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Rechtsruck in Polen


Die national-konservative PiS gewinnt die Wahl in Polen deutlich. Parteichef Kaczyński nennt Ungarns Premier Orbán sein Vorbild und will Justiz sowie Zentralbank stärker kontrollieren. Ist Polens Demokratie in Gefahr?



Top-Thema vom Montag, 4. Januar 2016

Polens Mediengesetz ruft EU auf den Plan

Die EU-Kommission prüft Schritte gegen die kurz vor Jahreswechsel beschlossene Medienreform in Polen, die der Regierung mehr Einfluss auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gewährt. Während einige ... » mehr


Nasz Dziennik - Polen | Montag, 4. Januar 2016

PiS bietet westlichen Kolonialisten die Stirn

Die Mahnungen aus Brüssel sind nur ein Zeichen dafür, dass die EU um ihren Einfluss in Polen fürchtet, glaubt die nationalkatholische Tageszeitung Nasz Dziennik: » mehr


Lidové noviny - Tschechien | Montag, 4. Januar 2016

EU fasst Polen härter an als Ungarn

Über die Kritik Brüssels an der neuen polnischen Mediengesetzgebung wundert sich die konservative Tageszeitung Lidové noviny: » mehr


Deutschlandradio Kultur - Deutschland | Donnerstag, 31. Dezember 2015

Polen brauchen keine Moralpredigt

Den erhobenen Zeigefinger aus Brüssel brauchen die Polen nicht, meint der öffentlich-rechtliche Sender Deutschlandradio Kultur: » mehr


Dennik N - Slowakei | Dienstag, 22. Dezember 2015

PiS erklärt allen Widersachern den Krieg

Die Entwicklung in Polen nach der Wahl muss auch im Ausland mit Sorge betrachtet werden, urteilt die liberale Tageszeitung Dennik N: » mehr


Jyllands-Posten - Dänemark | Montag, 21. Dezember 2015

Polen und Ungarn bauen Demokratie ab

Der tiefgreifende Umbau des Staats in Polen und Ungarn verletzt die Kopenhagener Kriterien, kritisiert die konservative Tageszeitung Jyllands-Posten: » mehr


Gazeta Wyborcza - Polen | Freitag, 18. Dezember 2015

PiS knöpft sich die Staatsdiener vor

Polens Parlamentsabgeordnete haben am Donnerstag über einen Gesetzesentwurf der national-konservativen Regierungspartei PiS beraten, der die Entlassung von 1.600 leitenden Beamten vorsieht. Für die liberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza ist dies kein Zufall: » mehr


Gość Niedzielny - Polen | Dienstag, 15. Dezember 2015

EU-Kritik an Polen ist Neokolonialismus

Die polnische Regierungschefin Beata Szydło hat am Montag den EU-Parlamentsvorsitzenden Martin Schulz aufgefordert, die Polen um Entschuldigung zu bitten. Dieser hatte zuvor gesagt, was sich derzeit in Polen abspiele, habe "Staatsstreich-Charakter". Das katholische Portal Gość Niedzielny hält diesen Protest von Szydło für überfällig: » mehr


Super Express - Polen | Montag, 14. Dezember 2015

Demonstrationen in Polen nicht überbewerten

Zehntausende Anhänger der polnischen Regierungspartei PiS haben am Sonntag in Warschau demonstriert. Sie antworteten damit auf eine ähnlich große Kundgebung von Regierungsgegnern am Vortag. Für die konservative Boulevardzeitung Super Express sind dies ganz gewöhnliche Vorgänge: » mehr


Gazeta Wyborcza - Polen | Donnerstag, 10. Dezember 2015

Polen müssen ihre Demokratie retten

Das polnische Verfassungsgericht hat seine bevorstehende Neubesetzung mit der national-konservativen PiS-Regierung nahestehenden Richtern am Mittwoch als verfassungswidrig eingestuft. Die Menschenrechtsaktivistin Katarzyna Szymielewicz sendet angesichts dieses Chaos' in einem Gastbeitrag für die liberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza einen Hilferuf für die Demokratie in Polen: » mehr


Neue Zürcher Zeitung - Schweiz | Montag, 7. Dezember 2015

PiS-Chef Kaczyński schafft sich eigenen Staat

Die polnische Regierung hat vier neue Verfassungsrichter aus eigenen Parteikreisen eingesetzt. Sie arbeitet an der Verwirklichung ihrer Vision einer neuen staatlichen Ordnung, klagt die liberal-konservative Neue Zürcher Zeitung: » mehr


Newsweek Polska - Polen | Donnerstag, 26. November 2015

PiS schaltet Verfassungsgericht gleich

Das polnische Parlament hat am Mittwoch die Wahl von fünf Verfassungsrichtern im vergangenen Oktober für ungültig erklärt. Damit hat die Regierungspartei PiS alle entscheidenden Positionen der Gesetzgebung unter ihrer Kontrolle, schreibt das linksliberale Magazin Newsweek Polska: » mehr


