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Expresso - Portugal | Samstag, 24. Oktober 2015

Portugals Parlament weiter auf Spaltungskurs

Portugals Parlament hat am Freitag den Sozialisten Ferro Rodrigues zum neuen Parlamentspräsidenten gewählt. Bisher hatte immer die Partei mit den meisten Stimmen den Kandidaten für dieses Amt stellen können - Rodrigues ist die erste Ausnahme. Die liberale Wochenzeitung Expresso kritisiert die Wahl: "Die Art und Weise, wie Sozialisten-Chef António Costa seine Wahl durchgesetzt hat - unter völliger Missachtung der Hausregeln - ist ein weiterer Schritt in Richtung tief angespanntes, ja fast bürgerkriegsähnliches Klima, welches seit der Parlamentswahl vom 4. Oktober zu spüren ist. Mit ansehen zu müssen, wie die Hälfte der Abgeordneten die Wahl des neuen Parlamentspräsidenten stillschweigend angenommen hat, verheißt nichts Gutes. Und anstatt dass Ferro Rodrigues wenigstens den Versuch unternommen hätte, dieses angespannte Klima etwas zu überwinden, hat er sich bedauerlicherweise selbst im Amt eines fraktionsgebundenen Parlamentspräsidenten bestätigt."

» zur gesamten Presseschau vom Dienstag, 27. Oktober 2015

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