliance/dpa)

 

Angesichts der gleichbleibend hohen Zahl Geflüchteter, die über die Balkanroute Europa erreichen, fordern EU-Politiker eine aktivere Rolle Mazedoniens bei der Grenzsicherung. Endlich wird ein wirksamer Schutz der Grenzen Realität, jubeln einige Kommentatoren. Andere finden es absurd, dass ein Nicht-EU-Mitglied die Union in der Flüchtlingskrise retten soll.

Jutarnji list - Kroatien

Griechenland ist das Hauptproblem

In der Flüchtlingskrise hat die EU vollkommen versagt und es wird immer absurder, urteilt die liberale Tageszeitung Jutarnji list: "Die allergrößte Blamage ist die komplett gescheiterte Verteilung von Flüchtlingen unter den EU-Staaten. Beschlossen wurde die Zahl 160.000 - 300 sind bisher umverteilt worden. Auch die Absprache mit der Türkei zeigt keine Wirkung. ... Wie aussichtslos die Lage der EU ist, beweist auch die neueste Forderung, Mazedonien solle die Grenze zu Griechenland besser schützen. Absurd. Da soll ein Nichtmitglied die Union vor der Flüchtlingswelle schützen, die aus einem EU-Land kommt, das zudem zum Schengenraum gehört. Das zeigt, dass die EU einfach nicht akzeptieren will, dass Griechenland das größte Problem ist. Die Ohnmacht der EU, resultierend aus dem mangelnden politischen Willen, führt zu immer mehr individuellen nationalen Maßnahmen, die die Einheit der Union und die Reisefreiheit in Europa gefährden." (20.01.2016)

Nézőpontok - Ungarn

EU muss endlich zur Räson kommen

Die EU muss endlich zu der Einsicht gelangen, dass die Flüchtlingskrise nur durch den Schutz ihrer Außengrenzen zu bewältigen ist, fordert der Politologe Nándor Gömbicz auf dem Blog des der ungarischen Regierung nahestehenden Politikforschungsinstituts Nézőpontok: "Die ungarische Regierung fordert den Schutz der EU-Außengrenzen schon seit Beginn der Flüchtlingskrise. ... Eins ist gewiss, der Grenzschutz wird aufgrund der realen Gegebenheiten und der politischen Realität früher oder später zum Tragen kommen: Das erwarten nicht zuletzt die europäischen Bürger, die einerseits ihre Sicherheit, andererseits ihre gesellschaftlichen und kulturellen Gewohnheiten in Gefahr sehen. ... Wiewohl die Flüchtlingskrise eine komplexe Lösung erfordert, muss Europa endlich einsehen: Ohne den Schutz der EU-Außengrenzen wird es keine effiziente Lösung für das virulente Problem geben!" (19.01.2016)

Die Welt - Deutschland

Geschlossene Grenzen bringen gar nichts

Auch in der Partei von Bundeskanzlerin Angela Merkel und deren mitregierender Schwesterpartei mehren sich die Stimmen, die eine Schließung deutscher Grenzen fordern. Doch das wäre der falsche Weg, meint die konservative Tageszeitung Die Welt: "Unser komfortables Leben könnten wir [mit Grenzschließungen] auf Dauer gewiss nicht sichern. Das Mittelmeer würde zu einem riesigen Friedhof, Griechenland wäre bald schon ein failing state und Italien schnell wieder instabil. Es ist bezeichnend, dass die Begrenzungsfraktion nichts dazu beizutragen hat, wie Deutschland besser mit dem Flüchtlingsproblem umgehen könnte. ... Wer das Flüchtlingsproblem nicht als ein europäisches sieht, belügt sein Publikum. Und will nicht zur Kenntnis nehmen, dass dieser Kontinent, der nach so vielen Glaubenskriegen und Schrecken zu einer gelungenen politischen Form gefunden hat, gerade wegen seiner erwiesenen Fähigkeit, Regeln zu etablieren und dabei Vielfalt zu bewahren, dafür prädestiniert ist, Einwanderer zu verkraften." (20.01.2016)

POLITIK

Polityka - Polen

Streit mit Polen Symbol für EU-Konflikt

Polens Regierungschefin Beata Szydło hat am Dienstag im EU-Parlament erklärt, dass weder der Umbau des Verfassungsgerichts noch das neue Mediengesetz europäische Vorschriften verletzen würden. Der Konflikt zwischen Polen und der EU spiegelt die Spaltung des Kontinents wider, meint das linksliberale Nachrichtenmagazin Polityka: "Heute verläuft diese Konfliktlinie zwischen den Pro- und Anti-Europäern. Zum Lager der Befürworter zählen die Christdemokraten, Liberalen und die Sozialdemokraten, während die Gegner bei den Nationalisten, Populisten und Anti-Liberalen zu finden sind. Polen hat zwar bisher eindeutig nur einem Lager angehört - nämlich dem der Proeuropäer. Doch wechselt es nun unter der Führung der PiS ins Lager der EU-Gegner und schlägt damit denselben Weg ein wie Ungarn unter Premier Orbán." (20.01.2016)

