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Streit über TTIP


EU und USA wollen mit der größten Freihandelszone der Welt die Wirtschaft auf beiden Seiten des Atlantiks ankurbeln. Kritiker bemängeln die Intransparenz bei den Verhandlungen und fürchten um soziale und ökologische Standards. Was ist der Preis für mehr Handel?



La Repubblica - Italien | Montag, 19. Oktober 2015

Slavoj Žižek erklärt, wie TTIP die Demokratie angreift

Die EU und die USA setzen am heutigen Montag ihre Verhandlungen über das geplante Freihandelsabkommen TTIP fort. Das Abkommen ist ein frontaler Angriff auf die Demokratie, schimpft der slowenische Philosoph Slavoj Žižek in der linksliberalen Tageszeitung La Repubblica: » mehr


Dienas Bizness - Lettland | Mittwoch, 14. Oktober 2015

Nach TPP kommt noch lange kein TTIP

Das Freihandelsabkommen TPP zwischen den USA und elf Pazifikanrainern lobt die Wirtschaftszeitung Dienas Bizness und glaubt gleichzeitig, dass das Freihandelsabkommen TTIP mit der EU noch lange auf sich warten lässt: » mehr


Neue Zürcher Zeitung - Schweiz | Donnerstag, 15. Oktober 2015

Zum Glück geht EU auf TTIP-Gegner zu

Die EU-Kommission hat am Mittwoch eine neue Handelsstrategie vorgestellt. Sie reagiert damit auf die teilweise massive Kritik an ihren Verhandlungen mit den USA im Rahmen der transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP). Der Befreiungsschlag der EU-Kommission ist mehr als begrüßenswert, freut sich die liberal-konservative Neue Zürcher Zeitung: » mehr


Irish Examiner - Irland | Montag, 12. Oktober 2015

TTIP in Irland leider kein Thema

Nach den Massenprotesten gegen das Transatlantische Freihandelsabkommen am Samstag in Berlin will die EU laut Medienberichten die USA zur Einhaltung höherer Sozial- und Umweltstandards verpflichten. In Irland ist das Interesse an TTIP viel geringer als in Deutschland, wundert sich die liberale Tageszeitung Irish Examiner: » mehr


24 Sata - Kroatien | Montag, 12. Oktober 2015

Europas Bürger haben TTIP nicht vergessen

In Berlin haben am Samstag nach Polizeiangaben rund 150.000 Menschen gegen TTIP und CETA protestiert, die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada. Das zeigt, dass die Bürger trotz Ablenkung durch die Flüchtlingskrise die EU-Politik genau im Blick haben, urteilt die konservative Boulevardzeitung 24 sata: » mehr


Neue Zürcher Zeitung - Schweiz | Dienstag, 6. Oktober 2015

TPP wird TTIP-Verhandlungen voranbringen

Die USA, Japan und zehn weitere Pazifikanrainer haben sich nach fünf Jahren Verhandlungen am Montag auf ein Freihandelsabkommen geeinigt, das Transpazifische Partnerschaftsabkommen (TPP). Die liberal-konservative Neue Zürcher Zeitung glaubt, dass dies die Verhandlungen über TTIP beschleunigen wird: » mehr


Deutschlandfunk - Deutschland | Mittwoch, 16. September 2015

Malmströms TTIP-Gerichtshof wäre Fortschritt

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström will einen Gerichtshof anstelle von privaten Schiedsgerichten für Investitionsschutzklagen im Freihandelsabkommen (TTIP) schaffen. Die Richter dafür sollen öffentlich bestellt werden, sagte sie am Mittwoch. Der öffentlich-rechtliche Deutschlandfunk lobt den Vorstoß - mit einer Einschränkung: » mehr


Die Presse - Österreich | Mittwoch, 19. August 2015

Übertriebene Geheimhaltung gefährdet TTIP

Die EU-Kommission hat das letzte Verhandlungspapier über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP nicht an die Mitgliedstaaten geschickt, damit keine Details an die Öffentlichkeit gelangen. Damit gefährdet sie den Erfolg des Abkommens, meint die konservative Tageszeitung Die Presse: » mehr


