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Stepisnik, Matija


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In der europäischen Presseschau wurden bisher 3 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.


Večer - Slowenien | 07.10.2015

Sloweniens Regierung will Macht über Bad Bank

Ljubljana hat am Dienstag die beiden schwedischen Chefs der slowenischen Bad Bank, Lars Nyberg und Torbjörn Mansson, vorzeitig entlassen. Offiziell wurden sie wegen ihrer zu hohen selbstausgezahlten Gehälter gefeuert. Die liberale Tageszeitung Večer glaubt jedoch, dass die Regierung wieder mehr Macht in der Bank haben will: "Die Regierung klang gestern nicht besonders überzeugt, als sie den Abschuss von Mansson und Nyberg kommentierte, so dass ein politisches Interesse nicht auszuschließen ist. Zeigen werden das künftige Personalentscheidungen der Koalition. Das Schlüsselproblem der Bad Bank sind nicht die Gehälter, sondern der Mangel an institutioneller Aufsicht. Die Bad Bank könnte in Zukunft von den Interessen der Steuerzahler abweichen und durch die Privatisierungen zu einem wesentlichen Entscheider werden über Wirtschaft und Politik im Land."

Večer - Slowenien | 20.12.2012

Sloweniens Verfassungsgericht verspielt Vertrauen

In Slowenien wird es keine Volksentscheide zur geplanten Bad Bank und zur Staatsholding geben. Das Verfassungsgericht erklärte die Referenden am Mittwoch für verfassungswidrig, da ein reibungsloses Funktionieren des Staates Vorrang habe. Die konservative Tageszeitung Večer sieht durch die Entscheidung das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat weiter schwinden: "Mit dieser Entscheidung hat sich das Gericht selbst einen guten Teil seiner Autorität und Glaubwürdigkeit genommen - etwas, was staatlichen Institutionen derzeit ohnehin fehlt. Nicht zuletzt haben die Richter so die Sparpolitik der Regierung als alternativlos bestätigt. Werden sie auch die Folgen dieser Entscheidung, die von vielen als fragwürdig betrachtet wird, tragen? Mit dieser Entscheidung hat der höchste Schützer der Verfassungsordnung nun selbst Zweifel daran gesät, dass er apolitisch ist und Verfassungsmaterie nicht an politische und wirtschaftliche Konstellationen anpasst. Das auf den Straßen und Plätzen Sloweniens geäußerte Misstrauen in Politik und Rechtsstaat versteht hier offensichtlich niemand (mehr)."

Večer - Slowenien | 25.03.2009

Nicht nur Slowenien hat Vorhebalte gegen kroatischen EU-Beitritt

In Brüssel treffen sich die Außenminister von Slowenien und Kroatien mit dem EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn, um über Auswege aus dem Grenzstreit zu beraten. Kroatiens Ministerpräsident Ivo Sanader hatte im Vorfeld des Besuchs erfolglos bei der konservativen Europäischen Volkspartei EVP für eine Stellungnahme zur Unterstützung Kroatiens lobbyiert. Das kommentiert die Tageszeitung Večer: "Auch in der EVP ist man sich bewusst, dass nicht nur Slowenien Vorbehalte gegen Kroatien hat. Für viele Länder wie zum Beispiel die Niederlande ist es sehr wichtig, wie Serge Brammertz, der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag, Kroatien bewerten wird. Und in der letzten Zeit war er Kroatien gegenüber sehr kritisch. Die schallende Rhetorik aus Zagreb lässt unterdessen nicht nach. Das ist im Kontext der bevorstehenden Lokalwahlen zu sehen und in der Tatsache, dass man die Aufmerksamkeit von den Schwierigkeiten der Regierung gegen die Krise und einige Reformen anzugehen, ablenken will."

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