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Sie befinden sich im Archiv von euro|topics. Aktuelle Beiträge aus der europäischen Presseschau finden Sie unter www.eurotopics.net.

Presseschau | 19.01.2016

 

TOP-THEMA

Kluft zwischen Arm und Reich immer tiefer

Laut Oxfam ist das Gesamtvermögen der ärmeren Hälfte der Menschheit in den vergangenen fünf Jahren um 41 Prozent geschrumpft. (© picture-alliance/dpa)

 

Die 62 reichsten Menschen der Erde besitzen genau so viel, wie die arme Hälfte der Weltbevölkerung. Dies geht aus einer aktuellen Studie der britischen Hilfsorganisation Oxfam hervor. Einige Kommentatoren fordern, Steueroasen auszutrocknen und Vermögen stärker zu besteuern. Andere halten das Wirtschaftssystem für zu komplex, um es gerechter zu machen.

Der Standard - Österreich

Es ist jedes Maß verloren gegangen

Eine Debatte über Verteilungsgerechtigkeit fordert die linksliberale Tageszeitung Der Standard: "Nun ist es nicht neu, dass im Kapitalismus produktiv eingesetztes Vermögen, also Kapital, noch mehr Vermögen produziert und es deshalb eine natürliche Tendenz dazu gibt, dass Reiche immer reicher werden. Deshalb gibt es ja Steuern, um hier einen Ausgleich zu schaffen. Aber auf Basis der Oxfam-Daten wird klar, dass global jedes Maß verlorengegangen ist. Die Ausgleichssysteme versagen. Denn die meisten der Superreichen haben ihr Vermögen nicht in irgendwelchen diktatorisch regierten Ländern mithilfe unlauterer Methoden angehäuft. Im Gegenteil, sie profitieren von Erlösen und Wertsteigerungen ihrer Investments, besonders im Finanzsektor. ... Auch hier ist es also höchste Zeit für eine breite Debatte über Verteilungsgerechtigkeit. Die zwei zentralen Fragen dabei lauten: Wie kann man Steueroasen trockenlegen und Vermögen gerechter besteuern?" (19.01.2016)

Avgi - Griechenland

Arme Menschen können nicht frei sein

Die Kluft zwischen Arm und Reich widerspricht den Menschenrechten und höhlt die Demokratie aus, klagt die linke Tageszeitung Avgi: "Diese grundlegende Ungleichheit vernichtet jeden Sinn der Menschenrechte. Angeblich - und dies ist auch einer der Grundwerte der europäischen Gesellschaften - sind alle Menschen 'frei und gleich an Würde und Rechten geboren'. Aber wie kann man frei sein, wenn man nichts zu essen hat? Und wie kann man Chancengleichheit gewährleisten, wenn Menschen einfach nur in der falschen Ecke der Welt geboren werden? ... Diese Ungleichheit hat auch andere Kollateralschäden. Das Funktionieren der Demokratie: Reichtum bedeutet Macht. Die Macht, Gesetze zu kaufen, die es erlauben, noch reicher zu werden, Steuern legal zu umgehen und Arbeitsbeziehungen je nach Belieben zu transformieren." (19.01.2016)

La Libre Belgique - Belgien

Auch Ökonomen sind mit ihrem Latein am Ende

Wie können wirksame Maßnahmen gegen die soziale Ungleichheit ergriffen werden, wenn selbst Wirtschaftsexperten nicht weiter wissen, fragt die liberale Tageszeitung La Libre Belgique kapitulierend: "Man sagt heute, dass die wirtschaftlichen Gegenmaßnahmen schlimmer als die Übel sind. Hohe Zinssätze wurden gefürchtet? Bleiben sie aber zu lange zu niedrig, nähren sie die nächste Finanzkrise. Was soll man tun? Die Zukunft den Experten anvertrauen! Selbstverständlich ist das keineswegs. Zwei Ökonomen hatten vorhergesagt, dass der Barrelpreis 2015 auf 380 Dollar steigen würde. Er ist unter 30 Dollar gefallen. Diejenigen, die den hohen Ölpreis kritisiert haben, erklären nun, dass günstiges Öl ebenso schädlich für die Weltwirtschaft ist. Aber zweifellos irren sich diese Experten auch dann, wenn sie das Gegenteil von dem behaupten, was sie ein Jahr zuvor gesagt haben." (19.01.2016)