Le Monde - Frankreich | Dienstag, 11. August 2015

Enthüllung der TTIP-Dokumente unrealistisch

Die Enthüllungsplattform Wikileaks hat am Dienstag eine Prämie von 100.000 Euro für die Offenlegung der geheimen TTIP-Dokumente in Aussicht gestellt. Das Geld wird derzeit über eine Crowdfunding-Kampagne gesammelt. Doch eine Enthüllung  ist schwer möglich, erklärt der Journalist Maxime Vaudano auf seinem Blog bei der Tageszeitung Le Monde: » mehr


Handelsblatt - Deutschland | Donnerstag, 9. Juli 2015

EU-Abgeordnete stimmen zu Recht für TTIP

Das EU-Parlament hat sich am Mittwoch in einer Entschließung hinter das umstrittene Transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP) gestellt. Das Abstimmungsergebnis ist mitnichten ein Kotau vor Konzernen, meint das wirtschaftsliberale Handelsblatt: » mehr


La Libre Belgique - Belgien | Dienstag, 23. Juni 2015

Aus für TTIP wäre Sieg für Europa

Der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments (Inta) debattiert kommenden Montag über die im transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP vorgesehenen bilateralen Schiedsgerichte. Der Ökonom Pierre Defraigne hofft in der liberalen Tageszeitung La Libre Belgique, dass das Parlament das Abkommen beerdigt: » mehr


Der Tagesspiegel - Deutschland | Montag, 15. Juni 2015

TTIP-Gegner sollten sich nicht zu früh freuen

Das US-Repräsentantenhaus hat am Freitag ein Gesetz blockiert, das Präsident Barack Obama die Verhandlungen über die Freihandelsabkommen mit der EU (TTIP) und dem Pazifikraum (TPP) erleichtern sollte. Die Kritiker dieser Abkommen sollten nicht zu früh jubeln, warnt der liberal-konservative Tagesspiegel: » mehr


Top-Thema vom Donnerstag, 11. Juni 2015

EU-Parlament verschiebt TTIP-Debatte

Das EU-Parlament hat am Mittwoch die geplante TTIP-Debatte platzen lassen. Dass es wegen vieler Änderungsanträge keine Abstimmung geben würde, war bereits klar. Nach Tumulten im ... » mehr


Duma - Bulgarien | Donnerstag, 11. Juni 2015

Unklare Signale aus dem EU-Parlament

Irritiert ob der kurzfristig verschobenen Debatte ist die linke Tageszeitung Duma: » mehr


Die Tageszeitung taz - Deutschland | Donnerstag, 11. Juni 2015

Schulz missbraucht seine Macht

Der Streit im EU-Parlament dreht sich zwar vordergründig um den Schutz ausländischer Anleger durch private Schiedsgerichte (ISDS), doch eigentlich wollte Parlamentspräsident Martin Schulz EU-Kommission und Bundesregierung unterstützen, vermutet die linke Tageszeitung taz: » mehr


Die Tageszeitung taz - Deutschland | Mittwoch, 10. Juni 2015

TTIP braucht keine privaten Schiedsgerichte

Die für den heutigen Mittwoch vorgesehene Abstimmung über eine TTIP-Resolution im EU-Parlament ist verschoben worden, weil mehr als 50 Änderungsanträge vorlagen. Die Sozialdemokraten sollten die umstrittenen privaten Schiedsgerichte nun gänzlich aus dem Abkommen verbannen, fordert die linke Tageszeitung taz: » mehr


Kansan Uutiset - Finnland | Dienstag, 9. Juni 2015

EU-Parlament darf TTIP nicht abnicken

Am Mittwoch stimmt das EU-Parlament über eine Resolution zum umstrittenen Investitionsschiedsverfahren im Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP ab. Angesichts der rund zwei Millionen Unterschriften, die gegen TTIP gesammelt wurden, sollten sich die Abgeordneten ihre Entscheidung noch einmal überlegen, meint die linke Tageszeitung Kansan Uutiset: » mehr


Večernji list - Kroatien | Montag, 8. Juni 2015

Mit TTIP lässt sich Globalisierung gestalten

Das Europaparlament will am Freitag eine Resolution zum Transatlantischen Freihandelsabkommen verabschieden. Auch für Kroatien ist das Abkommen eine Chance, findet die konservative Tageszeitung Večernji List: » mehr


Der Standard - Österreich | Donnerstag, 7. Mai 2015

Malmström ändert TTIP aus strategischem Kalkül

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström will den umstrittenen Investorenschutz im Freihandelsabkommen TTIP entschärfen. Im EU-Parlament stellte sie am Mittwoch einen entsprechenden Entwurf vor. Die linksliberale Tageszeitung Der Standard sieht strategische Absichten dahinter: » mehr


