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Simoner, Michael


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In der europäischen Presseschau wurden bisher 4 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.


Der Standard - Österreich | 09.07.2014

Europa baut weiter an seiner Festung

Die EU-Innenminister haben am Dienstag auf einem informellen Treffen die europäische Flüchtlingspolitik beraten und den italienischen Aufruf zu größerer Unterstützung bei der Aufnahme von Flüchtlingen abgelehnt. Trotz großer Versprechungen setzt Europa weiter auf Abschottung, kritisiert die linksliberale Tageszeitung Der Standard: "Die römische Aktion 'Mare Nostrum' zur Rettung von Flüchtlingen aus überfüllten Booten wird aus Kostengründen keine Unterstützung durch die EU-Agentur Frontex erhalten. [Die österreichische] Innenministerin Johanna Mikl-Leitner hat diesmal mit dem Vorschlag von europaweiten Resettlement-Programmen überrascht; vereinfacht ausgedrückt würde das bedeuten, dass das Flüchtlingshochkommissariat der Uno direkt in Krisenländern schutzbedürftige Menschen auswählt, denen in der EU dann Schutz und eben Neuansiedelung gewährt werden. Diese Art der legalen Flucht würde aber die Tür für Menschen, die auf eigene Faust vor Krieg und Verfolgung flüchten, endgültig zuschlagen. Genau genommen also wieder ein Baustein für die Festungsmauer."

Der Standard - Österreich | 18.10.2011

Österreich muss Missbrauchsopfern helfen

In Österreich sind am Wochenende Fälle von Misshandlung und Zwangsprostitution im Wiener Kinderheim Schloss Wilhelminenberg bekannt geworden. Die Straftaten in dem bereits 1977 geschlossenen Heim liegen 40 Jahre zurück und sind daher verjährt, worauf eine Diskussion über Verjährungsfristen entbrannt ist. Die Opfer brauchen der linksliberalen Tageszeitung zufolge aber keine derartige Debatte, sondern eher die Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle für Missbrauchsopfer: "Wie hilflos die Politik dasteht, beweist auch die neu entbrannte Diskussion über Verjährungsfristen im Strafrecht. Im Fall von Sexualverbrechen wurde diese Verjährungsfrist erst 2010 massiv ausgedehnt. ... Abgesehen von finanziellen Entschädigungen brauchen geschundene und sexuell ausgenützte Opfer Respekt und Anerkennung. Egal, ob das Verbrechen in staatlichen, kirchlichen oder sonstigen Einrichtungen stattgefunden hat, eine vom Bund eingerichtete, zentrale Anlaufstelle würde verhindern, dass manche Opfer von Pontius zu Pilatus laufen müssten, um Hilfe zu erhalten."

Der Standard - Österreich | 08.01.2010

Terrorfahnder sammeln sinnlose Daten

Was bringen verschärfte Sicherheitsvorkehrungen wie Körperscanner an Flughäfen, fragt Der Standard: "Bei allem Verständnis für sicherheitsbezogene Maßnahmen lohnt es sich aber, einmal die Stücke zu betrachten, die in den vergangenen Jahren aus unseren Persönlichkeitsrechten herausgeschnitten worden sind - und wie leise deren Verfechter geworden sind. Rasterfahndung und Lauschangriff waren 1997 fast noch ein Skandal. Doch nach den Terror-Anschlägen von 9/11 setzte sich immer mehr die Haltung durch, dass jemand, der nichts zu verbergen hat, auch nichts zu befürchten habe. Doch was bringen die Verschärfungen außer sinnlosen Datensammlungen? Im Fall des verhinderten Attentäters aus Nigeria: nichts. Seine Eltern hatten die Behörden gewarnt, doch die suchten wahrscheinlich gerade eine Nadel im Datenhaufen."

Der Standard - Österreich | 21.12.2006

Holocaust-Leugner David Irving auf freiem Fuß

Von einem österreichischen Berufungsgericht ist die Haftstrafe für den englischen Historiker David Irving wegen Leugnung des Holocausts zur Bewährung ausgesetzt worden. Irving ist auf freiem Fuß und will nach Großbritannien ausreisen. Michael Simoner kritisiert das Urteil, weil Irving nach Verkündung des erstinstanzlichen Urteils erneut die organisierte Massenvernichtung der Juden im Dritten Reich in Abrede gestellt hatte. "Vielleicht sollten wir froh sein, die Ikone der Holocaustleugner los zu sein. Doch die überraschende (und umstrittene) Strafmilderung hinterlässt einen bitteren Nachgeschmack. Das Verbotsgesetz läuft Gefahr, mit milden Urteilen ausgehöhlt zu werden. Hitlergruß und Horst-Wessel-Lied sind schon jetzt nur noch Kavaliersdelikte. In Zukunft wird es in Österreich noch schwieriger werden, der NS-Wiederbetätigung die rechtliche Stirn zu bieten."

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