De Standaard - Belgien

In Europas Krise muss Tusk jetzt handeln

In der gegenwärtigen Krise der EU ist insbesondere Ratspräsident Donald Tusk gefragt, betont die liberale Tageszeitung De Standaard: "In der schwierigen Situation der Europäischen Union darf und muss man von den politischen Führern mehr erwarten, als dass sie ständig wiederholen, wie ernst die Lage ist. Sie müssen in allen Hauptstädten das Gefühl der Dringlichkeit erhöhen und die Lager zusammenbringen. ... Europa ist heute ein chaotischer Haufen und ein großes Geschrei. Jeder will zwar dringend eine Lösung, aber niemand ist bereit, alle Konsequenzen zu tragen. Europa als eine solidarische Schicksalsgemeinschaft, die eine Krise nach der anderen überlebt, weil der Wille zusammenzubleiben am Ende stärker ist als der Zwist? Dieses Europa zuckt verkrampft. Jemand muss den Weg zum Durchbruch zeigen und die europäischen Führer auf ihre Verantwortung hinweisen. Und dieser jemand heißt Donald Tusk." (20.01.2016)

Le Monde - Frankreich

Hollandes Bildungskampagne der richtige Weg

Mit Bildungsmaßnahmen für 500.000 Arbeitslose will Frankreichs Präsident François Hollande die Arbeitslosigkeit bekämpfen. Dieser Vorschlag erntete teils heftige Kritik. Yves Barou, der Vorsitzende des Vereins für Erwachsenenbildung, sieht darin ein typisch französisches Problem, wie er in der linksliberalen Tageszeitung Le Monde erklärt: "Jeder setzt für sich selbst und für seine Kinder auf Bildung! Und viele Unternehmen finden nicht die benötigten Kompetenzen! ... Denjenigen das Recht auf Bildung zu verweigern, die in Schwierigkeiten sind, ist Ausdruck einer Art Elitismus à la française, der auf der Verachtung ausführender Aufgaben und der Ablehnung einer beruflichen Laufbahn für Nichtführungskräfte beruht. … Die Wettbewerbsfähigkeit Frankreichs hängt von der Fähigkeit des Landes ab, Innovationen im digitalen Bereich oder für die Energiewende zu entwickeln. Dafür braucht man Unternehmer und Ingenieure, aber auch speziell ausgebildete Techniker und Fachkräfte." (19.01.2016)

Tages-Anzeiger - Schweiz

Renzis Unflätigkeit ist taktisches Manöver

Der Ton zwischen Matteo Renzi und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker im Streit um die Defizitgrenzen wird immer rauer. So warf der italienische Premier der EU vor, Italien fernsteuern zu wollen. Hinter der lautstarken Kritik steckt vor allem Taktik, glaubt der linksliberale Tages-Anzeiger: "So kracht und rauft man sich in Europa. Normalerweise geht das recht gesittet, vor allem unter den grossen Ländern. Matteo Renzi verspricht sich aber offenbar mehr davon, wenn er den Streit mit Brüssel (und eben auch mit Berlin) diesmal laut bis vorlaut führt. Zumal jetzt, da Deutschland vor allem mit sich selbst beschäftigt ist. Das Crescendo ist eine Wette, die er eigentlich gar nicht verlieren kann, so sehr man ihn dafür in Italien auch kritisiert. In Brüssel (und in Berlin) kann niemand ernsthaft daran interessiert sein, dass der Reformer aus Italien und einzig überzeugte Europäer unter den politischen Leadern aus seinem Land scheitert. Auch wenn er sich zuweilen im Ton vergreift." (20.01.2016)

