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La Stampa - Italien | Mittwoch, 18. November 2015

Hollande sichert sich freie Hand durch EU

Mit der Aktivierung des Bündnisfalls bewahrt sich Hollande großen Handlungsspielraum, analysiert die liberale Tageszeitung La Stampa: "Wenn Präsident Hollande sich (zumindest vorläufig) auf Artikel 42 der EU-Verträge berufen hat, statt auf Artikel 5 des Nordatlantischen Bündnisses, dann geschieht dies aus einem Grund: Er will mit der Solidaritätsbekundung die Legitimierung der EU einholen - und zwar auf politischer wie auch rechtlicher Ebene. Auf militärischer Ebene will er freie Hand haben, um mit im Aufbau begriffenen variablen Koalitionen - mit den USA, Russland und den regionalen Mächten - eingreifen zu können. Diese Zweigleisigkeit - unilateral und europäisch - ist typisch für die Politik von Paris, das so die Unterstützung der Partner erhält, doch eventuellen Einschränkungen der EU bezüglich internationaler Entscheidungen Frankreichs vorbeugend entgegenwirkt."

» zur gesamten Presseschau vom Mittwoch, 18. November 2015

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