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Corriere della Sera - Italien | Mittwoch, 15. Juli 2015

Griechenlandkrise: Für Sabino Cassese hat die EU Demokratiefähigkeit bewiesen

Europa hat durch die Griechenlandkrise einen Schritt nach vorn getan, lobt der Verfassungsrichter Sabino Cassese in der liberal-konservativen Tageszeitung Corriere della Sera: "Das griechische Drama hat gezeigt, dass eine Regierung nicht nur das Vertrauen seines Volkes haben muss, sondern auch das der anderen europäischen Regierungen. Das Verhältnis der Legitimierung und der Verantwortlichkeit zwischen Regierenden und Regierten breitet sich also auch horizontal aus, und betrifft alle Mitglieder der großen Wohngemeinschaft EU. Als eine wechselseitig verpflichtende Vereinigung kann die EU allen Mitgliedern Verhaltensregeln vorschreiben und verlangen, dass diese respektiert werden. Deshalb ist es falsch, von verletzter Staatshoheit zu sprechen. … Die doppelte Verantwortung war im Grunde genau das, was die Gründerväter Europas wollten: Sie glaubten, dass die Volkssouveränität nicht mehr genügte, dass die Demokratie um neue Elemente ergänzt werden müsse. ... So wird einer breiteren politischen Gemeinschaft erlaubt, ihre Stimme in jeder der Kollektivitäten verlauten zu lassen, die zu der Gemeinschaft gehören, Kriterien zu bestimmen und Regeln festzusetzen, Macht zu verleihen und Macht zu begrenzen, was letztendlich das Ziel dessen ist, was wir Demokratie nennen."

» zur gesamten Presseschau vom Mittwoch, 15. Juli 2015

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