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La Stampa - Italien | Dienstag, 4. Januar 2011

Die Schwächen der Rotation

Die Gefahr, dass die national-konservative Politik des ungarischen Premiers Viktor Orbán Schule macht, sollte nicht unterschätzt werden, meint die liberale Tageszeitung La Stampa mit Blick auf das Mediengesetz und die Sondersteuer für ausländische Konzerne: "Die doppelte Kontroverse könnte das traditionelle Treffen zwischen den 27 EU-Kommissaren und der ungarischen Regierung zu Beginn des EU-Ratsvorsitzes trüben. Am Horizont zieht bereits das Gespenst des verheerenden tschechischen EU-Vorsitzes 2009 auf. Das Rotationsprinzip des Vorsitzes offenbart seine Schwächen, obwohl der wechselnde Vorsitz durch die Figur des ständigen EU-Ratspräsidenten geschwächt wird. Während das Magazin Der Spiegel in Deutschland vor einer möglichen 'Orbanisierung Europas' warnt, protestieren die Nachbarländer Ungarns gegen das Gesetz, das ungarischstämmigen Bürgern die Staatsbürgerschaft zusichert - beispielsweise den 500.000 in der Slowakei lebenden Ungarn. Das ist nur den nationalistischen Bewegungen zuträglich."

» zur gesamten Presseschau vom Dienstag, 4. Januar 2011

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