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Adevârul - Rumänien | Dienstag, 17. November 2015

Neues Kabinett bricht Macht alter Parteien

Der designierte rumänische Premier Dacian Cioloş hat am Sonntag sein Experten-Kabinett vorgestellt. Das Parlament stimmt möglicherweise noch am heutigen Dienstag darüber ab. Es könnte das verkrustete Machtgefüge zwischen Rumäniens beiden großen Parteien aufbrechen, freut sich die Tageszeitung Adevărul: "Zunächst steht die Diskussion um den nächsten Haushalt an - die erste große Auseinandersetzung der Technokraten mit der Regierungsrealität. Dann geht es um die Änderung der Wahlgesetzgebung, konkreter um eine Wiedereinführung zweier Wahlgänge bei den Lokalwahlen. Das wird weder der sozialdemokratischen PSD noch der liberaldemokratischen PNL schmecken, die sehr wohl ihre lokalen Barone zu verteidigen wissen. Eine Reform in diesem Bereich würde das Machtsystem von PSD und PNL aufweichen. Es wäre die Chance, dass andere Parteien die Bürgermeister stellen, die man braucht, um auch auf landesweiter Ebene an die Macht zu kommen."

» zur gesamten Presseschau vom Dienstag, 17. November 2015

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