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Daum, Matthias


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Die Zeit - Deutschland | 10.02.2014

Hoher Preis für ideologischen Streit

Mit dem Referendum haben sich die Schweizer in eine schwierige Lage gegenüber der EU manövriert, analysiert die Onlineausgabe der liberalen Wochenzeitung Die Zeit. Dabei ging es eigentlich nur um das Selbstbild des Landes: "Es ging nicht um den im Abstimmungskampf oft beschworenen 'Dichtestress'. Es ging nicht um die fehlenden Sitzplätze in den Zügen, nicht um den Stau auf den überlasteten Straßen, nicht um die horrenden Wohnungsmieten in den Großstädten. Denn in jenen Regionen, wo die neuen Einwanderer tatsächlich leben, in Zürich, Genf oder der Waadt, wurde die SVP-Initiative abgelehnt. ... Die Abstimmung über die Masseneinwanderungsinitiative wurde zu einem Plebiszit über das Bild, das die Schweizer von ihrem Land haben. Und dabei gewannen die konservativen, ländlichen Gebiete hauchdünn gegen die liberalen, städtischen Orte ... Doch der Preis, den das Land für diesen ideologischen Entscheid bezahlt, könnte riesig sein. Denn die im Initiativtext verlangte Kontingentierung der Zuwanderung verstößt gegen die bilateralen Verträge der Schweiz mit der EU."

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