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Erinç, Orhan


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Cumhuriyet - Türkei | 09.11.2015

Autokraten in Ankara kommen EU gelegen

Die EU-Kommission hat die Veröffentlichung ihres Berichts zur Lage der Menschenrechte in der Türkei verschoben. Normalerweise wird dieser jährlich im Oktober publiziert. Dass die EU vor der türkischen Wahl keine Kritik laut werden lassen wollte, wundert die kemalistische Tageszeitung Cumhuriyet nicht: "Der im Namen von Reformen begonnene Verhandlungsprozess mit der EU dauert nun elf Jahre an. Es gibt einen Prozess aber keine wirklichen Verhandlungen. Neue Kapitel werden nicht eröffnet, die bereits geöffneten nicht geschlossen. Der Prozess hin zu einer möglichen EU-Mitgliedschaft wird weitergeführt, weil er für einige zur Einnahmequelle geworden ist. Doch unsere Entwicklung, die sich von den Errungenschaften der EU rasch entfernt, bereitet weder den EU-Führern noch den unseren Sorgen. ... Die EU-Kommission ist zufrieden, dass der Prozess behindert wird, und weil die AKP die Partei ist, die sie am leichtesten benutzen kann, schützt sie sie."

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