POLITIK

The Guardian - Großbritannien

Eine neue Genfer Konvention ist notwendig

Eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen ist mit geltendem Asylrecht nicht vereinbar, das hat am Montag der Präsident des Europäischen Gerichtshofs, Koen Lenaerts, in einem Interview erklärt. Dann muss das Asylrecht grundsätzlich geändert werden, fordert die linksliberale Tageszeitung The Guardian: "Eine neue Genfer Flüchtlingskonvention ist nötig. Diese könnte für mehrere Bereiche Grenzen festlegen: bei der Anerkennung ganzer Gruppen als Flüchtlinge; beim Recht Flüchtender, außerhalb ihrer Heimatregion Schutz zu suchen, oder beim Zeitraum, den jemand bleiben darf. Diese neue Konvention könnte versuchen, Sicherheitszonen für Zivilisten innerhalb von Kriegsgebieten zu garantieren. Historisch gesehen war dieses Schutzschild das Prinzip der 'Schutzverantwortung', das die Vereinten Nationen anerkannt haben. Doch dieses Prinzip funktioniert ebenfalls nicht. Was ein weiterer Grund ist, das Ganze neu zu überdenken." (18.01.2016)

tagesschau.de - Deutschland

Berlin muss mit Maghreb-Staaten kooperieren

Die Regierung in Berlin will abgelehnte Asylbewerber aus Marokko, Algerien und Tunesien schneller abschieben. Vizekanzler Sigmar Gabriel drohte in einem Interview, notfalls die Entwicklungshilfe zu kürzen, sollten die Länder die Flüchtlinge nicht zurücknehmen. Besser wäre eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe, fordert das öffentlich-rechtliche Portal tagesschau.de: "Algerien und Marokko sind für Europa und Deutschland wichtige Partner in der Sicherheitszusammenarbeit - besonders bei der Abwehr von Terrorismusgefahren, auch beim Informationsaustausch im Sicherheitsbereich. Und beide Regierungen reagieren eher empfindlich auf Druck von außen. Drohen hilft da nicht. ... Spanien hat vorgemacht, wie man mit Marokko enger zusammenarbeiten kann und damit deutliche Verbesserungen in der Zusammenarbeit erzielt: Da gibt es regelmäßige Regierungskonsultationen. ... Erfolgreiche Politik macht man nicht mit erhobenem Zeigefinger über Fernsehinterviews." (18.01.2016)

Cumhuriyet - Türkei

Ankara hätte weder IS noch PKK schonen dürfen

961 ausländische Kämpfer der IS-Terrormiliz sind laut Medienberichten im Jahr 2015 in der Türkei gefasst worden. Das heutige Terrorproblem ist Ergebnis einer zu friedlichen Haltung der Regierungspartei AKP gegenüber ihren Gegnern, findet die kemalistische Tageszeitung Cumhuriyet: "Noch vor drei Jahren stand die AKP mit allen in moderaten Beziehungen: sie traf sich mit der PKK und saß mit ihr am Verhandlungstisch, akzeptierte diese. ... Dem IS war man - vorsichtig formuliert - weder Freund noch Feind. Seine Kämpfer konnten in der Türkei behandelt werden und IS-nahe Gruppen sogar Versammlungen abhalten. ... Die moderaten Beziehungen von gestern haben sich heute in einen totalen Krieg verwandelt. Denn der IS ist eine mindestens so brutale und unmenschliche Terrororganisation wie die PKK. Ihre Methoden sind die gleichen. ... Die einen köpfen mit dem Schwert, die anderen mit Bomben. Die moderaten Beziehungen zu IS und PKK von gestern haben den Boden bereitet für die heutigen Gräuel und das heutige Chaos." (19.01.2016)

