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Delfi - Litauen | Donnerstag, 14. Januar 2016

Litauen in der Zwickmühle

Die eine richtige Antwort auf die Entwicklungen in Polen gibt es nicht, erklärt Politologe Kęstutis Girnius auf dem Onlineportal Delfi: "Einige Handlungen der neuen Regierung in Polen stehen in den Augen westlicher Beobachter im Widerspruch zu den Prinzipien eines Rechtsstaats. Die Regierung missachtet Entscheidungen des Verfassungsgerichts und versucht, die Steuerung der Medien in ihre Hände zu nehmen. ... Die EU kann nicht ignorieren, wenn ihre wichtigsten Werte ignoriert werden. Scheitert der Versuch, Polen zu bestrafen, würde sich die EU als Papiertiger erweisen. Werden Sanktionen verhängt, würde dies den mächtigsten Staat Osteuropas erniedrigen und viele seiner Bürger würden die EU als einen Feind empfinden. Egal, wie Litauen auch abstimmen würde [über Sanktionen müssen alle Mitgliedstaaten gemeinsam entscheiden], würde es entweder Polen oder Deutschland und Brüssel empören."

» zur gesamten Presseschau vom Donnerstag, 14. Januar 2016

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