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Agos - Türkei | Freitag, 30. Oktober 2015

AKP klammert sich wie verrückt an die Macht

Vor der türkischen Neuwahl am Sonntag sehen die meisten Meinungsumfragen keine klare Regierungsmehrheit für die seit 13 Jahren regierende AKP. Die Partei ist daher hochnervös und setzt auf radikale Aktionen, wie zuletzt die polizeiliche Stürmung des Sitzes der oppositionellen Mediengruppe Koza İpek, analysiert die Wochenzeitung der armenischen Minderheit Agos: "Werden wir solange Neuwahlen durchführen, bis die AKP das gewünschte Ergebnis erzielt? Eine so an die Macht gekettete Partei ist wirklich erschreckend. Die Idee, die Regierung mit einer anderen Partei zu teilen, ist vor allem für [Präsident] Erdoğan und diejenigen, die die AKP-Politik steuern, unerträglich. Unnötig zu sagen, dass diese Haltung für eine ernsthafte Krise sorgen wird, wenn nach dem 1. November wirklich eine Koalitionsregierung zustande kommen sollte. Ebenso ist klar, dass auch das Gegenteil in Bezug auf die AKP eine große Krise bedeutet; denn die Regierung ist in einer Position, in der sie nicht weitermachen wird, bevor sie nicht das ganze System beschlagnahmt hat."

» zur gesamten Presseschau vom Freitag, 30. Oktober 2015

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