Jutarnji list - Kroatien

Bosnien kann selbstbewusst in die EU streben

Bosnien-Herzegowina hat verkündet, bis Ende des Monats offiziell den Antrag auf EU-Mitgliedschaft zu stellen. Bedenken aus Brüssel sollten das Land in seinem Vorhaben erst recht anspornen, appelliert die liberale Tageszeitung Jutarnji list: "Bisher hatte Sarajevo nicht den Mut zu diesem Schritt, weil sich die Politiker bewusst waren, in welches Chaos sie das Land geführt haben. Und auch Brüssel mahnte immer, es sei 'zu früh dafür'. Dabei trägt die EU selbst große Verantwortung. Denn Bosnien steht zu lange unter dem sogenannten internationalen Protektorat, als dass man die internationale Gemeinschaft inklusive der EU freisprechen könnte von der Schuld an der jetzigen desolaten Lage des Landes. Mittlerweile haben sich alle anderen Staaten der Region auf den Weg in die EU gemacht. ... Dass der Erweiterungsprozess insgesamt stockt, sollte Bosnien nicht abschrecken sondern motivieren, den Antrag schnellstmöglich zu stellen, um dann entschiedener die nötigen Reformen einzuleiten." (19.01.2016)

Expresso - Portugal

35-Stunden-Woche in Portugal ist ein Fehler

Portugals Parlament hat am Freitag in erster Lesung für die Rückkehr zur 35-Stunden-Woche im öffentlichen Dienst gestimmt. Die liberale Wochenzeitung Expresso hält diese Entscheidung für falsch: "Warum sollten Beamte eine Stunde weniger pro Tag arbeiten als die Arbeitnehmer in der Privatwirtschaft? Von all den falschen Maßnahmen, die diese Regierung bereits beschlossen hat, ist diese wohl die symbolischste. Denn sie offenbart ein Zurückweichen vor den Gewerkschaften, wie es bereits in anderen Maßnahmen zu erkennen ist, etwa im Bildungs- und Verkehrssektor. ... Wir werden schon noch sehen, was diese Art von Politik mit sich bringen wird und welche für Überraschungen uns noch bevorstehen werden, wenn unser Finanzminister den Entwurf für den Staatshaushalt präsentiert." (16.01.2016)

REFLEXIONEN

Il Sole 24 Ore - Italien

Kofi Annan und Kishore Mahbubani erklären die Schwachstellen von Sanktionen

Die Weltgemeinschaft muss den Einsatz von Sanktionen gegen Staaten überdenken, fordern der ehemalige UN-Generalsekretär Kofi Annan und der Diplomat und Politikwissenschaftler Kishore Mahbubani in der liberalen Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore: "Die Uno hat noch nie so viel Sanktionen verhängt wie derzeit. In Anbetracht dieser Eskalation sollte man glauben, die Sanktionen seien ein wirkungsvolles Mittel, um Frieden und Sicherheit zu fördern. Leider ist das nicht der Fall. Wissenschaftliche Studien belegen den dürftigen Erfolg von Sanktionen. Doch das Hauptproblem der Sanktionen liegt nicht in ihrer Wirkungslosigkeit. Sondern darin, dass sie eindeutig kontraproduktiv sein können, wenn die betroffenen Regime dank der Kontrolle des Schwarzmarkts Geschäfte mit den sanktionierten Gütern machen. … Angesichts ihrer erwiesenen dürftigen Schlagkraft ist ein neuer Ansatz vonnöten. Öffentliche Politik muss von Fakten, nicht von Intuitionen oder Gefühlen geleitet werden. Und die Fakten zeigen, dass sorgsam abgewogene Sanktionen Hand in Hand gehen müssen mit politischem Engagement." (19.01.2016)