Corriere della Sera - Italien | Montag, 20. April 2015

TTIP-Protestler sind bloß USA-Hasser

In Deutschland und anderen EU-Staaten haben am Samstag Zehntausende gegen das geplante Freihandelsabkommen mit den USA protestiert. Dahinter steckt eine antiamerkanische Ideologie, schimpft die liberal-konservative Tageszeitung Corriere della Sera: » mehr


Slobodna Dalmacija - Kroatien | Montag, 23. März 2015

Boris Dežulović über den Verlust der Freiheit durch TTIP

Das Freihandelsabkommen TTIP läutet ein neues Zeitalter ein, das den Menschen in Europa die Freiheit nimmt, prangert der Schriftsteller Boris Dežulović in der liberalen Tageszeitung Slobodna Dalmacija an: » mehr


Le Soir - Belgien | Donnerstag, 5. März 2015

Endlich debattiert Belgien über TTIP

In mehreren belgischen Städten finden derzeit Veranstaltungen statt, in denen über das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP diskutiert wird. Die liberale Tageszeitung Le Soir hält eine intensive Diskussion über TTIP für unumgänglich: » mehr


Delo - Slowenien | Donnerstag, 26. Februar 2015

Mario Belović erklärt, warum wir nichts über TTIP erfahren

Trotz anhaltender Kritik sind noch immer keine Einzelheiten über das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP zwischen EU und USA bekannt, kritisiert Mario Belović in der linksliberalen Tageszeitung Delo und vermutet drei Gründe für das Schweigen: » mehr


Kauppalehti - Finnland | Montag, 9. Februar 2015

Heimlichtuerei schürt Angst vor TTIP

Die EU und die USA haben am Freitag die achte Verhandlungsrunde zum Freihandelsabkommen TTIP abgeschlossen. Die Wirtschaftszeitung Kauppalehti beklagt die mangelhafte Informationspolitik der Verhandlungspartner: » mehr


The Times - Großbritannien | Donnerstag, 15. Januar 2015

Obama und Cameron müssen für TTIP werben

Der britische Premier David Cameron ist am heutigen Donnerstag zu Besuch bei US-Präsident Barack Obama. Die konservative Tageszeitung The Times fordert, dass die beiden ihr Treffen nutzen, um Werbestrategien für das umstrittene transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) zu diskutieren: » mehr


Der Standard - Österreich | Montag, 29. September 2014

EU-Kommission bei TTIP erstaunlich bürgernah

Die designierte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat sich für einen Kurswechsel bei den Verhandlungen um das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP der EU mit den USA ausgesprochen. Die linksliberale Tageszeitung Der Standard begrüßt das: » mehr


Hospodárske noviny - Slowakei | Dienstag, 23. September 2014

TTIP bringt mehr als nur Chlor-Hühner

Die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA kommen nicht voran, weil vor allem die Europäer dessen Nutzen nicht begreifen, beklagt die wirtschaftsliberale Tageszeitung Hospodářské noviny: » mehr


Les Echos - Frankreich | Donnerstag, 21. August 2014

TTIP ist große Chance für Frankreich

Seit Monaten blickt Frankreich dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA mit großer Skepsis entgegen. Im Juni hatte Paris sogar mit einem Veto gedroht, sollte der Kulturbereich bei den Verhandlungen nicht ausgeklammert werden. Hervé Guyader, Präsident des französischen Komitees für internationales Handelsrecht, bewertet das TTIP hingegen als Chance für die Wirtschaft: » mehr



De Volkskrant - Niederlande | Dienstag, 20. Mai 2014

Freihandelsabkommen ist gut für alle

Während die EU und die USA am Montag ihre Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen fortgesetzt haben, übten auch niederländische Politiker erneut Kritik an den Plänen. Deren Befürchtungen sind aber überzogen, beruhigt die linksliberale Tageszeitung De Volkskrant: » mehr


Libération - Frankreich | Sonntag, 18. Mai 2014

Ohne Transparenz kann TTIP scheitern

Die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA gehen am heutigen Montag in die fünfte Runde. Doch der Widerstand der Bevölkerung gegen das Abkommen wächst und Brüssel muss darauf reagieren, mahnt die linksliberale Tageszeitung Libération: » mehr


