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La Stampa - Italien | Mittwoch, 9. Februar 2011

Der Pakt, den es nicht gibt

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat die Existenz eines "Pakts für mehr Wettbewerb" am Dienstag im Europaparlament in Brüssel verneint. Das ist für die liberale Tageszeitung La Stampa ein diplomatischer Klimmzug: "Herman Van Rompuy leugnet weiterhin die Existenz eines deutsch-französischen Wettbewerbspakts. Beim Europäischen Rat liege kein solches Dokument vor, sagte der Ratspräsident. Theoretisch entspricht das der Wahrheit, das Dokument liegt nicht bei den Akten. Praktisch ist es eine diplomatische Notlüge, die dazu dient, Zeit zu gewinnen. Denn der Pakt mag zwar Fata Morgana sein, der Zeitplan für seine Verabschiedung ist jedoch bereits konkret. Ein Sondergipfel wurde dazu für den 11. März einberufen. ... Der Europäische Rat hat Van Rompuy und EU-Kommissionspräsident Barroso beauftragt, bis dahin eine Zusammenfassung der Vorschläge auszuarbeiten. Beobachter wetten, dass diese auf eklatante Weise dem Pakt, den es nicht gibt, ähneln werden."

» zur gesamten Presseschau vom Mittwoch, 9. Februar 2011

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