Gazeta Wyborcza - Polen | Montag, 23. November 2015

Protest gegen PiS reanimiert Demokratiebewegung

In Polen hat ein Informatiker auf Facebook ein virtuelles Komitee zur Verteidigung der Demokratie gegen die neue nationalkonservative Regierung PiS gegründet. Am Sonntagabend zählte die Gruppe bereits 25.000 Mitglieder. Die liberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza freut sich: » mehr


Rzeczpospolita - Polen | Dienstag, 10. November 2015

Polens neue Regierung weckt Vertrauen

Rund zwei Wochen nach der Parlamentswahl hat Polens neue national-konservative Minsterpräsidentin Beata Szydło am Montag ihr Kabinett vorgestellt. Die konservative Tageszeitung Rzeczpospolita gibt ihr einen Vertrauensvorschuss: » mehr


Gazeta Wyborcza - Polen | Montag, 2. November 2015

Kaczyński thront sowieso über allem

Nach dem Wahlsieg der nationalkonservativen PiS mutmaßen die polnischen Medien, wer in der neuen Regierung welchen Posten erhält. Doch diese Spekulationen sind müßig, findet Jacek Żakowski von der liberalen Tageszeitung Gazeta Wyborcza: » mehr



Polityka - Polen | Donnerstag, 29. Oktober 2015

PiS will polnische Medien vereinnahmen

Polens neue Regierungspartei, die nationalkonservative PiS, will ab 2016 die staatlichen Sender nach Aussage eines Abgeordneten in "Nationale Medien" umwandeln. Dazu sollen etwa die Chefposten mit PiS-Anhängern neu besetzt werden. Die Onlineausgabe des linksliberalen Nachrichtenmagazins Polityka macht sich große Sorgen: » mehr


Echo24 - Tschechien | Mittwoch, 28. Oktober 2015

Flucht nach Europa: Polen pfeift auf Drohungen aus Brüssel

EU-Mitglieder, die sich Flüchtlingsquoten verweigern, sollten nach Ansicht von Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem weniger Fördergelder der Union bekommen. Damit reagierte er auf den Wahlsieg der nationalkonservativen PiS in Polen. Im liberalen Internetportal Echo24.cz prophezeit Kommentator Petr Holub, dass Polen diese Drohung wenig kümmern wird: » mehr


Magyar Hírlap - Ungarn | Dienstag, 27. Oktober 2015

Orbán gewinnt einen polnischen Verbündeten

Mit dem Wahlsieg der nationalkonservativen Partei PiS unter Jaroslaw Kaczyński in Polen hat der ungarische Premier Viktor Orbán einen wichtigen Bündnispartner dazugewonnen, meint die konservative Tageszeitung Magyar Hírlap: » mehr


Mladá fronta dnes - Tschechien | Dienstag, 27. Oktober 2015

Trotz Kaczyński wird Polen kein zweites Ungarn

Die Befürchtungen, dass Europa mit Polen ein zweites Ungarn bekommen werde, sind nach Meinung der liberalen Mladá fronta Dnes übertrieben: » mehr


Süddeutsche Zeitung - Deutschland | Dienstag, 27. Oktober 2015

Kaczyński könnte Orbán und Putin nacheifern

Nach der voraussichtlich absoluten Mehrheit für die nationalkonservative PiS bei der Parlamentswahl in Polen am Sonntag könnte in Europa ein neuer autoritärer Staat entstehen, warnt die linksliberale Süddeutsche Zeitung: » mehr


Verslo žinios - Litauen | Dienstag, 27. Oktober 2015

Baltikum kann sich über Wahl in Polen freuen

Der eindeutige Sieg der PiS am Sonntag in Polen ist für Osteuropa und insbesondere das Baltikum eine gute Nachricht, freut sich die Wirtschaftszeitung Verslo žinios: » mehr


Corriere della Sera - Italien | Montag, 26. Oktober 2015

Das allzu europäische Unbehagen

Die Europaskeptiker verzeichnen einen weiteren Triumph - und das in einem Land, das einst auf die EU schwörte, klagt die liberal-konservative Tageszeitung Corriere della Sera: » mehr


Tages-Anzeiger - Schweiz | Montag, 26. Oktober 2015

Demokraten müssen aufwachen

Als Warnsignal auch für das übrige Europa deutet der linksliberale Tages-Anzeiger den Ausgang der Wahl in Polen: » mehr


Rzeczpospolita - Polen | Montag, 26. Oktober 2015

PiS darf Europa nicht die kalte Schulter zeigen

Viele westeuropäische Medien warnen vor der PiS und kritisieren deren Vorsitzenden Jarosław Kaczyński für seine europafeindlichen Töne. Doch die Politiker in Westeuropa werden auf die neue polnische Regierung zugehen, glaubt die konservative Tageszeitung Rzeczpospolita: » mehr


 

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