Wiener Zeitung - Österreich | Donnerstag, 8. Mai 2014

TTIP-Pläne bedrohen den Rechtsstaat

EU-Handelskommissar Karel de Gucht und der US-Handelsbeauftragte Michael Froman haben am Montag in Berlin für das Freihandelsabkommen TTIP zwischen den EU und den USA geworben. ... » mehr


Kurier - Österreich | Dienstag, 11. Februar 2014

Mit Genmais gedeiht der EU-Hass weiter prächtig

Eine genetisch veränderte Maissorte des US-Agrarkonzerns Pioneer Dupont steht vor der Zulassung in der EU. Auf einem Ministertreffen am Dienstag in Brüssel kamen trotz Kritik an dem Vorhaben nicht genügend Stimmen für eine Ablehnung zusammen. Der Kurier befürchtet eine neue Welle von EU-feindlichen Ressentiments: » mehr


El Periódico de Catalunya - Spanien | Mittwoch, 12. Februar 2014

Frankreich und USA vertrauen einander wieder

Das Vertrauensverhältnis zwischen Frankreich und den USA ist wiederhergestellt, meint die linksliberale Tageszeitung El Periódico de Catalunya mit Blick auf Hollandes Besuch im Weißen Haus und hofft, dass dies das transatlantische Freihandelsabkommen vorantreiben könnte: » mehr


Le Temps - Schweiz | Dienstag, 12. November 2013

Kein bedingungsloser Freihandel mit den USA

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat bei einer Rede am Europa-Institut der Universität Genf die europäischen Werte und die voranschreitenden Verhandlungen mit den USA über ein Freihandelsabkommen gepriesen. Der liberalen Tageszeitung Le Temps geht das alles ein bisschen schnell: » mehr


The Guardian - Großbritannien | Montag, 4. November 2013

Handelsabkommen mit USA gefährdet Demokratie

Das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA könnte die Rechte der europäischen Bürger unterwandern, mahnt die linksliberale Tageszeitung The Guardian und kritisiert vor allem, dass das Abkommen Investoren ermöglichen könnte, gegen die beteiligten Staaten vor Gericht zu ziehen: » mehr


Jutarnji list - Kroatien | Donnerstag, 31. Oktober 2013

Späh-Skandal schadet Freihandelsabkommen

Der NSA-Skandal hat das Verhältnis zwischen Europa und den USA erschüttert. Russland kommt das sehr gelegen, kommentiert der Kolumnist Zeljko Trkanjec in der liberalen Tageszeitung Jutarnji List: » mehr


Le Monde - Frankreich | Montag, 28. Oktober 2013

Vertrauensverlust kommt USA teuer zu stehen

Auf ihrem Gipfeltreffen haben die europäischen Staats- und Regierungschefs zwar scharfe Kritik an der US-Spionage geübt, zeigten aber weiter Verständnis für US-Interessen beim geplanten Freihandelsabkommen. Das wird nicht mehr lange der Fall sein, prophezeit die linksliberale Tageszeitung Le Monde: » mehr


Neue Zürcher Zeitung - Schweiz | Freitag, 25. Oktober 2013

Europa braucht Washington noch immer

Trotz aller berechtigten Empörung sollten die Europäer bei der Aufarbeitung der Späh-Affäre auf die Diplomatie setzen, rät die liberal-konservative Neue Zürcher Zeitung: » mehr


Večer - Slowenien | Freitag, 25. Oktober 2013

Auch in der Spionageaffäre siegt das Kapital

Aus wirtschaftlichen Überlegungen werden Europas Politiker in der Späh-Affäre am Ende pragmatisch handeln - und die Menschenrechte mal wieder hintanstellen, prognostiziert die konservative Tageszeitung Večer: » mehr


Turun Sanomat - Finnland | Mittwoch, 10. Juli 2013

Transatlantischer Freihandel mit Hürden

Die USA und die EU haben am Montag ihre Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen aufgenommen. Davon würden beide profitieren, kommentiert die liberale Tageszeitung Turun Sanomat, sieht aber noch zahlreiche Hürden zu überwinden: » mehr


Göteborgs-Posten - Schweden | Dienstag, 9. Juli 2013

Freihandelsabkommen darf keinen ausschließen

Die am Montag eingeleiteten Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU dürfen Drittländer nicht als Verlierer vom Wohlstand ausschließen, mahnt die unabhängige Tageszeitung Göteborgs-Posten: » mehr