Le Courrier - Schweiz

Benito Perez warnt davor, sozialen Protest als Verbrechen zu ahnden

Acht ehemalige Mitarbeiter des Reifenherstellers Goodyear sind vergangene Woche zu neun Monaten Haft verurteilt wurden. Sie hatten im Januar 2014 in ihrem von der Schließung bedrohten Werk in Nordfrankreich zwei Führungskräfte 30 Stunden in Geiselhaft genommen. Eine beunruhigende Kriminalisierung von sozialen Protesten erkennt Benito Perez, Redakteur der christlich-sozialen Tageszeitung Le Courrier: "Diese Unterdrückung des sozialen Protests ist umso hinterhältiger, als dass sie sich auf eine gefährliche Illusion stützt: die einer Gesellschaft, in der nur Kriminelle Gewalt ausüben. Dabei ist Gewalt überall, potenziell in jeder sozialen Beziehung. Aufgabe der Gesellschaft ist es aber nicht, die Gewalt zu beseitigen, sondern die Gewalt zu beherrschen und sie zu kanalisieren. Soziale Auseinandersetzungen, Demonstrationen, Streikbewegungen, Belagerungen, Manifestationen - all diese Maßnahmen bringen auf mehr oder weniger symbolische und mehr oder weniger physische Weise Gewalt zum Ausdruck. Ein Machtverhältnis besteht auch zwischen Boss und Angestelltem, Vermieter und Mieter, Polizist und Systemgegner. Verfolgt man hier eine Nulltoleranz-Politik, führt dies in erster Linie zu einer Entwaffnung der Bürger - die ohnehin am kürzeren Hebel sitzen." (19.01.2016)

Göteborgs-Posten - Schweden

Alice Teodorescu fordert eine Diskussion über Männer auf der Verliererseite

Der Debatte um sexuelle Übergriffe ist weder damit gedient, derlei Taten pauschal Migranten zuzuschreiben, noch damit, Männer im Allgemeinen unter Verdacht zu stellen, mahnt in der liberalen Tageszeitung Göteborgs-Posten Kommentatorin Alice Teodorescu: "Die jüngsten Diskussionen über die Übergriffe in Köln und Stockholm haben ein interessantes Gespräch über Geschlechter und Normen sowie Gewinner und Verlierer angestoßen. Einige behaupten, dass der kleinste gemeinsame Nenner das Geschlecht der Täter sei. Andere betonen, dass es um Werte und den kulturellen Kontext geht. Doch es gibt noch einen weiteren Aspekt: Selbst wenn die meisten, die Frauen begrabschen, Männer sind, so sind nicht die Mehrheit der Männer Frauenbegrabscher. Und das Argument, dass Frauen auf der ganzen Welt begrabscht werden, bedeutet nicht, dass alle Übergriffe die gleiche Ursache haben. Manche Übergriffe geschehen im Einklang mit dem sozialen und kulturellen Rahmen, manche im Verstoß gegen diesen. Deshalb müssen wir uns fragen, wie wir am besten mit dieser spezifischen Gruppe von Männern umgehen, die riskieren, außerhalb der Gesellschaft zu landen - sowohl auf dem Arbeitsmarkt als auch, was die Familiengründung betrifft." (19.01.2016)

WIRTSCHAFT

Wirtschaftsblatt - Österreich

Die EU sollte Refugee-Bonds ausgeben

Die Länder, die in der Flüchtlingskrise die Hauptlast tragen, belasten dadurch ihren Staatshaushalt, betont das wirtschaftsliberale Wirtschaftsblatt und schlägt deshalb die Einführung von "Refugee-Peace-Bonds" vor: "Mit Geld allein lassen [die Flüchtlingsströme] sich zwar eh kaum bewältigen, aber ohne geht es eben auch nicht. Angesichts der mangelnden Solidarität mit Ländern wie Deutschland oder Österreich drängt sich ... eine Lösung für die EU auf: Sie leiht sich einfach Geld von Privatinvestoren, die sowieso verzweifelt nach Anlage suchen. Für 30 Jahre müsste der Rettungsfonds ESM derzeit nur 1,6 Prozent Zins per anno bieten. Diese Lasten tragen aber nur die Länder, die keine Flüchtlinge aufnehmen. Natürlich dürfen sich auch die USA an der Finanzierung beteiligen - aber unverzinst und ohne Rückzahlung." (19.01.2016)