REFLEXIONEN

Delfi - Litauen

Vladimiras Laučius über das Versagen der liberalen Demokratie in Europa

Nach Übergriffen von Migranten auf Frauen in Deutschland und Schweden sieht der rechtskonservative Kolumnist Vladimiras Laučius auf dem Onlineportal Delfi das Ende der liberalen Demokratie in Europa gekommen: "Die Ereignisse in Deutschland und Schweden sind eine Schande für die gesamte Politik des Westens - sowohl rechte, als auch linke. Es sieht danach aus, dass es weder eine echte Rechte mehr gibt, die ihre Kultur vor Barbaren verteidigen würde, noch eine echte Linke, der an sozialer Gerechtigkeit gelegen ist und nicht am Import afghanischer Sitten. ... Die liberale Demokratie - die politische Formel unserer regierenden Klasse, wie [der italienische Politikwissenschaftler] Gaetano Mosca sagen würde - durchlebt eine Krise, denn sie ist für die apolitischen Bürger uninteressant geworden. Und die politische Klasse wälzt sich in Richtung des einen Extrems, des linken Liberalismus, gleichbedeutend mit der so genannten politischen Korrektheit. Diese ist aber keine authentische politische Formel der westlichen Zivilisation und kann auch niemals eine solche sein. Sie kann nur eine politische Abweichung sein - so wie die Handlungen der Polizei in Köln, die Lügen der Medien in Schweden und Deutschland, die Heucheleien der EU-Politiker." (20.01.2016)

WIRTSCHAFT

The Irish Times - Irland

Konsumenten sollen nicht über Ölpreis jubeln

Das Überangebot an den weltweiten Rohölmärkten könnte noch bis mindestens Mitte 2016 anhalten, dies hat die Internationale Energie-Agentur am Dienstag erklärt. Der damit einhergehende Verfall des Ölpreises gefährdet die Umsetzung der Klimaziele, warnt die linksliberale Tageszeitung The Irish Times: "Auch wenn das aktuelle Überangebot von Öl die Konsumenten freut, ist es keine uneingeschränkt gute Nachricht. Die niedrigen Ölpreise machen es schwerer, die Kohlenstoffemissionen zu reduzieren und das zu einem Zeitpunkt, an dem sich die globale Führungselite gerade auf ein solches Ziel geeinigt hat. Energiesparmaßnahmen und die Entwicklung sauberer Alternativen zu fossilen Brennstoffen bieten finanziell nun weniger Anreize. Nichtsdestotrotz sollten Konsumenten die finanziellen Vorteile des billigen Öls nur als vorübergehenden Glücksfall verstehen, und nicht als einen Dauerzustand." (20.01.2016)

Savon Sanomat - Finnland

Mit Nord Stream 2 fällt EU Kiew in den Rücken

Innerhalb der EU ist ein Streit entbrannt um die geplante Ostseepipeline Nord Stream 2 von Russland nach Deutschland, durch die noch einmal so viel Gas geliefert werden kann wie durch Nord Stream 1. Zuletzt kritisierte Polens Präsident Andrzej Duda die Pipeline als politisches Projekt. Die liberale Tageszeitung Savon Sanomat gibt ihm recht: "Im Nachhinein betrachtet sind sowohl Nord Stream 1 als auch die geplante Pipeline Nord Stream 2 zu einem großen Teil politische Projekte. Durch zwei neue, über 1200 Kilometer lange Leitungsstränge steigt die Transportkapazität so stark, dass Russland den Gastransport über die durch die Ukraine laufenden Pipelines einstellen kann. Den EU-Ländern kann man nun getrost vorwerfen, die Unterstützung der Ukraine und die Wirtschaftssanktionen gegen Russland nicht ernst zu nehmen. Die EU kann ein privates Projekt nicht verhindern, heißt es. Sollte sie es können? Vielleicht ja." (20.01.2016)

GESELLSCHAFT

Delo - Slowenien

Gerechtigkeit schaffen, Krieg verhindern

Das Auseinanderklaffen von Arm und Reich auf der Welt muss gestoppt werden, fordert die linksliberale Tageszeitung Delo als Reaktion auf den aktuellen Oxfam-Bericht: "Die Geschichte lehrt uns, dass immer größere Ungleichheiten und wirtschaftliche Unsicherheit die gesellschaftliche Ordnung untergraben und zu radikalen Reaktionen führen - sowohl von der politischen Linken als auch von der politischen Rechten. Es sollte uns eine Warnung sein, dass bislang vor allem Kriege, Revolutionen und wirtschaftliche Depression wieder für eine gerechtere Verteilung der Vermögen zwischen den Menschen gesorgt haben. Um einem solchen Szenario zu entgehen, sind globale gesellschaftliche Veränderungen von extremem Ausmaß nötig. Diese Veränderungen würden für mehr Gleichheit zwischen den einzelnen gesellschaftlichen Kasten, Klassen, Geschlechtern und Rassen sorgen." (20.01.2016)