Delo - Slowenien | Montag, 8. Juli 2013

EU wird bei Freihandelszone nichts riskieren

Vertreter der EU und der USA nehmen am heutigen Montag die Gespräche über eine gemeinsame Freihandelszone auf. Die Vorwürfe rund um die Datenspionage des US-Geheimdienstes werden dem Abkommen am Ende nicht im Weg stehen, meint die linksliberale Tageszeitung Delo: » mehr


Turun Sanomat - Finnland | Mittwoch, 3. Juli 2013

USA verspielt mit Spähprogramm Vertrauen

Die Empörung der Europäer nach den Enthüllungen des Ex-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden ist nach Ansicht der liberalen Tageszeitung Turun Sanomat gerechtfertigt: » mehr


Dagens Nyheter - Schweden | Dienstag, 2. Juli 2013

Freihandelsabkommen nicht gefährden

EU-Justizkommissarin Viviane Reding hat am Montag die anstehenden Verhandlungen über ein Handelsabkommen zwischen den USA und der EU in Frage gestellt. Eine Freihandelszone sei im Fall fortdauernder Spionage undenkbar. Die liberale Tageszeitung Dagens Nyheter mahnt eine pragmatische Sichtweise an: » mehr


Il Sole 24 Ore - Italien | Mittwoch, 19. Juni 2013

Happy End für Beziehungskrise EU-USA

Die transatlantische Freihandelszone hat den Segen der G8 erhalten, jubelt die liberale Wirtschafszeitung Il Sole 24 Ore nach Ende des Gipfels: » mehr


Il Sole 24 Ore - Italien | Freitag, 14. Juni 2013

Abschottung schadet der Kultur

Frankreichs Forderung nach Ausnahmen für audiovisuelle Kulturgüter bei Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA schadet der eigenen Kultur und nützt nicht einmal der europäischen Wirtschaft, meint die liberale Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore: » mehr


Süddeutsche Zeitung - Deutschland | Donnerstag, 13. Juni 2013

Kultur ist Franzosen wichtiger als Kommerz

Für das mögliche Veto Frankreichs gegen das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den US hat die linksliberale Süddeutsche Zeitung Verständnis: » mehr


Der Standard - Österreich | Freitag, 14. Juni 2013

Datenschutz gefährdet Einigung mit USA

Die wahre Gefahr für das Gelingen des Freihandelsabkommens EU-USA ist nicht das Widerstreben Frankreichs, denn für die französische Filmindustrie wird sich ein Kompromiss finden lassen, meint die linksliberale Tageszeitung Der Standard, die den Datenschutz für den wahren Knackpunkt hält: » mehr


Público - Portugal | Donnerstag, 14. Februar 2013

Kampfansage an den Protektionismus

Europa und die USA wollen mit der größten Freihandelszone der Welt die schwächelnde Wirtschaft auf beiden Seiten des Atlantiks kräftig ankurbeln. Damit würde der transatlantische Raum global wieder Stärke und Initiative zeigen, jubelt die liberale Tageszeitung Público: » mehr


Expansión - Spanien | Donnerstag, 14. Februar 2013

Neuer transatlantischer Gegenpol zu China

Eine Freihandelszone zwischen EU und USA würde die transatlantischen Beziehungen endlich wieder in den Mittelpunkt der internationalen Politik stellen, applaudiert die konservative Wirtschaftszeitung Expansión: » mehr


Süddeutsche Zeitung - Deutschland | Donnerstag, 14. Februar 2013

EU und USA müssen Kompromisse eingehen

Ob eine Freihandelszone zwischen den USA und der EU erfolgreich sein wird, hängt von der Kompromissfähigkeit beider Seiten ab, analysiert die linksliberale Süddeutsche Zeitung: » mehr


Corriere del Ticino - Schweiz | Mittwoch, 13. Februar 2013

Obama will in die Geschichte eingehen

Bei seiner Rede zur Lage der Nation hat US-Präsident Barack Obama am Dienstag ein ambitioniertes Programm vorgelegt. Unter anderem forderte er Milliardeninvestitionen in Straßen und Brücken, ein Freihandelsabkommen mit der EU sowie Reformen im Waffen- und Einwanderungsrecht. Endlich nimmt er den Kampf mit dem Kongress auf, freut sich die liberale Tageszeitung Corriere del Ticino: » mehr

 

© Bundeszentrale für politische Bildung

 

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