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Amato, Giuliano


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Il Sole 24 Ore - Italien | 11.12.2011

Giuliano Amato über Berlins strategisches Spiel auf dem EU-Gipfel

Die EU-Staaten lehnten auf ihrem Gipfel am Freitag in Brüssel eine Änderung der EU-Verträge ab und einigten sich stattdessen auf einen Pakt für mehr Haushaltsdisziplin. Das war ein strategischer Schachzug Berlins der auf innenpolitischen Überlegungen beruht, meint Italiens Ex-Premier Giuliano Amato in der liberalen Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore: "Ich tue mich wirklich schwer zu glauben, dass man so stur an falschen Lösungen festhalten kann. Dazu gehört die unnötige Inszenierung des Vorschlags der Abänderung der EU-Verträge. Es bedurfte keines Genies um vorherzusagen, dass ein solcher Vorschlag zum Austritt Großbritanniens aus der EU führen kann. … Da dies alle wussten, darf man annehmen, dass auch Merkel und Sarkozy im Bild waren. Deshalb liegt die Vermutung nahe, dass der Vorschlag nur unterbreitet wurde, um ihn wieder zurückzuziehen und so den Weg für einen zwischenstaatlichen Vertrag zu ebnen, der das eigentliche Ziel war. … Ich fürchte, dass Berlins Beharren innenpolitische Gründe hat. Die Deutschen müssen davon überzeugt werden, dass ihre Regierung in der Lage ist, auch jenen Staaten Disziplin beizubringen, die es aus deutscher Sicht von alleine nicht schaffen."

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