El País - Spanien

Probanden-Tod nimmt Vertrauen in Medizintests

Ein freiwilliger Versuchsteilnehmer ist nach dem Test eines neues Medikaments am Sonntag im französischen Rennes gestorben, weitere Probanden erlitten bleibende Hirnschäden. Der Fall muss restlos aufgeklärt werden, damit das Vertrauen in diese notwendigen Testverfahren nicht verloren geht, fordert die linksliberale Tageszeitung El País: "Jetzt muss man herausfinden, ob es sich um eine unerwartete Nebenwirkung handelte, die mit der Dosis zu tun hat, oder ob der verabreichte Stoff in irgendeiner Weise verändert war. Im Moment wird der Fall medizinisch und juristisch untersucht. In jedem Fall muss er mit größter Transparenz untersucht werden, um herauszufinden, ob Fehler oder Fahrlässigkeit die Ursache waren oder ob es sich um einen unvermeidbaren Unfall handelte. Denn davon hängt das Vertrauen in die medizinischen Tests ab. Und wir können es uns nicht leisten, dieses Vertrauen zu verlieren." (20.01.2016)

Corriere della Sera - Italien

Surreale Debatte über Homo-Ehe in Italien

Italiens Premier Matteo Renzi will in den kommenden Tagen über einen Gesetzentwurf zur rechtlichen Anerkennung homosexueller Partnerschaften abstimmen lassen, der dem Parlament seit einigen Monaten vorliegt. Die Debatte ist surreal geworden, wettert die liberal-konservative Tageszeitung Corriere della Sera: "Alles dreht sich um ein Wort: Ehe. Und wehe dem, der darüber lästert. So ist der letzte Schützengraben gegen das Gesetz die Sprache geworden. In dem neuen Gesetz zur Anerkennung homosexueller Partnerschaften ist jeder Bezug auf Eheschließung verboten. Und erst recht ist es verboten, den Partnern die gleichen Rechte wie Ehepaaren einzuräumen. Das wäre verfassungswidrig, ja unmoralisch und geradezu kriminell. Doch wenn jede Parallele mit der Ehe ein Tabu ist, worauf sollte sich das Gesetz dann beziehen? Auf das Begräbnis? Die 23 Klauseln des Gesetzes scheinen hinsichtlich der Klarheit nicht unbedingt der Feder eines Tacitus zu entstammen, sondern wirken eher wie ein sprachlicher Drahtseilakt." (20.01.2016)

The Independent - Großbritannien

Zwangs-Englischkurs für Migrantinnen gute Idee

Der britische Premier David Cameron möchte künftig eingewanderte Frauen zu Englischkursen verpflichten. Sollten sie bei einem Test nach zweieinhalb Jahren durchfallen, droht die Abschiebung. Die linksliberale Tageszeitung Independent kann die öffentliche Entrüstung angesichts dieses Vorschlags nicht verstehen: "In der Lage zu sein, die Sprache des Landes zu sprechen, in dem man wohnt, ist ein Grundprinzip und darf erwartet werden. Es demonstriert den Respekt für die Gesellschaft, in der man sich niedergelassen hat. Es erlaubt einem, sich voll in die Gesellschaft zu integrieren und zur Kultur eben dieser Gesellschaft beizutragen. ... Die Abschiebung nach einer gewissen Zeit, in der die Sprache nicht gelernt wurde, mag eine harte Maßnahme sein. Sie ist aber effektiv, wenn man sicherstellen möchte, dass Menschen die Fähigkeiten erwerben, die sie für ein Leben in Großbritannien und für ihren Beitrag zur britischen Gesellschaft brauchen." (19.01.2016)

NRC Handelsblad - Niederlande

Kampf gegen IS ist kein Mord

In den Niederlanden sind gegen den ehemaligen Elitesoldaten Jitse Akse strafrechtliche Ermittlungen wegen Mordes eingeleitet worden, weil dieser in Syrien am bewaffneten Kampf der kurdischen YPG-Miliz gegen IS-Terroristen teilgenommen hat. Die große Empörung der Bevölkerung über das Vorgehen des Staats ist verständlich, betont die liberale Tageszeitung NRC Handelsblad: "Die Festnahme von Akse hat vor allem einen symbolischen, rechtspolitischen Charakter. ... Sie wird in einen inländischen strafrechtlichen Rahmen gestellt, als eine Art unvermeidlichen Schritt. Mord ist 'nun einmal' verboten, sagt der Staat, der Waffen und Soldaten liefert, die demselben Zweck dienen. Rechtlich ist das zwar ein anderer Fall, aber auch moralisch? Um dieser Logik zu folgen, muss man schon sehr gelehrt sein. Auch niederländische Kämpfer wollen durch den Kampf gegen den IS terroristische Anschläge (in Europa) verhindern. Im Prinzip verfolgen sie also dasselbe Interesse wie der Staat. Sie dafür wegen 'Mordes' zu verfolgen, ist nicht gerade naheliegend." (20.01.2016)

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