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Mijnssen, Ivo


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In der europäischen Presseschau wurden bisher 3 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.


Neue Zürcher Zeitung - Schweiz | 07.12.2015

PiS-Chef Kaczyński schafft sich eigenen Staat

Die polnische Regierung hat vier neue Verfassungsrichter aus eigenen Parteikreisen eingesetzt. Sie arbeitet an der Verwirklichung ihrer Vision einer neuen staatlichen Ordnung, klagt die liberal-konservative Neue Zürcher Zeitung: "Das radikale Vorgehen erklärt sich aus dem Wunsch von [dem PiS-Parteichef] Kaczyński, in Polen eine neue, auf einen starken Präsidenten zugeschnittene Verfassung zu schreiben. Diese ist ein zentraler Baustein für den mächtigen Staat, den Kaczyński schaffen will. Dass darin wenig Freiraum für Andersdenkende vorgesehen ist, zeigen auch andere Duftmarken, welche die Regierung gesetzt hat. Bereits im November wurden die vier Leiter der Geheimdienste ausgewechselt. Der Kulturminister versuchte kurz darauf, eine angeblich 'pornografische' Theateraufführung verbieten zu lassen, und eine Journalistin des öffentlichen Fernsehens, die ihm dazu kritische Fragen stellte, wurde auf Druck von oben suspendiert."

Neue Zürcher Zeitung - Schweiz | 30.09.2015

Antikorruptionsbehörde ist Rumäniens Hoffnung

Rumäniens Premierminister Victor Ponta, gegen den wegen Korruption ermittelt wird, hat am Dienstag ein Misstrauensvotum im Parlament überstanden. Die vielen Prozesse zeigen, wie stark die Elite des Landes in Korruption verstrickt ist, kommentiert die liberal-konservative Neue Zürcher Zeitung, doch sie lassen sich auch positiv deuten: "Im Gegensatz etwa zu Bulgarien hat Rumänien mit der DNA eine integre Antikorruptionsbehörde, die rechtsstaatlich einwandfreie Verfahren durchzieht. Alleine seit 2014 wurden über tausend Personen, auch hochrangige Politiker, wegen Korruption verurteilt. ... Die Gefahr besteht, dass Rumäniens Regierung doch noch beschliesst, der DNA die Zähne zu ziehen. ... Für einen 'Labrador' hat sich die DNA erstaunlich mutig gezeigt. Die Tiger sind jedoch vor allem in der Regierung zu finden. Die Rumänen würden davon profitieren, dass sie endlich hinter Gitter kommen."

Neue Zürcher Zeitung - Schweiz | 26.05.2015

Der Denkzettel der unzufriedenen Jugend

Von den Wählern unter 30 haben laut Nachwahlbefragungen sechzig Prozent für Andrzej Duda gestimmt. Die Unzufriedenheit der jungen Generation in Polen ist groß, analysiert die liberal-konservative Neue Zürcher Zeitung: "Unter der glatten Oberfläche des 'Musterschülers' Polen, der ohne Rezession durch die europäischen wirtschaftlichen Turbulenzen der letzten Jahre gekommen ist, gärt es. Die Jungen leiden besonders: Die Jugendarbeitslosigkeit ist hoch, und die Stellen sind schlechter geschützt und bezahlt als jene der älteren Arbeitnehmer. ... Bürokratische Hindernisse und ein fehlendes Vertrauen in den Staat tragen dazu bei, dass in den letzten zehn Jahren fast 2,5 Millionen primär junge, gut ausgebildete Polen nach Westeuropa ausgewandert sind. Gelingt es Andrzej Duda und der PiS, Polen zu erneuern und somit auch der Jugend eine bessere Perspektive zu bieten, wäre dies für das Land ohne Zweifel positiv. Allerdings ist zu befürchten, dass der jugendliche Glanz bald wieder durch die rückwärtsgewandte Ideologie der PiS zugedeckt wird."

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