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Albreht, Matjaz


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In der europäischen Presseschau wurden bisher 2 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.


Delo - Slowenien | 16.06.2010

Sloweniens Ausgelöschte erringen Sieg

Das slowenische Verfassungsgericht hat am Dienstag entschieden, dass es kein weiteres Referendum über den Streitfall der "Ausgelöschten" geben wird. 1992 wurden zahlreiche Bürger des ehemaligen Jugoslawiens aus den Melderegistern gelöscht, weil sie nicht fristgerecht die slowenische Staatsbürgerschaft beantragt hatten. Jetzt ist der Weg frei zur Regelung des Status dieser Menschen, doch das bis heute andauernde Gerangel hält die Tageszeitung Delo für unwürdig: "Der Einzelne war die ganze Zeit nur ein Gefangener der Paragraphen und politischer Interessen. Ihre persönlichen Tragödien waren bestenfalls Gegenstand rhetorischer Figuren, hinter denen es kein wahres Mitgefühl gab. Man hätte von Seiten der Regierung ein Eingeständnis erwartet, dass der Staat vor 18 Jahren einen Fehler begangen hat durch den tausende Menschen großes Leid erfahren mussten. Man hätte erwartet, dass die Regierung Maßnahmen vorbereitet mit denen ihre wirtschaftlichen und sozialen Rechte wiedergutgemacht würden. ... Es ist noch ein langer Weg bis zur Wiedergutmachung des Unrechts."

Delo - Slowenien | 02.11.2007

Keine Lösung für die "Ausgelöschten" in Sicht

Mit der Unabhängigkeit Sloweniens 1991 wurden rund 18 000 Menschen, die aus anderen jugoslawischen Teilrepubliken stammten, aus dem Bevölkerungsregister gelöscht. Sie verloren ihren Anspruch auf Bleiberecht. Bis heute ist das Problem der so genannten "Ausgelöschten" nicht gelöst. Die Regierung vermeidet eine gesetzliche Regelung, sondern setzt auf eine Verfassungsänderung, für die jedoch eine Zwei-Drittel-Mehrheit der Abgeordneten erforderlich ist. Das Anliegen hat somit kaum Chancen auf Erfolg. Matjaz Albreht kommentiert: "Die Zusicherung, ein besonderes Augenmerk auf Menschenrechte, Justiz und Rechtssicherheit zu legen, bleiben leere Versprechungen. Die vorgeschlagene Verfassungsänderung ist nur eine Maske, hinter der die Regierung diesen Schandfleck noch vor der EU-Ratspräsidentschaft verstecken möchte."

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