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Gavra, Gábor

Chefredakteur des ungarischen Nachrichtenportals Hírszerző


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Hírszerző - Ungarn | 22.12.2010

Das Ende der Pressefreiheit

Mit Ungarns neuem Mediengesetz, das am 1. Januar 2011 in Kraft tritt, beginnen nach Ansicht des Nachrichtenportals Hírszerző raue Zeiten für die Pressefreiheit im Land: "Das Mediengesetz wird selbstverständlich Anwendung finden, was heißt, dass für weite Teile der ungarischen Öffentlichkeit die Selbstzensur wieder bestimmend sein wird. Es ist auch so gut wie sicher, dass viele Redakteure und Herausgeber versuchen werden, sich dem 'veränderten rechtlichen Umfeld' anzupassen und im Hinblick auf den Inhalt Feinabstimmungen vorzunehmen. Was ab Januar auf uns zukommt, ist alles andere als lustig. Niemand darf sich der Illusion hingeben, dass der Feldzug der Regierungsmehrheit gegen die freie Öffentlichkeit kurz sein wird. ... Wir müssen uns darauf vorbereiten, dass die Regierung und die ihr unterstellte Medienbehörde es systematisch angehen werden, die Verlage der regierungskritischen Medien ausbluten zu lassen oder sie inhaltlich zu wohlwollender Neutralität zu zwingen."

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