Rzeczpospolita - Polen

Warschau selbst schuld an schlechtem Rating

Die polnische Regierung wirft der US-Ratingagentur Standard & Poor's vor, die Herabstufung der Bonität Polens nur mit politischen Faktoren begründet zu haben, ohne die eigentlich guten ökonomischen Bedingungen des Landes zu berücksichtigen. Dem widerspricht Volkswirt Jan Czekaj in einem Gastbeitrag für die konservative Tageszeitung Rzeczpospolita: "Das politische Risiko und die Risiken, die sich aus dem politischen System ergeben, gehören zu den wichtigsten Kriterien für die Bewertung eines Investitionsstandortes durch eine Ratingagentur. Dass S&P die politische Lage berücksichtigt, ist kein besonderer Zufall, sondern entspricht der Norm bei solchen Bewertungen. ... Wenn wir wollen, dass man uns künftig wohlwollend behandelt, muss unsere Politik einfach vertrauenerweckend sein. Wir sollten uns weniger darauf konzentrieren, ständig zu betonen, dass die Ereignisse in Polen bewusst falsch wiedergegeben oder fehlerhaft interpretiert werden." (19.01.2016)

GESELLSCHAFT

La Vanguardia - Spanien

Schwedens Polizei macht sich lächerlich

Die Polizei in Stockholm soll gegenüber der Presse möglichst keine Angaben zu Herkunft und Hautfarbe von Tätern und Tatverdächtigen machen. Diese Anweisung erhielt sie im Herbst durch ein internes Rundschreiben der Presseabteilung. Nur Spott übrig hat für diese Maßnahme Kolumnist Quim Monzó in der Tageszeitung La Vanguardia: "Bald werden sie wohl auch verschweigen, ob der Täter dünn oder dick war, damit im letzteren Fall der Verband der Übergewichtigen nicht mosert. Auch erwähnt man besser nicht, ob er älter als 60 Jahre alt war, sonst beschwert sich noch irgendein Altenheim. Bei Sexualdelikten bleibt das Geschlecht des Täters ungenannt, um nicht sexistisch zu sein. Nachrichtensprecher berichten, dass an irgendeinem Ort (den sie lieber nicht nennen) eine Person (deren Merkmale besser verschwiegen werden) gerade eine Straftat begangen hat, über deren Details sie sich ausschweigen. Und anschließend folgt der Aufruf an die Bevölkerung, sich bei der Polizei zu melden, sollten ihr weitere Einzelheiten zum Tathergang bekannt sein." (19.01.2016)

MEDIEN

Politis - Zypern

Charlie Hebdos neue Alan-Karikatur geht zu weit

Mit einer Karikatur zu der Debatte um die Kölner Silvesternacht hat die französische Satirezeitung Charlie Hebdo heftige Diskussionen in den sozialen Netzwerken ausgelöst. Sie zeigt den toten Flüchtlingsjungen Alan und dessen mögliche Entwicklung zu einem erwachsenen Grabscher, wenn er überlebt hätte. Damit hat die Zeitung eine Grenze überschritten, kritisiert die liberale Tageszeitung Politis: "Leider haben die Karikaturisten das Maß verloren. Ihr schwarzer Humor hat sich in eine Gemeinheit verwandelt, auf persönlicher Ebene. Stellt euch den Vater von Alan vor, welche Gefühle er verspüren würde, wenn er diese Karikatur sähe. Man kann doch nicht das Bild eines ertrunkenen Jungen 'ausplündern' und hoffen, dass die Leser den Sinn hinter dieser Karikatur entdecken. … Satire sollte und kann nicht zensiert werden. Nötig ist aber eine innere Balance. Man muss sich selbst Grenzen setzen, damit Satire nicht gemein wird oder sich in einen groben Scherz verwandelt." (18.01.2016)

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