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Trtnik, Samo


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In der europäischen Presseschau wurden bisher 4 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.


Večer - Slowenien | 28.02.2013

Echter Neustart in Slowenien fraglich

In Slowenien hat das Parlament am Mittwoch die Regierung von Premier Janez Janša durch einen Misstrauensantrag abgesetzt. Janša sieht sich seit einiger Zeit Korruptionsvorwürfen ausgesetzt. Die konservative Tageszeitung Večer bezweifelt, dass die neue Premierministerin Alenka Bratušek von der linken Partei Pozitivna Slovenija Erfolg haben wird: "Der Bruch ist unvollkommen: ... Denn man hat es in der neuen Koalition mit sehr unterschiedlichen Interessen zu tun, die auf Papier unter dem Titel 'Koalitionsvertrag' leicht niederzuschreiben doch während der Regierungszeit schwer zu moderieren sind. Und auch, weil zwischen den Zeilen der Rücktrittserklärung des Ex-Vorsitzenden der Partei Pozitivna Slovenija, Zoran Janković, zu lesen ist, er sei zurückgetreten, weil andere dies wollten und nicht, weil es richtig war. Das beweist, dass ein Teil der Anti-Janša-Fraktion sich des zentralen Problems nicht bewusst ist. Es geht nicht darum, was andere wollen, sondern um das Gemeinwohl. Es geht um das Vertrauen der Menschen in die Politik und auch der Politiker untereinander."

Večer - Slowenien | 05.07.2012

Ablehnung Erfolg für Europas Bürger

Das Europa-Parlament hat das Acta-Abkommen mit großer Mehrheit abgelehnt: 479 von 682 Abgeordneten stimmten am Mittwoch gegen das umstrittene Anti-Piraterie-Abkommen. Die konservative Tageszeitung Večer wertet das als großen Erfolg: "Die gestrige Entscheidung des Europa-Parlaments ist historisch. Zum einen, weil damit das europäische über das US-amerikanische Urheberrechts-Verständnis siegt. Zum anderen, weil der Wille der Bürger den Wunsch der Unternehmen besiegt hat. Eine wichtige Rolle bei der Entscheidung haben die Proteste der Bürger gespielt, denn die Politiker hätten wohl nicht auf ihre Wähler gehört, wenn die nicht so laut gegen das Abkommen protestiert hätten. Zum Dritten ist es eine historische Entscheidung, weil das Europa-Parlament im Kampf der EU-Institutionen seine Macht über die Kommission demonstriert hat. Als die Kommission damals das Abkommen unterzeichnet hat, hat sie bestimmt nicht damit gerechnet, dass sie von so 'unbedeutenden' Individuen wie den Europa-Abgeordneten gestoppt werden würde."

Dnevnik - Slowenien | 24.11.2006

Slowenisches Gesetz zum Schutz der Roma

"Es kommt ein bisschen zu spät", kommentiert Samo Trtnik das Gesetz zum Schutz der Roma als ethnische Minderheit, das die slowenische Regierung am Donnerstag vorschlug. Mit dem Gesetz bekämen die Roma besondere Rechte beim Schutz ihrer Sprache und Kultur und einen eigenen Sitz im Parlament. Bislang erkennt Slowenien diesen Status nur der ungarischen und italienischen Minderheit zu. "Das Gesetz wird den normalen Weg über das Parlament gehen und soll bis Ende des Jahres verabschiedet sein... Realistischer ist jedoch, dass das bis Ende kommenden Jahres dauern wird." Trtnik fragt, ob ein solches Gesetz der Roma-Familie geholfen hätte, die Ende Oktober in Ostslowenien zwangsumgesiedelt wurde. "Vielleicht ja, vielleicht nein. Auf jeden Fall wäre eine Lösung des Problems erheblich einfacher gewesen."

Dnevnik - Slowenien | 09.01.2006

Der Preis des Schengener Abkommens

Samo Trtnik sorgt sich, dass der Beitritt Sloweniens zum Schengener Abkommen "als Test vor der EU-Ratspräsidentschaft Sloweniens" teuer wird. "Die meisten Schwierigkeiten erwartet Slowenien beim rechtzeitigen Bereitstellen der nötigen Infrastruktur an Häfen und Flughäfen", aber auch an der EU-Außengrenze zu Kroatien - es geht vor allem um die Vernetzung der Kontrollstellen durch das Schengen Informationssystem (SIS II). "Forderungen nach mehr Investitionen in diesem Bereich sind berechtigt, verlangen dem Land aber einen erheblichen finanziellen Einsatz ab. Damit befindet sich die Regierung in einer Sackgasse. Schengen fordert Investitionen und Neueinstellungen, Slowenien müsste eigentlich sparen."

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