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Hürriyet - Türkei | Montag, 4. Mai 2015

AKP riskiert für Wahl Friedensprozess mit Kurden

Die türkische Regierungspartei AKP attackiert im Wahlkampf vor allem die kurdennahe HDP, weil diese für sie die größte Bedrohung darstellt, meint die konservative Tageszeitung Hürriyet: "Die AKP verhält sich, als ob die HDP die Haupt-Oppositionspartei sei. Es scheint sogar, dass sie dabei den Friedensprozess [mit der PKK] aufgibt, den sie bis zum Beginn des Wahlkampfes als ihre erste Priorität präsentiert hatte. Der Grund dafür ist klar: Es ist wahrscheinlich, dass die HDP die Zehn-Prozent-Hürde nimmt und wenn das passieren sollte, müsste Erdoğan seine Träume von einem Präsidialsystem nach türkischer Art aufgeben. ... Deshalb setzt die AKP auf Kosten des Friedensprozesses verstärkt auf eine nationalistische Rhetorik und zielt auf die HDP, um nationalistische Wähler anzuziehen. ... Dabei hat sie eines vergessen: Diese Strategie, die auf die Naivität der nationalistischen Wähler setzt, wird nichts taugen und ebenso wird die Arbeit am Friedensprozess nach der Wahl ernsten Schaden nehmen."

» zur gesamten Presseschau vom Montag, 4. Mai 2015

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